500. Mitglied erwartet: Grüne Leipzig auf Wachstumskurs

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig erwarten bald ihr 500. Mitglied. Das rasante Wachstum des Kreisverbandes im letzten Jahr setzt sich auch 2018 fort.

Dazu erklärt Matthias Jobke, Sprecher des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig: „Innerhalb der letzten 12 Monate konnten wir gut 100 Neumitglieder für unsere Politik gewinnen. Wir freuen uns, dass unsere Arbeit so viele Menschen erreicht und dazu motiviert selbst aktiv zu werden. Pünktlich zum Start der Arbeit an unserem kommenden Kommunalwahlprogramm bin ich zuversichtlich bald unser 500. Mitglied begrüßen zu dürfen. Damit bleiben wir auch weiterhin neben Berlin der größte Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Ostdeutschland!“

Besonders freut mich, dass sich so viele Menschen auch inhaltlich einbringen. Bei unseren letzten Mitgliederversammlungen waren überdurchschnittlich viele Neumitglieder anwesend und auch unsere Arbeitskreise profitieren davon: Ob es nun um Demokratie, Digitalpolitik, Frauenpolitik, Kultur, Stadtplanung und Mobilität, Tierschutz, Umwelt- und Klimaschutz oder Wirtschaft und Finanzen geht, überall bringen sich neue Leute ein und wollen aktiv Grüne Politik in Leipzig gestalten. Die Aktivitäten sind vielfältig, ob es nun um die Erarbeitung von Anträgen geht, das organisieren von Veranstaltungen und Aktionen oder das Einreichen von Petitionen, wie aktuell zur inneren Jahnallee. Überall engagieren sich Grüne für Leipzig.“

Wer selbst schon immer mit den Gedanken gespielt hat sich politisch bei den Grünen zu engagieren; es gab wohl nie eine bessere Zeit einzutreten und aktiv zu werden!“ so Jobke abschließend.

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Polizei nicht als Fahrkartenkontrolleure missbrauchen

Am Freitagabend wurde zum wiederholten Male Großkontrollen der Polizei in den Bussen und Bahnen der LVB durchgeführt. Dazu Matthias Jobke, Vorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig:

Ist es wirklich gerechtfertigt, zahlreiche Polizisten als Fahrkartenkontrolleure bei der LVB einzusetzen um Schwarzfahrer zu fassen? Die LVB hat dazu genügend eigenes Personal. Dank der Sparpolitik der CDU gibt es dagegen einen Personalnotstand bei der Polizei, die wenigen Beamten sollten dann da eingesetzt werden, wo sie auch wirklich gebraucht werden. Der ÖPNV ist eines der sichersten Verkehrsmittel wie selbst die Polizei bestätigt. Polizisten gehören dagegen in die Stadt, an die Haltestellen und den Nachhauseweg. Als sichtbare Streife im Stadtgebiet und schnell bei Notrufen, nur so kann das Sicherheitsbedürfnis der Bürger in Leipzig erhöht werden.“

Es ist positiv hervorzuheben, dass die Zahl der Schwarzfahrer seit der letzten Komplexkontrolle von 111 auf 69 stark gesunken ist. Ebenso wurde nur ein Haftbefehl vollstreckt. Das zeigt einmal mehr, wie sicher Bus und Bahn sind. Immerhin nutzen bis zu 64.000 Fahrgäste an einem Abend das Angebot der LVB.“

Die anlasslosen polizeilichen Kontrollen stellen einen tiefen Einschnitt in die persönliche Freiheit der Bürger dar. Diese Form von symbolhafter Sicherheitspolitik kritisieren wir GRÜNEN scharf.“ so Matthias Jobke abschließend.

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Aufforderung der Polizei an Radfahrer zum defensiveren Fahren ist eine klassische Täter-Opfer-Umkehr!

