Archive for Mai, 2014

Grüne Jugend Leipzig startet in den Wahlkampfabschluss

Die letzten zwei Tage vor der Wahl möchte die Grüne Jugend Leipzig noch einmal aktiv junge Leute zum Wählengehen animieren und ist dazu mit zwei Abendständen vertreten. Diese werden jeweils am Freitag, den 23.05. ab 19 Uhr am Südplatz und am Samstag, den 24.05. ab 19 Uhr auf der Sachsenbrücke im Clara-Zetkin-Park stattfinden.
Dazu Diana Ayeh, von der Grünen Jugend Leipzig und Kandidatin zur Stadtratswahl im Leipziger Süden: „Mit Liegestühlen und nettem Ambiente wollen wir das sommerliche Wetter nutzen und gerade für jüngere Wähler*innen nochmals ein Angebot schaffen, sich über Kommunalpolitik und die am Sonntag stattfindenden Wahlen zu informieren. Am Samstag wollen wir unter dem Motto „Chillen ohne Autos“ außerdem für einen autofreien Clara-Zektin-Park werben. Die Grüne Jugend Leipzig unterstützt die Petition für einen autofreien Park. Das weitere Vordringen des Autoverkehrs in Schutz- und Naherholungsgebiete muss verhindert werden.”
Die Petition des Ökolöwen ist hier zu finden: https://www.openpetition.de/petition/online/der-clara-park-soll-autofrei-bleiben
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Den Eutritzscher Markt umgehend wieder mit regelmäßigem Wochenmarkt beleben!

Am 16.Mai 2014 fand auf Initiative von Alrun Tauché, Spitzenkandidatin der Grünen für den Wahlkreis 9 (Nord), ein kleiner Frischemarkt auf dem Eutritzscher Markt statt, der von den Anwohnern, Geschäften und zufällig vorbeikommenden Bürgern begrüßt wurde.

Alrun Tauché beim kleinen Wochenmarkt in Eutritzsch

Alrun Tauché (rechts) beim kleinen Wochenmarkt

Dies sollte Anlass sein, in Zukunft dort wieder einen Frischemarkt zu etablieren. Bis zum Jahr 2006 fand dort regelmäßig ein Wochenmarkt mit regionalen Produkten statt. Er war bei den Anwohnern sehr beliebt. Inzwischen sind 8 Jahre vergangen und das Umfeld des Eutritzscher Marktes hat sich positiv entwickelt. Die anliegenden Häuser und die Oeser-Schule sind saniert. Ein Pflegeheim befindet sich in unmittelbarer Nachbarschaft und die Wogetra ist mit ihrer Verwaltung im Rathaus angesiedelt. Das Quartier weist einen großen Zuzug von Familien auf.

Das städtebauliche Herzstück von Eutritzsch ist, neben dem alten Dorfkern, der inzwischen sanierte Eutritzscher Markt mit dem historischen Rathaus zwischen Gräfestraße und Bünausstraße.

Annette Körner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat: “Die Bürgerinnen und Bürger wollen wohnortnah frische regionale Nahrungsmittel kaufen. Solche Stadtteilmärkte, die wir, wie im Antrag beschrieben, fordern, geben den Stadtteilen eine Identität und sind eine Alternative dazu, sich ausschließlich in großen Einkaufszentren zu versorgen.“

Alrun Tauché, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für den Wahlkreis 9 (Nord) ergänzt: „Mit einem Frischemarkt regionaler Produkte wäre ein positiver Impuls für den Stadtteil Eutritzsch, für die Wiederherstellung einer funktionierenden Infrastruktur und für die Schaffung eines kulturvollen und identitätsstiftenden Lebensraumes gegeben.“

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Wahlinfostand in Schönefeld: Grüne wollen für die Situation der Asylsuchenden sensibilisieren

Am Donnerstag, den 22. Mai, führen die grünen Kandidatinnen zur Kommunalwahl Christin Melcher, Diana Ayeh, Petra Cagalj Sejdi und Carolin Waegner von 13 bis 15 Uhr einen Stand in der Gorkistraße/ Ecke Stöckelstraße in Schönefeld durch, um die Menschen vor Ort für die Situation der Asylsuchenden zu sensibilisieren sowie Vorurteile und Ressentiments abzubauen.

