– Pressemitteilungen des Kreisverbandes B'90/GRÜNE Leipzig –

Leipzig, 12. April 2024

Sehr geehrte Medienvertreter*innen,

die vergangenen fünf Jahre waren alles andere als leicht – die Corona-Pandemie, mehrere Hitzesommer, ein Krieg mitten in Europa. Trotz dieser großen Herausforderungen können wir Leipziger*innen mit viel Freude und auch Stolz auf das blicken, was wir geschafft haben! Leipzig ist eine lebenswerte Stadt und mit vielen freundlichen Menschen aus aller Welt eine der wenigen wachsenden Metropolen in Deutschland.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stellen derzeit die zweitgrößte Fraktion im Stadtrat – und nun treten wir erneut zur Kommunalwahl an, mit weit über 100 Menschen für Leipzig und auch für einige der 14 Ortschaften rings um unsere schöne Stadt. Wir Bündnisgrünen haben gezeigt, was wir können, dass wir als Teil der Stadtgesellschaft in der Lage sind, die Stadt voranzubringen – ökologisch, sozial und gerecht. Wir blicken mit Zuversicht auf die nächsten fünf Jahre und laden Sie zum Auftakt unseres Kommunalwahlkampfes herzlich zum offiziellen Presse- und Fototermin am 19. April von 11:00 Uhr bis 11:30 Uhr vor dem Neuen Rathaus ein.

Wir freuen uns, Ihnen die Spitzenkandidierenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahlen in Leipzig, unser Wahlprogramm und die Kampagne für die Kommunal- und Europawahl vorzustellen.

Für Fotos und Interviews mit den Kandidierenden und den Sprecherinnen des Leipziger Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird ausreichend Gelegenheit sein.

Datum: Freitag, 19. April 2024
Uhrzeit: 11 bis ca. 11:30 Uhr
Ort: Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4 – 6, 04109 Leipzig

Auf Ihr Kommen freuen wir uns sehr und bedanken uns im Voraus für eine kurze Bestätigung per Mail an info(at)gruene-leipzig.de.

Mit freundlichen Grüßen
Nicole Schreyer und Ulrike Böhm
Sprecherinnen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Leipzig

Für Rückfragen stehen Ihnen sehr gerne zur Verfügung:
Katja Sorg, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (0157 35598207)
Nicole Schreyer (0173 6915073) und Ulrike Böhm (0172 5828819), Sprecherinnen des Kreisverbandes

mit Gisela Kallenbach und Anna Cavazzini
4. April, 19 Uhr, Ariowitschhaus

Leipzig. Bündnis 90/Die GRÜNEN. Gisela Kallenbach, Gründungsmitglied der Leipziger Bündnisgrünen, feierte dieser Tage ihren achtzigsten Geburtstag. Ihr und diesem schönen Ereignis widmet die Partei am Donnerstag, dem 4. April, ihre Auftaktveranstaltung zur Europawahl. Gisela Kallenbach kommt aus der Bürgerrechts- und Umweltbewegung der ehemaligen DDR. Unmittelbar nach der Friedlichen Revolution, die auch sie mitgestaltete, wurde sie zunächst in den Leipziger Stadtrat gewählt. Wenig später wurde sie Referentin im neu gegründeten Dezernat für Umweltschutz unserer Stadt. Von 2004 bis 2009 war sie als erste Leipzigerin Mitglied des Europäischen Parlaments, von 2009 bis 2014 Abgeordnete im Sächsischen Landtag. „Das sind nur wenige Eckdaten aus dem politischen Leben dieser unglaublichen Frau“, sagt Nicole Schreyer, eine der beiden Vorstandssprecherinnen von Bündnis 90/Die GRÜNEN Leipzig. „Für uns ist Gisela Kallenbach die Grande Dame der Partei – nicht nur politisch, sondern vor allem auch menschlich war sie mir immer ein Vorbild. Laut sein, wo es nötig ist, und leise, wo die Umstände das erfordern – so ist sie“. Auch Ulrike Böhm, ebenfalls Sprecherin des Kreisverbandes, ist begeistert von Gisela Kallenbach: „Ihr großes Engagement für das jüdische Leben in Leipzig, für Freiheit und Gerechtigkeit in Europa und überall auf der Welt, ihr Einsatz für die Menschen in der Ukraine ist mitreißend. Ich habe Gisela viel zu verdanken. Wir wünschen ihr im Namen aller Leipziger Bündnisgrünen Frieden, Gesundheit und ein langes Leben!“

