Posts Tagged menschenfeindlichkeit

„Gemeinsam für menschenwürdiges Leben“ – Grüne und Grüne Jugend rufen zu Kundgebung auf

Der Arbeitskreis Demokratie und Zivilcourage des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig und die Grüne Jugend Leipzig rufen gemeinsam zur Teilnahme an der Kundgebung „Für menschenwürdiges, gleichberechtigtes Leben, Wohnen und Arbeiten für Asylsuchende und Flüchtlinge auf“. Die Kundgebung findet am 18. Juli 15 Uhr vor dem Neuen Rathaus statt und wird vom Initiativkreis menschen.würdig[1] initiiert.
„Wir wollen mit der Kundgebung ein Zeichen gegen die sich in den Diskussionen gezeigte Menschenfeindlichkeit setzen“, erklärte Carolin Waegner, Vorstandsmitglied des Kreisverbandes und Koordinatorin des Arbeitskreises. „Die zum Teil offene rassistische Stimmungsmache hat uns beschämt und ist einer Stadt wie Leipzig nicht würdig.“
„Die Ängste, die sich gezeigt haben, dürfen keine Entschuldigung sein für die Art und Weise, wie stellenweise diskutiert wurde. Auch die Stadt hat hier deutliche Fehler gemacht. Hinter der Maske der toleranten aufgeschlossenen Stadt hat sich leider die hässliche Fratze gezeigt. Auch weil eine Einbeziehung der Bürger zu spät stattgefunden, die Stadt nicht offen diskutiert hat und das Problem der Menschenfeindlichkeit nicht entschieden angegangen wurde“, so auch Diana Hohner, ebenfalls Koordinatorin des Arbeitskreises Demokratie und Zivilcourage.
„Wir wollen mit dieser Kundgebung auch daran erinnern, dass es ein weltoffenes und tolerantes Miteinander gibt. Auch wenn das Konzept an einigen Stellen zu kritisieren ist, so führt doch kein Weg daran vorbei, die menschenunwürdigen Zustände in der Torgauer Straße schnellstmöglich zu beenden und ein menschenwürdiges Leben für Asylsuchende und Flüchtlinge zu schaffen“, fordert Norma Tiedemann von der Grünen Jugend Leipzig.
Wir rufen daher auf, vor dem Neuen Rathaus und damit vor dem Ratsplenarsaal ein deutliches Zeichen für Toleranz zu setzen und die Stadträte an ihre Pflichten zu erinnern. Die Verpflichtung der Stadt ist es, ein menschenwürdiges, gleichberechtigtes Leben für Asylsuchende zu ermöglichen.

[1] (PDF) Aufruf: Für menschenwürdiges, gleichberechtigtes Leben, Wohnen und Arbeiten für Asylsuchende und Flüchtlinge.

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„Für die Freiheit, für das Leben – Nazis von der Straße fegen“

Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig ruft zur Teilnahme am Bürgerfest auf dem Lindenauer Markt mit abschließender Demonstration am 08. Mai auf.
 
Zum 67. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus und Krieg rufen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN alle Leipziger zur Teilnahme am Bürgerfest und der anschließenden Demonstration des „Bündnisses 8. Mai“ auf. Dieses Bündnis setzt sich aktiv für die Schließung des Nazizentrums in der Odermannstraße 8 ein. Mit der Veranstaltung am 8. Mai sollen die Leipziger auf bestehende Probleme mit rassistischen und menschenfeindlichen Bestrebungen aufmerksam gemacht und zum Eintreten für eine offene und tolerante Gesellschaft gebracht werden.
„Jeder Mensch kann etwas zur Veränderung bestehender Probleme und besonders zur Bekämpfung rechtsextremer Strukturen in der eigenen Stadt beitragen. Deswegen hat jeder Leipziger die Pflicht, sich gegen vorhandene nazistische Strukturen klar zu bekennen und einen Beitrag zur gesellschaftlichen Veränderung zu leisten.“, sagt Carolin Waegner, demokratiepolitische Sprecherin des grünen Kreisverbandes.
„Wir stellen uns entschieden gegen jegliche Akzeptanz gegenüber neonazistischen Aktivitäten. Es ist undenkbar, dass Neonazis und deren Gedankengut weit in die Mitte der Gesellschaft hineinwirken.“, sagt Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Eine starke Zivilgesellschaft, in der die Menschen miteinander und nicht aneinander vorbei leben, verbunden mit einem gegenseitigen Eintreten füreinander könne wesentliche Auswirkungen hin zur Verringerung neonazistischer Bewegungen haben. Aus diesem Grund sei es wichtig, sich offen gegen jegliche menschenfeindlichen Bestrebungen zu bekennen. Homophobie, Sexismus, Rassismus und jede andere Form der Menschenfeindlichkeit gelte es mit Hilfe verstärkter Zivilcourage zu bekämpfen.
„Aus diesem Grund ist es umso notwendiger, dass viele verschiedene Menschen miteinander demonstrieren und nicht länger die Augen verschließen und diese Zustände schweigend hinnehmen.“, fügt Waegner, hinzu.
 
