Archive for Januar, 2013

„Wasser, Wind und Sonne – Kohle in die Tonne!“ – Die Grüne Jugend Sachsen kritisiert den Beschluss der sächsischen SPD zum Braunkohleausstieg

Mit ihrem Leitantrag hat die SPD Sachsen auf ihrem Parteitag am Wochenende ihren Fahrplan zu 100% Erneuerbaren Energien vorgestellt. Mit dem geradezu dreisten Titel „Neue Energie für Sachsen“ wollen die Sozialdemokraten erst 2050 komplett auf Erneuerbare Energien umgestiegen sein. Dazu Silvia Kunz, Sprecherin der Grünen Jugend Sachsen: „Die Pläne der SPD sind wenig ambitioniert und ungeeignet die Zukunft Sachsens zu sichern. Mit Braunkohle als Energieträger für die nächsten 40 Jahre wird Sachsen weit hinter der technologischen Entwicklung zurückbleiben und die Energiewende in ganz Deutschland behindern. Auch mit dem Ziel bis 2020 den Anteil der Erneuerbaren Energien auf 25% anzuheben bleiben die Ziele der SPD Sachsen weit hinter dem Bund zurück, in dem der Anteil schon heute 23% beträgt. Hier nähert sich die SPD der CDU an, statt sich von ihr zu distanzieren.“ Die Grüne Jugend Sachsen kritisiert außerdem die zunehmenden Kosten für Tagebausanierungen, da ständig weitere Felder erschlossen werden. Diese werden nicht etwa von der MIBRAG getragen, sondern vom Land Sachsen selbst. „Dabei wäre das Geld in den Bereichen Bildung und ÖPNV besser aufgehoben.“, erklärt Tommy Penk, junggrüner Direktkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für den Landkreis Leipzig: „Um die Braunkohle bis 2050 zu sichern, werden weitere Erschließungen von Tagebaufeldern notwendig sein. Dies wird Umsiedlungen, Lärm und Zerstörungen der Umwelt, wie derzeit in Pödelwitz geplant, zur Folge haben und das auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Wir brauchen eine Energiepolitik, die den Wirtschaftsstandort Sachsen nachhaltig fördert und auch für zukünftige Generationen attraktiv macht. Daher sollte angestrebt werden das Ziel 100% Erneuerbare bereits bis 2030 zu verwirklichen.“ Die Grüne Jugend Sachsen fordert daher den Ausbau der Erneubaren Energien zu forcieren um den Schaden für Mensch und Umwelt durch Tagebau und Umsiedlungen zukünftig einzudämmen und die staatlichen Subventionen für eine bessere Bezahlung von Lehrern, bessere Finanzierung des ÖPNV und die Entlastung der Kommunen zu nutzen.

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„Gegen die Lösung gesellschaftlicher Probleme mittels staatlicher Repression – Situation Allee Center“

Zur Situation am Allee Center in Leipzig nimmt Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes und Stadtbezirksbeirat in Grünau Stellung:

„Die aktuelle Diskussion ist weder hilfreich noch zielführend. Der Stadtbezirksbeirat West hat bereits seit mehren Jahren auf das Problem hingewiesen und das Ganze mehrfach zur wichtigen Angelegenheit erklärt. Aufgrund dessen hat der Stadtbezirksbeirat West in den letzten Jahren mehrfach an den Sitzungen des zuständigen Ausschusses teilgenommen, um dort auf das Problem hinzuweisen.
Wenn die Polizei nunmehr ankündigt hart durchgreifen zu wollen, Angstszenarien herbei geschrieben werden und die Suche nach dem Sündenbock beginnt, hilft das nicht das Problem zu lösen.
Festzustellen ist, dass das Problem lange Zeit nicht ernst genommen wurde und die Informationswege zum Teil deutlich zu lang und zu kompliziert waren. Eine enge Zusammenarbeit von Streetworkern, Allgemeinem Sozialdienst, Polizei, Justiz und Quartiersmanagement hätte die Situation entspannen können. Dies hat auch der SBB West mehrfach nachdrücklich und einstimmig gefordert. So ist der Eindruck entstanden, dass das Thema auch bei den zuständigen Stadträten leider lange nicht ausreichend ernst genommen wurde.
Umso verlogener ist es jetzt, wo das Kind in den Brunnen gefallen ist, eine dringliche Anfrage zu stellen und die Schuld am Versagen einem einzelnen Amt zuschieben zu wollen.
Eine Entlassung von Herrn Haller, wird das Problem ebenso wenig lösen, wie Alkoholverbote. Wenn Herr Merbitz nun ankündigt Alkoholverbote zu prüfen, ist festzustellen, dass diese nur durch eine Änderung der Polizeiverordnung angeordnet werden können und dazu ein Stadtratsbeschluss vonnöten ist. Ein Alkoholverbot wird das Problem nur verdrängen und hilft weder den Bürgern noch den Jugendlichen. Zu fragen wäre in dem Kontext viel eher, wo die Jugendlichen den Alkohol beziehen.
Kurzfristige Interventionen, ein schnelles Eingreifen der Justiz bei Straftaten und eine enge Betreuung durch Allgemeiner Sozialdienst und Streetworkern bei Alkoholmissbrauch wäre viel eher ein Schritt in die richtige Richtung.
Die jetzt begonnene „Hexenjagd“ schadet einem ganzen Stadtteil. Grünau ist, was deutlich gesagt werden muss, ein lebens- und liebenswerter Stadtteil von Leipzig, in dem sich die Mehrzahl der Menschen wohl fühlt.
Das vorhandene Problem wird sich mit Repression allein nicht lösen lasen. Das Heilsversprechen alle vorhandenen Probleme mittels staatlicher Repression lösen zu wollen ist grundfalsch, billiger Populismus und reine Symbolpolitik. Probleme werden gelöst durch Identifizierung der Ursachen und Beseitigung dieser und nicht durch die Bekämpfung der Symptome.“

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Grüne erfreut über Umsetzung ihrer Initiative – Ausstellung erinnert an das Schicksal Homosexueller zur NS-Zeit

In Leipzig gibt es zahlreiche Gedenkstätten für unterschiedliche Opfergruppen, aber an keinem Ort kann an homosexuelle Opfer gedacht werden.

Das wollten wir ändern und holen, durch einen Beschluss des Stadtrates im November 2011, nun die Wanderausstellung

„Ausgrenzung aus der Volksgemeinschaft – Homosexuellenverfolgung in der NS-Zeit“,

welche bereits im Deutschen Bundestag, im Brandenburger Landtag, im Rathaus der Stadt Stuttgart sowie in der Volkshochschule der Stadt Dortmund zu sehen war, vom

21. Januar bis 1. Februar 2013

in die Untere Wandelhalle des Neuen Rathauses nach Leipzig.

Die Ausstellung bietet einen Überblick über die nationalsozialistische Homosexuellenpolitik und Einblicke in die Schicksale verfolgter Homosexueller. Sie wirft Schlaglichter auf die
Grundelemente der NS-Homosexuellenpolitik. Deren unterschiedliche Auswirkungen werden durch Biographien von Opfern deutlich gemacht. Außerdem werden einige „exemplarische“ Täter vorgestellt, so Wolfram Leuze, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Erfreut zeigt sich Leuze auch, dass im Rahmen der jährlich am 27. Januar stattfindenden Gedenkveranstaltung – dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus – ein Rundgang durch die Ausstellung stattfindet.

Die Ausstellung eröffnen wird Herr Andreas Pretzel vom Kulturring Berlin e. V., die die Ausstellung erarbeitet haben. Tim Elschner und Kerstin Kollecker werden im Anschluss zur Lage der Leipziger Homosexuellen in der Zeit des nationalsozialistischen Terrorregimes berichten.