Nach dem tödlichen Unfall eines Radfahrers fordert die Leipziger Polizei Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer auf, defensiver zu fahren. Dazu entgegnet die Vorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig, Stefanie Gruner:
„Die Aufforderung der Polizei an die Radfahrerinnen und Radfahrer ist eine klassische
Täter-Opfer-Umkehr. Keiner der Unfälle der letzten Wochen, auf die Bezug genommen wird, war durch die Radfahrerinnen und Radfahrer verursacht worden. Jetzt zu suggerieren, dass sie durch defensivere Fahrweise der Radfahrerinnen und Radfahrer hätten verhindert werden können, ist ein unglaublicher Fehlgriff gegenüber den Opfern und ihren Angehörigen. Es ist lebensfremd zu glauben, eine Radfahrerin oder ein Radfahrer bestünde stur auf seine Vorfahrt, selbst wenn er oder sie dabei Gefahr läuft, überfahren zu werden.“

„Es ist im Straßenverkehr eine Selbstverständlichkeit, dass jede und jeder vorausschauend fährt und auch mit Fehlern der anderen VerkehrsteilnehmerInnen rechnet. Fehler passieren auf allen Seiten und auch Rücksichtslosigkeit ist bei VertreterInnen aller Verkehrsarten zu finden. Defensive Fahrweise und Rücksichtnahme sollte also grundsätzlich von allen Beteiligten gefordert werden. Allerdings geht von einem größeren und schwereren Fahrzeug eine höhere Betriebsgefahr aus, die besondere Umsicht erfordert. Schwächeren Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer sollte besondere Rücksichtnahme entgegen gebracht werden.“

„Der ständig neu befeuerte Konfikt zwischen Rad- und AutofahrernInnen steht hier einer
vernünftigen Lösungssuche leider im Weg. Ursachen sind die oft ungünstige
Verkehrsführung und Überbelegung der vorhandenen Straßenfäche. Es ist schlicht zu voll auf Leipzigs Straßen. Hier wird man in der wachsenden Stadt ganz neue Wege gehen
müssen.“

„Lösungen sind einfach umzusetzen: eine intelligente Ampelschaltung die Radfahrerinnen und Radfahrer zuerst fahren lässt hilft Unfälle durch rechtsabbiegende Autos zu verhindern, spezielle Bereiche vor Ampeln für Fahrräder verbessern die Sichtbarkeit im Kreuzungsbereich. Letztendlich brauchen wir ein Umbau des Straßennetzes hin zu einer fahrradfreundlichen Stadt. Das wird ohne neue Radverkehrsplaner oder Radverkehrsplanerinnen nicht gehen. Dresden hat es mit einer Aufstockung der Stellen vorgemacht, Leipzig muss dort nachziehen.“ ergänzt Matthias Jobke, Vorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig.

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Millionen Tote durch Luftverschmutzung weltweit – 46.000 in Deutschland GRÜNE fordern: In Leipzig muss mehr für saubere Luft getan werden

Nach gestern veröffentlichten Zahlen schätzt die WHO, dass bis zu 7 Millionen Menschen jährlich durch schmutzige Luft sterben. Auch in Deutschland werden etwa 46.000 Bürger*innen und Bürger jährlich durch Feinstaub und Stickoxide getötet. Die GRÜNEN Leipzig sehen auch hier Handlungsbedarf:

Die Zahlen der WHO sind erschreckend. Man geht davon aus, dass 20% der Todesfälle auf Emissionen durch den Straßenverkehr zurückzuführen ist. In Leipzig werden Grenzwerte bei der Feinstaubbelastung und der Stickoxide nach wie vor überschritten. Die Maßnahmen des Luftreinhalteplans von 2009 waren nachweislich nicht ausreichend. Jetzt droht sogar eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wegen der langjährigen Überschreitung von Schadstoffwerten in Städten. Ein Umdenken im städtischen Handeln bezüglich der Luftreinhaltung ist dringend erforderlich.

