Posts Tagged umwelt

MDV-Preiserhöhungen sind Absage an moderne Mobilitätsplanung

Leipziger GRÜNE fordern bessere finanzielle Ausstattung des ÖPNV

Die vom Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV) angekündigten Preiserhöhungen im Öffentlichen Nahverkehr stoßen bei den Leipziger Grünen auf massives Unverständnis. „Das alljährlich wiederkehrende Drehen an der Preisspirale führt zu Frust bei den Leipzigerinnen und Leipzigern. So lassen sich keine neuen Fahrgäste gewinnen. Einziger Gewinner wird damit der motorisierte Individualverkehr sein“, zeigt sich Lorenz Bücklein, Vorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig, verärgert.

„Die Konsequenzen liegen auf der Hand: Statt einer Stärkung des Umweltverbunds im Sinne des ‚Stadtentwicklungsplans Verkehr und öffentlicher Raum‘ (STEP VöR) wird Leipzig noch mehr Autos auf den Straßen ernten. So werden erhebliche Belastungen für Mensch und Umwelt in Kauf genommen, jeglicher moderner Mobilitätsplanung im urbanen Raum eine Absage erteilt. Dies gilt es jetzt dringend zu verhindern!“, präzisiert Bücklein.

„Die aktuell angekündigten Preiserhöhungen sind auch deswegen unverständlich, weil Leipzig eine viel geringere Kaufkraft als vergleichbar große Städte hat. Während in Stuttgart nur 3% des durchschnittlichen Tagesverdienstes für eine Einzelfahrt ausgegeben werden müssen und es in Essen knapp 5% sind, ist es in Leipzig mit über 6,5% fast schon Wucher“, rechnet Volker Holzendorf, Sprecher der AG Stadtentwicklung und Mobilität der Leipziger GRÜNEN, vor.

Die Leipziger GRÜNEN fordern nun Gespräche zwischen allen Verantwortlichen. „Insbesondere das Land muss sich stärker als bisher an den Kosten des Nahverkehrs beteiligen“, zeigt Bücklein einen möglichen Lösungsweg auf. „Hier muss Bewegung rein. Wir Grüne fordern schon seit Jahren ein besseres Nahverkehrskonzept für Sachsen und eine bessere finanzielle Ausstattung. Die Staatsregierung bekleckert sich hier nicht mit Ruhm: bei der Nahverkehrsfinanzierung ist Sachsen im Vergleich zu den anderen Bundesländern das Schlusslicht“, führt  Bücklein weiter aus. Aber auch die Gesellschafter, insbesondere die Stadtverwaltung Leipzig, seien in der Pflicht, mehr Gelder für den ÖPNV bereitzustellen.

Im STEP VöR sei ein Zielmarktanteil von Bus und Straßenbahn von 25% für 2025 festgeschrieben. „Derzeit liegt der Marktanteil bei 17%. Im Zuge der wachsenden Stadt heißt das, dass 2025 fast doppelt so viele Fahrgäste in Bus und Bahn bewegt werden sollen wie heute. Hier einseitig an der Preisschraube zu drehen, ohne klare Kapazitätserweiterungen anzukündigen, ist deutlich zu kurz gesprungen“, so Holzendorf abschließend.

Hintergrund/Quellen:

Stadt Medianes Nettoeinkommen 2013 Einzelfahrt in der Straßenbahn 2015 Monatskarte/im Abo in der Straßenbahn 2015
Stuttgart 28.800 Euro 2,40 Euro 64,30 / 53,58 Euro
Essen 19.545 Euro 2,60 Euro 66,90 / 58,82 Euro
Leipzig 13.824 Euro 2,50 Euro 69,00 / 53,97 Euro

http://service.stuttgart.de/lhs-services/komunis/documents/10096_1_Einkommensstruktur_in_Stuttgart_2013.PDF