Bei der Europawahl 2019 gingen knapp über 20 Prozent der Wählerstimmen in Leipzig an die Grünen – mit viel Abstand folgten andere Parteien. Jede fünfte Stimme wurde damals somit in Leipzig für ein ökologisches, soziales, gerechtes Europa abgegeben. In der Mitte Europas gelegen, wo sich schon immer Verkehrswege kreuzten, die den Norden des Kontinents mit dem Süden und den Westen mit dem Osten verbanden, ist Leipzig eine durch und durch europäische Stadt. Die Herausforderungen der Gegenwart machen den europäischen Zusammenhalt noch wichtiger, als er bislang schon gewesen ist. Als Partnerstadt der ukrainischen Hauptstadt Kyjiw hat Leipzig einen besonderen und vielleicht sensibleren Zugang zu der existentiellen Bedrohung durch Russlands Angriffskrieg gefunden. Gleichzeitig versteht man in Leipzig als Ort der Friedlichen Revolution noch einmal besser, worum es den Menschen in der Ukraine geht, wenn sie sich so leidenschaftlich gegen die russländische Aggression zur Wehr setzen: es sind die europäischen Werte der offenen Gesellschaft. Eine enge Partnerschaft mit den Menschen in der Ukraine kann auch hierzulande noch einmal den Blick schärfen, wie wichtig Europas Werte und die europäische Zusammenarbeit sind. Deshalb ist es nur zu begrüßen, dass der Oblast Charkiv unlängst zur Partnerregion Sachsens geworden ist. 

Sebastian Richter, europapolitischer Sprecher des Vorstandes der Leipziger Bündnisgrünen, blickt über die sächsischen Grenzen hinweg: „Der proeuropäische Ausgang nationaler Wahlen in der östlichen Nachbarschaft, der in Polen Donald Tusk ins Amt des Regierungschefs und in Tschechien Petr Pavel ins Präsidentenamt brachte, zeigt, dass es einen Unterschied macht, wer Verantwortung übernimmt!“ 

Die Klimakrise lässt sich letzten Endes nur in globaler Partnerschaft bewältigen. Dabei ist ein kraftvolles Vorangehen Europas ein wichtiger und wesentlicher Beitrag – und deshalb braucht es auch im künftigen EU-Parlament eine starke ökologische Stimme. Zugleich unterstreicht die kommende Präsidentschaftswahl in den Vereinigten Staaten, wie notwendig die Zusammenarbeit untereinander für die Sicherheit und Souveränität der EU-Staaten ist. Auch das hängt ganz entscheidend von einer soliden proeuropäischen Mehrheit im neuen EU-Parlament ab. Ökologisch und proeuropäisch – dafür stehen die Grünen Europas. Sebastian Richter: „In der Nachfolge von Gisela Kallenbach kämpft Anna Cavazzini, ausgestattet mit einem Votum aus Mitteldeutschland, seit 2019 im Brüsseler Parlament für werteorientierte Nachhaltigkeitsthemen. Anna hat sich nicht nur für ein europaweites Recht auf Reparatur eingesetzt, das zum einen Ressourcen schont und zum anderen hilft, globale Abhängigkeiten zu reduzieren. Sie hat auch entscheidend das europäische Lieferkettengesetz verhandelt, das durch eine Stärkung der Werteorientierung in den Außenwirtschaftsbeziehungen mittel- und langfristig auch europäische Interessen stärkt.“ 

Nicht zuletzt Russlands Krieg gegen die Ukraine hat deutlich gemacht, dass eine werteorientierte Politik auf lange Sicht den Interessen der europäischen Bürger:innen am besten dient. So führt Anna Cavazzini das Erbe der Bürgerrechtsaktivistin und bündnisgrünen Parlamentarierin Gisela Kallenbach, der immer auch internationale Verantwortung in den Nord-Süd-Beziehungen am Herzen lag, für eine neue Generation weiter.

Veranstaltung: Europa vor unserer Haustür
Datum: Donnerstag, 4. April 2024
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Wo: Ariowitschhaus, Hinrichsenstraße 14, 04105 Leipzig

Für Rückfragen stehen Ihnen zur Verfügung:

Ulrike Böhm (0172 5828819) und Nicole Schreyer (0173 6915073) Sprecherinnen des Kreisverbandes

Leipzig, 26. März 2024

Sehr geehrte Medienvertreter*innen,

vor dem Auftakt des Bündnisgrünen Kommunalwahlkampfes laden wir Sie herzlich zum offiziellen Presse- und Fototermin am 19. April von 11 bis ca. 11:30 Uhr vor dem Neuen Rathaus ein.

Wir freuen uns, Ihnen die Spitzenkandidierenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für die Stadtrats- und Ortschaftsratswahlen in Leipzig, unser Wahlprogramm und die Kampagne für die Kommunal- und Europawahl vorzustellen.

Für Fotos und Interviews mit den Kandidierenden und den Sprecherinnen des Leipziger Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird ausreichend Gelegenheit sein.