Immer wieder kam es in den vergangenen Monaten in Schönefeld zu Protesten von Neonazis. Grund dafür war eine Notunterkunft für Zufuchluchtsuchende. Es wurden unbegründete Ängste in der Bevölkerung geschürt und menschenverachtende Parolen skandiert. Nun soll in Schönefeld eine neue Gemeinschaftsunterkunft eingerichtet werden, was erneute rassistische und fremdenfeindliche Proteste hervorruft.

„Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN treten für eine tolerante und menschenwürdige Welt ein – eine Gesellschaft in der für alle Platz ist. Dass Neonazis in Schönefeld ihr Unwesen treiben ist nicht erst seit den Protesten um das Asylbewerberheim bekannt – eine Problem das konsequent angegangen werden muss und nicht instrumentalisiert werden darf. Zufluchtsuchende brauchen unsere Hilfe und nicht Angst und Bedrohung durch Neonazis.“ Christin Melcher, Spitzenkandidaten für Nord-Ost zur Kommunalwahl weiter: „Wir wollen mit den Einwohnern ins Gespräch kommen und aufklären, dass ihre Ängste unbegründet sind. Eine erneute neonazistische Protestwelle hat in Schönefeld nichts zu suchen Asylbewerber sind Menschen wie Du und Ich. Die Ängste der Einwohner kommen aus Unwissen und Unkenntnis über Flüchtlinge und deren Situation. Vorurteile werden in diesen Situationen unreflektiert aufgegriffen, um sich nicht mit der bestehenden Problematik auseinandersetzen zu müssen.“

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Kohle nur noch zum Grillen! Die Grüne Jugend Leipzig grillt gegen den Braunkohletag

Am Donnerstag den 22.05. und am Freitag den 23.05. findet in Leipzig mit dem Braunkohletag des Bundesverbandes Braunkohle (DEBRIV) eine der größten Lobyveranstaltungen der Braunkohleindustrie statt. Die Grüne Jugend Leipzig solidarisiert sich mit der Gegenkundgebung auf dem Augustusplatz am Donnerstag. Sie wird von 14:30-16:30 Uhr mit einem Grill und veganem Grillgut unter dem Motto „Kohle nur noch zum Grillen“ vor Ort sein.

„Die Stromerzeugung mit Braunkohle ist klimaschädlich, ineffizient und birgt durch Tagebau hohe Folgekosten. Es gibt dank Wind, Wasser und Sonne inzwischen gut entwickelte Technologie, die viel klimafreundlicher und unbegrenzt verfügbar ist. Braunkohleverstromung behindert den Einsatz eben dieser und deswegen fordern wir einen Braunkohleausstieg bis 2030. Dies wollen wir auf der Kundgebung noch einmal deutlich machen“, erklärt Diana Ayeh von der Grünen Jugend Leipzig. „Die Braunkohlelobby ist mit daran schuld, dass in der Vergangenheit Klimaschutzziele aufgeweicht wurden. Damit setzt sie die Zukunft unserer Generation und die zukünftiger aufs Spiel. Darum rufen wir dazu auf am Donnerstag an der Kundgebung der Umweltverbände teilzunehmen.“

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Einen fairen Mietvertrag fürs Lofft! – das fordern Leipzigs Grüne.

Im Lindenauer Lofft brennt mal wieder die Bude. Bei den aktuell laufenden Verhandlungen zur Verlängerung des Mietvertrages, der am 31.12. diesen Jahres ausläuft, werden dem Haus für Freies Theater und Tanz Einschränkungen auferlegt, die eine Fortführung des Spielbetriebs im mittlerweile international bekannten Theaterhaus unmöglich machen: Zum Einen, weil der Mietvertrag nur ein Jahr laufen soll, wodurch langfristige Planungen und Engagements unmöglich werden. Zum Anderen, weil viel zu wenig Bühnenzeit für geplante Proben und Aufführungen vorgesehen sind. Besonderes Erschwernis: Kulturbürgermeister Faber hat die zwei Häuser, die sich die Bühnen im Haus am Lindenauer Markt teilen, zur Einigung verdammt, hält sich aber selber völlig raus.