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Clubkultur wertschätzen und unterstützen

Gerade erst sind zwei Leipziger Clubs fast unbemerkt von der Öffentlichkeit in die Top Ten der beliebtesten Clubs Deutschlands gewählt worden, das Conne Island und die Distillery. Das Ranking der Zeitschrift De:Bug, die führende Zeitschrift für elektronische Lebensaspekte in Deutschland, gibt viel Grund zur Freude. Denn neben den Clubs gibt es gerade in Leipzig eine ungeheuer aktive Szene mit vielen bekannten Künstlern und Labels.
„Wenn in Leipzig über Kultur gesprochen wird, verengt sich die Debatte oft auf die kommunalen Eigenbetriebe und die freie Szene, dass daneben gerade im Bereich der vielen privatwirtschaftlich geführten Clubs, die man zur Kreativwirtschaft zählen kann, viel für die Kulturlandschaft in der Stadt getan wird, wird oftmals übersehen.“, so Felix Ekardt.

Hinzu kommt, dass eine offene und ehrliche Debatte über die Kultur in Leipzig vermieden wird. So hatte Jung bereits 2006 angekündigt, bei der Oper kürzen zu wollen und eine Strukturdebatte zu führen. Geschehen ist bis heute nicht viel. Die offene Diskussion über die Ergebnisse des Actori Gutachtens ist ins Stocken geraten. Dabei ist klar, dass gerade weil die Mittel der Stadt begrenzt sind und der Kulturetat nicht beliebig erhöht werden kann, dieses Thema keinen Aufschub erlaubt.
„Wer also die Substanz der Kultur in Leipzig erhalten will, muss sich über Strukturveränderungen Gedanken machen. , ergänzt Kornelius Unckell, Koordinator der AG Kultur des Kreisverbandes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Leipzig.
„Abseits von diesen Fragestellungen scheint die Clubkultur komplett außen vor gelassen. Dabei trägt gerade dieser Bereich maßgeblich für die Attraktivität Leipzigs bei jungen Menschen bei.“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes.
Es entsteht der Eindruck, dass die Wertschätzung der Subkultur und damit der vielen kleinen Clubs in der Leipziger Stadtverwaltung nicht vorhanden ist. So wird seit Jahren von den Akteuren ein Freiflächenkonzept gefordert, um legale Möglichkeiten zu haben, im Sommer draußen Veranstaltungen durchführen zu können. Die Diskussion dazu ist bisher nicht wirklich voran gekommen .
Der Stadtverwaltung fehlt bislang noch das Wissen, was die Kreativwirtschaft für die Stadt bedeutet und ihr bringt. Ein avisiertes Gutachten zur Umwegrentabilität wurde bisher aus Kostengründen nicht durchgeführt. Dabei wäre eine exakte Abbildung der Zahlen in diesem Bereich mehr als hilfreich und Leipzig könnte sich national und international vergleichen.
Ebenso beklagen viele Veranstalter und Clubbesitzer, dass die Zusammenarbeit mit der Verwaltung oft nicht vorankommt und nicht genug Verständnis für die geleistete Arbeit herrscht. Genehmigungsverfahren dauern lange und der Ermessensspielraum der Verwaltung wird selten ausgeschöpft.
„Leipzig ist daher dringend aufgefordert, die Bedürfnisse von Veranstaltern und Interessenvertretern, wie die Global Space Oddysey ernster zu nehmen und die Clubkultur als wichtigen Teil der Leipziger Kulturlandschaft anzuerkennen. Ein Freiflächenkonzept ist dabei ebenso notwendig, wie die Unterstützung dieser Szene bei Genehmigungsverfahren. Die Stadtverwaltung muss begreifen, welchen Schatz Leipzig in diesem Bereich birgt.“, fordert Ekardt abschließend.

Am 24.01. findet passend zum Thema die Wahlkampfabschlussparty der Grünen in der Leipziger Distillery ab 21:30 Uhr statt. Dabei werden namenhafte Leipziger DJs und auch Felix Ekardt selbst Musik auflegen. Der Eintritt ist kostenfrei.
Musikalisch wird sich der Abend vor allem im Bereich Elektro und Drum ’n Bass bewegen.

