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„Die Überwindung der Langsamkeit – Luftreinhalteplan umsetzen – motorisierten Individualverkehr reduzieren“

„Mitunter hat man den Eindruck, dass innerhalb der Stadtverwaltung der Roman „Die Entdeckung der Langsamkeit“  ein wenig zu wörtlich genommen wird. Die Umsetzung von aufgestellten Plänen, wie hier dem Luftreinhalteplan macht er den Eindruck einer zeitlosen Reise ins Nirgendwo.“, kommentiert Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN die Ankündigung der Stadt bei der Umsetzung des Luftreinhalteplans von 2011 nun mehr Tempo aufzunehmen.
Es wurde bereits bei der Erstellung des Planes 2011 mehrfach darauf hingewiesen, dass eine Umweltzone allein nicht die Lösung der Luftprobleme ist sondern nur ein Teilschritt sein kann. Dennoch fokussierte sich die Debatte vor allen Dingen auf diese Einzelmaßnahme während andere Maßnahmen die bereits im Luftreinhalteplan von 2005 angedacht waren nur unzureichend oder gar nicht umgesetzt wurden. Das große Ziel den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren wurde nicht nur nicht erreicht, die Situation hat sich seitdem verschlechtert. Beschwerden über Lärm, schlechte Luft und die unzureichende Parkplatzsituation in einigen Stadtteilen machen dies deutlich. Der Handlungsdruck hat weiter zugenommen. Dennoch ist zu konstatieren, dass die Stadt nach wie vor nicht den nötigen Handlungseifer erkennen lässt. Zum Schaden der Bürger der Stadt.
„Der Eindruck, dass die Stadtverwaltung immer erst dann tätig wird, wenn Klagen drohen oder eingereicht werden, vertieft sich“, so Kasek weiter. Eine vorausschauende, kluge Stadtpolitik sieht anders aus.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen die bereits vorhandenen, zahlreichen Vorlagen und Beschlüsse von OBM und Stadtrat hin zu einer umweltfreundlichen Mobilität umsetzen und konsequent weiterentwickeln.
Ein umfassend gedachtes kommunales Mobilitätsmanagment, das der Komplexität von Mobilität Rechnung trägt und klare Leitlinien für autofreien Verkehr vorsieht, muss in Leipzig geschaffen werden. Maßgeblich dafür ist eine konsequente Parkraumbewirtschaftung und die deutliche Förderung der Verkehrsarten des Umweltverbundes, die Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen zu nachhaltiger Mobilität: u.a. das integrative Stadtentwicklungskonzept 2020 – verabschiedet 2009; Maßnahmen zur autoarmen Stadt 2010; Finanzkonzept ÖPNV, darin: Fahrradkampagne – verabschiedet 2009.

Vielleicht sollte sich die Stadtverwaltung auch hinsichtlich der Ämter internen Abstimmung besser mit dem Buch: “Die Überwindung der Langsamkeit“ auseinandersetzen. Wir stellen dies gern auch zur Weiterbildung zu Verfügung“, so Kasek abschließend.

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Umweltzonen: „Gescheiterte GRÜNE Ideologie?

