Archive for Dezember, 2015

Sinnlose Gewalt an allen Ecken und Enden. Eskalation und blinde Gewalt torpedieren Anti-Faschismus und Anti-Rassismus Arbeit in Leipzig.

Zu den Geschehnissen am 12.12. 2015 in Leipzig erklären Vorstandssprecher_innen Christin Melcher und Lorenz Bücklein, sowie Fraktionsvorsitzende Norman Volger und Katharina Krefft:

„Die sinnlose Gewalt am 12.12. an allen Ecken und Enden im Leipziger Süden verurteilen wir aufs Schärfste. Fernab der Neo-Nazi-Route kam es zu Gewalteskalation und unverhältnismäßigen Ausbrüchen. Der Aufmarsch von Neo-Nazis war eine Provokation – zweifelsohne. Eine Provokation, der man aber mit friedlichen Mitteln entgegnen muss. Unter dem Label Antifaschismus kam es gestern zu Gewaltausschreitungen. Dabei wurden immer wieder Unbeteiligte beschädigt und friedlicher Protest in Gefahr gebracht. Diese Gewalt torpediert alltägliche Antifaschismus- und Anti-Rassismus-Arbeit und das Etablieren von einer Ankommenskultur. Wir danken allen, die sich gestern mit friedlichen Mitteln den Neo-Nazi-Aufmarsch entgegengestellt haben und sich nicht haben provozieren lassen.

In Zeiten, in denen Unterkünfte für Zufluchtsuchende alles andere als sicher und immer wieder Angriffen von Neo-Nazis ausgesetzt sind, wurde auch die Kundgebung in der Bernhard-Göring-Straße 107, die als Schutz für die Aufnahmeeinrichtung und deren Bewohner dienen sollte, massiv gefährdet. Einige Gewaltbereite flohen auf das Gelände der Unterkunft. Das Gewaltpotential war augenscheinlich so groß, dass viele Zufluchtsuchende unnötig in Angst gerieten und Schutz in den benachbarten Gebäuden suchten. In der öffentlichen Debatte wird nicht reflektiert, was Gewalt und dieses Demogeschehen auslösen – insbesondere bei zum Teil traumatisierten Zufluchtsuchenden. Die Eskalationsspirale muss differenziert betrachtet werden. Alle Parteien waren durch die Provokation der Neo-Nazis angeheizt. Sowohl bei den Gegendemonstranten als auch bei der Polizei muss deutlich nach der Verhältnismäßigkeit gefragt werden. Das Demogeschehen muss ohne Tabus kritisch beleuchtet werden, auch die Polizeitaktik muss hinterfragt werden, die ebenfalls oftmals nicht deeskalierend war. Das massive Polizeiaufgebot war vielerorts nicht in der Lage die Situation besonnen und deeskalierend zu lösen. Sinnlose Gewalt und blinder Aktionismus auf allen Seiten hilft uns gerade nicht, sonder verschärft die Eskalationsspirale. Unsere Aufgabe lautet aber: Rassisten in die Schranken zu weisen und Zufluchtsuchenden ein neues Zuhause zu geben – friedlich!“

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GRÜNE werben bei Aktion für weniger Plastiktüten im Weihnachtsgeschäft

Passantinnen und Passanten erhalten im Tausch kostenlose Stoffbeutel

Mit einer Stoffbeutel-Tauschaktion werben die Leipziger GRÜNEN am Freitag, den 11. Dezember 2015, ab 13 Uhr am Kleinen Willy-Brandt-Platz für weniger Plastiktütenverbrauch im Leipziger Handel. Am Infostand können Passantinnen und Passanten ihre Plastiktüten kostenlos gegen einen Stoffbeutel eintauschen.

„Wir wollen mit der Aktion auf den Ressourcenverbrauch beim Einkauf aufmerksam machen. Während in Paris die Weltklimaverhandlungen laufen, möchten wir für weniger Verpackungsmüll beim Weihnachtseinkauf sensibilisieren“, erklärt Lorenz Bücklein, Vorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig.

„Mit einem Verbrauch von ca. sechs Milliarden Plastiktüten alleine in Deutschland wollen wir in Leipzig für ein Umdenken werben. Meine Fraktion hat dazu einen Antrag für ein ‚Leipzig ohne Plastiktüten‘ zur Beschlussfassung in der Ratsversammlung der kommenden Woche vorgelegt. Wir wollen, dass Anreize für den Einzelhandel und bei Großveranstaltungen zur Reduzierung von Plastiktüten geschaffen werden“, so Anett Ludwig, umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN-Stadtratsfraktion.

An der Aktion nehmen neben Anett Ludwig und Lorenz Bücklein Jürgen Kasek (Vorstandssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen), Claudia Maicher (GRÜNE Landtagsabgeordnete) sowie Norman Volger (Vorsitzender der GRÜNEN Stadtratsfraktion) teil.

Datum: 11.12.2015
Uhrzeit: 13 bis 15 Uhr
Ort: Kleiner Willy-Brandt-Platz, Leipzig

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Hintergrund:

Plastiktüten und – verpackungen benötigen je nach Kunststoff 100 – 500 Jahre, um zu verrotten. Das hat fatale Folgen für die Umwelt. Im Durchschnitt wird eine Plastiktüte nur 25 Minuten benutzt. Andere Städte sind in dieser Frage weiter. Im Chemnitzer Stadtrat beispielsweise wurde die Vermeidung von Plastiktüten in die Marktsatzung aufgenommen.

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Neo-Nazi-Demonstrationen in Connewitz: Grüne beteiligen sich an friedlichem Protest.

Am 12.Dezember rufen mehrere neonazistische Gruppierungen in Connewitz zu Kundgebungen auf. Dass diese Provokation zu zahlreichen Gegenprotesten führen wird ist selbstverständlich und notwendig. Christin Melcher, Sprecherin BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig dazu: „Wir rufen alle Leipziger_innen zu friedlichen Gegenprotest auf. Nicht nur in Connewitz, sondern überall muss rassistischen und menschenverachtenden Parolen widersprochen werden. Wir rufen Polizei und Ordnungsbehörden auf deeskalierend zu wirken und die Verhältnismäßigkeit zu wahren.“

Der Kreisverband der Grünen beteiligt sich am 12.12. aktiv an der Kundgebung vor der Unterkunft für Zufluchtsuchende in der Bernhard-Göring Straße. „Zusammen mit den Kirchen und den JuSos werden wir gemeinsam mit Zufluchtsuchenden und Leipziger_innen ein positives Signal der Willkommenskultur setzen. Gerade Zufluchtsuchende sind rassistischer Hetze und Gewalt ausgesetzt, da ist es wichtig, dass wir an so einem Tag positive Signale setzen: Mit Kaffee, Tee und Kuchen wollen wir zusammen mit den Zufluchtsuchenden den Tag friedlich verleben.“ so Christin Melcher, die für das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ als Versammlungsleiterin bei der Kundgebung in der Bernhard-Göring Straße tätig ist.

Seit nahezu einem Jahr beteiligt sich BÜNDNIS 90/ Die Grünen im Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ und ruft regelmäßigen zu friedlichen Protest gegen Legida auf. Wir als Grüne stehen für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft, nicht nur in Connewitz, sondern überall. Christin Melcher abschließend: „Es ist wichtiger denn je, den friedlichen Protest gegen jede Form der Menschenfeindlichkeit aufrecht zu erhalten. Wir alle müssen uns deutlich rassistischer Hetze widersetzen und Rassismus immer widersprechen.“

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