Archive for Januar, 2011

Turn it up! – Impulse für die Musikszene in Sachsen am Montag

Turn it up! – Impulse für die Musikszene in Sachsen am Montag, 24. Januar, 18-22 Uhr in Leipzig – Workshops und Podiumsdiskussion

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Gerstenberg: Die Bedeutung der Musikszene auf die politische Agenda setzen

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Dresden. Zu Workshops und Diskussionen, wie es um die Musikszene in Sachsen steht, lädt die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag am Montag, 24.1. ins Werk II nach Leipzig ein.

Die Musikszene in Sachsen ist vielfältig und dynamisch. Sie erhält jedoch trotz ihres kulturellen und wirtschaftlichen Potentials nur wenig Unterstützung. Die GRÜNE-Fraktion will die Bedeutung der Musikszene auf die politische Agenda setzen.

In zwei Workshops soll sich im Dialog zwischen Musiker/innen, Musikunternehmer/innen, Initiativen, Verbänden und Politik mit den verschiedenen Fördermöglichkeiten und notwendigen Strukturen zur Vernetzung und Beratung befasst werden.

In der abschließenden Diskussion werden die Ergebnisse der Workshops aufgegriffen und Ansätze diskutiert, wie eine bedarfsgerechte Unterstützung für Popkultur und Musikwirtschaft im Freistaat Sachsen ausgebaut und organisiert werden kann.

Programm:

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– 18:00 Uhr: Begrüßung und Einführung, Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im sächsischen Landtag

– 19:30 Uhr: Get-Together // Präsentation von Initiativen und Angeboten

– 20:00 – 21:00 Uhr: Podiumsdiskussion

Turn it up! – Impulse für die Musikszene in Sachsen:

24.01.2011, 18:00 bis 22:00 Uhr, Leipzig, WERK II – Kulturfabrik Leipzig e.V., Halle D, Kochstraße 132

Information und Anmeldung unter:

http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/ab3f9b87.l

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„Das Kind nicht mit dem Bade ausschütten“ – Hochwasserschutz in Sachsen und Leipzig

Die gegen die Umweltverbände erhobenen Vorwürfe, dass diese effektiven Hochwasserschutz verhindert hätten, ist unsachliche Polemik, die von den Versäumnissen der Landestalsperrenverwaltung ablenkt, kritisiert Norman Volger, umweltpolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen die Äußerungen des Leiters der Talsperrenverwaltung Untere Pleiße Axel Bobbe.

Dass Bäume grundsätzlich die Standsicherheit von Deichen gefährden, ist eine wissenschaftlich nicht haltbare Behauptung. So kommen Untersuchungen verschiedener Universitäten zu einem entgegensetzten Schluss. Es kommt auf den Baum an. Es gibt genügend Pflanzen, welche die Standsicherheit von Deichen unterstützen.

„Natürlich muss in einer Notsituation schnell und verantwortungsvoll gehandelt werden. Dabei darf aber nicht vergessen werden, dass seit 2002 ausreichend Zeit vorhanden gewesen wäre, sich auf solche Ausnahmesituationen vorzubereiten.“, so Volger weiter.

Allein, die Antwort der Landestalsperrenverwaltung für die Verbesserung des Hochwasserschutzes ist regelmäßig ideenlos. Außer Bäume fällen und Deiche erhöhen, sind dort keine Ideen vorhanden, zukunftsfähige und ökologische Konzepte fehlen, kritisiert Volger.

Die Stadt Leipzig hat sich vollkommen zu Recht geweigert unterschiedslos Bäume zu fällen, da eine Verbesserung der Standsicherheit dadurch ins Reich der Fabeln gehört.

Vielmehr hätte Sorge dafür getragen müssen, dass den Flüssen in Leipzig ausreichend Überschwemmungsflächen zur Verfügung stehen.