FDP verwechselt wieder einmal kenntnisfrei Ursache und Wirkung
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Kallenbach: FDP leidet an Amnäsie und verhindert mit ihrer Politik die Luftreinhaltung
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Dresden. Die von der umweltpolitischen Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anja Jonas, geäußerte Kritik an der Leipziger Umweltzone als „gescheiterte grüne Öko-Ideologie“ wird von der umweltpolitischen Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion Gisela Kallenbach zurückgewiesen:
„Schön zu sehen, wie die FDP unter Amnäsie leidet. Es waren die von CDU/FDP-Ministern geführten Behörden, die die Stadt Leipzig zur Einführung der Umweltzone mit Grüner Plakette verpflichtet haben, um einem EU-Strafverfahren zu entgehen.“
Noch im Landtagswahlkampf 2009 hatte die FDP getönt, mit ihr in der Landesregierung gäbe es keine Umweltzone in Leipzig. Nur wenig später tauchte sie dann im Koalitionsvertrag auf und wurde der Stadt verordnet.
„Danach produzierte insbesondere das FDP geführte Wirtschafts- und Verkehrsministerium Fakten, die sämtliche Alternativen zur Umweltzone torpedierten: Kürzung der Landesmittel für die Nahverkehrszweckverbände, Kürzung der Fördermittel für das technische Zentrum der LVB und die Abschaffung der Stellplatzpflicht für Fahrräder. Dazu kam die jahrelange Verweigerung eines großangelegten Jobticketangebotes an die Landesbeschäftigten. Wenigstens in diesem Punkt hat die Staatsregierung auch dank grüner Aktivitäten nachgebessert“, so die Leipziger Abgeordnete.
„Es irritiert mich zudem, dass die FDP von den fast 50 Maßnahmen im Leipziger Luftreinhalteplan, die erst zusammen das Ziel der Grenzwerteinhaltung schaffen sollen, nur die Umweltzone thematisiert. Die anderen 49 Maßnahmen wie die Erhöhung der Attraktivität des Radverkehrs, den Ausbau des ÖPNV-Netzes und die Förderung von Carsharing interessieren dann schon nicht mehr. Man müsste ja sonst eventuell zugeben, dass man all diese Maßnahmen auf Landesebene fröhlich und aktiv behindert.“
„Und noch eine Erinnerung: Es geht schlicht und ergreifend um die Gesundheit unserer Bevölkerung in den Städten. Zu viel Feinstaub bewirkt eine Zunahme von Atemwegs- und Herz-Kreislauferkrankungen und führt besonders zu Blutdruckproblemen. NO2-Überdosen beeinträchtigen die Lungenfunktion sowie Lungenfunktionsentwicklung bei Kindern und können Zellschädigungen verursachen.“
Hintergrund:
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Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat erst im Januar dieses Jahres nach Auswertung etlicher Studien festgestellt, dass Umweltzonen das mit Abstand wirksamste Mittel zur Luftreinhaltung seien. Das Beispiel der Berliner Umweltzone beweise, dass die Einführung der grünen Plaketten die Luftschadstoffe halbiert haben.
Autolobby und Wirtschaftsverbände ignorieren schlicht, dass Feinstaub krank macht. 70.000 Menschen sterben laut WHO jährlich an den Folgen von Feinstaub. Die Bewohner verkehrsreicher Straßen, oft sind das vor allem die einkommensschwachen Haushalte, bezahlen mit ihrer Gesundheit diese unverantwortliche Ignoranz.

http://www.sonnenseite.com/Aktuelle+News,Schutzwirkung+von+Umweltzonen+hat+sich+eindrucksvoll+bestaetigt,6,a21148.html

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Umweltzone in Kraft getreten – verkehrspolitische Beschlüsse ernsthaft umsetzen Kritiker der Umweltzone bleiben hilflos in ihrer Verweigerungshaltung

Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mahnt zur Heute in Kraft getretene Umweltzonenregelung in Leipzig an, die vielfach in Beschlüssen niedergelegten Prämissen einer nachhaltigeren kommunalen Verkehrspolitik endlich mit Nachdruck umzusetzen, um zukünftig auf eine Umweltzone auch wieder verzichten zu können. Den Kritikern der Umweltzone, insbesondere der FDP, wirft die bündnisgrüne Stadtratsfraktion billigen Populismus vor, mit dem sie ihre Mitverantwortung für die eingetretene Situation und ihre völlige Alternativlosigkeit zu kaschieren versuchen.

„Von den Umweltqualitätszielen über den Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum, das Radverkehrsentwicklungskonzept, den Nahverkehrsplan oder den Luftreinhalteplan – in einer Vielzahl grundsätzlicher Dokumente hat sich die Stadt zum Vorrang des Umweltverbundes aus Fuß-, Rad- und öffentlichem Verkehr gegenüber dem motorisierten Verkehr bekannt.“, so der stadtentwicklungs- und verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Roland Quester. „Ob Umwelt-, Natur- und Gesundheitsschutz, die Wiedergewinnung öffentlicher Räume und der Erhalt städtebaulicher Strukturen oder die Verringerung der Kosten für die Verkehrsinfrastruktur, es gibt eine lange Liste guter Gründe für diese Prämissen. Nicht zuletzt gehört dazu auch, dass der notwendige Wirtschaftsverkehr davon profitiert, wenn auf den Umweltverbund verlagerbare Fahrten nicht die Straßen verstopfen und die Luft- und Lärmgrenzwerte ausreizen.“