https://www.essen.de/rathaus/statistik/Statistik_Wirtschaft.de.html

http://statistik.leipzig.de/statcity/table.aspx?cat=9&rub=2&obj=0

Ticketpreise: vvs.de, evag.de, l.de

Kommentar verfassen

„Mitgift“, Film und Diskussion am 26.10.2015, 18 Uhr

Am Montag den 26.10.2015 um 18 Uhr lädt der Kreisverband von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig zusammen mit Bundestagsabgeordnetn Monika Lazar zum Film „Mitgift“ mit anschließender Diskussion – in die Kinobar „Prager Frühling“ (Bernhard-Göring-Straße 152, Haus der Demokratie, 04277 Leipzig) – ein.

Regisseur Roland Blum widmet sich in diesem Dokumentarfilm den Spannungsfeldern Umwelt und Wiedervereinigung. Insgesamt drei große Reisen machte er durch die neuen Bundesländer: 1989, 2000 und 2013. Seinen thematischen Schwerpunkt legt er zum einen auf das Leben in der DDR, zum anderen auf den Zustand der Umwelt. Zudem wirft er einen zukunftsweisenden Blick auf die heutige Tierhaltung, die Nutzung erneuerbarer Energien und die Ursachen von Umweltkatastrophen wie Hochwasser. Eine Schwerpunkt seiner Dokumentation liegt dabei auf Leipzig.

Gemeinsam mit den Akteuren aus dem Film, wollen wir anschließend diskutieren, welche Herausforderungen wir uns auch 25 Jahre nach der Wiedervereinigung im Bereich Umweltschutz stellen müssen.

Einleitende Worte von Monika Lazar, MdB; BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN,
Diskussion mit:

  • Gisela Kallenbach (MdL a.D.);
  • Jörg Hannes (ehemaliger Leipziger Umweltdezernent) und
  • Ralf Elsässer.

Kommentar verfassen

Einsatz von Pestiziden ist in Leipzig verzichtbar – Leipzig fördert die biologische Vielfalt!

Antrag „Leipzig – auf dem Weg zur Pestizid freien Kommune[1] der grünen Ratsfraktion durch Stadtverwaltung bestätigt

Die Leipziger Stadtverwaltung unterstützt den Antrag der Bündnisgrünen Fraktion in ihrem Verwaltungsstandpunkt und bestätigt die Notwendigkeit, auf den Gebrauch von Pestiziden zu verzichten[2].

Anett Ludwig, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion ist erfreut: „Es braucht das gesellschaftliche Umdenken beim oft zu sorglosen Umgang mit Pestiziden und Herbiziden – sowohl in der Landwirtschaft als auch in der Kommune. Der eben veröffentlichte Verwaltungsstandpunkt geht in diese Richtung und ist nicht nur eine Bestätigung der seitens unserer Fraktion aufgeworfenen Problematik, sondern präzisiert teilweise unsere Vorschläge noch.“

Pestizide töten und schädigen Pflanzen und Tiere. Die Wirkung der Gifte lässt sich nicht kontrollieren und führt zu einer Gefahr für die biologische Vielfalt, hat Auswirkungen auf Nahrungsketten, Abdrift (in Nachbarschaft im Boden gespeicherte Wirkstoffe) und die Biodiversität – nicht nur in Leipzig und Umgebung. Unser Lebensstil berücksichtigt zu wenig die Negativfolgen und Eingriffe in die Natur mit dem Verlust von Biodiversität. Pestizide sind als chemische Substanzen gegen Schadorganismen im Einsatz. Herbizide werden gezielt gegen Unkraut oder Begleitkräuter (je nach Denkansatz) eingesetzt.

„Pflanzenschutzmittel gegen Schädlinge beeinträchtigen Mensch und Natur. Die Stadt Leipzig sollte hier mit gutem Beispiel und im Kleinen vorangehen und auf den Einsatz von Pestiziden verzichten.“ ergänzt Ludwig.