Mit der Fortschreibung des Luftreinhalteplans ist ein erster Schritt getan, die Maßnahmen müssen allerdings weitreichender sein und konsequenter umgesetzt werden, als in den vorherigen Jahren.

Der Luftreinhalteplan setzt wieder in erster Linie auf Reperaturmaßnahmen („Verkehrsflussdosierung“). Wir fordern einen stärkeren Fokus auf den Erhalt und den Ausbau von wirksamen Luftleitbahnen in der Stadt, flankiert durch eine konsequente Stadtbegrünung, ob klassisch mit Straßenbäumen und Stadtgrün oder innovativ mit Fassadenbegrünung. Begrüßenswert sind hier die Vorgaben des Straßenbaumkonzeptes und der Beschluss einer Fassadengrünstrategie sowie einer Gründachstrategie. Ein weiteres Augenmerk muss auf dem konsequenten Erhalt der vorhandenen Grünstrukturen liegen.

Wir Grünen fordern weiterhin ein klares Bekenntnis zur Grünen Mobilität aus Fahrrad und ÖPNV. Diese müssen durch gute Angebote und ein gutes Netz aus Fahrradwegen und Haltestellen für Bus und Bahn attraktiver gestaltet werden. Bei der Entwicklung nachhaltiger Mobilitätskonzepte ist die Beteiligung und Einbeziehung der Betroffenen vor Ort wesentlich. Der Autoverkehr muss nach und nach durch bessere Angebote bei alternativen Fortbewegungsmitteln zurückgedrängt werden. Nur so können wir die Gesundheit der Leipzigerinnen und Leipziger erhalten und unsere Stadt bleibt lebenswert. Konzepte liegen vor. Nun ist es höchste Zeit, zu handeln und die Maßnahmen umfassend und konsequent umzusetzen.“ erklärt Matthias Jobke, Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig.

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GRÜNE begrünen Leipziger Norden

ine Silber-Linde vor der AXIS-Passage in Möckern und eine Stadtlinde in Wahren werden zukünftig sowohl das Stadtbild als auch die Luftqualität verbessern. Der Stammtisch im Norden Leipzigs von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN sammelte auf breiter Basis insgesamt 500€ für zwei Baumspenden zusammen. Parteimitglieder und Interessierte an GRÜNER Stadteilpolitik wählten für die Baumspenden zwei Standorte an der Georg-Schumann-Strasse aus. So soll das starke Wachsen an GRÜNEN Mitgliedern, auch im Leipziger Norden, symbolisiert werden. Mit den Bäumen unterstützt der Stammtisch die Aktion „Baumstarke Stadt“ der Stadt Leipzig.

Damit möchten die Spender/innen natürlich auch auf den Stammtisch hinweisen: Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlichst eingeladen, sich an der politischen Diskussion und tatkräftig an der Entwicklung im Leipziger Norden zu beteiligen. Die Termine der Stammtisch-Treffen werden auf der Internetseite des Kreisverbands (https://www.gruene-leipzig.de/termine/) bekannt gegeben.

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Grüne bekräftigen ihre Forderung nach einem Ende des Fernwärmebezuges aus dem Kraftwerk Lippendorf bis zum Jahr 2023

Volkmar Müller, Finanzgeschäftsführer im Stadtkonzern LVV, ließ sich am Freitag in der LVZ zitieren, dass das Kohlekraftwerk Lippendorf „…auch bei einem Kohleausstieg der Bundesregierung noch lange am Netz bleiben (würde).“ Von „…weit nach 2030“ war die Rede. Die Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig bekräftigt hingegen noch einmal ihre Forderung, die Verträge zum Fernwärmebezug aus Lippendorf zu 2023 auslaufen zu lassen.

