Archive for Juli, 2010

Was lange währt wird endlich gut!

Probleme mit der Feuerwehrzufahrt am Werk II gelöst

Mit großer Freude begrüßt der bündnisgrüne Stadtrat Norman Volger den Flächentausch der Feuerwehrzufahrt am WERK II. Der Tausch von städtischen Grundstücken in der Fockestraße mit dem Privatgrundstück, welches die Feuerwehr- und Lieferzufahrt blockierte, beendet die Genehmigungsmisere des WERK II. Bisher war der Brandschutz des WERK II nur mit einer Ausnahmegenehmigung versehen und die An- und Abfahrt von Technik nur über den Haupteingang möglich. Parkmöglichkeiten, Weiterhin so dass mit gab es keine geeigneten Ausnahmegenehmigung im Straßenraum Parkplätze abgesperrt werden mussten. Daher war der Konzertbetrieb, welcher das Hauptstandbein für die Eigenfinanzierung des WERK II darstellt, akut gefährdet.

„Endlich ist die lange schwelende existenzielle Bedrohung des WERK II vom Tisch und die Zukunft des soziokulturellen Zentrums gesichert. Auch wenn die Mühlen der Verwaltung manchmal etwas langsam mahlen, ist hier letztendlich doch ein entscheidender Schritt für den Erhalt der Identität des Stadtteils Connewitz vollzogen worden.“, so Volger. „Der von uns Bündnisgrünen vorangetriebene Kauf und Ausbau des WERK II kann somit weitergehen und langfristig die Anziehungskraft des Leipziger Südens sichern.“

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Schleußigs Spiellandschaft wird aufgewertet – Spielplatz-Sanierung beginnt

Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen begrüßt die Spielplatz-Sanierung in der Oeserstraße aus Mitteln des Konjunkturprogramms sehr

Die vielen kleinen, mittleren und großen (Intensiv-)Nutzerinnen und Nutzer können sich freuen: Der Oeserspielplatz soll ab kommender Woche mit neuen Spielgeräten und einer teilweisen räumlichen Neuordnung attraktiver und wieder sicher gemacht werden. Das Konzept sieht vor, für Kinder jeden Alters Geräte und Platzangebot bereit zu stellen. Bei der Projektvorstellung durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer im Frühjahr 2010 wurden die Wünsche der Anwesenden (z. B. Gurtsteg und Erhalt der Drehscheibe) noch aufgegriffen und in die Planung integriert. Auch Schatten spendende Bäume werden neu gepflanzt.
Der Stadtrat hatte den diesbezüglichen Antrag von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, mit Ergänzungen der SPD, zur Aufwertung des Spielplatzes schon Ende 2008 befürwortet. Der gleichzeitig erteilte Prüfauftrag an die Stadtverwaltung, für die besonders kinderreichen Stadtteile Schleußig und Plagwitz eine zusätzliche Spielfläche/ Spielplatzfläche einzurichten, ist bisher ohne befriedigende Lösung geblieben. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen kritisiert das und sucht im Hintergrund weiterhin mit Hilfe der Fachämter nach geeigneten Flächen. „Die wenigen noch unbebauten Grundstücke im Gebiet sind jedoch bei Investoren und Bauwilligen sehr in Mode und das ist einerseits sehr positiv, im Sinne der Kinderfreundlichkeit wäre eine Vorranggestellung für Kinderbelange gemäß dem der Grundsatz der Kinderfreundlichkeit aber eigentlich konsequent.“ meint Ingo Sasama.
Der Spielplatz muss nun für einige Wochen gesperrt werden. Kinder und Erwachsene müssen sich auf die Einweihung vertrösten lassen, die anständig gefeiert werden soll.

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Kann Leipzig Stadt des Fairen Handels (Fairtrade-Town) werden?

Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will den Titel "Fairtrade-Town" nach Leipzig holen

Durch Engagement in das Zukunftsthema Fairer Handel können Städte einen wichtigen Beitrag zu einer gerechteren Handelsordnung leisten. Im Fokus der Idee des Fairen Handels stehen immer die Produzenten aus Afrika, Asien und Lateinamerika. Mit der Übernahme sozialverträglicher Kriterien (konkret: keine Produkte aus Kinderarbeit) in die Vergabeordnung der Stadt hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen durch ihren Antrag schon eine Voraussetzung, Fair-Handels-Stadt werden zu können, erfüllt.