Der flächendeckende Einsatz von Breitbandherbiziden hat sich in den letzten Jahren in Sachsen z. B. ausgeweitet. Damit einher geht die Verringerung des Pflanzenartspektrums  auf Insekten und den Wasserhaushalt der Umgebung. Wiederum da, wo Pestizide umfangreich eingesetzt werden, wie in der Intensivlandwirtschaft, sind die gesundheitlichen Folgen auch für Menschen erlebbar. Deswegen geht es jetzt darum, die Nutzung von Herbiziden und Pestiziden zu reduzieren und wenn möglich darauf zu verzichten. Die Stadt Leipzig will im Rahmen ihrer Zuständigkeit, das heißt auf allen Flächen auf öffentlichem Grund, wie Waldflächen, Parks, Friedhöfe, Sportanlagen, Kleingartenanlagen, auf Pestizide verzichten, sofern sie das nicht schon tut.

Da sich das Schönheitsideal und die Erwartung an die Stadtreinigung oder Grünanlagenpflege für  quasi leergeputzte Wege, Parks  und Gärten erfahrungsgemäß hartnäckig hält, ist es begleitend unumgänglich wichtig, zum eigenen Handeln auch zu informieren welche Konsequenzen der Verzicht auf Pestizide hat. Gleichzeitig soll die Öffentlichkeit auch zum Verzicht des Pestizideinsatzes auf dem eigenen Grundstück sensibilisiert und motiviert werden.

Ratsinformationssystem: [1] Antrag V/A 00146/14 und [2] Verwaltungsstandpunkt.

Kommentar verfassen

„Mit heißer Luft gegen Feinstaub“ – Verwaltung verschleppt Problem

BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Leipzig fordern die Stadtverwaltung auf, endlich konsequent das Problem der Feinstaubbelastung anzugehen und sich ernsthaft für den Gesundheitsschutz in Leipzig einzusetzen. Gerade vor dem Hintergrund der extrem hohen Feinstaubbelastung und des drohenden Strafverfahrens der EU ? Kommission ist schnelles Handeln angezeigt. Dazu gehören gegebenenfalls auch das Einschränken des motorisierten Individualverkehrs und Einschränken schädigenden Verhaltens durch Wirtschaft und Private.

„Die Aufforderung der EU- Kommission macht es deutlich, dass Leipzig das Problem des Feinstaubs immer noch nicht ernst nimmt. Es zeigt sich abermals, dass OBM Jung der Umwelt- und Gesundheitsschutz im Grunde völlig egal ist.?, bemängelt Jürgen Kasek, Vorstandssprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig. Trotz der hohen Belastungswerte hat die Stadt weder frühzeitig, noch ausreichend reagiert. Obwohl es einen Luftreinhalteplan gab, dessen Maßnahmen kaum umgesetzt wurden, musste sich Leipzig 2009 vom damaligen Umweltminister Sachsens zur Einrichtung einer Umweltzone auffordern lassen. Diese hat zwar die Belastung gesenkt und die Feinstaubkonzentration verringert, war aber nicht in der Lage, das Problem der Schadstoffbelastung umfassend zu lösen. Auf diese Problematik hatten bereits das Institut für Troposphärenforschung und die Grünen mehrfach hingewiesen. Trotz der Warnung wurden auch weiterhin neben der Umweltzone die restlichen Maßnahmen mit wenig Elan angegangen. Das Ergebnis ist nunmehr das Verfahren der EU- Kommission.

„Die Stadtverwaltung scheint sich nicht darüber im Klaren zu sein, dass es hier vor allen Dingen um eine Frage des Gesundheitsschutzes geht und mögliche Strafzahlungen die Stadt zu tragen hätte“, so Kasek.

