Archive for April, 2015

Tag gegen Lärm: Gesundheitsrisiken vermindern

28. April 2015 um 1:45 pm · Filed under Presseemitteilung ·Verschlagwortet mit , ,

GRÜNE fordern Ausweitung von Tempo 30- und verkehrsberuhigten Zonen

Anlässlich des morgigen internationalen „Tag gegen Lärm“ verdeutlichen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den enormen Handlungsbedarf in Leipzig. „Lärm ist ein unterschätztes Umweltproblem und ein Gesundheitsrisiko gerade in Ballungsräumen. Lärm macht erwiesenermaßen krank“, so Lorenz Bücklein, Vorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig. Es sei deshalb Aufgabe der Kommunen, geeignete Schutzmaßnahmen zu ergreifen.

Leipzig wachse derzeit rasant. Neben einem daraus resultierenden Verkehrsaufkommen habe sich auch die KfZ-Dichte in der Stadt erhöht. Der PKW-Verkehr sei eine wesentliche Quelle für Lärm. „Wir Grüne fordern deshalb eine Ausweitung von Tempo 30-Zonen und die Stärkung des Umweltverbundes aus ÖPNV, Rad- und Fußverkehr, um die Geräuschbelastung in Leipzig zu senken. Auch die Ausweitung von verkehrsberuhigten Zonen und ein Konzept zur Zurückdrängung des Schwerlastverkehrs muss sich die Stadtverwaltung verstärkt ins Aufgabenheft schreiben“, erklärt Lorenz Bücklein weiter.

Am Beispiel der Riebeckbrücke zeige sich deutlich, dass in der Stadt noch zu wenig passiere. Neben einer Sanierung der Brücke müsse als erste Maßnahme zur Lärmentlastung die Geschwindigkeit für den KfZ-Verkehr auf Tempo 30 beschränkt werden. Als positive Entwicklung hebt Bücklein das Bemühen der LVB hervor, die lärmbelastenden Tatra-Bahnen mit den geräuschärmeren Niederflurbahnen zu ersetzen.

In diesem Zusammenhang erneuern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ihre Forderungen nach einem konsequenten Nachtflugverbot am Leipziger Flughafen und die Umsetzung konkreter lärmmindernder Maßnahmen. Die jüngste Zeit habe gezeigt, dass hier zu wenig für die vom Lärm betroffenen Einwohner in den flughafennahen Gebieten getan wurde.

Auch die Bemühungen der Bürgerinitiative „Nördlicher Güterring“ müssten endlich unterstützt werden. Die Lärmbelastung durch den Güterbahnverkehr sei mit Werten um die 90 Dezibel nicht hinnehmbar. Nach jahrelangen Diskussionen über das Problem müsste seitens Stadt, Land und Bund der Druck auf die Deutsche Bahn erhöht werden, dem Lärmschutz der Anwohnerinnen und Anwohner endlich gerecht zu werden.

Hintergrund:

Weitere Informationen zum Tagen gegen Lärm finden Sie unter: http://www.tag-gegen-laerm.de/

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GRÜNE verurteilen Angriff auf Ausländerbehörde im Technischen Rathaus

24. April 2015 um 1:54 pm · Filed under Allgemein ·Verschlagwortet mit , ,

Zum Angriff auf die Ausländerbehörde im Technischen Rathaus in der vergangenen Nacht erklären Christin Melcher und Lorenz Bücklein, VorstandssprecherInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig, gemeinsam mit Norman Volger, GRÜNEN Fraktionsvorsitzender im Stadtrat:

„Wir verurteilen den Angriff auf die Ausländerbehörde im Technischen Rathaus. Gewalt ist keine Lösung – das hilft den Zufluchtsuchenden am allerwenigsten. Die Täterinnen und Täter haben damit allen, die sich in der Stadt für ein bessere Willkommenskultur für Zufluchtsuchende in Leipzig engagieren, einen Bärendienst erwiesen. Statt Fensterscheiben zu zerstören, müssen wir uns gemeinsam stark machen für eine andere, eine menschlichere Flüchtlingspolitik in Stadt, Land und in der gesamten Europäischen Union. Hierüber gilt es zu debattieren und mit Argumenten Dinge friedlich im Sinne der Zufluchtsuchenden zu verändern.“

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GRÜNE rufen zur Beteiligung am weltweiten Aktionstag gegen TTIP & Co. auf

16. April 2015 um 2:40 pm · Filed under Allgemein

Infostand und Demonstration am Samstag, den 18.04.2015, auf dem Leipziger Markt

Der Kreisverband Leipzig von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN folgt dem Aufruf des Bündnisses „Netzwerk Vorsicht Freihandel“ und beteiligt sich am 18.04.2015 zusammen mit zahlreichen Organisationen an einem weltweiten Aktionstag gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA. Dazu wird es um 14 Uhr eine Demonstration auf dem Leipziger Marktplatz geben, vorher gibt es ab 11 Uhr Infostände auf dem Markt. Ziel ist der Stopp des Freihandelsabkommens und die Nichtratifizierung von TTIP und CETA.

