Archive for März, 2010

Grüne Fraktion begrüßt Fahrradstraßenidee für den Leipziger Süden

Grüne Fraktion begrüßt Fahrradstraßenidee für den Leipziger Süden

Andere Verkehrsführung bereits seit Jahren thematisiert

Die vom Verkehrsplanungsamt heute in der Leipziger Volkszeitung vorgestellte Idee der Einrichtung einer Fahrradstraße in der Bernhard-Göring-Straße wird von der bündnisgrünen Ratsfraktion ausdrücklich zur weiteren Untersuchung empfohlen. Dazu der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion, Roland Quester: „Bereits seit vielen Jahren wird die Zulassung des Zweirichtungsverkehrs in der Bernhard-Göring-Straße von der Fraktion gefordert, um einerseits den Radverkehr über die Kurt-Eisner-Straße hinaus Richtung Stadtzentrum führen zu können und andererseits die hohen Geschwindigkeiten und den Lärm im Abschnitt der heutigen Einbahnstraßenregelung zu senken. Eine Ausweisung als Fahrradstraße würde, bei sanierter Fahrbahndecke, ein zusätzliches attraktives Angebot auf der stärksten Radverkehrsrelation der Stadt bedeuten und könnte mit seinem Sicherheits- und Komfortgewinn einen weiteren Umstieg auf das Fahrrad befördern. Auch der Wohnqualität in der Bernhard-Göring-Straße käme diese Regelung sehr zugute.“  

Roland Quester

Stadtentwicklungs- und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

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Europäische Union: „Zahlt Eure Rechnung!“*

Der Industrieausschuss des Europäischen Parlaments hat auf seiner
heutigen Sitzung eine Richtlinie zur Bekämpfung des Zahlungsverzuges im
Geschäftsverkehr behandelt. Diese sieht eine Reihe von Maßnahmen vor,
damit Unternehmen schneller an das Geld kommen, das die öffentliche Hand
oder andere Unternehmen ihnen schulden. Dazu erklärt der grüne
Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer:

„Auftragnehmer müssen ihren Zahlungsverpflichtungen pünktlich
nachkommen, wenn die Europäische Union diese Richtlinie endgültig
beschließt. Der Industrieausschuss hat dafür den Weg frei gemacht.“

„Für viele Kleine und Mittlere Unternehmen, besonders im Handwerk, kann
eine schlechte Zahlungsmoral existenzbedrohend sein, gerade in der
Wirtschafts- und Finanzkrise. Denen hilft Europa jetzt,“ betonte Bütikofer.

Die Europäische Union nimmt gerade auch öffentliche Einrichtungen in die
Verantwortung, damit sie eine fristgerechte Zahlung gewährleisten. Auf
Antrag der Grünen wurden ebenfalls die Institutionen der Europäischen
Union in die Richtlinie eingeschlossen. „Es ist doch selbstverständlich,
dass die EU auch pünktlich ihre Rechnungen zahlen muss. Man kann nicht
von anderen etwas verlangen, was man selbst nicht erfüllt“, meint Bütikofer.

Differenzen gab es über das generell geltende Zahlungsziel. Jetzt soll
dieses 30 Tage betragen. Im national zu regelnden Ausnahmefall kann es
auch länger dauern, aber nicht über 60 Tage.

Reinhard Bütikofer will sich außerdem noch dafür einsetzen, daß der
federführende Binnenmarktauschuss einen Anspruch auf Abschlagszahlung
einführt, wie es der Zentralverband des Deutschen Handwerks
vorgeschlagen hat.

„Insgesamt“, so Bütikofer, „ist diese Richtlinie ein Hoffnungsschimmer
gerade für Mittelständler.“

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Verantwortung, Glaubwürdigkeit, Initiative – Grüne verabschieden Leitantrag und wählen neuen Vorstand

Der Stadtparteitag von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Leipzig hat am gestrigen Sonnabend einen neuen Vorstand gewählt. In der ruhigen Atmosphäre des Forschcafés arbeiteten die Mit­glieder die umfangreiche Tagesordnung, auf der auch mehrere Anträge beschlossen wurden, ab.

In seiner Begrüßungsrede sagte der alte und neue Sprecher Jürgen Kasek:Alle reden über Macht.Wir nicht. Wir reden über Inhalte.“

Beschlossen wurde somit der Leitantrag  unter dem Titel: „Sozialer Neuaufbruch statt Schwarz-Gelber Verantwortungslosigkeit“, in dem die Grünen sich vor allem für eine Quali­tätsoffensive im Bildungsbereich einsetzen. Auch der Stopp des Kommunalkombiprogramms wurde in scharfen Worten kritisiert.