Ab 17 Uhr findet ein Programm mit verschiedenen Akteuren auf dem Lindenauer Markt statt. Dort wird es dann verschiedene Workshops und Informationsstände geben, sowie ein musikalisches Begleitprogramm.
20 Uhr beginnt die Demonstration, die zur Abschlusskundgebung auf die Odermannstraße führt und dort der Unzumutbarkeit von Ansichten und Bestrebungen der menschenverachtenden und menschenfeindlichen Nazis Ausdruck verleihen soll.

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Für die Freiheit, für das Leben – Nazis von der Straße fegen

Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig ruft zur Teilnahme am Bürgerfest auf dem Lindenauer Markt mit abschließender Demonstration am 08. Mai auf.

Zum 67. Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus und Krieg rufen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN alle Leipziger zur Teilnahme am Bürgerfest und der anschließenden Demonstration des „Bündnisses 8. Mai“ auf. Dieses Bündnis setzt sich aktiv für die Schließung des Nazizentrums in der Odermannstraße 8 ein. Mit der Veranstaltung am 8. Mai sollen die Leipziger auf bestehende Probleme mit rassistischen und menschenfeindlichen Bestrebungen aufmerksam gemacht und zum Eintreten für eine offene und tolerante Gesellschaft gebracht werden.

„Jeder Mensch kann etwas zur Veränderung bestehender Probleme und besonders zur Bekämpfung rechtsextremer Strukturen in der eigenen Stadt beitragen. Deswegen hat jeder Leipziger die Pflicht, sich gegen vorhandene nazistische Strukturen klar zu bekennen und einen Beitrag zur gesellschaftlichen Veränderung zu leisten.“, sagt Carolin Waegner, demokratiepolitische Sprecherin des grünen Kreisverbandes.

„Wir stellen uns entschieden gegen jegliche Akzeptanz gegenüber neonazistischen Aktivitäten. Es ist undenkbar, dass Neonazis und deren Gedankengut weit in die Mitte der Gesellschaft hineinwirken.“, sagt Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Eine starke Zivilgesellschaft, in der die Menschen miteinander und nicht aneinander vorbei leben, verbunden mit einem gegenseitigen Eintreten füreinander könne wesentliche Auswirkungen hin zur Verringerung neonazistischer Bewegungen haben. Aus diesem Grund sei es wichtig, sich offen gegen jegliche menschenfeindlichen Bestrebungen zu bekennen. Homophobie, Sexismus, Rassismus und jede andere Form der Menschenfeindlichkeit gelte es mit Hilfe verstärkter Zivilcourage zu bekämpfen.

„Aus diesem Grund ist es umso notwendiger, dass viele verschiedene Menschen miteinander demonstrieren und nicht länger die Augen verschließen und diese Zustände schweigend hinnehmen.“, fügt Waegner, hinzu.

Ab 17 Uhr findet ein Programm mit verschiedenen Akteuren auf dem Lindenauer Markt statt. Dort wird es dann verschiedene Workshops und Informationsstände geben, sowie ein musikalisches Begleitprogramm.

20 Uhr beginnt die Demonstration, die zur Abschlusskundgebung auf die Odermannstraße führt und dort der Unzumutbarkeit von Ansichten und Bestrebungen der menschenverachtenden und menschenfeindlichen Nazis Ausdruck verleihen soll.

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Verurteilung wegen Mord ist wichtiges Zeichen

Nach dem Urteilsspruch gegen die Täter im Fall der Tötung des jungen Irakers Kamal K. im Herbst des vergangenen Jahres in Leipzig zeigt sich Monika Lazar, MdB, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, zufrieden und äußert jedoch gleichzeitig, dass auch die Bestrafung wegen Mordes den Tod des jungen Irakers nicht ungeschehen machen könne. Wichtig sei auch weiterhin, nach den Ursachen solcher Taten zu suchen und die Präventionsansätze zu verstärken.

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Gemeinsame PM der Leiziger Bundestagsabeordneten von SPD; GRÜNE; LINKE Thema: NPD, Menschenfeindlichkeit, Gedenken

Gemeinsame Pressemitteilung der Leipziger Bundestagsabgeordneten Monika Lazar (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN); Daniela Kolbe (SPD) und Barbara Höll (DIE LINKE)

Über die erneute Beschädigung des Gedenkortes in der Kamenzer Straße in Leipzig, zur Erinnerung an die Opfer der Todesmärsche, zeigen sich die Leipziger Bundestagsabgeordneten Monika Lazar, Barbara Höll und Daniela Kolbe erschüttert. Sie beziehen Stellung und fordern die Stadt auf, entschieden gegen die Grundlagen der Menschenfeindlichkeit, die sich in dieser Tat spiegelt, vorzugehen.

Die wiederholte Schändung und Zerstörung des Gedenkortes ist ein nicht hinnehmbarer Akt. Auch wenn noch keine Ermittlungsergebnisse vorliegen, so deuten doch der Tathergang und auch die vergangenen Taten sehr stark auf einen Ursprung in der rechten Szene hin. Auch im Zusammenhang mit Vorfällen in der Odermannstraße und der Tötung von Kamal K. durch Personen aus dem rechten Spektrum wird deutlich, dass auch Leipzig ein Problem hat und dieses Problem angehen muss“, so Monika Lazar.

