Archive for Februar, 2011
Den Auwald in den Mittelpunkt setzen – Grüne laden zur Mitgliederversammlung
Den Auwald in den Mittelpunkt setzen – Grüne laden zur Mitgliederversammlung
Der Kreisverband von BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Leipzig lädt zur nächsten Mitgliederversammlung ein. Diese findet am
01.03.2011 um 19 Uhr im Revuetheater am Palmengarten statt. Im Leitantrag mit dem Titel „den Auwald schützen und bewahren- für eine grüne Stadt Leipzig“ geht es dabei maßgeblich um den Leipziger Auwald.
„Nach den vielen Diskussionen um die Abholzungen aufgrund von Überschwemmungen, um das Trainingszentrum von RB Leipzig und die Frage der Schiffbarmachung, wollen wir den Auwald wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein zurückholen“, erklärt Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes das Anliegen.
„Dabei muss es maßgeblich um die Frage gehen, wie der Auwald zukünftig besser geschützt werden kann und wie die Stadt mit dem Problem des Hochwasserschutzes oder etwa der Bebauung an sensiblen Stellen umgeht“.
Dazu wird Nico Singer, Geschäftsführer des Ökolöwen, in einem Kurzvortrag das wesentliche Grundanliegen der Umweltverbände für den Schutz des Auwaldes vorstellen. Erwartet werden unter anderen noch der Vorsitzende des Naturschutzbundes Regionalverband Leipzig und Holger Seidemann vom Umwelt und Planungsbüro. Gerade letzterer ist seit vielen Jahren mit den Fragestellungen rund um den Auwald beschäftigt und hat sich in vielen Gutachten mit der Gefährdung des Auwaldes auseinandergesetzt.
Auch das Thema Haushalt und Finanzen wird dabei auf der Mitgliederversammlung eine Rolle spielen. So soll Stadtrat Norman Volger die wesentlichen Kernpunkte der grünen Änderungsanträge zum kommunalen Haushalt kurz vorstellen.
Interessierte sind recht herzlich eingeladen.
Anti-Atom-Aktion am Samstag in Leipzig: Atomkraftgegner üben für große Anti-Atom-Menschenkette am 12. März
Anti-Atom-Aktion am Samstag in Leipzig:
Atomkraftgegner üben für große Anti-Atom-Menschenkette am 12. März
Menschenkette in der Leipziger Innenstadt / Auftakt-Aktion zur Mobilisierung für die große Menschenkette zwischen dem AKW Neckarwestheim und Stuttgart am 12. März / Zur Großaktion im Vorfeld der Landtagswahl in Baden-Württemberg werden zehntausende Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet erwartet
Leipzig, 24.02.11.
Atomkraftgegner bilden am Samstag, den 26. Februar, in der Innenstadt von Leipzig eine Menschenkette zwischen einer Attrappe eines Atomkraftwerks und einem Ortsschild von Stuttgart. Mit der Aktion werben sie für die Beteiligung an der 45 Kilometer langen Menschenkette zwischen dem Atomkraftwerk Neckarwestheim und der baden-württembergischen Landeshauptstadt am 12. März.
Zu der Aktion am 12. März werden zehntausende Menschen aus dem ganzen Bundesgebiet erwartet. Zwei Wochen vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg will ein breites Bündnis von Organisationen den Protest gegen die Atompolitik der Bundesregierung auf die Straße tragen, die von der Regierung Mappus massiv unterstützt wurde. Von einer künftigen Landesregierung verlangen die Atomkraftgegner, den Stromkonzern EnBW mit harten Sicherheitsauflagen zur Abschaltung seiner Atommeiler zu zwingen. Als oberste Atomaufsichtsbehörde und Miteigentümerin von EnBW kann die Landesregierung über den Weiterbetrieb der vier baden-württembergischen AKWs entscheiden. Baden-Württemberg kommt damit für die künftige Atompolitik in Deutschland eine Schlüsselrolle zu.
Die Aktion am 26. Februar wird in Leipzig vom Bündnis gegen Atomkraft Leipzig organisiert und ist Teil eines bundesweiten Aktionstages in über 30 Städten, zu dem der Trägerkreis der Anti-Atom-Kette aufgerufen hat.