Weiterhin stimmten die Mitglieder einem Antrag zu, in dem eine finanzielle Neuorientierung gefordert wird. In dem Papier mit dem Titel „Leipzigs finanzielle Unabhängigkeit bewahren!“, das vom Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Wolfram Leuze, eingebracht wurde, sprechen sich die Grünen dafür aus, den Städten und Gemeinden ein umfangreicheres Mitbe­stimmungsrecht bei Gesetzgebungsverfahren einzuräumen. Der Einführung eines Flächenfak­tors im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches in Freistaates Sachsen, wie er gerade dis­kutiert wird, wurde dagegen abgelehnt.

Antje Hermenau, die als Gastrednerin zur finanziellen Misere Stellung bezog, brachte die Idee ins Spiel, dass auch gerade für finanziell Not leidende Gemeinden eine Art kommunalpoliti­sches Existenzminimum eingeführt werden müsste. Hermenau betonte dabei  die Rolle Leip­zigs als zentrale Stadt in Sachsen, deren Bedeutung von der Dresdner Ministerialbürokratie zu wenig beachtet würde.

In einem weiteren Antrag setzen sich die Grünen dafür ein, dass die Kürzungen im Fernver­kehr der Bahn rückgängig gemacht werden müssen. Wolfram Leuze, der auch Vorsitzender des Fahrgastverbandes pro Bahn e.V. Mitteldeutschland ist, strich die Gefahr der Entkopplung Leipzigs vom Fernverkehr heraus.  Er kritisierte in scharfen Worten die konzeptlose Privati­sierung der deutschen Bahn. Durch die schleichende Abkopplung vom Fernverkehr drohe dem Standort Leipzig ein enormer Schaden. Mitverantwortlich für diese Misere sei vor allem der ehemalige OBM Leipzigs und vormalige Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee.

In einem letzten Antrag sprachen sich die Grünen für einen Abrissstopp des alten Brühl-Kauf­hauses aus. Da sich die Faktenlage grundlegend geändert habe, müsse nun zunächst die Dis­kussion um die Zukunft der Gebäudehülle am zentralen Richard-Wagner-Platz diskutiert wer­den.  Die Partei forderte den Investor MFI dazu auf, ein Zeichen zu setzen und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Leipzigs über die städtebauliche Entwicklung des Brühls zu diskutieren.

Von den 50 Mitgliedern im Froschcafé zu Leipzig wurde erstmals die Rechtsanwältin Stefanie Gruner (29) mit einem deutlichen Votum von 91,8% zur neuen Sprecherin gewählt.

In ihrer Rede betonte sie, dass es für eine lebens- und liebenswerte Stadt wichtig sei, alle Ent­scheidungen noch stärker hinsichtlich ihrer Nachhaltigkeit und ihrer Auswirkungen auf unsere Kinder zu überprüfen. Gerade die Bereiche Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf aber auch ökologische Belange sowie die kulturelle Vielfalt unserer Stadt sei ihr, wie vielen Einwohnerinnen von Leipzig, eine Herzensangelegenheit.

An ihrer Seite wurde der amtierende Sprecher Jürgen Kasek, 29, Rechtsanwalt, mit einem ebenfalls deutlichen Votum von 90% für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt.

In seiner Rede unterstrich er die Notwendigkeit starker grüner Politik in Leipzig und kritisierte zugleich das Regierungshandeln der Schwarz-Gelben Koalition. Den Diskussionen um eine bürgerliche Mehrheit erteilte er eine Abfuhr, als er sagte:“Wir unterscheiden nicht zwischen Bürgern erster und zweiter Klasse. Für uns sind alle Menschen Bürger. Und diese Bürger ha­ben bereits gewählt. Den Etikettenschwindel mit der Umdeutung von konservativ in bürger­lich werden wir nicht mitmachen.“

Als Schatzmeister wurde Holger Haugk, Büroleiter des Grünen Europabüros Sachsen/Thürin­gen in Leipzig, gewählt.

Ebenfalls in den Vorstand wurden Linda Dertinger, 20, Studentin, Jasmin Steinwender, 29, Doktorandin, Jens Reichmann, 44, Mediengestalter und Lorenz Bücklein, 29,  Wissenschaftli­cher Mitarbeiter, sowie Alrun Tauchè, Kunsthistorikerin am Stadtgeschichtlichen Museum, gewählt. Mit Jens Reichmann ist erstmals ein Netzpolitiker im Vorstand der Leipziger GRÜ­NEN vertreten.