Datum: Freitag, 19. April 2024
Uhrzeit: 11 bis ca. 11:30 Uhr
Ort: Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4 – 6, 04109 Leipzig

Auf ihr Kommen freuen wir uns sehr und bedanken uns im Voraus für eine kurze Bestätigung per Mail an info(at)gruene-leipzig.de

Mit freundlichen Grüßen
Nicole Schreyer und Ulrike Böhm
Sprecherinnen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Leipzig

Für Rückfragen stehen Ihnen sehr gerne zur Verfügung:
Katja Sorg, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (0157 35598207)
Nicole Schreyer (0173 6915073) und Ulrike Böhm (0172 5828819), Sprecherinnen des Kreisverbandes

Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband Leipzig. Nicht zwei Jahre führt Wladimir Putins Russland Krieg gegen die Ukraine – sondern zehn: Der Krieg nahm seinen Anfang in der Besetzung der Halbinsel Krym und der Aufnahme verdeckter militärischer Operationen in der Ostukraine im Frühjahr 2014. Wenn dieser Tage an den Beginn von Russlands Vollinvasion der Ukraine am 24. Februar 2022 erinnert wird, darf nicht vergessen werden, dass der Krieg damals schon acht Jahre andauerte – und es darf auch nicht vergessen werden, dass sich daran hierzulande kaum jemand störte. Unbekümmert wurden weiter Geschäfte mit Russland gemacht. „Damals, 2014, hätte Wladimir Putins Imperialismus mit viel geringeren Kosten zurückgewiesen werden können, als sie heute nötig sind. Wenn wir jetzt nicht entschieden und entschlossen handeln, um die Ukraine dabei zu unterstützen, das russländische Militär vollständig von ihrem Territorium zu vertreiben und jenseits ihrer völkerrechtlich anerkannten Grenzen zu halten, werden die Kosten in der Zukunft für uns noch weitaus höher sein. Niemand lasse sich täuschen: Wladimir Putin wird sich nicht mit der Ukraine zufrieden geben, sollte er diesen Krieg gewinnen. So wie er sich vor zehn Jahren nicht mit der Halbinsel Krym zufrieden gab“, erläutert Sebastian Richter, europapolitischer Sprecher der Leipziger Bündnisgrünen.

Russland führt Krieg gegen die Ukraine, Russland führt Krieg in der Ukraine, es führt gezielt Krieg gegen ukrainische Zivilist*innen, es begeht Kriegsverbrechen. Irpin, Butscha, Mariupol. In den besetzten Gebieten im Süden und Osten löscht Russland systematisch die ukrainische Sprache und Kultur aus. „Wenn man sich all die Gräuel und all das Leid vor Augen führt, das Russland über die Menschen in der Ukraine gebracht hat, verbietet sich jedes Reden von Verhandlungen und Kompromissen. Niemand wünscht sich sehnlicher Frieden als die Ukrainerinnen und die Ukrainer, aber einen Frieden in Freiheit, denn alles andere ist kein Frieden. Deshalb müssen wir im Westen, müssen wir in Deutschland die Ukrainer*innen mit allem unterstützen, was wir haben – damit sie in Frieden in ihrem Land leben und es nach ihren Vorstellungen gestalten können, in Frieden gelassen von Russland und von Wladimir Putin“, so Ulrike Böhm, Co-Sprecherin des bündnisgrünen Kreisverbandes Leipzig.

Als im vergangenen Jahr Finnland dem Nordatlantikvertrag beitrat, gab es keine ernsthaften Reaktionen aus Moskau. Das zeigt, wie wenig es Wladimir Putin um den Beitritt der Ukraine zum atlantischen Verteidigungsbündnis oder zur Europäischen Union gegangen ist. Er fühlte sich vielmehr durch die demokratische Transformation der Ukraine seit der Orangenen Revolution 2004 und vor allem seit der Revolution der Würde 2013/14 bedroht: Wenn es den Ukrainer*innen gelang, ihre korrupten Machthaber loszuwerden und eine Regierung vom Volk durch das Volk für das Volk einzusetzen, warum sollte das nicht auch den Russ*innen gelingen? Wenn es in Kyiv Meinungs- und Pressefreiheit gibt, Rechtsstaatlichkeit und eine gute Verwaltung – warum sollte das dann nicht auch in Moskau möglich sein? Das ist die Bedrohung für Wladimir Putins Macht, deshalb führt er Krieg. Und deshalb muss er in die Schranken gewiesen werden, um der Freiheit willen, um der Rechtsstaatlichkeit willen, um der Demokratie willen, in der Ukraine, in Russland, in ganz Europa.