Zeit: Samstag, den 26. Februar um 14 Uhr
Ort: Marktplatz
Interessierte Bürger eingeladen, sich an der Aktion zu beteiligen.
Der Termin eignet sich auch für die Bildberichterstattung.
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Hintergrundinformationen zur Aktions- und Menschenkette am 24. April: www.anti-atom-kette.de
Übersicht zu den bundesweit über 30 Auftakt-Menschenketten: http://www.anti-atom-kette.de/start/mobilisieren/auftakt-menschenketten/
Übersicht zu Leipziger Aktionen. www.antiatom.wordpress.com
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Pressekontakt:
Vor- und Nachname der örtlichen Ansprechperson, Telefonnummer Jürgen Kasek, 0176-61705466
Bundesweiter Pressekontakt:
Christoph Bautz, Campact-Geschäftsführer, mobil: 0163 – 59 57 593
Jochen Stay, .ausgestrahlt-Sprecher, mobil: 0170 – 93 58 759
Liveticker-Berichterstattung Ratsversammlung 2. und 3. März
Liebe Freundinnen und Freunde,
auch zu den kommenden Ratsversammlungen am 2.3. (reguläre Sitzung) und 3.3. (Beschlussfassung über den Haushalt 2011) bietet die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine Liveticker-Berichterstattung aus dem Stadtrat. Hier die Vorankündigung der Themen, zu den wir live berichten werden. Aus der Ratsversammlung am 2. März 2011 berichten wir live zu folgenden ThemenØ Mandatsveränderung bei der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ausscheiden von Stadtrat Arnold Winter (WVL) / Verpflichtung von Herrn Udo Berger (Liste WVL) als neuer Stadtrat
Ø Antrag der FDP-Fraktion: Ganzheitliches Verkehrskonzept unter besonderer Berücksichtigung der verkehrlichen Problematik im Umfeld von Sportforum und Zoo/Gondwanaland
Ø Wiederbestellung der Geschäftsführer der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH (LWB)
Ø Ausstieg der Stadt Leipzig aus der Sachsen-Finanzgruppe
Ø Bau des Trainingszentrums am Cottaweg durch den RasenBallsport Leipzig e.V. sowie Erbbaurechtsvertrag zwischen der Stadt Leipzig und dem RB Leipzig e.V.
Ø Zukunft und Finanzierung der Sportbäder in Leipzig
Ø Kürzung des Zuzugsbonus für Studenten / Hierzu: Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erhöhung des Zuzugsbonus
Ø Jubiläum "800 Jahre Thomana" im Jahr 2012
Ø Doppeljubiläum 2013: 200 Jahre Völkerschlacht, 100 Jahre Völkerschlachtdenkmal
Ø Modellprojekt Bürgerarbeit – Schaffung von 500 Bürgerarbeitsplätzen
Wenn Sie Interesse haben, einmal im Monat vor der jeweiligen Ratsversammlung über die Themen unserer Berichterstattung informiert zu werden, bitten wir Sie um eine kurze Nachricht an gruenefraktion@leipzig.de!