In der Umsetzung dieser auch eine Umweltzone perspektivisch überflüssig machenden Verkehrspolitik gibt es jedoch noch viel `Luft nach oben’. Dies betrifft nicht nur die defizitäre Finanzausstattung des Umweltverbundes, sondern auch den personellen Ressourceneinsatz z.B. für Planungen, die Details einzelner Verkehrsplanungen und Beschlüsse (wie die Zulassung immer weiterer Stellplätze in der Innenstadt) und das eher zögerliche Engagement z.B. bei der Förderung des Car-Sharing. „Nur wenn die auch im Luftreinhalteplan aufgenommenen Maßnahmen zur Verkehrsvermeidung und der Verlagerung auf den Umweltverbund tatsächlich mit Leben erfüllt und umgesetzt werden, wird man einmal wieder auf eine Umweltzone verzichten können, die für alle Beteiligten viel bürokratischen Aufwand und Kosten bedeutet.“, so Roland Quester.

Der vielfältigen Kritik der letzten Tage hält der verkehrspolitische Sprecher entgegen, dass sie von der falschen Seite kommt, zum wiederholten Male mit falschen Behauptungen arbeitet und keinerlei alternative Ansätze bietet: „Ein bloßes Nein zur Umweltzone senkt keine Schadstoffbelastung. Und die Grenzwerte sind verbindlich einzuhalten. Während sich die bündnisgrüne Fraktion seit dem ersten Aktionsplan des damaligen Regierungspräsidiums 2005 regelmäßig und kritisch zur Wirksamkeit der Luftreinhaltemaßnahmen und deren äußerst mangelhafter Umsetzung geäußert hat, haben Land, Stadtverwaltung, die Kammern und die FDP solange geschwiegen und das Thema auszusitzen versucht, bis als letztes Mittel die Umweltzone kam. Heute, wie die Jungliberalen zu behaupten, diese wäre Produkt von Linken und Grünen, ist eine geradezu absurde Verdrehung der Tatsachen.“

Die Luftreinhaltrichtlinie ist ein Produkt der EU – politisch verantwortlicher Berichterstatter dazu war Holger Krahmer, FDP. Den Landtagswahlkampf 2009 hat die FDP in Leipzig mit Großplakaten mit dem Slogan „Mit der FDP in der Landesregierung wird es keine Umweltzone in Leipzig geben.“ bestritten – mit der FDP in der Landesregierung wurde die Stadt vom Land zur Umweltzone gezwungen. Statt den öffentlichen Verkehr (Antrag der FDP-Stadtratsfraktion 2009 als Alternative zur Umweltzone) und verkehrsarme Siedlungsstrukturen zu fördern, streicht der FDP-Landesverkehrsminister Morlock dessen Finanzierung rigoros zusammen und die Stadtrats-FDP unterstützt statt des innerstädtischen Handels das Factory-Outlet-Center in Wiedemar – zu erreichen nur per PKW. „Während sich die Bündnisgrünen in Permanenz für eine schadstoffarme Siedlungs- und Verkehrsorganisation, die Umweltzonen gar nicht erst nötig machen, mit konkreten Vorschlägen engagieren, war die FDP originär für die Einführung der Umweltzone in Leipzig mitverantwortlich und torpediert so gut wie alles, was diese entbehrlich machen könnte. Die permanente Wiederholung der falschen Behauptung, die Stadt hätte keine Umweltzone einführen müssen, kann nicht über diese direkte Verantwortung hinwegtäuschen.“

Wer heute zudem Behauptungen aufstellt, der Verkehr wäre nicht mehr die Verschmutzungsquelle Nummer eins, die EU würde aktuell die Grenzwerte entschärfen oder die Umweltzonen abschaffen wollen, eine Grüne Welle bringe prinzipiell mehr als die Umweltzone oder in Ulm wäre wissenschaftlich bewiesen worden, dass Umweltzonen keine Effekte auf die Luftschadstoffsituation haben (eine Auswahl publizierter Behauptungen allein der letzten Woche), kennt entweder die Quellen und deren tatsächlichen Inhalt nicht, oder er wirft wieder mit Absicht Nebelkerzen, statt im Sinne der Betroffenen – Bevölkerung wie Wirtschaft – zur Aufklärung und Problemlösung beizutragen.