„Vor dem Hintergrund ist es angezeigt, dass der OBM Jung das Thema zur Chefsache macht und die Lebensqualität der Leipziger sicherstellt. Zur Reduktion des Autoverkehrs muss dringend z. B. das Thema Parkraumbewirtschaftung angegangen werden und der ÖPNV muss eine bezahlbare Alternative werden.“

Gerade im Winter ist es dringend an der Zeit sicherzustellen, dass Gäste mit ihren Privatautos nicht mehr bis direkt in die Innenstadt fahren. Auch werden strengere Auflagen für Hausfeueranlagen mit ungeregelter Verbrennung (Kamine, Holzscheitöfen) benötigt. Die Praxis für private Feuerungsstätten ist immer noch zu lax, das zeigen viele Nachbarschaftsbeschwerden.
Dringend durchzusetzen sind Verbesserungen im Technikbestand der Baustellenmaschinen (Kat bzw. Grüne Plakette) sowie wirksame Kontrollen der Staubunterbindung auf Baustellen.

Kommentar verfassen

„Statt Spielzeugautos und Fußgängern, Autos im Park – GRÜNE kritisieren kurzsichtiges Handeln der SPD“

„Das Handeln des Stadtrates ist kurzsichtig und die SPD eine Partei ohne Rückgrat“; erzürnte sich Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes, über die Entscheidung des Stadtrates den Clara- und Johanna Park auch weiterhin für den Autoverkehr zu nutzen. „Wir rufen die Bürger dazu auf die Petition[1] des Öklöwen zu unterstützen und die Parks der Stadt aus Liebe zur Natur und den Kindern von Autos frei zu halten:

Die Parks sind Erholungsräume für die Leipziger und werden besonders von Familien rege frequentiert. Dass dort immer noch Straßen, die dem Autoverkehr dienen durchführen und auch als Umleitungsstrecke genutzt werden ist ein Unding.  Selbst die Stadtverwaltung und der Oberbürgermeister haben eingeräumt, dass die Parks vor allen Dingen der Naherholung dienen und nicht als Umleitungsstrecken genutzt werden sollen.
Das Schauspiel gestern im Stadtrat zeigte dabei abermals, welche Qualität die Debatten nicht haben und nicht das Handeln im Interesse der Bürger im Mittelpunkt steht sondern parteipolitische Interessen. Dennoch haben es die Bürger nunmehr in der Hand mit der Unterstützung der Petition des Ökolöwen, selbst mit dafür zu sorgen, dass die Parks autofrei bleiben.

Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN setzt sich dafür ein, dass:
• keine PKW-Umleitungen mehr durch Parks und Schutzgebiete führen! Die Wege im Park müssen als Straßen entwidmet und als Parkwege ausgewiesen werden.
• der Clara-Zetkin-Park, genauso wie andere Teile des Auwalds, nicht mehr als Parkplatz für Großveranstaltungen wie Konzerte und Fußballspiele missbraucht werden.
• bessere Querungsmöglichkeiten zwischen Parks und Musik- und Bachviertel geschaffen werden.

[1] Link zur Petition: https://www.openpetition.de/petition/online/der-clara-park-soll-autofrei-bleiben

Kommentar verfassen

GRÜNER Donnerstag Teil 2: Naturschutzspaziergang mit den GRÜNEN DirektkandidatInnen Claudia Maicher und Jürgen Kasek

Am Donnerstag, den 31.07., findet im Rahmen der Reihe „Grüner Donnerstag“ ein Naturspaziergang mit den GRÜNEN DirektkandidatInnen Claudia Maicher (Wahlkreis 30) und Jürgen Kasek (Wahlkreis 28) statt. Ab 16 Uhr laden die beiden interessierte Bürgerinnen und Bürger zu Gesprächen an der Rennbahnbrücke bei grünen Cocktails ein.

Um 17 Uhr startet der Naturschutzspaziergang, an dem die umweltpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Gisela Kallenbach, und der Biologe und langjährige Vorsitzende des Naturschutzbundes, Dr. Leonhard Kasek, teilnehmen werden. Die Tour führt von der Rennbahnbrücke bis zur Connewitzer Schleuse und wieder zurück. Ab 19 Uhr bis ca. 23 Uhr steht dann Jürgen Kasek Sachsenbrücke Rede und Antwort zu aktuellen politischen Fragen.