Die Ratsversammlung vom 3. März 2011 wird ganz im Zeichen der Beschlussfassung des städtischen Haushaltsplan 2011 stehen
Ø Beschlussfassung zur Grundsteuererhöhung
Ø Beschlussfassung zu Einwendungen von Bürgern
Ø Beschlussfassung zu Änderungs- und Ergänzungsanträgen der Fraktionen, einzelner Stadträte und Ortschaftsräte:
Wir berichten ausgewählt unter anderem über die Beschlussfassung folgender Anträge:
>> Anträge zum Naturkundemuseum (CDU-Fraktion, Fraktion Die Linke, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – Sicherung der Betreibung des Naturkundemuseums
>> Anträge zum soziokulturellen Zentrum „Der Anker“ (verschiedene Stadträte) – finanzielle Absicherung der Weiterführung von Sanierungsmaßnahmen
>> Anträge zur Erhöhung der Zuschüsse für Kulturvereine (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – auch SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke., FDP-Fraktion) – Bereitstellung von weiteren 300.000 €
>> Antrag „Solaroffensive auf kommunalen Dächern“ (CDU-Fraktion) – Bereitstellung von 50.000 € für die Erstellung eines stadtweiten Solardachkatasters >> Anträge "Erhöhung des Zuschusses an die Sportbäder Leipzig GmbH" (verschiedene Stadträte) – Bereitstellung von weiteren 300.000 € >> Antrag von Stadtrat Wolfram Leuze (Bündnis 90/Die Grünen auf Grundlage Sportausschuss): „Zuschüsse an Sportvereine und Bauinvestitionen“ – Bereitstellung von 150.000 € >> Antrag „Förderung von Vereinen und Verbänden im Gesundheitsbereich“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – Sicherstellung der weiteren Arbeit von AIDS-Hilfe, Schwangerenkonfliktberatung>> sowie der Bereitstellung von Angeboten im Bereich der Suchtprävention (auch Fraktion Die Linke.) – Bereitstellung von weiteren insgesamt 13.650 € >> Anträge zu Vereinen und Verbänden des Sozialbereichs (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – auch SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke.) – Sicherstellung der weiteren Arbeit des Antidiskriminierungsbüros, des Rosa Linde e.V., des Projektes GeKomm-Gesundheit braucht Kommunikation beim Caktus e.V., des RAA, des Alter, Leben und Gesundheit e.V., der Ökumenischen Bahnhofsmission sowie der Ökumenischen Kontaktstube „Oase“ und des Teekellers „Oase“ – Bereitstellung von weiteren 140.000 T € >> Anträge „Förderung Vereine und Verbände Jugendamt“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD-Fraktion, Fraktion Die Linke, Jugendhilfeausschuss) – 250.000 T € für dem Erhalt des soziokulturellen Zentrums „Die Villa“, die finanzielle Absicherung internationaler Projekte für Kinder und Jugendliche, des offenen Treffs von Halle 5 e.V. sowie dem BAFF des Bachviertel e.V. >> Anträge zum „KAOS e.V.“ (Fraktion Die Linke, SPD-Fraktion) – Beginn für die Sanierung >> Anträge zur Städtebauförderung (SPD-Fraktion – auch Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) Anträge „Zusätzliche Mittel für Investitionsprogramme – Bereitstellung von weiteren insgesamt 2.500.000 € >> Anträge zu Vereinen und Verbänden im Umweltbereich inkl. Sicherung Auwaldstation (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – auch Fraktion Die Linke., Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln, verschiedene Stadträte) – weitere 30.000 € für die Verbesserung von Umweltinformation und -bildung durch Umweltvereine >> Antrag „Planungsmittel für Ausbau der Karl-Liebknecht-Straße/Peterssteinweg zwischen Südplatz und Wilhelm-Leuschner-Platz“ (Fraktion Die Linke.) >> Antrag „Erhöhung der Mittel für die Sportförderung“ (Mitglieder des FA Sport) – Bereitstellung von weiteren 150.000 € >> Antrag Weiterfinanzierung „Radio Blau“ (Fraktion Die Linke.) – Bereitstellung von 15.000 € >> Anträge zum „Zuschuss Stadtgarten Connewitz“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, einzelne Stadträte) – Existenzsicherung des Stadtgartens – Bereitstellung von weiteren 15.000 € >> Antrag „Schließung des Stadtbüros in der Katharinenstraße“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – Bürgerinformation bzw. -kommunikation künftig in stadteigenen Räumen und Einsparung der Mittel >> Antrag „Sitzgelegenheiten in der Innenstadt“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – Statt 45.000 € für die Ausstattung der Rathauskantine, 45.000 € zur Finanzierung