Informationen: Roland Quester, stadtentwicklungs- und verkehrspolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion

von Bündnis90/Die Grünen

Tel.: 30 65 180 / 30 69 722 , http://www.gruene-fraktion-leipzig.de

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Umweltzone- Verkehrspolitische Beschlüsse ernsthaft umsetzen, Kritiker bleiben hilflos in ihrer Verweigerungshaltung

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„Der Krater am Ende des Tunnels“ – Anmerkungen zu den Verkehrsdiskussionen in Leipzig

Die zahlreichen Diskussionen in der Stadt zu den Fragen des Verkehrs machen das ganze Ausmaß einer verfehlten Verkehrspolitik in den letzten Jahren deutlich.

Die Straßensituation, die wie jetzt und sonst in zyklischen Abständen für Diskussionen sorgt, ist dabei ebenso Symptom der Krise wie das Flickwerk im Bereich Luftreinhalteplan, wie es sich gerade im Musikviertel als Problem manifestiert. Auch die Diskussion um die Fahrradführung um den Ring und die Parkprobleme im Waldstraßenviertel und Schleußig machen das Scheitern der Verkehrspolitik in Leipzig mehr als deutlich.

„Leipzig braucht ein entschiedenes Handeln im Bereich Verkehr. Das Klein- klein der letzten Jahre, das nur auf die jeweils gerade aktuellen kleinteiligen Probleme ausgerichtet war, hat die Situation nicht verbessert sondern verschlimmert“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher von BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Leipzig.

Seit Jahren besteht das Problem, dass Beschlüsse, wie etwa der Beschluss die Verkehrsbedeutung des Ringes zu reduzieren oder Ansätze aus dem alten Luftreinhalteplan nicht umgesetzt, oder nur halbherzig angegangen werden.

 „Es fehlt in dieser Stadt an Mut“, kritisiert Kasek das Handeln der Verwaltung. Insbesondere der Verwaltungsspitze in Gestalt des Oberbürgermeisters ist anzumerken, dass es kein Interesse an einer grundsätzlichen Änderung der Situation gibt.

„Die Verkehrspolitik in der Stadt ähnelt der Fahrt durch einen Tunnel an dessen Ende ein Krater wartet, während der Fahrer die ganze Zeit auf die Schönheit des Tunnels hinweist.“, so Kasek.

Das mit der vorhandenen Situation die Attraktivität der Stadt für Investoren und Bürger leide, scheint hier offensichtlich nicht klar zu sein.

„Es kann kein Abwarten mehr geben und keine Singulärdiskussionen, Leipzig braucht einen umfassend integriertes Verkehrsmanagement, mit der klaren Zielstellung den Anteil des motorisierten Individualverkehrs zu senken.“, so Kasek. Dies sei jetzt die Diskussion die geführt werden müsse. Es sei in dem Zusammenhang mehr als müßig jedes Jahr nach dem ersten Frost über die Schlaglöcher zu diskutieren, denn diese sind nur Symptom einer umfassenden Krise.

 BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN fordern daher, dass die bestehenden Konzepte zukünftig entschieden umgesetzt werden, dass der Anteil des Motorisierten Individualverkehrs deutlich gesenkt wird, das ein integriertes umfassendes Verkehrsmanagementsystem, welches auch ein Parkflächenmanagement für die Kernstadt enthalten muss, erstellt wird. Es muss endlich eine Prioritätensetzung deutlich werden.

