Posts Tagged Toleranz

Grüne gratulieren Leipziger Botschafter für Demokratie und Toleranz.

Zur Auszeichnung „Botschafter für Demokratie und Toleranz“ des Bündnisses für Demokratie und Toleranz gegen Extremismus und Gewalt gratulieren Monika Lazar, Leipziger Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen und Beiratsmitglied im Bündnis für Demokratie und Toleranz und Christin Melcher, Vorstandssprecherin Bündnis 90/ Die Grünen Leipzig den diesjährigen Preisträgern:

„Wir danken allen Preisträgern für ihr Engagement und freuen uns besonders, dass dieses Jahr mit Gjulner Sejdi, dem Vorsitzenden des sächsischen Roma Vereins Romano Sumnal e.V., auch ein Leipziger mit dem Titel Botschafter für Demokratie und Toleranz ausgezeichnet wurde“, so Christin Melcher.

Die Auszeichnung „Botschafter für Demokratie und Toleranz“ wurde am 23.05. in Berlin zum 15. Mal vergeben. Von 195 vorgeschlagenen engagierten Personen, Initiativen und Bürgerbündnissen konnten fünf Botschafter ausgezeichnet werden. „Besonders in Zeiten wie diesen sind Auszeichnungen und Anerkennung für zivilgesellschaftliches Engagement besonders wichtig“, so Monikar Lazar, Leipziger Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90 / Die Grünen.

Gjulner Sejdi engagiert sich mit dem Verein Romano Sumnal e.V. und im Projekt RomaRespekt von Weiterdenken/ Heinrich Böll Stiftung Sachsen seit mehreren Jahren aktiv gegen Antiromaismus in Sachsen und Deutschland. „Antiromaismus ist eine Form des Rassismus, die leider immer noch sehr weit verbreitet ist und durch alle Schichten der Gesellschaft geht. Es ist ein besonderes Anliegen von Bündnis 90/ Die Grünen, Antiromaismus zu bekämpfen und endgültig Gleichberechtigung für alle Roma in Deutschland zu erreichen“, erklärt Lazar weiter.

„Wir gratulieren Herrn Sejdi und allen anderen Preisträgern für die Auszeichnung und hoffen, dass auch weiterhin viele engagierte Menschen Anerkennung und Unterstützung in ihrem Kampf gegen Rassismus und Gewalt in Leipzig, Sachsen und Deutschland erhalten“, so Christin Melcher.

Kommentar verfassen

Wahlinfostand in Schönefeld: Grüne wollen für die Situation der Asylsuchenden sensibilisieren

Am Donnerstag, den 22. Mai, führen die grünen Kandidatinnen zur Kommunalwahl Christin Melcher, Diana Ayeh, Petra Cagalj Sejdi und Carolin Waegner von 13 bis 15 Uhr einen Stand in der Gorkistraße/ Ecke Stöckelstraße in Schönefeld durch, um die Menschen vor Ort für die Situation der Asylsuchenden zu sensibilisieren sowie Vorurteile und Ressentiments abzubauen.

Immer wieder kam es in den vergangenen Monaten in Schönefeld zu Protesten von Neonazis. Grund dafür war eine Notunterkunft für Zufuchluchtsuchende. Es wurden unbegründete Ängste in der Bevölkerung geschürt und menschenverachtende Parolen skandiert. Nun soll in Schönefeld eine neue Gemeinschaftsunterkunft eingerichtet werden, was erneute rassistische und fremdenfeindliche Proteste hervorruft.

„Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN treten für eine tolerante und menschenwürdige Welt ein – eine Gesellschaft in der für alle Platz ist. Dass Neonazis in Schönefeld ihr Unwesen treiben ist nicht erst seit den Protesten um das Asylbewerberheim bekannt – eine Problem das konsequent angegangen werden muss und nicht instrumentalisiert werden darf. Zufluchtsuchende brauchen unsere Hilfe und nicht Angst und Bedrohung durch Neonazis.“ Christin Melcher, Spitzenkandidaten für Nord-Ost zur Kommunalwahl weiter: „Wir wollen mit den Einwohnern ins Gespräch kommen und aufklären, dass ihre Ängste unbegründet sind. Eine erneute neonazistische Protestwelle hat in Schönefeld nichts zu suchen Asylbewerber sind Menschen wie Du und Ich. Die Ängste der Einwohner kommen aus Unwissen und Unkenntnis über Flüchtlinge und deren Situation. Vorurteile werden in diesen Situationen unreflektiert aufgegriffen, um sich nicht mit der bestehenden Problematik auseinandersetzen zu müssen.“