von innerstädtischen Sitzgelegenheiten >> Antrag „Finanzierung der Einführung eines Jugendstadtbezirksbeirates“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – 25.000 € zur Umsetzung des Stadtratsbeschlusses >> Anträge „Förderung des Baus und Sanierung der Radwege“ (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) – 150.000 € zur Umsetzung der verkehrspolitischen Ziele der Stadt, der Verpflichtungen aus dem Luftreinhalteplan sowie des bestehenden und dem neuen, gerade in der Öffentlichkeitsbeteiligung befindlichen Radverkehrsentwicklungsplanes >> Antrag "Schaffung von Sozialarbeiterstellen an allen Leipziger Mittelschulen“ (SPD-Antrag) In das weitere Beratungsverfahren sollen folgende Anträge verwiesen werden:
>> Antrag „Neubau der Sporthalle Rabet“ (SPD-Antrag)
>> Antrag "Zukunftskonzept für das Naturkundemuseum" (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
>> Antrag „Straßen-, Brücken-, Rad- und Fußwegsanierung“ (verschiedene Stadträtinnen) – Bereitstellung von 1 Mio. €
>> Antrag „Sicherung des Freizeittreffs CRAZY“ (verschiedene Stadträte) Abschließend werden folgende Beschlüsse gefasst:
Ø Beschluss des Stellenplanes
Ø Beschluss des Verwaltungshaushaltes
Ø Beschluss des Vermögenshaushaltes
Ø Beschluss der Haushaltssatzung
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„Es fährt ein Zug nach Irgendwo – Engagement der Grünauer ist vorbildlich“
„Die Einrichtung des Quartiersbusses in Grünau ist vorbildlich, darf aber nicht dazu führen den Blick für die notwendige Debatte über einen Ersatz für die S-Bahn-Linie S1 zu verstellen“, kommentierte Jürgen Kasek, Vorstandssprecher BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Stadtbezirksbeirat von Grünau die Eröffnung der neuen Buslinie in Grünau.
In einzigartiger Art und Weise haben hier Bürger und Quartiersmanagement die Notwendigkeit zum Handeln erkannt und auf die Erfordernisse der Neuzeit reagiert. Gerade in Grünau, wo die Herausforderungen im Hinblick auf eine zunehmend älter werdende Gesellschaft und eine sinkende Bevölkerungszahl besonders deutlich werden, ist dieses Projekt als besonders wichtig einzuordnen. Das gezeigte Engagement verdient eine Auszeichnung und macht deutlich, dass es Bürgern und Gewerbetreibenden gelingen kann tätig zu werden, ohne auf das Handeln der Stadt zu warten.
„Ich würde mir wünschen, dass dieses Projekt Modellcharakter hat und weitere Angebote auch in anderen Stadtteilen folgen“, so Kasek weiter.
Das allerdings parallel dazu die S-Bahn-Linie eingestellt werde, sei eine herbe Enttäuschung. Damit werden auch die Investoren, die das Projekt möglich gemacht haben, und die Bürger beschämt, kritisierte Kasek.
Der Grünolino ist dazu gedacht, dass Angebot in Grünau insgesamt zu verbessern und nicht eine Ersatzleistung für die gekürzte S-Bahn-Linie darzustellen. „Vor diesem Hintergrund werden wir sehr genau darauf achten, welche Ersatzmaßnahmen für die S-Bahn-Linie S1 geplant und umgesetzt werden“, so Kasek.
Hier muss insbesondere noch einmal die Sparpolitik des zuständigen Ministeriums hart kritisiert werden. Die Angebote im ÖPNV werden zulasten von Straßenneubauten zusammengestrichen. Das ist keine vernünftige Verkehrspolitik. Gerade auch vor dem Hintergrund der Diskussion um die eingeführte Umweltzone müsse es das Hauptanliegen sein, den ÖPNV kostengünstig und flächendeckend anzubieten um so eine vernünftige Alternative zum privaten PKW haben zu können.
„Wir fordern daher den sächsischen Wirtschaftsminister mit Nachdruck noch einmal auf, seine verkehrs- und wirtschaftspolitischen Irrfahrten zu stoppen. Denn der eingeschlagene Weg lässt erhebliche Zweifel an der Kompetenz des Ministers aufkommen.“
Jürgen Kasek, Vorstandssprecher
Jugendstadtbezirksbeiräte in Leipzig: CDU – Die Dagegen-Partei?
Noch gibt es keine konkreten Vorstellungen wie der 2009 von der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen initiierte und mit nur einer Gegenstimme beschlossene Ratsbeschluss „Einführung eines Jugendstadtbezirksbeirates“ in Leipzig umgesetzt werden soll. Deshalb ist Tim Elschner von Bündnis 90/Die Grünen und Mitglied des Stadtbezirksbeirates Mitte ziemlich verwundert über die vorschnelle, pauschale und unreflektierte Ablehnung der CDU-Vertreter im Stadtbezirksbeirat Mitte.