Stadträtin Katharina Krefft: „Es geht uns in erster Linie um die Effekte der Kampagne, nämlich die Ermutigung zu einer bewussten Konsumhaltung und um die Sensibilisierung für die globalen Zusammenhänge sowie Verantwortung im Handel. Es geht uns in zweiter Linie selbstverständlich um den Titel FairtradeTown, den zu erreichen wäre genial.“

Die Kampagne wirbt dafür, Produkte aus fairem Handel anzubieten. Dazu müssen alle Aktivitäten und Aktiven vor Ort zusammengeführt und weitere Händler, aber auch Gastronomen überzeugt werden Fairtrade-Produkte in ihr Sortiment aufzunehmen. Bei der Bewerbung um den Titel FairTrade-Town müssen Bedingungen erfüllt werden in den Kategorien Ratsbeschluss, Steuerungsgruppe, Einzelhandel & Gastronomie, Öffentliche Einrichtungen und Medien. Es gibt inzwischen schon 20 deutsche Städte mit Zertifikat, leider darunter keine ostdeutsche Stadt. „Da das so nicht bleiben soll und wir Leipzig beste Chancen aus- rechnen, die Kriterien bedienen zu können, haben wir beantragt, dass die Stadt Leipzig sich mit dem Ziel 2013 um den Titel bewirbt. Leipzig kann zum Erreichen des Zieles u. a. auf das Engagement des Eine Welt Vereines Leipzig, die Städtepartnerschaften und die Initiative „Der Leipziger – Partnerschaftskaffee“ aufbauen. Wir beantragen, dass die Stadtverwaltung einen städtischen Ansprechpartner für die Steuerungsgruppe benennt. Mit in die Steuerungsgruppe müssen aber ganz besonders auch Dehoga und IHK.“ erklärt Krefft.

“Derzeit bieten in Deutschland rund 150 Lizenznehmer rund 800 Fairtrade-Produkte wie Kaffee, Tee, Schokolade aber auch Textilien aus Fairtrade-Baumwolle,  Rosen, Sportbälle, sowie Kekse, Kakao, Honig, Bananen, Fruchtsäfte, Wein, Reis und Zucker an. In rund 30.000 Supermärkten, Drogeriemärkten und den Lebensmittelabteilungen der Warenhäuser sind Produkte mit dem Fairtrade-Siegel erhältlich. Zudem bieten viele unabhängige Lebensmittelgeschäfte Fairtrade-Produkte an. (www.fairtrade-towns.de)

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Die Spinnen die Römer – oder wohl doch mehr die Flughafenbetreiber

Die Flughafenbetreibergesellschaft wird Hauptsponsor beim SC Magdeburg

siehe: http://www.scm-gladiators.de/2007/o.red.c/news-details.php?nw=761

Da fehlen einem die Worte!“ Diesem Ausruf des HCL-Managers Kay-Sven Hähner ist eigentlich nicht hinzuzufügen.

Die Betreibergesellschaft, die es bis heute es nicht geschafft hat schwarze Zahlen zu schreiben und Jahr für Jahr vom Land und den Kommunen seit 20 Jahren immer wieder mit ´zig Millionen Steuergeldern alimentiert werden muss, spielt den dicken Max.
„Ein unglaublicher Vorgang“, meint der sportpolitische Sprecher der Fraktion Ingo Sasama, „sie tun nichts für mehr Lärmschutz (siehe Südabkurvung und Landebahnbelegung), sie verweigern jeden Kontakt mit den betroffenen Bürgern (siehe Weigerung am Flughafenforum teilzunehmen) und haben sich noch nie ansatzweise in der Region angagiert (z. B. vergebliche Anfragen z.B. des HCL und anderer Vereine). Und nun führen sie sich auf, als wüssten sie mit dem Geld nicht mehr wohin.“
„Das Maß ist voll“, meint Sasama und denkt laut über die nach seiner Meinung längst überfällige Ablösung der Geschäftsführungen und Vorstände nach.
Dieses Thema und die Folgen daraus wird den Stadtrat und die Verwaltungsspitze als Gesellschafter und Mitglied im Aufsichtsrat nach der Sommerpause befassen.