„Die Richtung stimmt, jetzt müssen wir GRÜNEN zeigen, dass wir im Netz ein gewichtiges Wörtchen mitzureden haben“, betonte Reichmann, der auch Sprecher der Landesarbeitsge­meinschaft Grüne Netzpolitik ist.

Die neue Sprecherin Stefanie Gruner zeigte sich erfreut, dass erstmals seit mehreren Jahren wieder ein komplett quotierter und vollständiger Vorstand gewählt wurde.

Die Leipziger Grünen haben damit auch den im Altersdurchschnitt jüngsten Parteivorstand im Vergleich zu anderen Parteien.

Stefanie Gruner, Vorstandssprecherin; Jürgen Kasek, Vorstandssprecher

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Segel setzen für die nächsten Jahre – Leipziger GRÜNE wählen neuen Vorstand

Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig kommt an diesem
Sonnabend in Leipzig zu einem Stadtparteitag zusammen. Neben der
inhaltlichen Debatte zur Sozial- und Finanzpolitik soll auch ein neuer
Vorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt werden.

Mit dem Leitantrag „Sozialer Neuaufbruch statt schwarz-gelbe
Verantwortungslosigkeit“ wird der Parteitag eröffnet. Unter anderem
fordert das Papier eine Qualitätsoffensive im Bereich der Bildung.
Diese habe auch vor dem Hintergrund der kommunalen Finanzkrise oberste
Priorität, so Vorstandssprecher Jürgen Kasek.

Auch die kommunale Finanzpolitik soll näher beleuchtet werden. Sachsen
müsse genügend Gelder für den kommunalen Finanzausgleich zur Verfügung
stellen, damit die Kommunen die ihnen übertragenen Pflichtaufgaben
erfüllen können, fordern die Leipziger GRÜNEN. Denn durch das
Wachstumsbeschleunigungsgesetz der Bundesregierung habe sich die
ohnehin angespannte Kassenlage weiter verschlechtert.

Als Vorstandssprecher kandidiert erneut der bisherige Amtsinhaber
Jürgen Kasek. Die bei den GRÜNEN übliche Doppelspitze könnte durch die
Rechtsanwältin Stefanie Gruner vervollständigt werden, die sich auf
das derzeit nicht besetzte Amt der Vorstandssprecherin bewirbt. Holger
Haugk, Mitarbeiter des Grünen Europabüros Sachsen/Thüringen in Leipzig
und seit Juli 2009 Schatzmeister des Kreisverbandes, tritt erneut für
diese Position an.

„Bei uns stehen Themen und Inhalte im Vordergrund, nicht Personalien“,
erläutert Vorstandssprecher Jürgen Kasek die Reihenfolge der
behandelten Themen.

Als Gäste werden unter anderen Antje Hermenau, die
Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im sächsischen Landtag, und die
Bundestagsabgeordnete Monika Lazar erwartet.

Der Stadtparteitag beginnt Sonnabend, 10 Uhr, im Froschcafé in der
Thomasiusstraße in Leipzig.

Jürgen Kasek; Vorstandssprecher

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BÜNDNISGRÜNE Fraktion Leipzig lädt alle von Landeskürzungen Betroffenen ein

Montag, 22.März 2010, 15:00 Uhr
Neues Rathaus, Sitzungssaal 
                          

Die Finanzlage des Freistaates ist katastrophal.
Neben den seit 2009 abschmelzenden Solidarpaktmitteln, die absehbar waren, schlagen Landesbank-Desaster und Wirtschaftskrise zusätzlich ins Kontor. Die Staatsregierung ist auf beides nicht vorbereitet, stimmt sogar noch Steuererleichterungen im Bundesrat zu. Nun kommt die kalte Sparorgie – und sie ist ein Vorbote dessen, was uns ab Haushaltsjahr 2011 erwarten kann. Wir möchten erfahren, wie sich die aktuellen Sozialkürzungen auf die Angebote im Sozialbereich auswirken. Alle, deren Verein von Kürzungen von Landeszuschüssen direkt und indirekt Betroffen sind fragen wir:

  • Wie werden Sie mit den Kürzungen umgehen?
  • Welche Leistungen werden eingeschränkt werden müssen?
  • Welche Leistungen werden gar nicht mehr angeboten werden können?

Im Rahmen einer Anhörung werden wir den Teilnehmenden die Möglichkeit geben in kurzen Statements (ca. 3 Minuten) über ihre derzeitige Situation zu berichten. Für die Sächsische Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen spricht Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende.

Darum laden wir herzlich und dringend ein! Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und die Erkenntnisse für uns.
 