„Wir wollen bei einem geführten Spaziergang über die aktuelle Lage informieren und die Diskussionen rund um die Frage Tornadoerlass und Schiffbarkeit nachzeichnen“, so Jürgen Kasek. „Natürlicher Hochwasserschutz wie die Schaffung von Überschwemmungsflächen findet in den Konzepten der Landesregierung nicht statt. Stattdessen setzt Schwarz-Gelb vor allem auf die Fällung von Bäumen – seit 2011 waren es alleine im Leipziger Auenwald 6.000. Bedingt durch den Kurs der Staatsregierung findet Umweltschutz in Sachsen de facto nicht statt.“

Diese und auch andere Fragen wie Schiffbarkeitmachung sowie Nist- und Brutplätze für den Eisvogel möchten die GRÜNEN bei ihrem Naturschutzspaziergang thematisieren.

„Das angestrebte Verfahren der Schiffbarmachung des Floßgrabens ist ökologischer Unsinn. Es wundert daher nicht, dass keiner der aktuellen CDU-Landtagsabgeordneten sich je zu diesem für Leipzig und den Tourismus so wichtigen Thema geäußert hat“, so Kasek abschließend.

Kommentar verfassen

„Chasing Ice“ – Grüne Energiewende und Klimatour

Am morgigen Donnerstag den 03.07.2014 macht die Energiewende und Klimatour der grünen Bunbdestagsfraktion in Leipzig Station. Um 19:30 Uhr wird dazu der Film „Chasing Ice“ im Passage Kino kostenfrei gezeigt. Anschließend gibt es eine Podiumsdiskussion mit Oliver Krischer MdB (stv. Fraktionsvorsitzender Bundestagsfraktion ), Antje Hermenau MdL (Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Sachsen), Dr. Jacob Schewe (Potsdam Institut für Klimafolgenforschung) und Dr. Winfried Damm (Stadtwerke Leipzig)

Das Klima auf unserem Planeten ändert sich. Hauptverantwortlich für steigende Temperaturen, heftigere und häufigere Extremwetter ist der Mensch. Durch das Verbrennen fossiler Rohstoffe wie Kohle, Gas und Öl wird immer mehr klimaschädliches CO2 erzeugt, das die Erde weiter aufheizt. Ohne ein entschlossenes Gegensteuern droht unkontrollierbarer Klimawandel mit drastischen Folgen.

Doch die Große Koalition aus Union und SPD torpediert die Energiewende. Sie macht aus dem Gesetz zu Förderung der erneuerbaren Energien ein Bestandschutzgesetz für klimaschädliche Kohle. Als grüne Bundestagsfraktion kämpfen wir für die Energiewende und eine faire Verteilung der Lasten. Wir wehren uns gegen Ausbaudeckel und bürokratische Hürden für Erneuerbare.

Die Auswirkungen, die die globale Erwärmung schon jetzt auf die Umwelt hat, zeigt der preisgekrönte Film „Chasing Ice“, der in eindrucksvollen Bildern den zunehmenden Gletscherschwund dokumentiert.

Welche Folgen diese Entwicklung hat und welche Gegenmaßnahmen getroffen werden müssen, wollen wir mit Ihnen und unseren geladenen Fachleuten diskutieren.

Der Eintritt ist frei. Es ist keine Anmeldung notwendig.