Längst ist aus Russland eine lupenreine Diktatur geworden, in der es keinerlei Freiheiten mehr gibt. Politische Morde sind an der Tagesordnung. Boris Nemzow wurde 2015 auf offener Straße unweit des Kremls erschossen, erst vor wenigen Tagen starb Alexej Nawalny in einem der schlimmsten Straflager des Landes, in dem er nur aus einem einzigen Grund inhaftiert war: weil er Wladimir Putins Macht bedrohte. In Russland wird man schon eingesperrt, wenn man ein Opfer staatlicher Gewalt öffentlich betrauern will oder wenn man schlicht den Krieg beim Namen nennt. Es kann keinen größeren Gegensatz zur offenen Gesellschaft geben – und genau deshalb wird die offene Gesellschaft von Wladimir Putin so erbittert bekämpft: in Russland selbst, in der Ukraine und auch hier bei uns in der Mitte Europas. Jede Kugel, jede Bombe, jede Rakete, die auf ukrainische Zivilist*innen zielt, zielt auch auf uns in den freien Gesellschaften Europas. Auch wir sehen uns hybriden Angriffen ausgesetzt. Hass und Hetze, angefeuert von russländischen Trollfabriken, bedrohen unser Zusammenleben. „Lassen wir uns aber nicht verunsichern, nicht von Wladimir Putin und nicht von denjenigen, die ihm bei uns – wissentlich oder nicht – auf die eine oder andere Weise in die Hände spielen“, hebt Nicole Schreyer, Co-Sprecherin der Leipziger Bündnisgrünen, hervor. „Versichern wir uns stattdessen als Demokratinnen und Demokraten einander unseres Beistands gegen die Feinde der offenen Gesellschaft, in Leipzig, in der Ukraine – überall.“

Veranstaltungen anlässlich des 24. Februars

• Aktionen der Stadt Leipzig: 24. Februar 2024, Fahrt der „Ukraine-Bahn“ um 13 Uhr an der Haltestelle Messekehre / Windmühlenstraße; 10-15 Uhr Programm ukrainischer Initiativen im Stadtbüro, Burgplatz 1
• Demonstration des Freundeskreises der Ukraine Leipzig: 24. Februar 2024, 15-18 Uhr, Marktplatz

Wir lassen queere Jugendliche nicht allein – Leipziger BündnisGrüne stehen an der Seite der queeren Bildungsarbeit der RosaLinde

Dass der Verein RosaLinde Leipzig keine Förderung mehr für seine queere Bildungsarbeit erhalten soll, stößt auf harsche Kritik bei den Leipziger und sächsischen Bündnisgrünen. Damit stehen etliche Workshops, in denen Ehrenamtliche von ihren Coming-Outs erzählen, Weiterbildungen, Regenbogen-AGs und die Betreuung von vier „Schulen der Vielfalt“ vor dem Aus. 

Anna Katharina Lill, Vorstandsmitglied und Co-Sprecherin der AG Geschlechterpolitik im Kreisverband der Grünen Leipzig, kritisiert den fehlenden Willen des Staatsministeriums für Soziales, die queere Bildungsarbeit des Vereins weiter zu fördern. „Queere Bildungsarbeit insbesondere an Schulen ist unverzichtbar. Sie hilft den direkt betroffenen Jugendlichen, die oft massiv unter Einsamkeit, Ausgrenzung oder sogar Gewalt leiden, und leistet darüber hinaus einen Beitrag zu einer offenen und demokratischen Gesellschaft.“

Katharina Krefft, schulpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Leipziger Stadtrat, macht deutlich: „Wir stehen an der Seite der RosaLinde und lassen queere Jugendliche in ihrer vulnerablen Entwicklungsphase nicht allein. Ein Abbruch der Bildungsarbeit ist verheerend.“

Bereits am 2. Februar haben die sächsischen BÜNDNISGRÜNEN auf die Ablehnung der Finanzierung des Förderantrages der RosaLinde Leipzig e.V. reagiert und auf ihrer Landesversammlung ad hoc eine Debatte geführt. Eindeutige Forderungen wurden dabei gegen das SPD geführte Sozialministerium verbalisiert. Bereits zuvor hatte die Bündnisgrüne Landtagsfraktion sich mit einem Fragenkatalog an das Ministerium gewandt und dabei insbesondere bemängelt, dass die Entscheidung dem Haushaltsgesetz zuwiderläuft, in dem entsprechende Gelder festgeschrieben worden waren.

Die Finanzierung des Projektes der RosaLinde wird mit großen Einschränkungen des Vereins nur bis Ende März getragen. Die drei Mitarbeitenden des Bildungsprojektes können nicht weiter beschäftigt werden – damit verlieren die Schulen vertraute und engagierte Projektverantwortliche mit pädagogischer Expertise.

Daher haben die Leipziger Bündnisgrünen auf ihrer Mitgliederversammlung am vergangenen Mittwoch mögliche Übergangshilfen seitens der Stadt Leipzig gefordert, solange Sozialministerium und Sächsische Aufbaubank den Beschluss des Landtages nicht umsetzen. Dadurch wollen die Bündnisgrünen queere Bildungsarbeit retten und verhindern, dass wertvolle Orientierungshilfen für Jugendliche verloren gehen. Das Angebot für Schüler*innen, Lehrkräfte und Schulen wollen die Bündnisgrünen sichern. 

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig hat nun einen Antrag bei der Stadt Leipzig eingereicht, den Verein einmalig mit 60.000 Euro noch im Jahr 2024 zu unterstützen, damit das Projekt „Schule der Vielfalt“ fortgesetzt werden kann. Damit es auch danach weitergehen kann, soll sich die Stadt beim Freistaat dafür einsetzen, dass künftig wieder eine Landesförderung zur Verfügung steht.