Elschner rät den beiden Kollegen einen Blick ins noch schwarz-regierte Baden-Württemberg zu werfen. Seit 1998 sind Jugendgemeinderäte dort sozusagen Gesetz, indem Jugendgemeinderäte explizit in die baden-württembergische Gemeindeordnung aufgenommen wurden. Mittlerweile gibt es dort in nahezu 100 Kommunen erfolgreich arbeitende Jugendgemeinderäte. Diese Form der Jugendbeteiligung wird auch von der baden-württembergischen CDU nicht in Frage gestellt. „Für die Stadt Leipzig gilt es nun eine passende Struktur für die Jugendstadtbezirksbeiräte zu schaffen. Wichtig dabei ist, dass sich die noch zu schaffende Struktur den Bedürfnissen der Jugendlichen anpasst. Nur so werden die Jugendstadtbezirksbeiräte künftig auch in Leipzig erfolgreich arbeiten können“, findet Elschner. Er begrüßt deshalb außerordentlich, dass ab März unter anderem zwei Workshops initiiert von der Stadtverwaltung zum Thema stattfinden werden, die es möglich machen sollen, ein maßgeschneidertes Konzept für Leipzig zu entwickeln.Elschner, der ebenfalls an den Workshops teilnehmen wird, weiter: „Auch in Leipzig müssen die Weichen endlich so gestellt werden, dass es Jugendlichen im Wege des Partizipierens an kommunalpolitischen Entscheidungen möglich ist, ihre eigenen Vorstellungen entsprechend einzubringen. Sie müssen gerade in ihren ureigensten Angelegenheiten ein verbrieftes Mitspracherecht erhalten. Denn eine aktive und ernsthafte Partizipation von Jugendlichen ermöglicht individuelle Bildungsprozesse, steigert die Identifikation mit dem eigenen Lebensumfeld vor Ort, trägt zur wirksamen Integration sozial Benachteiligter bei und fördert eine nachhaltige Demokratieentwicklung.“
„Erneuerbar oder Einweg- für den Strom der Zukunft- die grüne Energiereihe“
Am 17.02. 2011 startet offiziell die Grüne Energiereihe mit dem Titel „Erneuerbar oder Einweg- für den Strom der Zukunft“ mit der Vorführung des Films „Heimat auf Zeit“ um 19 Uhr im Café Knicklicht in der Dresdner Straße 79 in Leipzig. Die Vorstellung ist kostenlos.
„Wir wollen mit der Energiereihe, die federführend vom Arbeitskreis Umwelt- und Klimaschutz erarbeitet wurde, einen wichtigen Beitrag zur Diskussion um eine zukunftsfähige Energieversorgung liefern“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes. Dazu werden die unterschiedlichen Möglichkeiten der Energieversorgung in verschiedenen Veranstaltungen beleuchtet.
So gehören zur Energiereihe eine komplette Filmreihe, die mit dem Film „Heimat auf Zeit“ begonnen wird, und weitere Filme kostenfrei präsentiert, sowie ein Bildungsseminare zum Thema Braunkohle eine lokale Klimakonferenz zum Thema „Energie“, sowie eine Klimaradtour und eine Ausstellung im Mai, die sich mit dem Klimawandel auseinandersetzt.
Der am Donnerstagabend gezeigte Film beschäftigt sich dabei mit dem Problem der Vertreibung und Umsiedlung im Energieland Deutschland.
Am 18. September 2007 traf die Menschen der Lausitzer Gemeinden Kerkwitz, Atterwasch und Grabko überraschend die Nachricht, dass ihre Orte wie Hunderte zuvor für Strom aus Braunkohle abgebaggert werden könnten. Erst ein Jahr später sollte eine endgültige Entscheidung fallen.
Dieses eine Jahr dokumentiert der unabhängige Film "Heimat auf Zeit" und stellt dabei die Frage nach dem "Warum?". Warum kann im 21. Jahrhundert mitten in Europa ein komplettes Dorf mit gesetzlicher Hilfe verschwinden? Warum sichert jedoch genau dies seit über einhundert Jahren unseren Wohlstand? Wohin führt uns der Kampf gegen den Klimawandel? Und werden wir auch in Zukunft das Verschwinden der Heimat weniger für den Wohlstand vieler in Kauf nehmen müssen oder gar billigen?