Zeit:
Donnerstag, 03.07.2014
19:30 – 22:15 Uhr
Ort:
Passage Kino Leipzig
Hainstraße 19a
04109 Leipzig

Weitere Infos: http://www.gruene-bundestag.de/themen/klimaschutz/bewegung-fuer-den-klimaschutz_ID_4391887.html

 

Kommentar verfassen

Kohle nur noch zum Grillen! Die Grüne Jugend Leipzig grillt gegen den Braunkohletag

Am Donnerstag den 22.05. und am Freitag den 23.05. findet in Leipzig mit dem Braunkohletag des Bundesverbandes Braunkohle (DEBRIV) eine der größten Lobyveranstaltungen der Braunkohleindustrie statt. Die Grüne Jugend Leipzig solidarisiert sich mit der Gegenkundgebung auf dem Augustusplatz am Donnerstag. Sie wird von 14:30-16:30 Uhr mit einem Grill und veganem Grillgut unter dem Motto „Kohle nur noch zum Grillen“ vor Ort sein.

„Die Stromerzeugung mit Braunkohle ist klimaschädlich, ineffizient und birgt durch Tagebau hohe Folgekosten. Es gibt dank Wind, Wasser und Sonne inzwischen gut entwickelte Technologie, die viel klimafreundlicher und unbegrenzt verfügbar ist. Braunkohleverstromung behindert den Einsatz eben dieser und deswegen fordern wir einen Braunkohleausstieg bis 2030. Dies wollen wir auf der Kundgebung noch einmal deutlich machen“, erklärt Diana Ayeh von der Grünen Jugend Leipzig. „Die Braunkohlelobby ist mit daran schuld, dass in der Vergangenheit Klimaschutzziele aufgeweicht wurden. Damit setzt sie die Zukunft unserer Generation und die zukünftiger aufs Spiel. Darum rufen wir dazu auf am Donnerstag an der Kundgebung der Umweltverbände teilzunehmen.“

Kommentar verfassen

Mit den Grünen im Grünen – Europäische Spitzenfrau Rebecca Harms im Stadtgarten Connewitz

Rebecca Harms, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Europäischen Parlament und Spitzenkandidatin von Bündnis90/Die Grünen für die Europawahl, ist am Sonntag, den 16. März ab 15 Uhr zu Gast im Stadtgarten Connewitz. Da der Frühling Brutzeit ist, lädt der Umweltbund Ökolöwe alle interessierten Besucher zum Bau von Nistkästen ein: Link mit weiteren Infos zum Termin

Die gelernte Gärtnerin Harms greift unterdessen zum Spaten, um zur Saisoneröffnung ein Beet umzugraben und steht den Akteuren und Besucherinnen und Besuchern vor Ort zu Fragen und Gesprächen zur Verfügung.

„Ich bin ein großer Fan von Gemeinschaftsgärten. Urban Gardening ist ja fast schon dabei, eine europaweite Bewegung zu werden. Dass gerade junge Menschen zum Teil auf städtischen Brachflächen gemeinsam Gemüse anbauen, ist ein Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität in Städten. Außerdem gibt es kaum eine bessere Umweltbildung. Kinder haben ja gerade in der Stadt wenig Gelegenheit zu lernen, dass Möhren nicht im Supermarkt wachsen,“ so Rebecca Harms.

Anlass für den Besuch der Europaparlamentarierin in Leipzig ist die Buchmesse. Am Sonntag um 12 Uhr stellt Rebecca Harms zusammen mit anderen Autoren in Halle 4 am Stand E505 die Artikelsammlung „Majdan! Ukraine, Europa“ vor. Von ihren Erlebnissen auf dem Majdan, den Lebensverhältnissen in der Ukraine und ihrem Blick auf Geschichte erzählen Schriftsteller und Intellektuelle aus der Ukraine, aber auch aus Polen, Deutschland und England: Link zu weiteren Informationen zur Buchvorstellung

Hintergrund

Rebecca Harms wurde im Februar gemeinsam mit Sven Giegold zum Spitzenteam für die Europawahl am 25. Mai gewählt.