Bei Nachfragen erreichen Sie Katharina Krefft unter 0172/9364081 und Ulrike Böhm unter 0172/5828819.

Leipzig, 26. Januar 2024 – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Am vergangenen Wochenende wählten die Leipziger Bündnisgrünen ihre Kandidat*innen für Leipzigs Kommunalparlamente: 110 Personen auf die Listen für die Stadtratswahl und 13 weitere Grüne, die in den umliegenden Ortschaften für die dortigen Ortschaftsräte kandidieren werden. „Leider gibt es Ortschaften, in denen AfD-Mitglieder im Ortschaftsrat sitzen. Die AfD wurde unlängst als rechtsextrem eingestuft. Ihre Mitglieder haben deshalb in keinem Parlament etwas zu suchen, auch nicht in den Ortschaftsräten. Wir Bündnisgrüne sind aus der Bürgerrechtsbewegung der DDR hervorgegangen und wollen den Menschen in diesen eher ländlich geprägten ehemaligen Gemeinden die Möglichkeit bieten, grün zu wählen“, so Ulrike Böhm, Co-Vorsitzende des Kreisverbandes. 

Zur Kommunalwahl am 9. Juni 2024 stellen sich folgende Personen zur Wahl:

Burghausen: Bert Sander

Engelsdorf: Sabine Kahlke-Rosenthal, Michael Süß

Lindenthal: Lutz Unbekannt, Michael Huschka

Lützschena-Stahmeln: Katharina Krumbiegel-Ditter, Ronald Sarnow

Miltitz: Kristina Kasek, Jürgen Kasek

Plaußig: Jenny Leuckert

Wiederitzsch: Sven Günther, Katja Günther, Christian Schicketanz

Für den Stadtrat treten die beiden derzeitigen Fraktionsvorsitzenden, Katharina Krefft und Tobias Peter, erneut an. Auch Kristina Weyh, Bert Sander, Michael Schmidt, Norman Volger, Martin Meißner, Jürgen Kasek und Andreas Dohrn wollen ihre bisherige erfolgreiche Fraktionsarbeit weiterführen. Alle Genannten nehmen daher vordere Plätze auf den Listen für die 10 Leipziger Wahlkreise ein, deren Reihung sich darüber hinaus wie folgt gestaltet: 

Wahlkreis 0/Leipzig Mitte: Katharina Krefft, Marvin Frommhold, Andreas Dohrn, Marie-Christin Kracht, Mandy Uhlig, Marco Handrick, Antonia Weishaupt, Tilmann Löser, Constanze Landerer, Constantin Meyer zu Allendorf, Janna Buchele

Wahlkreis 1/Leipzig Nordost: Tobias Peter, Lea-Marie Horn, Jonathan Wiencke, Amal El-Abd, Daniel Pawliczek, Lena Meuel, Wieland Götzler, Ulrike Bürgel, Stephan Paar, Jenny Leuckert, Nancy Kallenbach

Wahlkreis 2/Leipzig Ost: Marsha Richarz, Jürgen Kasek, Ulrike Gebhardt, Stephan Stach, Anja Scherber, Robert Wolfrum, Katharina Kramer, Mibsam Aziel Fearon Carbajal, Thea Bernsmann, Michael Süß, Gloria Bredehöft

Wahlkreis 3/Leipzig Südost: Chantal Schneiß, Martin Meißner, Johanna Vetter, Gianina Morgenstern, Abdulkarim Alhamoud, Lena Wronski-Löffelbein, Rami Abou Jamra, Katharina Andersen, Kurt Hinkefuß, Laura Schiller, Amos Knorre

Wahlkreis 4/Leipzig Süd: Gesine Märtens, Quentin Kügler, Anna-Lisa Möbius, Norman Volger, Charlotte Radziwill, Matthias Jobke, Johanna Wenke, Marcel Neubauer, Judith Künstler, Matthias Klemm, Paula Piechotta

Wahlkreis 5/Leipzig Südwest: Kristina Weyh, Michael Schmidt, Vivien Hentschke, Linus Bauer, Angelika Kell, Rainer Müller, Raymonde Will, Daniel von der Heide, Kristin Anderer, Anselm Schelcher, Jessica Wullinger

Wahlkreis 6/Leipzig West: Horst Grummich, Britta Plachno, Frederik Vulpus, Andrea Günther, Tobias Richter, Gisela Reetz, Valentin Kurt Uhlemann, Kristina Kasek, Thomas A. Vaughan, Ulrike Böhm, Maximilian Host

Wahlkreis 7/Leipzig Altwest: Bert Sander, Anne Vollerthun, Timothy Atkins, Anna Schneider (Kaleri), Rosalie Kreuijer, Uwe Buckendahl, Claudia Maicher, Andreas Arens, Cornelia Kluth, Jörg Kosinski, Ulrike Eichentopf