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Umweltzonendebatte bizzar- Uralt-ADAC „Studie“ wird zum aktuellen Aufreger gemacht

 „Test-Debakel“, „Umweltzonen haben nach Einschätzung des ADAC nicht zur Verbesserung der Luft in den Großstädten geführt“, „das belegt ein Test des ADAC“ – so berichtet die Leipziger Volkszeitung heute auf ihrer Titelseite. Dazu gleich noch ein TED, ob in Leipzig eine Umweltzone eingeführt werden soll und ein vernichtender Kommentar zur vorhersehbaren Untauglichkeit der Umweltzonen auf Seite 3.

„Spannend. Neue Untersuchungen des ADAC zur Auswirkung von Umweltzonen auf die Luftbelastung in Städten, denkt der Leser“, so der verkehrspolitische Sprecher der bündnisgrünen Ratsfraktion Roland Quester, dem es ebenso ging. Und der sich, stutzig, dass keine konkrete Untersuchung oder ein ADAC-Sprecher in dem Beitrag auftaucht, auf Quellenrecherche begab. Auf der Internetseite des ADAC gibt es nichts Aktuelles zu dem Thema. Also den Leiter der Öffentlichkeitsarbeit angerufen. „Nein, es gibt nichts Neues von uns dazu“, so dieser am Telefon. „Wir haben nur letzte Woche der Tageszeitung „Die Welt“ gegenüber auf Anfrage unsere alte Position bestätigt, dass wir Umweltzonen für unwirksam halten. Wir haben dazu auch nur unsere Auswertung, die ja keine richtige Studie ist, vom Juni 2009.“

Zu dieser anderthalb Jahre alten ADAC-Aussage, heute als scheinbar brandaktuelle „Studie“ durch die LVZ verkauft, haben wir bereits in unserer Stellungnahme zum Luftreinhalteplan vom 2.8.2009 Bezug genommen, ganz zu schweigen davon, dass der ADAC mit dieser Auffassung seitdem mehrfach vor Gericht gescheitert ist:

Umweltzonen sind aber unwirksam (was u.a. eine ADAC Untersuchung bewiesen hätte), so die weitere Argumentation. Hierzu sei nur auf zwei aktuelle Stellungnahmen von Wissenschaftlern verwiesen, die sich mit dieser Frage befassen: Das Helmholtz Zentrum München – Deutsches Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt hat in einer Pressemitteilung vom 27.7.09 über seine Untersuchungen zur Umweltzone in München berichtet. Darin heißt es u.a., „Das Ergebnis ist deutlich: Im Zeitraum Oktober 2008 bis Januar 2009 hat die relative [d.h. unter Berücksichtigung witterungsabhängiger Einflüsse] PM10 Feinstaubbelastung gegenüber dem Vorjahr in der Umweltzone in dem erwarteten Ausmaß abgenommen.“ (http://idw-online.de/pages/de/news327352)

Im Juni 2009 haben sich bereits die Fachleute aus dem Arbeitsausschuss „Feinstäube“ der Gesellschaften DECHEMA (Gesellschaft für Chemische Technik und Biotechnologie), GDCh (Gesellschaft Deutscher Chemiker) und KRdL (Kommission Reinhaltung der Luft im Verein Deutscher Ingenieure VDI) mit einer Stellungnahmen zu Wort gemeldet und die Umweltzonen, die durch weitere Maßnahmen ergänzt werden müssen, als geeignet und wirksam bewertet. Auch zur Untersuchung des ADAC äußern sie sich: diese entbehre schlicht „einer wissenschaftlichen Grundlage“.  (www.umwelt.sachsen.de/umwelt/download/Stellungnahme__Umweltzonen_dechema_.pdf)“ (Unsere komplette Stellungnahme von August 2009: www.gruene-fraktion-leipzig.de/fileadmin/dokumente/publikationen/ Stellungnahme_Luftreinhalteplan.pdf

Roland Quester: „Die Bürger und die Politik brauchen die Medien. Als Kontrolleur und als Aufklärer. Das Werfen von Nebelkerzen in Form oller, längst widerlegter Kamellen als aktuelle „’Studienbelege’, braucht dagegen niemand.“


Informationen: Roland Quester, stadtentwicklungs- und verkehrspolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen

http://www.gruene-fraktion-leipzig.de

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