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Kein Ring ohne Sinn – Grüne stehen dem Mittleren Ring Ost/Südost kritisch gegenüber

 

Auch der Kreisverband von BÜNDNIS90 / DIE GRÜNEN Leipzig kritisiert das schwebende Projekt Mittlerer Ring Ost/Südost und verlangt, dass die Pläne endgültig zu den Akten gelegt werden.

„Eine Ableitung des Verkehrs auf Straßen innerhalb des Wohngebietes und der damit verbundene Ausbau wie in der sogenannten Variante 1, ist für die Anwohner eine Zumutung und zerstört die gewachsenen Wohngebiete“, kritisiert Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes. Auch die Lösung der sogenannten Bahnvariante komme aufgrund der Kosten und der zu erwartenden Zunahme des Autoverkehrs durch den geplanten Ausbau nicht in Betracht.

„Die aufgestellten Pläne für den Mittleren Ring sind bei weitem nicht mehr zeitgemäß und stammen tatsächlich aus dem letzten Jahrhundert“, sagte Kasek.

Das Ziel könne inzwischen nicht mehr sein, den Verkehr möglichst geradlinig durch die Stadt zu führen, stattdessen sei die Verkehrsbelastung gerade im Bereich des motorisierten Individualverkehrs insgesamt zu senken. Der Neu- oder Ausbau von Straßen zu Stadtautobahnen untergrabe dabei das Ziel eines stadtgerechten Verkehrs und stehe auch den Zielsetzungen des Luftreinhalteplans sowie der Lärmminderung diametral entgegen.

Angesichts der kommunalen Haushaltsnot müsse die Priorität auf Instandhaltung der bestehenden Infrastruktur bei gleichzeitiger Verbesserung der Situation für Fußgänger und Radfahrer gesetzt werden.

Die Hinhaltetaktik der Verwaltung, die die Pläne jetzt bis 2015 schieben will, sei dabei nicht zielführend. Es ist bereits jetzt klar, dass in den nächsten Jahren kaum Investitionsmittel zur Verfügung stehen werden und diese wären in anderen Bereichen deutlich besser eingesetzt.

Da die Pläne zum Mittleren Ring inzwischen deutlich überholt sind und in absehbarer Zeit keinerlei Mittel zur Verfügung stehen, sei es ehrlicher die bestehenden Pläne in Gänze zu begraben und von dem Vorhaben Abstand zu nehmen, fordert Kasek. Für die Privatwirtschaft würde durch das auf Eis gelegte Projekt die Planungssicherheit sabotiert, wie die Vorgänge, um das von der Firma Dux Schaltgeräte GmbH zurückgezogene Bauvorhaben, in der Schönbachstraße bewiesen.

„Wer die Illusion der Realisierung des Mittleren Rings Ost / Südost weiterhin aufrecht erhält führt die Bürger an der Nase herum.“, so Kasek abschließend.

Jürgen Kasek, Vorstandssprecher

 

 

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Wer hat Angst vorm schwulen Spieler?

Homophobie in (Leipziger) Stadien ein Thema?

Auf seinem Leipziger Fankongress erörterte der Deutsche Fußballbund 2007 erstmals die Schwulen- und Lesbenfeindlichkeit als Form der Diskriminierung im deutschen Fußball. Anlässlich des Leipziger CSD’s 2010 und der Fußball-Weltmeisterschaft im Rücken wird die Stadt nun erneut zum Austragungsort der Diskussion um das Reizthema „Homophobie im Stadion“.
Was im täglichen Miteinander unseren guten Umgangsformen zum Opfer fällt, verwandelt sich, sobald Stadion oder Bolzplatz betreten werden, in Sprechchöre, laxe Sprüche und emotionale Schimpftiraden. Der Fußballsport ist voll von Diskriminierungen unterschiedlichster Art, insbesondere fällt die offene Ablehnung von Homosexualität auf.
Wo Homophobie anfängt und welche Bedeutung Geschlechterklischees hierbei einnehmen, dazu möchten am Montag, den 12. Juli, die GRÜNE JUGEND Leipzig, das Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik sowie das Sportreferat des StudentInnenRates der Universität Leipzig in Kooperation mit dem Referat für Gleichstellung für Frau und Mann der Stadt Leipzig und dem Fussball Fanprojekt Leipzig im Rahmen einer Podiumsdiskussion aufklären.
Die Veranstaltung findet im Ratsplenarsaal des Neuen Rathauses, Martin-Luther-Ring 4-6, statt. Ab 19 Uhr diskutieren Tanja Walther-Ahrens (ehemalige Fussballspielerin, Sportwissenschaftlerin & Delegierte der European Gay and Lesbian Sport Federation), Dieter Bott (Soziologe und „Fussball-Fanforscher“) und Heiko Sander (Präsident des Leipziger Fussballverbandes) über schwulen- und lesbenfeindliche Tendenzen in unseren Arenen, das Leid ungeouteter SportlerInnen sowie über homosexuelle Fanprojekte und deren Kampf um Toleranz.
Mit dem Leipziger Verbandspräsidenten Heiko Sander soll auch die aktuelle Situation von SchiedsrichterInnen und SpielerInnen vor Ort erörtert werden. „Fragen nach dem Umgang mit schwulenfeindlichen Witzen und Beschimpfungen von der Bühne und auf dem Platz und welche Konsequenzen das Eintreten gegen Homophobie für den Leipziger Fußball hätte, sind aus der Sicht der VeranstalterInnen längst überfällig“, so Veranstaltungsmoderator Martin Biederstedt.