Wahlkreis 8/Leipzig Nordwest: Sylvia Herbst-Weckel, Lutz Unbekannt, Anne Schettler, Michael Plättner, Uta Schlenzig, Simon Prüflinger, Katharina Krumbiegel-Ditter, Lutz Berger, Miriam Zedelius, Daniel Fleischer, Ulrike Weller

Wahlkreis 9/Leipzig Nord: Stanislav Elinson, Nicole Schreyer, Sven Günther, Xandra Hau, Anna Katharina Lill, Ricarda Berger, Tilo Wille, Katja Günther, Heike König, Petra Čagalj Sejdi, Leander Streubel

Nicole Schreyer, Co-Vorsitzende der Leipziger Bündnigrünen, zeigte sich am Ende des langen Stadtparteitages sehr zufrieden: „Leipzig ist die Stadt der Friedlichen Revolution, hier wird Demokratie gelebt. 2019 gab es hier das stärkste grüne Wahlergebnis für die Europawahl in Ostdeutschland – das wollen wir wiederholen. Seit 2019 stellen wir auch die zweitstärkste Fraktion im Leipziger Stadtrat. Nun schauen wir mit diesen großartigen Menschen auf unseren Listen voll Zuversicht auf den 9. Juni: Wir Bündnisgrüne bleiben dran, wir wollen die stärkste Fraktion werden, wir werden Leipzig mutig gestalten.“

Für Rückfragen erreichen Sie:

Nicole Schreyer unter 0173 6915073 und Ulrike Böhm unter 0172 5828819

Leipzig, 21.01.2024 – BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Leipzigs Zukunft beginnt jetzt!“ Unter diesem Motto fand am Wochenende der Stadtparteitag des Kreisverbandes der Leipziger Bündnisgrünen statt. Zum Auftakt sprach Franziska Schubert, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag, darüber, wie wichtig grüne Politik für Sachsen ist und wie viel davon in der derzeitigen Regierungskoalition schon umgesetzt werden konnte. Nicht zuletzt, weil die Partei im Freistaat, in der Landtagsfraktion, in den bündnisgrünen Ministerien und sowohl in den Großstädten als auch in den ländlichen Regionen zusammensteht: „Wir haben es im Gegensatz zu unseren Koalitionspartnern geschafft, dass die Fliehkräfte, die eine Regierungsbeteiligung immer mit sich bringt, uns nicht auseinander getrieben haben. Wir sind beieinander geblieben, wir haben immer auch die schwierigen Themen besprochen und kommuniziert – und viel erreicht. Daran wollen wir anknüpfen: mit einem starken Leipzig!“

Leipzig hat seit vergangenem Jahr acht statt wie zuvor sieben Wahlkreise. Als bündnisgrüne Direktkandidat*innen wurden nachfolgend genannte Personen mit jeweils großer Mehrheit gewählt:

Wahlkreis 25 Leipzig 1 (Zentrum): Christin Melcher 

Wahlkreis 26 Leipzig 2 (Ost, Südost): Dr. Ulrike Böhm 

Wahlkreis 27 Leipzig 3 (Nord): Petra Čagalj Sejdi 

Wahlkreis 28 Leipzig 4 (Süd): Gesine Märtens 

Wahlkreis 29 Leipzig 5 (Südwest): Rainer Müller 

Wahlkreis 30 Leipzig 6 (Altwest): Claudia Maicher 

Wahlkreis 31 Leipzig 7 (Nordwest): Stanislav Elinson 

Wahlkreis 32 Leipzig 8 (Nordost): Ulrike Gebhardt

Christin Melcher und Claudia Maicher wollen ihre 2019 errungenen Direktmandate für den Sächsischen Landtag bei leicht veränderten Zuschnitten ihrer Wahlkreise verteidigen, beide erhielten dafür das Votum des Kreisverbandes für vordere Plätze auf der Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Die sächsische Staatsministerin der Justiz, für Demokratie, Europa und Gleichstellung, Katja Meier, verwies auf die bündnisgrünen Erfolge innerhalb der Regierungskoalition: „Wir haben Sachsen sicherer gemacht, nicht nur für die Frauen. Wir haben Beteiligungsformate für alle Bürgerinnen und Bürger entwickelt und Orte der Demokratie gefördert. Wir haben Sachsen sicherer gemacht gegen Rechtsextremismus. Und ich danke den Leipziger Grünen für das große Engagement gegen diesen Rechtsextremismus – als Teil eines starken zivilgesellschaftlichen Bündnisses!“

„Die Europa-Wahlen sind ein Gradmesser auch für die Akzeptanz unserer Politik hier in Sachsen. Ein gutes grünes Ergebnis in Leipzig für Europa wird Strahlkraft haben auch für die sächsischen Landtagswahlen“, so Anna Cavazzini, Mitglied des Europaparlaments (Die Grünen/EFA). Die Europa- Wahlen finden am 9. Juni 2024 gemeinsam mit den Kommunalwahlen in Sachsen statt.