„Das ist wie zwei Vögel in einen Käfig sperren und absichtlich zu wenig Futter hineinstellen“ sagt Kornelius Unckell, kulturpolitischer Sprecher des Leipziger Stadtverbandes der Grünen. „Das finden wir verantwortungslos, besonders weil die beiden in den letzten Jahren beispielhaft gezeigt haben, was wir von den Häusern eigentlich erwarten: nämlich Kooperation.“

Hintergrund für die aktuelle Lage sind die nach wie vor ungelösten Probleme um das neue freie Theaterzentrum im Westen. Mittelfristig ist im Stadtrat beschlossen, für das Lofft und das Leipziger Tanztheater bis 2017 einen neuen Spielort zu schaffen. Aktueller Plan: der Neubau am Joseph-Konsum an der Karl-Heine Straße. Das TdJW soll dann komplett das Haus am Lindenauer Markt übernehmen, das im Moment beide nutzen. „Herr Faber verkündet in Interviews, dass die Mietvertragsfrage schon gelöst sei, was offensichtlich nicht stimmt. Gleichzeitig zweifelt er öffentlich daran, ob das freie Theaterzentrum im Westen überhaupt finanzierbar ist“ sagt Kornelius Unckell „Am Schluss wird es beides nichts: das Zentrum kippt und das Lofft ist tot, weil es im Übergangsstadium auf der Strecke geblieben ist – das werden wir Grüne verhindern.“

„Wir erwarten von Herrn Faber und der Linken ein klares Bekenntnis und volle Tatkraft für die Freie Theaterszene und das Theaterzentrum West“ sagt Jürgen Kasek, Sprecher des Leipziger Grünen Kreisverbandes. Die Bedingungen sind gut: EU-Fördermittel können eingebracht werden und Investorenmittel, sodaß für die Stadt nur 20-30% der Investition zu Buche schlägt. „Bis dahin braucht es faire und nachhaltige Arbeitsbedingungen im Lofft. Darum muss er sich persönlich kümmern und darf den schwarzen Peter nicht den Häusern zuschieben. Gerade das TdJW, das über Jahre eine beeindruckende und vorbildliche performance hingelegt hat, hat diese Karte nicht verdient. Lippenbekenntnisse für die Freie Szene haben wir von der Linken lange genug gehört.“

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Finger weg vom Lofft! – Einladung zur Pressekonferenz

Einladung zur Pressekonferenz im grünen Wahlkampfbasislager, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Hohe Straße 58, 04107 Leipzig, Dienstag 20.5. um 10 Uhr

Finger weg vom Lofft!

 Anwesende:

  • Dirk Förster, Geschäftsführer Lofft
  • Jürgen Zielinski, Intendant Theater der Jungen Welt
  • Jürgen Kasek, Vorstandssprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig
  • Kornelius Unckell, kulturpolitischer Sprecher des grünen Kreisvorstandes
  • Daniel von der Heide, Spitzenkandidat der GRÜNEN für die Kommunalwahl in Altwest

Bei den Verhandlungen für die Fortführung des Mietvertrages im Lofft gibt es erhebliche neue Auflagen für Sachsens erfolgreichstes Freie-Szene-Haus. So sollen dem TdJW vier Monate Spielzeit im Lofft eingeräumt werden. Außerdem soll es keine längerfristigen Zusagen über ein Jahr hinaus geben. Beides gefährdet den Spielbetrieb des Lofft substantiell.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sagen dazu klar: NEIN!

Die Freie Szene ist für uns unverzichtbarer Bestandteil der Leipziger Kulturszene und braucht akzeptable Arbeitsbedingungen.

Dazu möchten wir Sie zum oben genannten Termin zu einer Pressekonferenz in unser Wahlkampflager, Geschäftsstelle, Hohe Straße 58 einladen. Gummistiefel braucht es nicht, aber wir sind mitten in der heißen Wahlkampfphase. Für Kaffee ist natürlich trotzdem – oder gerade deshalb – gesorgt.