Am 12.07.2010 stehen Ihnen Frau Walther-Ahrens und Herr Bott für Interview-Anfragen vor der Podiumsdiskussion im Zeitraum von 17:00 – 18:30h gern zu Verfügung.
VeranstalterInnen: GRÜNE JUGEND Leipzig, Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik und Sportreferat des StudentInnenRates der Universität Leipzig in Kooperation mit dem Referat für Gleichstellung für Frau und Mann, Stadt Leipzig sowie dem Fussball Fanprojekt Leipzig

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Schwarz- Weiß – Links – Anmerkungen zum Wirtschaftssymposium der Linken in Leipzig

„Mit dem Wirtschaftssymposium, den dort getroffenen Aussagen und dem zugrundeliegenden Papier was mit „Leipziger Erklärung“ hochgegriffen betitelt ist, macht die Linke abermals ihre mangelnde Regierungsfähigkeit und ihren komplexbeladenen Umgang mit der eigenen Geschichte deutlich“, kritisiert Jürgen Kasek, Vorstandssprecher von BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Leipzig.

Wer formuliert, dass den Bürgern das erarbeitete Volkseigentum faktisch gestohlen wurde und gleichzeitig Aussagen trifft, dass die DDR-Wirtschaft gesund war, legt ein mehr als merkwürdiges Geschichtsverständnis an den Tag.

Dass es am Prozess der deutschen Einigung und insbesondere an der deutschen Treuhand einiges aufzuarbeiten gäbe, steht dabei völlig außer Frage. Nur ist dabei eine nüchterne und reflektierte Auseinandersetzung mit der Geschichte vonnöten.

Insbesondere der Umgang von Teilen der Linkspartei mit der eigenen Geschichte ist jedoch reflexhaft am Raster Gut und Böse, Schwarz und Weiß ausgerichtet. Ebenso wie bei der Wahl des Bundespräsidenten scheint es den Altkadern der Linken nicht möglich zu sein, über ihren eigenen Schatten zu springen um den Weg zu einer konstruktiven Politik frei zu machen.

Auch die notwendig kritische Auseinandersetzung mit dem Wirtschaftssystem und dessen Fehlern, wie eben die Ausrichtung auf ein sozial und ökologisch schädliches Wachstum, verkommt bei der Linken zu einer ideologischen Vorstellung par excellence, so Kasek weiter.

Dabei erinnert auch die Sprache, wahrscheinlich nicht ganz zufällig, an den kalten Krieg und die Konfrontation der Blöcke.

Dass darüber hinaus in der sogenannten Leipziger Erklärung auch noch von Rückführung von arbeitsfähigen Menschen in den Osten die Rede ist, ist dabei mehr als nur ein sprachlicher Fauxpas der sich bei dem Wort „Rückführung“ zudem aus dem Wortschatz der extremen Rechten bedient.

Vor diesem Hintergrund ist abermals zu konstatieren, dass die Linke, trotz zum Teil berechtigter Fragestellungen, im Ganzen keine seriöse Partei ist, die ernsthaft an der Lösung der Probleme dieser Gesellschaft interessiert ist. Wieder einmal manövriert sich die Linke durch die Äußerung ihres SED-Flügels ins Abseits und macht damit zugleich die Unmöglichkeit deutlich, mit ihr gemeinsam Themen aufzugreifen.

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