Auf dem Stadtparteitag wurden für die zehn Leipziger Kommunalwahlkreise Listen von jeweils elf Menschen aufgestellt. Viele dieser Listen werden von den derzeitigen Mitgliedern der bündnisgrünen Fraktion im Leipziger Stadtrat angeführt, aber auch Menschen, die sich bisher an ihren Wohnorten bürgerschaftlich oder zivilgesellschaftlich einsetzten, sind weit vorn auf den Listen zu finden und streben ein Stadtratsmandat an. „Auch für die Ortschaften an den Rändern Leipzig treten engagierte Bürgerinnen und Bürger, der unserer Politik nahestehend oder selbst Bündnisgrüne, für die jeweiligen Ortschaftsräte an. Wir freuen uns über mehr Grün am Stadtrand – in jeder Hinsicht“ – so Ulrike Böhm, Co-Vorsitzende des Leipziger Kreisverbandes und selbst Ortschaftsrätin.

Zum Ende des zweitägigen Parteitages zeigte sich Nicole Schreyer, Co-Vorsitzende des Kreisverbandes, zuversichtlich: „Wir Leipziger Bündnisgrüne halten an den Zielen der Friedlichen Revolution fest, an Demokratie, Gleichberechtigung und sozialem Verantwortungsbewusstsein! Noch einmal gestärkt im Zusammenhalt, mit einem Kommunalwahlprogramm voller Leidenschaft und mit fast 150 Menschen, die für unsere Partei in den Kommunal- und Landtagswahlen Gesicht zeigen werden, gehen wir nun in dieses Wahljahr!“

Die einzelnen Listen mit den gewählten Personen für den Stadtrat und die Leipziger Ortschaftsräte werden in einer gesonderten Pressemitteilung veröffentlicht.

Für Rückfragen erreichen Sie Dr. Nicole Schreyer unter 0173 6915073 und Dr. Ulrike Böhm unter 0172 5828819.

Aufruf der Ratsfraktionen von Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und der FDP-Stadträte sowie der Stadtverbände der Leipziger SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke und FDP.

Die Enthüllungen der Correctiv-Redaktion über Treffen der rechtsextremen Szene zu Plänen der Deportation von Millionen von Deutschen und zur Delegitimierung von Wahlen zeigen: Unsere Freunde und Nachbarn, die Demokratie und unser Rechtsstaat sind in Gefahr.

Wenn sich hochrangige AfD-Funktionäre und Mitglieder der Werteunion, Neonazis, Rechtspopulisten und Propagandisten treffen, um unseren Staat und seine Verfassung zu demontieren, braucht es den entschiedenen Widerspruch der Mehrheit unserer Gesellschaft.​​

Bereits am Montag, dem 15. Januar haben über 10.000 Leipzigerinnen und Leipziger sehr beeindruckend gezeigt, dass sie diesem organisierten Rassismus und der wachsenden rechtsextremen Gefahr entgegentreten. Wir stehen gemeinsam für unsere Demokratie, für Freiheit, Toleranz und eine solidarische Gesellschaft ein! Dieses Jahr finden in Sachsen Europa-, Kommunal- und Landtagswahlen statt und auch dabei wird mitentschieden, in welche Richtung unser Land gehen wird. Die von „Correctiv“ aufgedeckten Geheimtreffen machen klar, wie erstarkende rechtsextreme Kräfte unser Gemeinwesen bedrohen. Die zutage getretenen Deportationspläne, Hass und Hetze bereiten Menschen in unserem Land existenziell Angst. Dazu darf die Mehrheit nicht mehr schweigen, denn es geht uns alle an!

Deshalb rufen die Stadtratsfraktionen von Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, SPD sowie die FDP-Stadträteder Faktion Freibeuter und die Parteivorstände von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, Die Linke und FDP gemeinsam dazu auf, am Sonntag, 21. Januar 2024, 15 Uhr zusammen mit einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis auf dem Markt in Leipzig zu demonstrieren.

Wir wollen die demokratische Mehrheit in unserer Stadt sichtbar machen. Wir wollen mit Ihnen ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus und für die Bewahrung unserer Demokratie setzen, die die Menschen im Herbst 1989 erkämpft haben.

Sören Pellmann, Vorsitzender der Stadtratsfraktion Die Linke
Katharina Krefft und Tobias Peter, Vorsitzende der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Christopher Zenker, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion
Sven Morlok, Vorsitzender der Stadtratsfraktion Freibeuter

Christina März und Holger Mann, Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Leipzig
Ulrike Böhm und Nicole Schreyer, Vorsitzende Kreisverband Bündnis90/ Die Grünen
Dr. Adam Bednarsky, Vorsitzender Die Linke Leipzig
Dr. Alexander Gunkel, Vorsitzender FDP-Kreisverband Leipzig    

Am 19. und 20. Januar 2024 finden im Rahmen eines Stadtparteitages im Festsaal der Konsumzentrale Leipzig, Industriestraße 95, die Wahlen der Leipziger Direktkandidat*innen für die Landtagswahl 2024 statt, außerdem die Aufstellung der bündnisgrünen Kommunalwahl-Listen für die 10 Wahlbezirke der Stadt Leipzig und für die Leipziger Ortschaftsräte.