Die Antworten auf diese Fragen sind weder schwarz noch weiß. Das unabhängige Filmteam findet im Kleinen der Dorfbewohner wieder, was sich im Großen der Politik, Wissenschaft und Wirtschaft oft verliert. Ein komplexes Geflecht aus Arbeitsplatzzahlen, Energiepolitik, Umweltschutz und Zukunftsvisionen lässt nicht nur für die Bewohner der Niederlausitz die Frage offen, ob ihre Heimat nicht nur eine "Heimat auf Zeit" ist?
Alle Termine:
Jeden zweiten Mittwoch im Monat ab 19 Uhr in der Geschäftsstelle, Hohe Straße 58, Treffen des AK Umwelt- und Klimaschutz
Filmreihe: jeweils im Café Knicklicht, Dresdner Straße 79, Leipzig, kostenlos
17.02.11 Heimat auf Zeit
24.03.11 Uranium – is it a country
21.04.11 Das Schönauer Gefühl, in Kooperation mit Monika Lazar (MdB)
19.05.11 There Once Was an Island: Te Henua e Nnoho in Kooperation mit Gisela Kallenbach (MdL)
Veranstaltungen:
29.03. lokale Klimakonferenz: Leipziger Klima: Energetisch korrekt in die Zukunft?, 17- 21 Uhr, Aula der alten Nikolaischule
Panel 1: „Kommunale Energieversorgung der Zukunft“
Panel 2: „Energetische Gebäudesanierung – was geht in Leipzig?“
Eine Veranstaltung Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Fraktion im sächsischen Landtag
Weitere Informationen unter: http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/
06.04.2011 „Braune Kohle“ Seminar zum Thema Braunkohleverstromung 18-21 Uhr, Raum S204 in der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät
04.- 05. 06.2011 jeweils 14- 17 Uhr Café im Haus der Demokratie, Vorträge zum Thema Atomkraft vom BÜNDNIS gegen ATOMKRAFT Leipzig, ,
Informationen unter: www.antiatom.wordpress.com
Besonderheiten:
26.04. Gedenktag 25. Jahre Tschernobyl
09.05.- 27.05. Ausstellung „Klimawandel in Sachsen“ Foyer der Mensa am Park, Universitätsstraße in Kooperation mit dem STURA Referat Umwelt
15.05. Klimaradtour der Klima- Allianz Leipzig, Abfahrt 11 Uhr Marktplatz, www.klima-allianz-leipzig.de
29. Mai 2011 Ökofete des Ökolöwen www.oekofete.de
Weitere Informationen unter www.gruene-leipzig.de
Einladung Stammtisch Mitte; Fahrrad fahren in Leipzigs Mitte
Einladung zum Stammtisch in Leipzig Mitte
Die Ortsgruppe von BÜNDNIS 90/ Die Grünen Leipzig- Mitte lädt zum ersten Stammtisch im neuen Jahr ein. Dieser findet am 14.02.2011 um 19: 30 Uhr im Café Sinfonie in der Gottschedstraße statt.
Erwartet werden unter anderem die Stadträte Anette Körner und Katharina Krefft.
Dabei wird es bei dem Treffen vor allen Dingen um das Thema Fahrrad fahren in Leipzigs Innenstadt gehen. Dazu eingeladen wurde und zugesagt hat Ulrich Patzer, langjähriger Vorsitzender des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs Leipzig. Schwerpunkt wird das Fahrradparken sein.
Fahrradfahren ist ein (un)beliebtes Thema in Leipzig. Radfahrer auf dem Ring, Radfahrverbot in der Innenstadt, Abstellnotstand. Der ADFC begleitete jede Diskussion mit fachlichen Beiträgen und konkreten Vorschlägen. Allein: die Durchsetzung scheiterte zu oft an einer Stimmung, die reich an Vorurteilen gegen Radler ist.
Welche drängenden Fragen offen sind, welche Lösungen sich anbieten diskutieren wir an diesem Abend mit den Stadtbezirksbeiräten Alrun Tauchè und Tim Elschner und den Stadträtinnen Annette Körner und Katharina Krefft.