Rebecca Harms ist seit 1977 aktiv in der Anti-Atomkraftbewegung und Mitbegründerin der Bürgerinitiative gegen das atomare Endlager Gorleben. Seit 2004 ist Rebecca Harms Mitglied des Europäischen Parlaments, seit 2009 Fraktionsvorsitzende der Fraktion die GRÜNEN/EFA. Als Fraktionsvorsitzende beschäftigt sie sich thematisch mit allen wichtigen aktuellen Fragen zur Europapolitik, unter anderen mit den Themen Energiepolitik, Klimaschutz, Umwelt- und Verbraucherschutz, Lebensmittelsicherheit und Fischereipolitik. Zudem ist sie Mitglied der Delegation im Parlamentarischen Kooperationsausschuss EU-Ukraine.

Der Stadtgarten Connewitz existiert seit 1993 als Projekt unter dem Dach des Ökolöwen – Umweltbund Leipzig e.V. Er befindet sich in der Kohrener, Ecke Burgstädter Straße. Erreichbar ist der Stadtgarten mit der Linie 11 in Richtung Markkleeberg, Hst. Hildebrandstraße.

Kommentar verfassen

„Die Überwindung der Langsamkeit – Luftreinhalteplan umsetzen – motorisierten Individualverkehr reduzieren“

„Mitunter hat man den Eindruck, dass innerhalb der Stadtverwaltung der Roman „Die Entdeckung der Langsamkeit“  ein wenig zu wörtlich genommen wird. Die Umsetzung von aufgestellten Plänen, wie hier dem Luftreinhalteplan macht er den Eindruck einer zeitlosen Reise ins Nirgendwo.“, kommentiert Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN die Ankündigung der Stadt bei der Umsetzung des Luftreinhalteplans von 2011 nun mehr Tempo aufzunehmen.
Es wurde bereits bei der Erstellung des Planes 2011 mehrfach darauf hingewiesen, dass eine Umweltzone allein nicht die Lösung der Luftprobleme ist sondern nur ein Teilschritt sein kann. Dennoch fokussierte sich die Debatte vor allen Dingen auf diese Einzelmaßnahme während andere Maßnahmen die bereits im Luftreinhalteplan von 2005 angedacht waren nur unzureichend oder gar nicht umgesetzt wurden. Das große Ziel den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren wurde nicht nur nicht erreicht, die Situation hat sich seitdem verschlechtert. Beschwerden über Lärm, schlechte Luft und die unzureichende Parkplatzsituation in einigen Stadtteilen machen dies deutlich. Der Handlungsdruck hat weiter zugenommen. Dennoch ist zu konstatieren, dass die Stadt nach wie vor nicht den nötigen Handlungseifer erkennen lässt. Zum Schaden der Bürger der Stadt.
„Der Eindruck, dass die Stadtverwaltung immer erst dann tätig wird, wenn Klagen drohen oder eingereicht werden, vertieft sich“, so Kasek weiter. Eine vorausschauende, kluge Stadtpolitik sieht anders aus.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen die bereits vorhandenen, zahlreichen Vorlagen und Beschlüsse von OBM und Stadtrat hin zu einer umweltfreundlichen Mobilität umsetzen und konsequent weiterentwickeln.
Ein umfassend gedachtes kommunales Mobilitätsmanagment, das der Komplexität von Mobilität Rechnung trägt und klare Leitlinien für autofreien Verkehr vorsieht, muss in Leipzig geschaffen werden. Maßgeblich dafür ist eine konsequente Parkraumbewirtschaftung und die deutliche Förderung der Verkehrsarten des Umweltverbundes, die Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen zu nachhaltiger Mobilität: u.a. das integrative Stadtentwicklungskonzept 2020 – verabschiedet 2009; Maßnahmen zur autoarmen Stadt 2010; Finanzkonzept ÖPNV, darin: Fahrradkampagne – verabschiedet 2009.

Vielleicht sollte sich die Stadtverwaltung auch hinsichtlich der Ämter internen Abstimmung besser mit dem Buch: “Die Überwindung der Langsamkeit“ auseinandersetzen. Wir stellen dies gern auch zur Weiterbildung zu Verfügung“, so Kasek abschließend.

Kommentar verfassen

Older Posts »