Die Zurücksetzung der Deiche und die natürliche Vernässung des Auenwaldes sind sinnvolle, nachhaltige Maßnahmen im Einklang mit geltenden Umweltschutzbestimmungen. Das muss beachtet werden. Stadtrat Volger fordert daher die Talsperrenverwaltung auf, die von den Umweltverbänden vorgeschlagenen Konzepte genauestens zu prüfen.

„Fakt ist, dass wir das Hochwasser in Leipzig und die getroffenen Maßnahmen genauestens auswerten müssen, um beim nächsten Mal besser vorbereitet zu sein“, so Volger abschließend. Unsachliche Polemik sei dagegen nicht geeignet, um zu einer vernünftigen Lösung zu kommen.

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Auswirkungen der Atomkraftlaufzeitverlängerung auf den deutschen Strommarkt – eine Leipziger Perspektive – Fachvortrag

Als Auftakt ihrer Energiereihe lädt der AK Umwelt und Klimaschutz der Grünen Leipzig mit einem Fachvortrag am kommenden Mittwoch, 19.01.2011 ab 19Uhr in die Geschäftsstelle ein. Hendrik Kondziella – wissenschaftlicher Mitarbeiter am Vattenfall Europe Lehrstuhl für Energiemanagement und Nachhaltigkeit und Co-Autor der Studie „Auswirkung einer Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke auf die Preise und die Wettbewerbsstruktur im deutschen Strommarkt“ – spricht über Auswirkungen einer Laufzeitverlängerung auf die Strom- und CO2-Preise und die Stromerzeugung und Handlungsoptionen seitens der Politik. Die Studie wurde im Auftrag der 8KU im Frühjahr 2010 von der Universität Leipzig / Vattenfall Europe Professur für Energiemanagement und Nachhaltigkeit sowie dem arrhenius Institut für Energie- und Klimapolitik veröffentlicht. Darüber hinaus wird Herr Kondziella auf aktuelle Forschungsergebnisse im Rahmen des im Herbst 2010 publizierten Energiekonzeptes der Bundesregierung eingehen.

Die Studie ist in ihrer Art die einzige, die die Auswirkungen einer Laufzeitverlängerung auf die Erzeugungsstruktur bisher untersucht hat. So würden bei einer Laufzeitverlängerung von acht Jahren – bei einer Revision des Ausstiegsbeschlusses und ohne Berücksichtigung des Zubaus z. B. die Marktanteile der Stadtwerke um bis zu 30 % sinken würden.

Interessenten sind Herzlich Willkommen!


Weitere Informationen zum Thema: http://www.arrhenius.de/uploads/media/8KU_Uni_Leipzig_Studie_final.pdf

http://www.arrhenius.de/uploads/media/Bode_et_al_2010__KE_Vorteilsausgleich_et.pdf

www.gruene-leipzig.de

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Kein Verkauf um jeden Preis- Mitgliederversammlung der Grünen sieht Anteilsverkäufe kritisch

Die Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Leipzig von Bündnis 90/Die GRÜNEN Leipzig lehnt die derzeitige Vorlage des Oberbürgermeisters zum Verkauf der Anteile von Perdata und HL- Komm ab.

Zentrale Kritikpunkte sind die fehlende langfristige Ausrichtung und das bislang sehr intransparente Verfahren. So fehlt es bislang an einer tragfähigen Konzeption, wie die Gewinne aus eventuellen Anteilsverkäufen tatsächlich bei der LVV verbleiben und deren finanzielle Situation langfristig stabilisieren können. Ein Anteileverkauf, der lediglich die Löcher im Stadthaushalt stopfen soll und die Betriebe der LVV in einem noch schlechteren Zustand zurücklässt, ist für die Grünen nicht denkbar.

In einem Beschluss der Mitgliederversammlung wurde ein Kriterienkatalog aufgestellt, der Grundvoraussetzungen für einen möglichen Anteileverkauf oder eine strategische Partnerschaft enthält. So dürfen die Kernunternehmen der Daseinsvorsorge nicht angetastet werden. Von allen anderen Tochter- und Enkelfirmen soll jeweils eine Beteiligungsmehrheit in der Hand der Stadt verbleiben. Zudem seien die Bürger umfassend in die Entscheidungen der Stadt bei Fragen der Privatisierung einzubinden.