Wir laden alle Interessieren ab 19:30 ins Cafe Sinfonie in der Gottschedstraße.
Gemeinsame PM der Leiziger Bundestagsabeordneten von SPD; GRÜNE; LINKE Thema: NPD, Menschenfeindlichkeit, Gedenken
Gemeinsame Pressemitteilung der Leipziger Bundestagsabgeordneten Monika Lazar (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN); Daniela Kolbe (SPD) und Barbara Höll (DIE LINKE)
Über die erneute Beschädigung des Gedenkortes in der Kamenzer Straße in Leipzig, zur Erinnerung an die Opfer der Todesmärsche, zeigen sich die Leipziger Bundestagsabgeordneten Monika Lazar, Barbara Höll und Daniela Kolbe erschüttert. Sie beziehen Stellung und fordern die Stadt auf, entschieden gegen die Grundlagen der Menschenfeindlichkeit, die sich in dieser Tat spiegelt, vorzugehen.
„Die wiederholte Schändung und Zerstörung des Gedenkortes ist ein nicht hinnehmbarer Akt. Auch wenn noch keine Ermittlungsergebnisse vorliegen, so deuten doch der Tathergang und auch die vergangenen Taten sehr stark auf einen Ursprung in der rechten Szene hin. Auch im Zusammenhang mit Vorfällen in der Odermannstraße und der Tötung von Kamal K. durch Personen aus dem rechten Spektrum wird deutlich, dass auch Leipzig ein Problem hat und dieses Problem angehen muss“, so Monika Lazar.
„Wir müssen uns auch in Leipzig mit dem Thema Menschenfeindlichkeit und Rassismus auseinandersetzen“, ergänzt Daniela Kolbe. „Wir müssen wegkommen von den Einzeldiskussionen und stärker auf die Ursachen von solchen Vorfällen eingehen. Da ist der Auftrag ganz klar, dass wir alles dafür tun müssen, dass solche Ereignisse und die dahinter stehenden Einstellungen in Leipzig zurückgedrängt werden. Dafür ist aber eine umfassende öffentliche Debatte in der Stadt notwendig“, so Kolbe.
„Dass es zu diesem neuerlichen Anschlag kommt, war leider abzusehen, da der Besitzer des Geländes nach Recherchen enge Kontakte zur rechten Szene pflegt“, so Barbara Höll. „Auch die Veränderung der Tafel und die Ersetzung durch einen Stein wird das Problem nicht lösen können. Im Mittelpunkt muss nunmehr stehen, die Täter schnellstmöglich ausfindig zu machen und insbesondere den politischen Hintergrund zu überprüfen.
Ähnlich wie bei der Tötung von Kamal K. drängt sich hier der politische Hintergrund auf. Wir erwarten von der Staatsanwaltschaft, dass sie solche Straftaten auch richtig einordnet.“ so Höll abschließend.
Alle drei Bundestagsabgeordneten sehen insbesondere im Leipziger NPD-Zentrum in der Odermannstraße 8 ein Problem. Das trägt dazu bei, dass sich rechte Einstellungsmuster verfestigen. Daher müsse die Stadt, nachdem es offensichtlich Probleme mit dem Bauordnungsrecht geben, alles daran setzen, die Odermannstraße 8 zu schließen. Darüber hinaus fordern die Bundestagsabgeordneten die Stadt auf, sich insgesamt stärker mit den Grundlagen der Menschenfeindlichkeit und des Rassismus auseinanderzusetzen um das Problem bei der Wurzel zu packen.
PM BÜNDNIS GEGEN ATOMKRAFT LEIPZIG, 09.02.2011- Wir haben euch nicht vergessen- der nächste Castor, der nächste Protest
Das Bündnis gegen Atomkraft Leipzig erklärt in einer aktuellen Pressemitteilung, dass die Proteste weitegeführt werden. Bereits am kommenden Wochenende, am Sonnabend den 12.02.2011, finden in Leipzigs Nachbarstadt Halle die ersten Protestaktionen statt. Diese richten sich gegen den neuerlichen Castor-Transport nach Lubmin. Eine der möglichen Transport-Strecken führt dabei durch Halle. Deswegen ruft das Bündnis in einem unlängst verteilten Aufruf dazu auf, sich an den Protesten zu beteiligen, um weiterhin deutlich zu machen, dass die Menschen in diesem Land keinen Strom aus Atomkraft wollen und sich gegen die Risikopolitik der Bundesregierung wenden.