Katharina Krefft, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion.
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Einladung zum Leipziger Stadtparteitag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 20. März

Presseeinladung BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN KV Leipzig; v. 15.03.10

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchten wir Sie zum kommenden Stadtparteitag von BÜNDNIS 90/ DIE
GRÜNEN Kreisverband Leipzig einladen. Dieser findet am Sonnabend, den
20.03. ab 10 Uhr im Froschcafe zu Leipzig statt.
Im Mittelpunkt werden zwei Anträge zu den Themenbereichen kommunale
Finanzpolitik und Soziales, letzterer unter dem Titel „Sozialer
Neuaufbruch statt schwarz-gelbe Verantwortungslosigkeit“, sowie die Wahl
des neuen Vorstandes stehen. Als Gast wird unter anderem Antje Hermenau,
Fraktionsvorsitzende der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN im
Sächsischen Landtag erwartet.

Für den neuen Vorstand kandidieren der amtierende Sprecher Jürgen Kasek
erneut als Vorstandssprecher und mit Stefanie Gruner auch eine Frau für
den Posten der Vorstandssprecherin.

Bitte teilen Sie uns kurz mit, ob Sie teilnehmen werden.

Bei Rückfragen können Sie sich an Jürgen Kasek, Vorstandssprecher, unter
0176-61705466 wenden.

Jürgen Kasek, Vorstandssprecher

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Leipzig verliert ein Gesicht — GRÜNE lehnen Einkaufscenter ab

Zur Diskussion um das Einkaufscenter am Lindenauer Markt erklärt
Jürgen Kasek, Vorstandssprecher von BÜNDNIS 90/ Die Grünen
Kreisverband Leipzig:

Die Errichtung des Einkaufscenters am Lindenauer Markt ist nicht an
den Kriterien der Nachhaltigkeit ausgerichtet und sollte folglich
nicht in dieser Form gebaut werden.
Es ist schon erstaunlich, dass die Verantwortlichen aus dem Debakel
des Einkaufscenters am Connewitzer Kreuz nichts gelernt haben. Erneut
werden die gleichen Fehler begangen: mangelhafte Bürgerbeteiligung,
spärlicher Informationsfluss, ungeklärte Planungsfragen.
Weiterhin wird ideenlos auf die Struktur von zum Teil
überdimensionierten Einkaufscentern gesetzt. Begründet wird dies mit
einem entsprechenden Marktgutachten, in dem gerade die Struktur der
Einzelhändler nicht mit eingerechnet wird.

Auch bei dem aktuellen Entwurf ist davon auszugehen, dass kleinere
Einzelhändler, die bislang prägend für das Quartier waren, durch
Neuansiedlung des Einkaufscenters verdrängt werden.
Eine Evaluation der bisherigen Stadtteilzentren fehlt vor diesem
Hintergrund völlig. Erst wenn klar ist, welche Auswirkungen im
Einzelfall durch ein derart großes Bauvorhaben auf die Nachbarschaft
ausgehen, können alle Argumente diskutiert werden.

Auch der Umgang mit denkmalschutzrechtlichen Aspekten stößt im
aktuellen Streit sauer auf. Mehr und mehr gibt Leipzig sein
unverwechselbares Gesicht zugunsten von ideenlosen Einkaufscentern
auf. Leipzig verliert damit seine Ausstrahlungs- und damit auch
Anziehungskraft. Dem Investor geht es dabei vorliegend nicht um die
Menschen, oder die Entwicklung der Stadt, sondern allein um pekuniäre
Interessen. Entsprechend wird versucht eine konzeptionelle Fehlplanung
als großen Wurf zu präsentieren.

Vollkommen unerfreulich ist dabei auch, dass ein Center in dieser
Größe stark nachteilige Auswirkungen auf die Verkehrsentwicklung haben
wird. Der induzierte Verkehr wird zunehmen. Gerade die Wohn- und
Lebensqualität der unmittelbaren Anwohner wird darunter stark zu
leiden haben.
BÜNDNIS 90/ Die Grünen Leipzig sprechen sich daher dafür aus, dass die
bisherigen Pläne gestoppt werden und das Verfahren neu unter
Einbeziehung der Bürger begonnen wird. Dabei sollten die Aspekte des
Denkmalschutzes und der Verkehrsvermeidung stärker in den Mittelpunkt
gerückt werden. Ebenso sollten die bestehenden Stadtteilzentren und
ihre Auswirkung auf die Einzelhandelsstruktur und Verkehrsentwicklung
evaluiert werden.

Bei der derzeitigen Planung ist dieses Projekt hingegen abzulehnen.

Jürgen Kasek, Vorstandssprecher

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