„Jedem Verkauf muss eine Strategie zu Grunde liegen. Eine solche ist in der derzeit veröffentlichten Vorlage des Oberbürgermeisters (Drucksache Nr. V/1041) zum Anteileverkauf an Perdata und HL-Komm nicht zu erkennen.“, kritisierte Stefanie Gruner, Vorstandssprecherin des Kreisverbandes das Ansinnen des Oberbürgermeisters. „Es sei klar und notwendig, dass die Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft auf gesunde Füße gestellt werden müsse, dies könne aber nicht dadurch erfolgen, dass wahllos und unter Zeitdruck Unternehmensanteile verkauft und damit ein Unternehmen wie die Stadtwerke sogar geschwächt werden.“

Im Mittelpunkt der Kritik der Grünen steht dabei, dass die Stadt die kommunalen Unternehmen seit Jahren als Melkkuh missbrauche, alle Gewinne abziehe, der LVV zusätzliche Belastungen aufbürde und damit die Unternehmen zum Teil schädige. Der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Leipziger Stadtrat Wolfram Leuze hatte in seiner Rede darauf verwiesen, dass eine Mutter, wie die Stadt Leipzig, die so mit ihren Kindern, den kommunalen Unternehmen, umgehe ein klarer Fall für das Jugendamt sei.

Der beschlossene Kriterienkatalog enthält folgende Punkte:

1. Die Betriebe der Daseinsvorsorge müssen auch nach Auslaufen der Wirkung des Bürgerentscheids unangetastet bleiben.

2. Auch bei den Tochterunternehmen muss eine Beteiligungsmehrheit von 50,1 Prozent in städtischer Hand verbleiben.

3. Hinter jeder Veräußerung muss eine langfristig tragende wirtschaftliche Strategie stehen. Bestehende finanzielle Probleme müssen dabei dauerhaft gelöst und nicht nur in die Zukunft verschoben werden.

4. Die Veräußerung oder das Eingehen einer strategischen Partnerschaft muss stets in Abstimmung und im Einvernehmen mit den Stadtwerken Leipzig GmbH (SWL) und den kommunalen Wasserwerken (KWL) erfolgen.

5. Die BürgerInnen müssen an kommunalen Entscheidungen zur Strategie der Stadt frühzeitig und umfassend beteiligt werden, insbesondere, wenn diese städtische Betriebe betreffen.

6. Die Vertragsverhandlungen müssen, soweit dies möglich ist, transparent geführt und die eingegangenen Verträge veröffentlicht werden.

7. Die Interessen der ArbeitnehmerInnen müssen bei strategischen Entscheidungen Beachtung finden. Insbesondere ihnen gegenüber ist höchste Transparenz zu gewährleisten. Der Betriebsrat von Anbeginn in die Vorbereitungen einzubeziehen.

8. Ökologische und soziale Aspekte müssen berücksichtigt und gegebenenfalls vertraglich mit einem möglichen Erwerber abgesichert werden.

An Hand dieser Kriterien ist ein Anteilsverkauf zu prüfen. BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN begrüßt daher die Verlegung des Termins zur Abstimmung über die Vorlagen im Stadtrat. So bleibt allen Stadträten nach der öffentlichen Anhörung am Montag genügend Zeit, die dort vorgebrachten Argumente zu überprüfen und zu gewichten.

„Keinesfalls werden wir unter dem Druck der Haushaltsberatungen eine Entscheidung mit tragen, die eine nachhaltige Strategie vermissen lässt und unseren Prinzipien zuwider läuft.“ fasst Vorstandssprecherin Gruner die Diskussion auf der Mitgliederversammlung zusammen. Das Konzept zur Teilprivatisierung von HL Komm und Perdata muss unter Berücksichtigung der genannten Kriterien nachgearbeitet werden, damit eine Zustimmung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Betracht kommt.