Kommentar verfassen

„Ressentiments statt Toleranz – CDU will mit allen Mitteln Vielfalt in Leipzig verhindern“

Nach unzähligen Diskussionen um die geplante Moschee der Ahmadiyya-Gemeinde in Leipzig Gohlis und einer Vielzahl rassistischer und intoleranten Anfeindungen, will die Leipziger CDU nun mit angeblich bodenrechtlichen Schwierigkeiten gegen die Moschee in Gohlis argumentieren.

„Mit ihrer Anfrage, deren Beantwortung die CDU bis zum 21. Mai – vier Tage vor der Kommunalwahl – erwartet, wird einmal mehr deutlich, dass es der CDU nur darum geht Ressentiments nicht allein AFD und NPD zu überlassen sondern Menschen mit rassistischen und islamophoben Einstellungsmustern an sich zu binden.“, meint Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Leipziger Kreisverbandes.

Carolin Waegner, Vorstandsmitglied, ergänzt: „ Es ist unsäglich, wie die CDU mit allen Mitteln versucht, Vielfalt und die freie Ausübung verschiedener Religionen zu verhindern.

Mit ihrem Kampf gegen die Moschee unterstützt die CDU Vorurteile und Stereotype gegenüber allem vermeintlich Fremden oder Neuen.“ Demgegenüber verwundert es auch nicht, dass die CDU sich nicht am Forum Dialoge für Gohlis beteiligt hat oder versucht hat Vorurteile abzubauen. Ebenso muss überraschen, dass die geplante Moschee, von CDU Politikern anfänglich gescholten aufgrund ihrer Größe und des angeblich missionarischen Charakters, nunmehr zu klein (!) sein soll und damit Spannungen entstünden. Populismus nach dem St. Florians Prinzip.

Gerade von einer Partei, die sich christlichen Werten verschrieben hat, sollte man erwarten, dass sie für Toleranz und Mitmenschlichkeit eintritt und nicht fremde Religionen und deren Ausübung zu verhindern versucht. Ebenfalls fällt auf, dass die Anfrage nicht etwa zum Beginn des Verfahrens kam sondern nach einem ¾ Jahr zufälligerweise kurz vor der Kommunalwahl. Nachdem die CDU sich bereits zu Beginn der Diskussionen einer gemeinsamen Erklärung der demokratischen Parteien, die einzig und allein die Religionsfreiheit betont hat, verweigert hat, entblößt die CDU Leipzig einmal mehr ihr in Teilen Ressentiments beladenes Antlitz und schadet damit auch der wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt.

„Die CDU hätte gut daran getan, bevor Sie ihre Anfrage zusammenstellt, mit einem Rechtsanwalt zu sprechen und sich mit der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes zum Thema auseinanderzusetzen.“, so Rechtsanwalt Jürgen Kasek.

„Bodenrechtlich beachtliche und bewältigungsbedürftige Spannungen sind dadurch gekennzeichnet, dass das Vorhaben die vorhandene Situation in bauplanungsrechtlich relevanter Weise verschlechtert, stört oder belastet und das Bedürfnis hervorruft, die Voraussetzungen für seine Zulassung unter Einsatz der Mittel der Bauleitplanung zu schaffen (Urteil vom 16. September 2010 – BVerwG 4 C 7.10 – Buchholz 406.11 § 34 BauGB Nr. 212 Rn. 23; BVerwG, Urteil vom 05. Dezember 2013 – 4 C 5/12 ). In bauplanungsrechtlicher Hinsicht entsteht durch eine kleinere Bebauung, die in der Größe abweicht und die restlichen Parameter erfüllt ein solches bauplanungsrechtlich relevantes Spannungsverhältnis eben gerade nicht.“, so Kasek.

