Archive for Juni, 2010

Eingestürzter Durchgang am Plagwitzer Stadtteilpark von/zur Zschocherschen Straße wird zur Wichtigen Angelegenheit

Stadtbezirksbeirätinnen von Bündnis 90/Die Grünen in Südwest verweisen auf die bestehenden Gefahren  

Der Stadtbezirksbeirat Südwest ist der Anregung der bündnisgrünen Beirätin Kristina Weyh gefolgt und erklärte den teilweise eingestürzten Durchgang von der Zschocherschen Straße zum Stadtteilpark Plagwitz in der Juni-Sitzung zur Wichtigen Angelegenheit. Eine Wichtige Angelegenheit ist die Möglichkeit der Stadtbezirksbeiräte Themen zu Befassung an den Stadtrat zu verweisen. 

Darin heißt es: „Wir fordert die Verwaltung zur Veranlassung auf, den eingestürzten Durchgang […] zu sichern und für die Öffentlichkeit wieder begehbar zu machen. Weiterhin fordert der Stadtbezirksbeirat Südwest die Verwaltung auf, sich für die abschließende Sanierung des Gebäudekomplexes Wagnersche Häuser einzusetzen und im Rahmen ihrer Möglichkeiten voran zu treiben. Wegen des maroden Zustandes der Gebäude, fordern wir kurzfristig zur Sicherung des gesamten Komplexes Wagnersche Häuser auf.“ 

Seit längerem ist der Durchgang schon notdürftig gesichert. Die Erreichbarkeit des Plagwitzer Stadtteilparks ist nun aber eingeschränkt, da der Durchgang von/zur Zschocherschen Straße nicht mehr möglich ist. Die Attraktivität des gesamten Plagwitzer Stadtteilparks ist gemindert. Für unbeaufsichtigte Kinder und Jugendliche ist die Absperrung keine Hürde und der Zustand des Gebäudes ist so instabil, dass jederzeit weitere Gebäudeteile zusammenbrechen könnten. Daher ist es im Sinne der Sicherheit der Kinder dringend geboten unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen. 

Die Sanierung der Wagnerschen Häuser ist für das gesamte Erscheinungsbild des Plagwitzer Stadtteilparks wichtig, um eine vernünftige Abgrenzung zur Hauptverkehrsstraße Zschochersche Straße herzustellen. Die Sicherung der Gebäude der sog. Wagnerschen Häuser muss erfolgen, um die Sicherheit im direkt angrenzenden Park- und Spielplatzbereich zu gewährleisten und um der Verwahrlosung durch Müllablagerungen entgegenzuwirken.  
 

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Ampeln für den Fahrradverkehr auf ,Grün‘

Mehr als 100.000 Fahrradkilometer in drei Wochen – Erfolgreiches Stadtradeln sollte Ansporn für die Aktualisierung des Radverkehrskonzeptes sein

Leipzig hat, auch wenn andere Kommunen erst im Laufe des Sommers noch in ihren Teil des Wettbewerbs starten, sehr erfolgreich am diesjährigen „Stadtradeln“ der deutschen Städte und Gemeinden teilgenommen. Denn „egal, für welche Platzierung Leipzigs Kilometer am Ende reichen: mit mehr als doppelt soviel Teams, die in Leipzig miteinander wetteiferten und mehr als doppelt soviel Gesamtkilometern, die in Leipzig verglichen mit dem Vorjahr im dreiwöchigen Wettbewerbszeitrum zurückgelegt wurden, haben wir uns selbst bewiesen, dass wir das Zeug zu einer echten Fahrradstadt haben“, so Roland Quester, verkehrspolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen und Teamkapitän von ‚Ampelgrün’, des Stadtradel-Teams der Fraktion.

Das grüne Ampelteam hat seinen Beitrag dazu geleistet und mit 67 TeilnehmerInnen (2009: 20) und über 11.400 gefahrenen Fahrradkilometern (2009: 3.682) eine erfreuliche Mobilisierung für eine gesunde und umweltverträgliche Mobilität geschafft. 

„Wir erhoffen uns,“ so Roland Quester, „das die breite Begeisterung für das Fahrradfahren in Leipzig, seinen Niederschlag in einer ambitionierten Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes findet, die derzeit von der Verwaltung erarbeitet wird und noch in diesem Jahr in den Stadtrat eingebracht werden soll. Und das dieses Mal dem Konzept auch eine konsequente Umsetzung und Berücksichtigung im Haushalt folgt. Die Leipzigerinnen und Leipziger fahren gerne und viel Rad, wenn die Infrastruktur und das gesellschaftliche Klima dafür stimmen. Auf beides können Stadtverwaltung und Stadtrat positiv Einfluss nehmen. Vielleicht findet sich ja dann sogar einmal in einer Fraktion, die einen Olympiasieger und Weltmeister im Radsport zu ihren Stadträten zählt, ein Stadtradel-Team.“

