Archive for Juli, 2016

Nach Tweet von „Wir für Leipzig“: Grüne erstatten Anzeige.

28. Juli 2016 um 12:03 pm · Filed under Allgemein ·Verschlagwortet mit , , ,

Im Nachgang des Christopher Street Days am 16.Juli in Leipziger twitterte der Account “Wir für Leipzig“, hinter dem vermutlich Enrico Böhm steckt, ein mehrfach vorbestrafter Ex-NPD-Stadtrat und ehemaliger Anführer der neonazistischen Hooligan-Gruppierung „Blue Caps“, einen menschenverachtenden Tweet.

Christin Melcher, Vorstandssprecherin, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig dazu: „Wir werden Anzeige wegen Beleidigung stellen. Solche menschenverachtenden Äußerungen sind nicht hinnehmbar und müssen strafrechtlich verfolgt werden.“

Böhm ist mehrfach vorbestraft, zuletzt wurde er im Dezember 2015 wegen vorsätzlicher Körperverletzung zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. „Dass ein solcher Straftäter auf freiem Fuss ist, der offensichtlich die Regeln des Rechtsstaates wiederholt missachtet, ist ein Skandal.“ so Christin Melcher

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für eine offene und tolerante Gesellschaft. Christin Melcher abschließend: „Wie wichtig es ist, tagtäglich für Toleranz und Vielfalt und gegen die Ideologien der Ungleichwertigkeit einzutreten, zeigen nicht nur solche menschenverachtenden Äußerungen, sondern auch das gesamtgesellschaftliche Klima. Dass Menschen wegen ihrer sexuellen Orientierung immer noch diskriminiert werden, ist auch in Deutschland allgegenwärtig. Solche Tweets sind nur die Spitze des Eisberges, wir brauchen einen gesellschaftlichen Wandeln für mehr Toleranz. Dafür treten wir ein, nicht nur beim alljährlichen Chrisopher Street Day, sondern immer und überall.“

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Grüne: Solidarität mit Jürgen Kasek

8. Juli 2016 um 1:12 pm · Filed under Allgemein

Bündnis 90/ Die Grünen verurteilen im Zusammenhang mit den jüngsten Entwicklungen um das Legida-Bündnis jegliche Formen von Morddrohungen, Gewaltaufrufen und Verleumdungen gegen Landesvorstandssprecher Jürgen Kasek. Wir stellen fest: seit Monaten geht eine gewaltbereite Bedrohungslage aus den Legida-Demonstrationen hervor; hetzt gerade Legida gegen alles was nicht ihrem Weltbild entspricht und sät Hass. Nun ruft dieses Bündnis zu einer Kundgebung unter dem Motto „Wir gegen Gewalt“ am kommenden Samstag auf. Dazu die Vorstandssprecherin Christin Melcher: „Es ist perfide, wenn eine menschenverachtende und gewaltbereite Organisation zu einer Kundgebung gegen Gewalt aufruft. Die Vergangenheit hat eins deutlich gemacht: aus Legida selbst kommt Gewalt. Ich erinnere hier an Angriffe aus Legida-Reihen auf berichterstattende Journalisten und Gewalt im Umfeld der Kundgebungen. Auch in den Sozialen Netzwerken werden von ihren Anhängern Gewaltaufrufe getätigt, toleriert, geteilt und weiterverbreitet.“

Bündnis 90 / Die Grünen rufen daher auf, sich am Samstag friedlich an den Gegenprotesten auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz zu beteiligen. „Wir dürfen nicht zu lassen, dass Legida mit ihrem Hass, der Hetzte und Verleumdung unser gesellschaftliches Klima weiter vergiftet. Wir dürfen nicht zulassen, dass eine Organisation die Gewaltaufrufe toleriert weiterhin ein Klima der Angst schafft.“ Christin Melcher weiter: „Hass und Gewalt haben in einer gemeinschaftlichen Gesellschaftsordnung nichts zu suchen. Wir zeigen uns daher solidarisch mit Jürgen Kasek und den vielen anderen, die seit eineinhalb Jahren deutlich machen, was die Grundfeste unserer Demokratie sind, nämlich: Religionsfreiheit, Menschenwürde und Toleranz.“

Die Verleumdungen und die Bedrohungslage gegen Jürgen Kasek zeigen zudem deutlich, dass die Sächsische Staatsregierung endlich handeln muss. „Es kann nicht sein, dass Menschen, die gegen Rassismus auftreten, um ihr Leben fürchten müssen. Wir fordern von der Staatsregierung daher ein Bekenntnis gegen Rassismus und für Weltoffenheit und Toleranz, eine Solidaritätsbekundung gegenüber allen, die in den letzten Monaten Rassismus entgegengetreten sind, und ein konsequentes Handeln der Polizei.“ so Christin Melcher abschließend.

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