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Transparenz herstellen, Anteilsverkäufe diskutieren – Die Grünen laden zu Mitgliederversammlung ein

BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Leipzig laden für den kommenden Dienstag um 19:30 Uhr zur nächsten Mitgliederversammlung in den Palmengarten ein. Hauptpunkt auf der Tagesordnung ist dabei ein Antrag des Vorstandes an die Mitglieder, indem die Kriterien für mögliche Anteilsverkäufe zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes benannt werden. Maßgeblich ist für die Grünen dabei unter anderem die Einbeziehung der Bürger der Stadt.

„Wer Transparenz fordert und Bürger einbinden will, muss diesem Anspruch vor allen Dingen selber erstmal genügen“, erklärte dazu Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes.

Ziel sei es das Thema möglichst breit mit der Bürgerschaft zu diskutieren, um so einen breiten gesellschaftlichen Konsens zu erreichen. Daher stößt den Grünen das Verfahren, wie es bislang vom Oberbürgermeister durchgeführt wird negativ auf.

„Gerade die Erfahrungen der Vergangenheit leeren, dass die Entscheidungen über mögliche Anteilsverkäufe in Ruhe erörtert und mit den Bürgern diskutiert werden müssen. Bei dem derzeit durchgeführten Verfahren ist dies nicht der Fall“, bemängelte Stefanie Gruner Vorstandssprecherin des Kreisverbandes.

„Mit unserem Antrag wollen wir einen Beitrag zur Debatte leisten.“, so die beiden Vorstandssprecher des Kreisverbandes abschließend.

Außerdem wird mit Daniel Mouratidis der ehemalige Landesvorsitzende der Grünen in Baden- Württemberg und jetzige Wahlkampfmanager der Grünen in Sachsen- Anhalt erwartet. Dieser wird die Mitglieder des Kreisverbandes auf den kommenden Wahlkampf einstimmen, der wie der KV erklärte wird es eine umfangreiche Unterstützung für Sachsen- Anhalt geben um auch dort eine starke grüne Fraktion im nächsten Landtag sicherzustellen.

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

Stefanie Gruner, Jürgen Kasek, VorstandssprecherInnen BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Kreisverband Leipzig

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Fraktion: Grüne fordern dringend Vertagung der Entscheidung über Anteilsverkäufe

Nachdem die geplante öffentliche Anhörung zur Diskussion über die Verkäufe von Anteilen an den beiden kommunalen Unternehmen perdata und HL Komm durch den Oberbürgermeister vom 12. auf den 17.01. verschoben werden musste, fordern die Grünen im Leipziger Stadtrat nun auch eine Verschiebung der entsprechenden Vorlage und damit der Entscheidung über eventuelle Anteilsverkäufe.

Der Vorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Wolfram Leuze, hat Oberbürgermeister Jung in einem Brief zu diesem Schritt aufgefordert. „Die Zeit zwischen Anhörung und Beschlussfassung wäre sonst schlichtweg zu kurz.“ erklärt Leuze.

Durch eine zu kurze Frist sieht Leuze nicht zuletzt auch die öffentliche Anhörung entwertet. Schließlich soll diese die Gelegenheit bieten, öffentlich die Situation der Stadt und der LVV zu reflektieren, die Gründe und Argumente für und wider die Anteilsverkäufe darzustellen und somit im besten Fall auch Verständnis der Bürgerinnen und Bürger für die

Entscheidung des Stadtrates zu schaffen, wie auch immer diese ausfallen möge.

„Wenn die Anhörung in die Beratungen und Entscheidungsfindung der Fraktionen mit eingehen soll, muss dafür mehr Zeit eingeräumt werden. Ansonsten würde man der Öffentlichkeit und auch den Referentinnen und Referenten bei der Anhörung etwas vorgaukeln.