Wir müssen uns auch in Leipzig mit dem Thema Menschenfeindlichkeit und Rassismus auseinandersetzen“, ergänzt Daniela Kolbe. Wir müssen wegkommen von den Einzeldiskussionen und stärker auf die Ursachen von solchen Vorfällen eingehen. Da ist der Auftrag ganz klar, dass wir alles dafür tun müssen, dass solche Ereignisse und die dahinter stehenden Einstellungen in Leipzig zurückgedrängt werden. Dafür ist aber eine umfassende öffentliche Debatte in der Stadt notwendig“, so Kolbe.

Dass es zu diesem neuerlichen Anschlag kommt, war leider abzusehen, da der Besitzer des Geländes nach Recherchen enge Kontakte zur rechten Szene pflegt“, so Barbara Höll. Auch die Veränderung der Tafel und die Ersetzung durch einen Stein wird das Problem nicht lösen können. Im Mittelpunkt muss nunmehr stehen, die Täter schnellstmöglich ausfindig zu machen und insbesondere den politischen Hintergrund zu überprüfen.

Ähnlich wie bei der Tötung von Kamal K. drängt sich hier der politische Hintergrund auf. Wir erwarten von der Staatsanwaltschaft, dass sie solche Straftaten auch richtig einordnet.“ so Höll abschließend.

Alle drei Bundestagsabgeordneten sehen insbesondere im Leipziger NPD-Zentrum in der Odermannstraße 8 ein Problem. Das trägt dazu bei, dass sich rechte Einstellungsmuster verfestigen. Daher müsse die Stadt, nachdem es offensichtlich Probleme mit dem Bauordnungsrecht geben, alles daran setzen, die Odermannstraße 8 zu schließen. Darüber hinaus fordern die Bundestagsabgeordneten die Stadt auf, sich insgesamt stärker mit den Grundlagen der Menschenfeindlichkeit und des Rassismus auseinanderzusetzen um das Problem bei der Wurzel zu packen.

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig rufen zu friedlichen Protesten gegen Menschenfeindlichkeit am 16.10.2010 auf

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig rufen alle Leipziger auf, sich am morgigen Sonnabend an den friedlichen Protesten gegen die Naziaufmärsche zu beteiligen. Der Kreisverband selbst hat mit einem bundesweiten Aufruf im GRÜNEN Spektrum mobilisiert. Am zentralen GRÜNEN Treffpunkt in der unteren Ritterpassage gegenüber dem Hauptbahnhof Ostseite werden unter anderem Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Sächsischen Landtag, und der Landesvorstandssprecher Volkmar Zschocke erwartet. Im Westen der Stadt wird die GRÜNE Bundestagsabgeordnete Monika Lazar die BürgerInnen am S-Bahnhof Plagwitz unterstützen. Wolfram Leuze, der Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Leipziger Stadtrat, wird sich ebenfalls – wie ein Großteil der Fraktion – an den Protesten gegen die Naziaufmärsche beteiligen.

In dem Aufruf, der auf der Internetseite der Grünen zu lesen ist, heißt es unter anderem:

Für uns als GRÜNE hat die grundgesetzlich verankerte Versammlungsfreiheit einen besonders hohen Rang. Wir setzen uns für die Gewährung dieser ein und werden immer wieder darauf hinweisen, wenn die Versammlungsfreiheit verletzt wird. Auch die Gegner der freiheitlich demokratischen Grundordnung genießen den Schutz der Grundrechte. Dies ist charakterisierend für einen freiheitlichen Rechtsstaat. Die Auseinandersetzung mit dem Problem der Menschenfeindlichkeit kann daher nicht darin bestehen, dass der Staat zur ultima ratio greift und dass der Gesellschaft nicht Genehme verbietet. Die Auseinandersetzung mit dem Thema und die Zurückdrängung der Menschenfeindlichkeit wird nur gelingen, wenn die Zivilgesellschaft gestärkt wird und die Menschen sich für die Demokratie einsetzen.

„Es liegt in der Hand jedes einzelnen, in welcher Gesellschaft wir leben. Darum rufen wir alle Leipziger dazu auf, sich an den Protesten friedlich zu beteiligen“, erklärte Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes. Jeder einzelne Bürger kann am Sonnabend mit seinem Protest ein Zeichen gegen Gewalt und für ein friedliches Miteinander aussenden.

„Wir wünschen uns vielfältige und vor allem friedliche Proteste, damit das Bild, welches am Sonnabend von Leipzig aus geht, ein positives Signal ist. Ein Signal dafür, dass es in dieser Gesellschaft und in unserer Stadt keinen Raum für Menschenfeinde gibt“, so Lorenz Bücklein, demokratiepolitischer Sprecher der GRÜNEN Leipzig.

Jürgen Kasek, Vorstandssprecher; Lorenz Bücklein, demokratiepolitischer Sprecher; BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig

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