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Endlich Lärmaktionsplanung umsetzen – Leipzig handelt abermals rechtswidrig

Lärm etwa von Straßen und Flugplätzen macht nach aktuellen medizinischen Erkenntnissen Bluthochdruck, Infarkte und andere Krankheiten wahrscheinlicher. Vor diesem Hintergrund erklärt Felix Ekardt, OB-Kandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Dass es in Leipzig immer noch keinen Lärmaktionsplan gibt, ist ein klarer Verstoß gegen das Bundesimmissionsschutzgesetz. Durch die EU Umgebungslärmrichtlinie, im deutschen Recht § 47 BImSchG, hätte in Leipzig bereits 2008 ein Lärmaktionsplan aufgestellt werden müssen. 2013 ist bereits die Fortschreibung erforderlich. Abermals handelt die Stadt hier klar rechtswidrig. Sie handelt zudem ökonomisch irrational und keineswegs wie behauptet wirtschaftsfreundlich, denn Krankheiten aufgrund von Lärm kosten bares Geld. Außerdem ist Lärm sozial ungerecht, denn er trifft vor allem sozial Schwächere, die sich ruhigere Wohnlagen oft nicht leisten können. Und auch Arbeitnehmer, die z.B. wegen Lärm schlechter schlafen und deshalb am Arbeitsplatz weniger konzentriert sind, kosten die Unternehmen bares Geld. Es ist für das veraltete Verständnis der Rathausleitung hinsichtlich wirtschaftlicher und sozialer Anliegen bezeichnend, dass solche Probleme hinten runterfallen.“

„Gerade in Leipzig mit der Lärmproblematik am Güterverkehrsring Nord, im Bereich des Straßenverkehrs und am Flughafen wären eine Lärmaktionsplanung und ein Maßnahmenkatalog zur Reduzierung der Lärmproblematik dringend erforderlich.“, so Ekardt weiter. Obwohl gerade in der Vergangenheit zahlreiche Initiativen immer wieder gegen Lärm mobil gemacht haben, ist in dieser Hinsicht nichts passiert. 2011 gab es zwar ein Verfahren zur Aufstellung eines Lärmaktionsplanes, welches aber nie über die Entwurfsfassung hinausgekommen ist. Das Projekt des Ökolöwen „Machs Leiser“, welches vom Bundesministerium für Umwelt bezahlt wurde, hat Bürger eingebunden und Vorschläge geliefert. Aufgegriffen wurden diese Vorschläge von Seiten der Verwaltung bislang nicht. Eine endgültige Beschlussfassung zur Lärmaktionsplanung wurde dem Stadtrat bis zum heutigen Tage nicht vorgelegt. Dabei sind über das Immissionsschutzrecht klare Lärmgrenzwerte vorgegeben, die auch im Bereich des Tangentenvierecks, etwa im Bereich der Karl-Tauchnitz-Straße regelmäßig überschritten werden. Jeder einzelne Betroffene hat bei einer Überschreitung ein Klagerecht und Anspruch auf Maßnahmen zur Reduktion des Lärms. Wie so oft lässt Leipzig die Menschen alleine und riskiert zugleich kostspielige Prozesse mit negativem Ausgang für die Stadt. Zugleich gerät Leipzig abermals in Gefahr für Vertragsstrafen aufgrund fehlender Umsetzung der EU-Umgebungslärmrichtlinie haftbar gemacht zu werden.