Als Gäste werden Anna Cavazzini, Mitglied des Europaparlaments (Die Grünen/EFA), die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, Franziska Schubert und die Staatsministerin der Justiz, für Demokratie, Europa und Gleichstellung, Katja Meier, auf dem Parteitag anwesend sein.

Für weitere Informationen verweisen wir auf unsere Presseinladung vom 12. Januar 2024. Wir freuen uns auf Sie! Vor Ort liegen Pressemappen aus.

Für Rückfragen stehen Ihnen zur Verfügung:

Katja Sorg, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (0157 35598207)

Nicole Schreyer (0173 6915073) und Ulrike Böhm (0172 5828819), Sprecherinnen des Kreisverbandes

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Jahr 2024 hält mit der Europa-, den Kommunal- und den Landtagswahlen große Aufgaben für alle politischen Parteien bereit. Gilt es doch, verschiedene Krisen zu bewältigen und die Menschen vor den Auswirkungen dieser Krisen zu schützen. Nicht weniger wichtig ist es, unsere junge Demokratie hier im Osten Deutschlands zu stärken, sie widerstandsfähig zu machen gegen die Angriffe ihrer Feinde.

Wir Leipziger Bündnisgrüne sind aus der Bürgerrechtsbewegung der DDR hervorgegangen, und wir halten an den Zielen der friedlichen Revolution fest! Vieles konnten wir in Bewegung bringen, nicht zuletzt durch eine große Fraktion im Leipziger Rathaus und unsere vielen Mitglieder, die sich ehrenamtlich engagieren. Im Freistaat Sachsen – und auch dort mit einer starken Fraktion – sind wir von allen demokratischen Parteien diejenige mit dem stärksten Mitgliederwachstum: um mehr als das zweieinhalbfache sind wir seit 2013 gewachsen, und Leipzig stellt mit derzeit über 1.200 Mitgliedern den größten ostdeutschen Kreisverband von Bündnis 90/Die GRÜNEN. 

In verschiedenen Umfragen blieben und bleiben wir Bündnisgrünen – ebenfalls als einzige Partei – über Jahre stabil, ein Zeichen dafür, dass unsere Politik für den Menschen und für die Natur von vielen Leipziger*innen und auch Sächs*innen positiv wahrgenommen und anerkannt wird. Nun stellen wir uns für die nächsten Wahlen auf und bleiben zuversichtlich!

Zur Wahl der Direktkandidat*innen für die 8 Wahlkreise für die Landtagswahl in Sachsen und zur Aufstellung der Listen für die 10 Wahlbezirke der Stadt Leipzig findet vom 19. bis zum 20. Januar 2024 ein bündnisgrüner Stadtparteitag statt, zu dem wir Sie herzlich einladen. 

Ort: Festsaal der Konsumzentrale Leipzig, Industriestraße 95
Zeit: Freitag, 19.01.2024, 17:30 Uhr bis ca. 22.00 Uhr
Sonnabend, 20.01.2024, 10:30 Uhr bis ca. 18.00 Uhr

Programm: Freitag
Politische Rede der Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, Franziska Schubert
Wahl der Leipziger Direktkandidat*innen für die Landtagswahl
Politische Rede der Staatsministerin der Justiz, für Demokratie, Europa und Gleichstellung, Katja Meier
Vergabe der Voten des Kreisverbandes für die Landesliste für die Wahl zum Sächsischen Landtag am 01.09.2024

Samstag
Politische Rede von Anna Cavazzini, Mitglied des Europaparlaments (Die Grünen/EFA)
Aufstellung der bündnisgrünen Listen für die 10 Wahlbezirke der Stadt Leipzig und für die Leipziger Ortschaftsräte

Die Möglichkeit für Pressegespräche mit den genannten Personen besteht im zeitlichen Zusammenhang mit ihrem Auftreten an den jeweils genannten Tagen. Eine Pressemappe mit weiteren Informationen erhalten Sie vor Ort. Mitglieder der bündnisgrünen Fraktion des Leipziger Stadtrates sowie der Leipziger Vertreterinnen der bündnisgrünen Fraktion des sächsischen Landtags stehen Ihnen ebenso wie weitere Mitglieder von Bündnis 90/Die GRÜNEN Leipzig gleichfalls gern für Gespräche zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich dann vor Ort an unsere Mitarbeiterin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Katja Sorg. 

Für eventuelle Rückfragen stehen Ihnen zur Verfügung: 

Katja Sorg, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (0341 2155930)
Nicole Schreyer (0173 6915073) und Ulrike Böhm (0172 5828819), Sprecherinnen des Kreisverbandes