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Für noch mehr Photovoltaik: Solardachkataster für ganz Leipzig

Bündnisgrüne Fraktion begrüßt Solardachkataster für städtische Gebäude und verweist auf ihren Antrag für ein stadtweites Kataster

Das von der Dienstberatung des Oberbürgermeisters beschlossene Solarkataster, mit dem geeignete Dachflächen kommunaler Gebäude im Internet dargestellt und für die Errichtung von Bürgersolarstromanlagen zur Verfügung gestellt werden sollen, wird von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ausdrücklich begrüßt. Nach den Worten des stadtentwicklungspolitischen Sprechers der Fraktion, Roland Quester, wird damit ein wichtiger Schritt getan, nach jahrelanger Stagnation mehr zu erreichen, als die erst eine in Leipzig realisierte Bürgersolarstromanlage.

Gleichzeitig verweist die Fraktion auf ihren Anfang April eingereichten und derzeit in den Ausschussberatungen des Stadtrates befindlichen Antrag zu einem stadtweiten Solardachkataster. Danach soll die Stadt bis Mitte 2011 ein internetfähiges Kataster in Auftrag geben, das für alle Dachflächen in der Stadt Leipzig die Potentiale zur Errichtung von Solaranlagen ausweist. Damit würde es jedem Gebäudeeigentümer ermöglicht, auf einen Blick das Potential seiner Dachflächen hinsichtlich einer wirtschaftlich zu betreibenden Solarstromanlage zu erfassen. In Kombination mit den solaren Einstrahlungsdaten für die Region wird über die Größe der Dachflächen, ihre Neigung, Himmelsrichtung und ggf. Verschattung der solare Ertrag der Flächen ermittelt und Einzelgebäudebezogen dargestellt. So ist die erste große Hürde für Privateigentümer genommen, nämlich herauszufinden, ob ihre Gebäudedächer von den äußeren Parametern her für Solarstromanlagen geeignet wären.

In Deutschland gibt es mehrere Anbieter zur Erstellung von Solardachkatastern, die solche bereits für eine ganze Reihe von Städten und Gemeinden erfolgreich realisiert haben. Beispielhaft hat die Fraktion ihrem Antrag Informationen zur SUN-AREA Methode beigefügt, die an der Universität Osnabrück entwickelt wurde und mit der aktuell auch Solardachkataster für die Städte Potsdam und Dresden erstellt werden.

Leipzig böte sich, so Roland Quester, mit der Umsetzung eines öffentlichen Solardachkatasters für alle Dachflächen im Stadtgebiet „ein hervorragendes Instrument, um im Rahmen von European Energy Award, Klimaschutzkonzept und dem Cluster Energie & Umwelt wirksame Beiträge zum Umwelt- und Klimaschutz und zur Wirtschaftsförderung zu leisten. Mitteldeutschland gehört zu den weltweiten Zentren der Photovoltaikindustrie und die Installationsaufträge der Hauseigentümer stärken das örtliche Handwerk.“

Als Anhang finden Sie den Wortlaut des Solardachkatasterantrages vom 9.4.2010 und die Informationen zu SUN-AREA.
Realisierte Kataster finden Sie unter www.sun-area.net

Antrag der grünen Stadtratsfraktion
http://gruene-fraktion-leipzig.de/fileadmin/dokumente/pressemitteilungen/Solardachkataster.pdf

Broschüre zum Thema
http://gruene-fraktion-leipzig.de/fileadmin/dokumente/pressemitteilungen/broschuere-fh-SunArea.pdf

 

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Fußgängerüberweg Karl-Tauchnitz-Straße wird verzögert

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen drängt auf Umsetzung des Beschlusses noch in diesem Jahr

Der Stadtrat hat die Fußgänger-Bedarfsampel beschlossen, die Presse hatte berichtet und immer noch ist nichts passiert an der Karl-Tauchnitz-Straße. 

Stadträtin Katharina Krefft: „Innerhalb kürzester Zeit hatten sich über 650 Personen im Frühjahr 2009 mit ihrer Unterschrift der Petition für einen Überweg über die Karl-Tauchnitz-Straße/Höhe Haydnstraße angeschlossen. Ganz besonders die Kindergärten im Musikviertel brauchen die Ampel  auf dem Weg in den Park und zum Spielplatz an der Rennbahn. Die Straße ist derartig stark befahren, dass es sich manche Erzieherin nicht zumutet, mit den Kindern den Ausflug zu wagen.“

Auf Nachfrage im Tiefbauamt mussten wir erfahren, dass das Projekt derzeit noch in der Planung steckt. Anschließend folgt noch die Ausschreibungsphase. Ursprünglich gab es mal die offizielle Information, dass mit dem Beginn der schönen Jahreszeit in 2010 gebaut werden würde!

