BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig rufen zu friedlichen Protesten gegen Menschenfeindlichkeit am 16.10.2010 auf

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig rufen alle Leipziger auf, sich am morgigen Sonnabend an den friedlichen Protesten gegen die Naziaufmärsche zu beteiligen. Der Kreisverband selbst hat mit einem bundesweiten Aufruf im GRÜNEN Spektrum mobilisiert. Am zentralen GRÜNEN Treffpunkt in der unteren Ritterpassage gegenüber dem Hauptbahnhof Ostseite werden unter anderem Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, und der Landesvorstandssprecher Volkmar Zschocke erwartet. Im Westen der Stadt wird die GRÜNE Bundestagsabgeordnete Monika Lazar die BürgerInnen am S-Bahnhof Plagwitz unterstützen. Wolfram Leuze, der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Leipziger Stadtrat, wird sich ebenfalls – wie ein Großteil der Fraktion – an den Protesten gegen die Naziaufmärsche beteiligen.

In dem Aufruf, der auf der Internetseite der Grünen zu lesen ist, heißt es unter anderem:

Für uns als GRÜNE hat die grundgesetzlich verankerte Versammlungsfreiheit einen besonders hohen Rang. Wir setzen uns für die Gewährung dieser ein und werden immer wieder darauf hinweisen, wenn die Versammlungsfreiheit verletzt wird. Auch die Gegner der freiheitlich demokratischen Grundordnung genießen den Schutz der Grundrechte. Dies ist charakterisierend für einen freiheitlichen Rechtsstaat. Die Auseinandersetzung mit dem Problem der Menschenfeindlichkeit kann daher nicht darin bestehen, dass der Staat zur ultima ratio greift und dass der Gesellschaft nicht Genehme verbietet. Die Auseinandersetzung mit dem Thema und die Zurückdrängung der Menschenfeindlichkeit wird nur gelingen, wenn die Zivilgesellschaft gestärkt wird und die Menschen sich für die Demokratie einsetzen.

„Es liegt in der Hand jedes einzelnen, in welcher Gesellschaft wir leben. Darum rufen wir alle Leipziger dazu auf, sich an den Protesten friedlich zu beteiligen“, erklärte Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes. Jeder einzelne Bürger kann am Sonnabend mit seinem Protest ein Zeichen gegen Gewalt und für ein friedliches Miteinander aussenden.

„Wir wünschen uns vielfältige und vor allem friedliche Proteste, damit das Bild, welches am Sonnabend von Leipzig aus geht, ein positives Signal ist. Ein Signal dafür, dass es in dieser Gesellschaft und in unserer Stadt keinen Raum für Menschenfeinde gibt“, so Lorenz Bücklein, demokratiepolitischer Sprecher der GRÜNEN Leipzig.

Jürgen Kasek, Vorstandssprecher; Lorenz Bücklein, demokratiepolitischer Sprecher; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig

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