Verantwortungsvolle Politik bedeutet für uns, dass wir uns intensiv mit Vorschlägen, Initiativen und Anträgen beschäftigen und weder alles von vornherein ablehnen noch alles abnicken. Wir lassen uns auch keine Alternativlosigkeit zu den Privatisierungen einreden. Entscheidungen über Privatisierungen sind nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch in Parteien und Fraktionen sehr kontrovers. Entsprechend gut müssen Privatisierungen und die korrespondierenden Anforderungen durchdacht und begründet sein. All dies bedarf Zeit. Und vielleicht wird man in diesem Zusammenhang auch einmal daran erinnern dürfen, dass die Stadträtinnen und Stadträte ehrenamtlich tätig sind.“

Für die Behandlung der Vorlage wäre es nach Ansicht der Grünen angebracht, wenn der Oberbürgermeister vielleicht sogar eine Sondersitzung des Stadtrates im Februar einberufen würde.

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„Der Krater am Ende des Tunnels“ – Anmerkungen zu den Verkehrsdiskussionen in Leipzig

Die zahlreichen Diskussionen in der Stadt zu den Fragen des Verkehrs machen das ganze Ausmaß einer verfehlten Verkehrspolitik in den letzten Jahren deutlich.

Die Straßensituation, die wie jetzt und sonst in zyklischen Abständen für Diskussionen sorgt, ist dabei ebenso Symptom der Krise wie das Flickwerk im Bereich Luftreinhalteplan, wie es sich gerade im Musikviertel als Problem manifestiert. Auch die Diskussion um die Fahrradführung um den Ring und die Parkprobleme im Waldstraßenviertel und Schleußig machen das Scheitern der Verkehrspolitik in Leipzig mehr als deutlich.

„Leipzig braucht ein entschiedenes Handeln im Bereich Verkehr. Das Klein- klein der letzten Jahre, das nur auf die jeweils gerade aktuellen kleinteiligen Probleme ausgerichtet war, hat die Situation nicht verbessert sondern verschlimmert“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher von BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Leipzig.

Seit Jahren besteht das Problem, dass Beschlüsse, wie etwa der Beschluss die Verkehrsbedeutung des Ringes zu reduzieren oder Ansätze aus dem alten Luftreinhalteplan nicht umgesetzt, oder nur halbherzig angegangen werden.

 „Es fehlt in dieser Stadt an Mut“, kritisiert Kasek das Handeln der Verwaltung. Insbesondere der Verwaltungsspitze in Gestalt des Oberbürgermeisters ist anzumerken, dass es kein Interesse an einer grundsätzlichen Änderung der Situation gibt.

„Die Verkehrspolitik in der Stadt ähnelt der Fahrt durch einen Tunnel an dessen Ende ein Krater wartet, während der Fahrer die ganze Zeit auf die Schönheit des Tunnels hinweist.“, so Kasek.

Das mit der vorhandenen Situation die Attraktivität der Stadt für Investoren und Bürger leide, scheint hier offensichtlich nicht klar zu sein.

„Es kann kein Abwarten mehr geben und keine Singulärdiskussionen, Leipzig braucht einen umfassend integriertes Verkehrsmanagement, mit der klaren Zielstellung den Anteil des motorisierten Individualverkehrs zu senken.“, so Kasek. Dies sei jetzt die Diskussion die geführt werden müsse. Es sei in dem Zusammenhang mehr als müßig jedes Jahr nach dem ersten Frost über die Schlaglöcher zu diskutieren, denn diese sind nur Symptom einer umfassenden Krise.

 BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN fordern daher, dass die bestehenden Konzepte zukünftig entschieden umgesetzt werden, dass der Anteil des Motorisierten Individualverkehrs deutlich gesenkt wird, das ein integriertes umfassendes Verkehrsmanagementsystem, welches auch ein Parkflächenmanagement für die Kernstadt enthalten muss, erstellt wird. Es muss endlich eine Prioritätensetzung deutlich werden.

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