Die finanziellen Mittel stehen nur in diesem Jahr zur Verfügung. Der Ampelbau soll laut Auskunft des Tiefbauamtes in diesem Jahr im Oktober/November mit einer Bauzeit von 6 Wochen vonstatten gehen. Aber auch dieser Zeitplan ist noch nicht hundertprozentig. 

Wir drängen auf einen schnellstmöglichen Baubeginn!

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Entschiedenes NEIN zur Änderung der Sächsischen Baumschutzsatzung!

Pressemitteilung der GRÜNEN JUGEND Sachsen

Am Mittwoch, den 16.06.2010, wird der Sächsische Landtag über einen von der schwarz-gelben Landesregierung eingebrachten Antrag zur Vereinfachung des Landesumweltrechts entscheiden.

In der ursprünglichen Fassung sollte die Geltung der kommunalen Baumschutzsatzung für Privatgrundstücke abgeschafft werden. Nicht nur die GRÜNE JUGEND sah darin eine erhebliche Bedrohung für einen großen Teil des sächsischen Baumbestandes. Die Empörung zahlreicher Umweltverbände veranlasste das Regierungskabinett zu einer Umarbeitung. „Nun enthält der Vorschlag einen unüberschaubaren Wust an Ausnahmeregelungen und uneindeutigen Formulierungen, die sowohl Behörden als auch BürgerInnen hilflos zurücklassen werden“, befürchtet Martin Biederstedt, Landessprecher der GRÜNEN JUGEND Sachsen. „Überspitzt gesagt, dürften Birken nun abgeholzt werden und Erlen weiterhin nicht.“ Solch willkürliche Festlegung, welche Arten gefällt werden dürfen und welche nicht, entbehrt nach Meinung der GRÜNEN JUGEND Leipzig jeder fachlichen Begründung! „Das Gesetz garantiert mit Sicherheit keinen Bürokratieabbau und wird zwangsläufig unsachgemäße Entscheidungen hervorrufen!“, erklärt Martin Biederstedt weiter.

Die GRÜNE JUGEND Leipzig ruft die LandesvertreterInnen zu einem entschiedenen Nein gegen diese Änderung auf. Sie ist nicht geeignet einen sinn- und wirkungsvollen Baumschutz umzusetzen. Dieser ist und bleibt jedoch wichtig: Bäume sichern Lebensqualität, bieten Lebensraum für zahlreiche Tierarten, leisten einen Beitrag zum Klimaschutz und vieles mehr. Gerade Leipzig profitierte bisher mit seinen teils privat betriebenen Waldbeständen von einem aktiven Baumschutz, der nun aber unter Beschuss gerät.

Um auf den Unsinn aufmerksam zu machen, der Mitte dieser Woche in Dresden fabriziert werden soll, errichtete daher die Grüne Jugend in der Nacht zum Dienstag symbolisch kleine Friedhöfe vor bedrohten Gewächsen in der Leipziger Innenstadt. „Mit dieser Aktion demonstrieren wir gegen ein drohendes Trauerspiel“, fügt Martin Biederstedt abschließend an.

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Für eine neue Verkehrspolitik – Grüne verabschieden Verkehrsantrag; für eine autofreie Innenstadt

Die Mitgliederversammlung von BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Leipzig spricht sich für eine autofreie Innenstadt aus. In dem von einer großen Mehrheit verabschiedeten Antrag heißt es dazu: “Das im vergangenen Jahr fortgeschriebene Konzept zur autofreien Innenstadt halten wir dringend für überholungsbedürftig und in seiner derzeitigen Form für kontraproduktiv. Wir fordern die Stadt auf, die getroffenen Regelungen zurückzunehmen und die komplette Innenstadt zur Fußgängerzone mit einer zeitlich uneingeschränkten Freigabe für den Radverkehr zu erklären.“

Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes erklärte dazu:

„Die bisherigen Regelungen haben den Praxistest nicht bestanden. Die Nutzungskonflikte der unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer bestehen weiterhin. Für Besucher der Stadt sind die getroffenen Maßnahmen nicht einleuchtend. Dazu kommt, dass die bestehenden Regelungen nur ungenügend kontrolliert werden und letztlich auch die Polizei unzufrieden ist. Nach der Evaluation der Maßnahmen muss daher sachlich konstatiert werden, dass das erhoffte Ziel nicht erreicht wurde. Um die Innenstadt noch attraktiver zu machen, sollte der Fußgängerverkehr überall absoluten Vorrang haben, nur Anwohner und Zulieferer sollten noch eine Zufahrt haben.“ Eine Forderung, die bereits der ADAC letztes Jahr formulierte.