Wir sind froh, dass sowohl Dirk Förster, Geschäftsführer des Lofft, als auch Jürgen Zielinski, Intendant des TdJW zur Pressekonferenz anwesend sein werden.

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„Nazis weder Straßen noch Parlamente überlassen – Neonazismus am 18. Mai entgegentreten“

Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig ruft alle Leipzigerinnen und Leipziger zum Protest gegen die Demonstration der Jungen Nationalen und Freien Kräfte, am kommenden Sonntag ab 11.30 Uhr an der Kreuzung Zschochersche Straße/ Lützner Straße und Lützner Straße/ Endersstraße, in Lindenau auf.

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ hat in Hör-und Sichtweite der Nazidemo zwei Kundgebungen angemeldet, um sich deutlich gegen die rassistische und fremdenfeindliche Ideologie der Nazis und deren Propaganda zu stellen. Ab 11.30 Uhr wird es Kundgebungen sowohl an der Kreuzung Zschochersche Straße/ Lützner Straße als auch Lützner Straße/ Endersstraße geben. Letztere findet direkt neben der Zwischenkundgebung der Nazis statt.

Eine Woche vor Kommunal- und Europawahlen will die NPD-Jugendorganisation zusammen mit den Freien Kräften gegen den angeblich linken Terror demonstrieren, damit ihre Stärke verdeutlichen und Wähler mobilisieren.

„Zum einen ist festzustellen, dass die Staatsanwaltschaft alle angezeigten Straftaten verfolgt. Bei den von der NPD genannten Delikten hat die Staatsanwaltschaft bislang keinen politischen Hintergrund feststellen können oder technisches Versagen bei den verbrannten Autos ausgeschlossen. Die Zahl der vermeintlichen Anschläge ist bislang einzig und allein eine Behauptung der NPD, die mit dieser Angst ihren Wahlkampf führt. Auf der anderen Seite ist zu konstatieren, dass auf Seiten der NPD mehrfach verurteilte Personen stehen die aufgrund von gefährlicher Körperverletzung, Bedrohung und versuchten Raubes zum Teil bereits Hafterfahrung besitzen.“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher  und Rechtsanwalt.

„Die NPD, deren Kandidaten erst im letzten Monat mittels körperlicher Gewalt die Stadtratssitzung störten und in den Sitzungsaal eindrangen, generiert sich hier als Opfer. Die NPD-Mitglieder rufen in sozialen Netzwerken unverhohlen zu Gewalt gegen Andersdenkende auf, zitieren Hitler und wollen ihre Gegner in Arbeitslager stecken. Dass ausgerechnet diese Leute Gewalt und Terror des linken Lagers propagieren ist grotesk.“, so Carolin Waegner, Vorstandsmitglied der Leipziger Grünen.
„Man muss einfach konstatieren, dass für die NPD extrem gewaltaffine Kandidaten antreten, die wegen gefährlicher Körperverletzung, Bedrohung, versuchten Raubes und  versuchter schwerer Brandstiftung mehrfach vorbestraft sind. Das macht allzu deutlich, dass die NPD vor Gewalt und Bedrohung Andersdenkender nicht zurückschreckt.“, so Kasek.

Es ist eine Verkehrung der Opferzahlen und eine Verhöhnung der Opfer rechter Gewalt, wenn diejenigen, von denen Hass und Gewalt ausgeht, sich als die eigentlichen Opfer generieren. Die zuletzt vorgelegten Zahlen zu den Opfern rechter Gewalt machen deutlich, dass von der NPD große Gefahr ausgeht.

„Als Leipziger Bevölkerung ist es unsere Aufgabe, immer wieder deutlich zu machen, dass in Leipzig kein Platz für Hass und Gewalt ist. Wir rufen daher dazu auf, am Sonntag friedlich, aber entschlossen den Gewalttätern der NPD und rassistischen sowie fremdenfeindlichen Ideologien entgegenzutreten.“, so Waegner abschließend.

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