In einem ersten Schritt soll der aktuelle Wärmebedarf in bestehenden und geplanten Fernwärmeanschlussgebieten identifiziert werden. In einem zweiten Schritt streben wir eine alternative und visionäre Erzeugungsstruktur an, die sich – soweit als möglich – aus erneuerbaren Energien (Biomasse, Solarthermie und Erdwärme) speist. Durch den Rückgriff auf erneuerbare Energien werden lokal vorhandene Ressourcen genutzt. Darin soll soll die zentrale Erzeugung der Fernwärme aus Braunkohle durch dezentrale Erzeugung aus bspw. erdgasbetriebenen kleinen Blockheizkraftwerken ersetzt werden, der Wärmeverbrauch durch energetische Gebäudesanierung, Abstimmung der Netzinfrastruktur und Effizienzverbesserung reduziert werden und schließlich die erdgasbasierte Erzeugung durch erneuerbare Energieträger inklusive Nutzung der Sektorkopplung ersetzt werden. Die Erzeugungsstruktur selbst soll unter dem Gedanken der lokalen Wertschöpfung durch lokale Akteure errichtet und betrieben werden.“ stellt Matthias Jobke, Sprecher des Stadtverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig die Ideen der Partei vor.

„Lippendorf gehört zu den schmutzigsten Kraftwerken Deutschlands, in dem vor allen Dingen hochgiftiges Quecksilber und Stickoxide, sowie Feinstäube emittiert werden. Das ist mit einer modernen Energiepolitik unvereinbar. Deshalb gilt: Raus aus der Kohle!“ so Jobke abschließend.

Kontakt: Matthias Jobke matthias.jobke@gruene-leipzig.de // 0176.313 739 66

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Die Dreamhack Leipzig startet zum dritten Mal in Leipzig – eSport muss klassischen Sportarten endlich gleichgestellt werden

Am Freitag wird die Dreamhack Leipzig das dritte Mal ihre Pforten öffnen. Auch in diesem Jahr ist sie wieder gewachsen und bietet als Deutschlands größte LAN-Party 1.732 Plätze an.

Es wird Zeit, dass eSport als Sportart endlich Anerkennung findet und klassischen Sportarten gleichgestellt wird. Dazu gehört es auch, dass eSportlerinnen und eSportler in den Genuss von Sportförderung kommen, um sich weiter professionalisieren zu können. Auch Sport entwickelt sich weiter. Veranstaltungen wie die Dreamhack zeigen das eindrucksvoll. Allein 100.000US-Dollar Preisgeld wird in der World Championship Series in Star Craft II ausgespielt. Mit Dario Wünsch, besser bekannt als TLO, spielt auch ein Leipziger ganz vorne mit. Ein gutes taktisches Verständnis, gepaart mit schneller Auffassungs- und Reaktionsgabe sind entscheidend, um erfolgreich zu sein. Das fordert hohen körperlichen Einsatz und steht klassischen Sportarten in nichts nach. Um Spitzenleistungen zu erreichen, investieren Sportlerinnen und Sportler bis zu 10 Stunden am Tag ins Training. Das ist ohne professionelle Strukturen als Hobby nicht mehr leistbar. Länder wie Südkorea, dass bereits eSports-Ligen und Übertragungen ins Fernsehen zur besten Sendezeit hat, zeigen wie es besser geht. Diesen Weg muss auch Deutschland gehen. Gefühlt ist die Gesellschaft hier schon viel weiter als viele in der Politik.“ ist Matthias Jobke, Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig überzeugt.

Neben Starcraft II als klassisches RTS-Game stehen am Wochenende in Leipzig auch noch Rocket League, Hearthstone, League Of Legends und Pokémon mit jeweils großen Turnieren auf dem Programm. Dies zeigt, wie vielfältig eSport schon heute ist. Wir wünschen allen Athletinnen und Athleten viel Erfolg und eine gute Zeit in Leipzig.“ so Jobke abschließend.

Kontakt: Matthias Jobke matthias.jobke@gruene-leipzig.de // 0176.313 739 66

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