Weiterhin setzen sich die Grünen in dem Antrag für mehr Fahrradstraßen ein. "Die Idee der Stadtverwaltung im Leipziger Süden eine Fahrradstraße einzurichten, findet unsere volle Zustimmung, allerdings sollte in einem ergebnisoffenen Prozess diskutiert werden, welche Strasse letztlich genommen wird", so Kasek weiter.

Größeren Infrastrukturmaßnahmen stehen die Bündnisgrünen hingegen kritisch gegenüber. Aufgrund der aktuellen Finanzlage der Kommune und der Streichung weiterer Mittel durch das Land muss der Erhalt der bisherigen Straßen Vorrang haben vor Straßenneubau. Letztlich muss es das Ziel der Stadt sein, den Anteil des motorisierten Individualverkehrs am Verkehrsaufkommen deutlich zu senken. Vor allem im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit hat die Stadt dort noch reichlich Nachholbedarf. So fordern die Grünen unter anderen die Schaffung einer Stelle für nachhaltige Mobilität, mit dem Ziel, dass die beschlossenen Konzepte entschlossen umgesetzt werden.

„Gerade an der Umsetzung der aufgestellten Beschlüsse mangelt es in Leipzig“, stellt Kasek fest. Viele der guten Ideen und Gedanken, die etwa im Luftreinhalteplan und dem „Stadtentwicklungsplan öffentlicher Raum und Verkehr“ festgehalten wurden, werden seit Jahren nicht beachtet.

 "Wir wünschen uns hier endlich ein entschlossenes Handeln der Stadtverwaltung und werden auch weiterhin immer wieder auf die berechtigten Forderungen hinweisen", so Kasek abschließend.

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Grüne: Stadt beim Wort nehmen – endlich familienfreundliches Kita-Portal schaffen.


Der Kreisverband Leipzig von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht sich für den Umbau des Kitaportals „meinkitaplatz-leipzig.de“ aus.

"Wir nehmen die Stadt beim Wort", sagt Stefanie Gruner, Vorstandssprecherin bei Bündnis90/ Die Grünen in Leipzig. "Wenn es der Stadt bei der Kitaplatz-Reservierung in erster Linie um die Eltern geht, dann muss sie aber auch die technischen Vorraussetzungen dafür schaffen."

Auf der Mitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen Leipzig am 1. Juni 2010 haben sich die Mitglieder für ein Konzept ausgesprochen, das zunächst vorsieht alle Kita-Plätze Leipzigs über das Kitaportal zu verwalten. Gleichzeitig soll mit dem Umbau in ein funktionierendes Reservierungssystem begonnen werden. Verträge sollen dabei weiterhin die Kitas mit den Eltern, denen der Platz reserviert wurde, schließen.

In diesem neuen Reservierungssystem sollen Eltern beliebig viele Anfragen hinterlegen dürfen. Bisher können in dem Portal keine Suchanfragen gespeicherte werden. Ein zu entwickelndes Punktesystem sortiert zunächst alle Anfragen nach ihrer Dringlichkeit und weist dann die Reservierungen zu.


Nach dem hier skizzierten Umbau des Kitaportals würde der Reservierungsvorgang beispielsweise so aussehen:
Sobald in einer Kita ein Platz frei wird, wird im Reservierungssystem gesuch,t welche Anfrage auf diesen Platz zutrifft. Den Eltern dieser Suchanfrage wird dieser Platz angeboten und für kurze Zeit reserviert. Nun müssen die Eltern in der Kita vorsprechen und den eigentlichen Vertrag mit der Kita/ der Tagespflegeperson abschließen.

"Leipziger Eltern sollen zukünftig bei Kitas mit der Gewissheit vorsprechen, dass diese auch einen freien Platz haben. Dies ist eine ganz praktische Maßnahme hin zu einer familienfreundlichen Stadt", so Stefanie Gruner.

"Das Punkte-System sollte von einer oder mehrerer Gruppen aus Eltern, Kitavertretern und Tagesmüttern sowie der Stadt entwickelt werden, damit es eine breite Akzeptanz erfährt", so Gruner weiter. "So können die Eltern Vertrauen in das System fassen. In der derzeitigen Form schafft das Portal, da praktisch nie ein freier Platz angezeigt wird, lediglich Frustration auf Seiten der Eltern. Der Grundgedanke eines Portals, das einen Überblick über die vorhandenen Kindertagesstätten mit ihren verschiedenen Konzepten verschafft, ist jedoch sehr gut. Allerdings kann nur ein nach unseren Forderungen umgebautes Portal mit einer Speicherung der Suchanfragen wirklich das Ziel erreichen, dass die Eltern ihre Kindertagesstätte nach Lage und Konzept auswählen können."

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