„In den letzten Wochen haben wir uns intensiv mit der Problematik in Lubmin auseinandergesetzt“, erklärt Sandra Post vom Bündnis. „Dabei ist zu beachten, dass der Atommüll bis 2080 in Lubmin stehen könnte. An einem Ort, der nicht die Kriterien für ein sicheres Zwischenlager erfüllt. Hier ist Protest angesagt. Wenn man sich vorstellt, dass bei diesem Transport 140 Glaskokillen mit in Salpetersäure aufgelösten 500 Kilogramm Uran und 16 Kilogramm Plutonium durch Deutschland transportiert werden sollen, dann ist auch klar, welche Gefahr hier rollt. Die hier transportierte Strahlung entspricht ungefähr der Hälfte der freigesetzten Strahlung des Reaktorunglücks von Tschernobyl.“
Wie bekannt wurde, wird im Zeitraum vom 15.02. bis zum 17.02. Atommüll von der Wiederaufbereitungsanlage in Karlsruhe nach Lubmin transportiert. Dazu findet am 12.02. ein deutschlandweiter Streckenaktionstag statt, bei dem Antiatom-Initiativen aus ganz Deutschland auf die Problematik aufmerksam machen wollen.
„Was die Transporte angeht, hat sich an der grundlegenden Problematik nichts geändert“, bemängelte Mike Nagler von Attac die Situation. „Immer noch sind keine Schritte eingeleitet wurden um sich international an der Suche nach einem sicheren Endlager zu beteiligen und die Verschiebepolitik in diesem Bereich zu beenden. Weiterhin werden auch keine Bemühungen von Seiten der Bundesregierung deutlich, sich mit dieser Problematik intensiv auseinanderzusetzen.“
„Gerade in Sachsen scheint es dazu kein Problembewusstsein zu geben“, ergänzt Jürgen Kasek, vom Bund für Umwelt und Naturschutz Leipzig. „Wenn man die Ende des vergangenen Jahres geführte Debatte im sächsischen Landtag betrachtet, wird deutlich, dass die Transporte nicht dazu dienen, die Problematik endgültig zu lösen, sondern in erster Linie Geld zu sparen. Die Gefährdung von Mensch und Umwelt, wird dabei billigend in Kauf genommen.“
Alexander John, Sprecher der Klima-Allianz Leipzig, verwies auf die anhängigen Klagen beim Bundesverfassungsgericht: “Wir haben die Hoffnung, dass das Bundesverfassungsgericht nach der von Greenpeace eingereichten Klage die Novellierung des Atomgesetzes wieder kippt. Bis dahin liegt es an jedem einzelnen Menschen, die notwendigen Konsequenzen zu ziehen und etwa bei der eigenen Stromversorgung sehr genau darauf zu achten, woher der Strom bezogen wird. Aus unserer Sicht ist ganz klar, dass auch die Stadtwerke Leipzig hier einen Auftrag haben.“
Das Bündnis ruft daher dazu auf, sich an den Protesten in Halle am 12.02. zu beteiligen. Treffpunkt ist um 9:45 Uhr am Infostand im Hauptbahnhof.
Das Bündnis kündigte darüber hinaus weitere Aktionen in Leipzig an, um die hiesige Bevölkerung über die Gefahren der Atomkraft und das unverantwortliche Treiben der Politiker aufzuklären. So werde man sich im Frühjahr intensiv mit der Tschernobylkatastrophe auseinandersetzen, die sich am 26.04. zum 25. mal jährt.
Koordinatoren: Jürgen Kasek, Mike Nagler; Alexander John, Sandra Post
Unterstützer: Ökolöwe, Attac Leipzig, Klima-Allianz Leipzig, B.U.N.D. Leipzig, Naturschutzbund Leipzig, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Leipzig, DIE LINKE Leipzig, SPD Leipzig, Jusos Leipzig, Grüne Jugend Leipzig, Linksjugend Leipzig, linxxnet Leipzig
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