Lorenz Bücklein, Vorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig erklärt dazu: „In der derzeitigen Form stellen die Freihandelsabkommen einen massiven Eingriff in die öffentliche Daseinsvorsorge gerade auf kommunaler Ebene dar. Davon wären beispielsweise die kommunale Wasserver- und entsorgung, die Bereiche Abfall und ÖPNV, soziale Dienstleistungen einschließlich des Gesundheitsbereiches sowie die öffentlichen Dienstleistungen im Kultur- und Bildungsbereich, betroffen.“

Völlig zu Recht habe der Stadtrat daher eine Resolution verabschiedet, sich gegen TTIP zu stellen. Es gelte zu verhindern, dass in intransparenten Verhandlungen Arbeits-, Sozial-, Umwelt-, und Verbraucherschutzstandards unter die Räder kommen. Kulturgüter oder öffentliche Dienstleistungen wie die Wasserversorgung dürften keine Verhandlungsmasse sein.

„Wir wollen TTIP und CETA verhindern, denn mit den geplanten Investor-Staats-Klagen höhlen sie Demokratie und Rechtsstaat aus. Da in diesen Schiedsverfahren Konzerne Klageprivilegien gegenüber Staaten erhalten sollen, könnten Hinterzimmergerichte darüber urteilen, ob demokratisch verfasste Gesetze den Gewinninteressen der Unternehmen entgegenstehen. Hiergegen wollen wir ein deutliches Zeichen am Samstag setzen“, ergänzt Christin Melcher, Vorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig.

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Frühjahrsputz – Bündnisgrüne Stadträte räumen in Reudnitz säckeweise Müll weg

10. April 2015 um 10:40 am · Filed under Allgemein

Die Stadträtinnen und Stadträte der bündnisgrünen Fraktion Nicole Lakowa, Annette Körner, Katharina Krefft, Anett Ludwig, Gesine Märtens und Daniel von der Heide, Tim Elschner und Norman Volger sowie unser Stadtbezirksbeirat Nils Elter, beräumten am 8. April nachmittags den Müll im frisch aufgewachsenen Urbanen Wald in Reudnitz.

Hier waren die Stadträtinnen und Stadträte für zwei Stunden mit den typischen grünen Müllbeuteln der Aktion Frühjahrsputz Handschuhen und Greifzangen im frühlingsfrischen Wäldchen unterwegs und sammelten alles auf, was Mitmenschen an Unrat hinterlassen haben.

Frühjahrsputz 2015 Grüne Stadträte reudnitz

(v.l.n.r.) Tim Elschner, Katharina Krefft, Anett Ludwig, Nicole Lakowa, Gesine Märtens, Annette Körner, Daniel von der Heide und Nils Elter

„Es war wie jedes Jahr wieder ein gutes Gefühl etwas sogleich Sichtbares und derartig Sinnvolles wie den Frühjahrsputz als Fraktion mit unserer konkreten Aktion zu unterstützen. Auch wenn zugleich mit dem Beräumen die Frage erlaubt sein darf, warum trotz der täglichen Arbeit der Stadtreinigung die das Erscheinungsbild unserer Stadt schon erheblich verbessert, dennoch so viel Dreck von Bürgerinnen und Bürgern im Grünen unbesorgt entsorgt wird.

Wir wünschen uns einen liebevolleren und achtsamen Umgang mit unserer Umgebung und danken hier allen denjenigen, die ihren Abfall immer und selbstverständlich, sachgerecht entsorgen und damit auch ggf. der Wiederverwendung zuführen. Zu danken ist auch den anderen Mitmenschen, Einzelpersonen und Vereinen, die mit ihrer Aktion beim Frühjahrsputz 2015 einen Teil unserer Stadt vom hässlichen Müll befreien.“ so Norman Volger, ordnungspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

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