„Wie schon beim Thema Luftreinhalteplan agiert der Oberbürgermeister nicht, sondern handelt erst wenn der Druck ausreichend groß ist und er die Verantwortung von sich wegschieben kann“, kritisiert Ekardt. Dies sei den Menschen in Leipzig nicht länger zumutbar. „Ein Lärmaktionsplan mit einem wirksamen Maßnahmenkatalog muss höchste Priorität haben und ist schnellstmöglich unter Einbeziehung der Einwohner Leipzigs in Geltung zu setzen.“

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GRÜNEN Vorstandssprecher reicht Zulassungsbeschwerde gegen OBM Wahl ein

Gestern, kurz vor Ablauf der dreitägigen Einspruchsfrist, hat Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes, eine Beschwerde gegen das Zulassungsverfahren zur OBM-Wahl eingereicht.
Konkret geht es darum, ob der Kandidat Horst Wawrzynski auf dem Wahlzettel an zweiter Stelle zusammen mit dem Kürzel CDU gesetzt werden kann, oder nicht.
Nachforschungen hatten ergeben, dass die Aufstellungsversammlung der CDU am 23.06.2012 bei welcher Wawrzynski nominiert worden war, nicht konform zur CDU-Satzung durchgeführt wurde. Nach der Satzung des Landesverbandes der CDU hätte Wawrzynski nicht durch die CDU nominiert werden können, da nur wahlberechtigte Mitglieder des jeweiligen Wahlbezirkes oder Wahlkreises und CDU-Mitglieder nach CDU Regularien dazu berechtigt sind. Eine weitere Versammlung des CDU-Kreisverbandes fand nicht statt. Entsprechend müsse Wawrzynski daher konsequent als parteiloser Bewerber ohne den Zusatz CDU auf dem Wahlzettel geführt werden und auf den letzten Listenplatz gesetzt werden.
„Was wie eine kleine Formalie klingt macht deutlich, dass die CDU in Leipzig höchst unprofessionell arbeitet und es noch nicht einmal geschafft hat, einen eigenen Bewerber satzungskonform aufzustellen. Die Nominierung von Herrn Wawrzynski durch das Bürgerbündnis war daher offensichtlich nur der Versuch dieses Fauxpas auszubügeln und sicher zu stellen, dass Herr Wawrzynski als Kandidat antreten kann. Wie die CDU in Leipzig Ordnung schaffen will, wenn ihr das offensichtlich noch nicht einmal im organisatorischen Kerngeschäft gelingt bleibt deren Geheimnis“, so Kasek zum Verfahren.

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Grüne Prominenz für Felix Ekardt

OBM-Kandidat Felix Ekardt erhält prominente Unterstützung

Im aktuellen OBM-Wahlkampf erhält der grüne Kandidat  Felix Ekardt prominente Unterstützung. So werden im Januar noch Renate Künast, Cem Özdemir und Jürgen Trittin, Ekardt unterstützend zur Seite stehen. Im vergangenen Jahr waren bereits die Europaabegeordnete Ska Keller, die Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag Antje Hermenau und Renate Künast aus diesem Grund zu Gast in Leipzig.

„Die große Unterstützung aus allen Ebenen macht die große Bedeutung von Leipzig deutlich“, zeigte sich Vorstandssprecher Jürgen Kasek erfreut. „Im Gegensatz zu anderen Parteien stehen wir gemeinsam hinter unserem Kandidaten und werden den Oberbürgermeisterwahlkampf mit großer Entschlossenheit führen. Die Zielsetzung ist und bleibt für eine andere Politik zu werben und für grüne Ideen einzutreten Wir haben Inhalte und Konzepte, die anderen haben nur sich selbst und gerade der amtierende Oberbürgermeister als auch der CDU-Kandidat überbieten sich an inhaltsleeren Aussagen. Das hat Leipzig nicht verdient“, so Kasek abschließend.

Die Termine:

  • 07.01. 17:30 Uhr Aula Alte Nikolaischule, Felix Ekardt und Renate Künast im Gespräch mit Angela Hölzel vom Studentenwerk und einem Vertreter des Bauernverbandes zur Frage: »Gesunde und nachhaltige Ernährung; Veggieday- der Weg in die Ökodikatatur?«
  • 09.01. 12:30 Uhr Weinstock Pressekonferenz mit Cem Özdemir, (gesonderte Einladung folgt in Kürze)
  • 24.01. Wahlkampfabschluss, 19:30 Uhr Alte Schlosserei (Kurt-Eisner-Str. 66, 04275 Leipzig) mit Jürgen Trittin.

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