Auch Dr. Roman Götze, Fachanwalt im Verwaltungsrecht hatte bereits Ende letzten Jahres (Interview in der L-IZ) darauf hingewiesen: „Ersichtlich löst die von der Kubatur eher klein zu nennende Moschee auch keine sogenannten bodenrechtlichen Spannungen aus.“

Nimmt man zudem die wild von der CDU konstruierten Gründe zum Anlass müsste die CDU konsequenterweise beim Neubau der Propsteikirche ebenfalls bodenrechtliche Spannungen geltend machen und darauf drängen, dass das Verfahren verzögert wird.

Auf Grund der ohnehin bestehenden Ressentiments gegen Neues, das vor allem Unwissen geschuldet sei, sei es nach Auffassung der Leipziger Grünen notwendig, die Einwohner zu informieren und nichts Ängste weiter zu unterstützen. Dies genau täte die CDU. Denn es würde sehr deutlich, dass die CDU-Anfrage nicht einem Informationsgewinn bzw. der neutralen und wertfreien Ausräumung von Schwierigkeiten diene, sondern die Moschee verhindern soll.

Der Einsatz gegen die Moschee zeuge vor allem von Fremdenfeindlichkeit und Alltagsrassismus, der Menschen anderer Herkunft an der Ausübung ihrer Religionen hindern will.

Comments (1)

Leipzig will eine weltoffene und tolerante Stadt sein! – Dies muss sich erst beweisen.

„Die Situation in Schönefeld war für viele in den letzten Wochen besorgniserregend“, so Petra Cagalj Sejdi, Sprecherin der Leipziger Grünen.
„Die NPD hat mit ihrer menschenverachtenden Propaganda keinen Halt gemacht und weiterhin versucht, Schönefelder Eltern und Anwohner gegen die vorübergehende Unterkunft von Flüchtlingen im ehemaligen Fechner-Gymnasium aufzuhetzen“.
Die nationalistische Partei versuche, so die Grünen-Politikerin, sich auf dem Rücken hilfloser und sich in größter Not befindlicher Menschen zu profilieren und argumentiert dabei mit angeblichem Kinderschutz. Dass die Kinder, die fern von ihrer Heimat traumatisiert in der Notunterkunft leben müssen mit der Hetze der NPD zusätzlich in Gefahr gebracht werden, spielt für die rassistische Partei keine Rolle.

„Um so schöner“, so Sejdi „ist es, dass es in Leipzig immer noch Weltoffenheit und Toleranz gibt.“ In den letzten Tagen hatten sich mehrere Initiativen zusammengeschlossen und ein breites Bündnis für Hilfe und Unterstützung gegründet. „Dieses gesellschaftliche Engagement ist die richtige Antwort auf Fremdenfeindlichkeit und geschürten Hass.“, bekräftigt auch Carolin Waegner, Vorstandsmitglied der Leipziger Grünen. Ob Leipzig wirklich eine weltoffene und tolerante Stadt ist müsse sich aber erst noch beweisen.

„Asyl ist ein Menschenrecht“, so die Politikerin, „das durch unser Grundgesetz garantiert wird. Die Unterbringung von Flüchtlingen ist daher eine Selbstverständlichkeit.
Wir können nur davor warnen, dass sich Bürger der NPD anschließen. Denjenigen, die sich der NPD anschließen, muss klar sein, dass sie den Boden der Demokratie verlassen und somit unseren Rechtsstaat ablehnen. “
An erster Stelle stehen die Menschen, denen in Leipzig ein Dach über dem Kopf und ein Leben in Sicherheit gewährt werden muss, betonen beide grüne Politikerinnen.

Schönefeld geht alle Leipziger an. Jeder von uns kann irgendwann Flüchtling sein. Es ist nicht angebracht, mit den Fingern auf andere Menschen zu zeigen und auf dem Rücken der Geflüchteten die Stadtverwaltung zu beschimpfen. Dieser vorgezogene Wahlkampf ist vor allem: menschenverachtend, populistisch und empathiefrei.

„Wir rufen alle Leipzigerinnen und Leipziger dazu auf, gerade in der Weihnachtszeit ein Zeichen für Menschlichkeit zu setzen und die Willkommensinitiative Schönefeld bei ihren Hilfs- und Sammelaktionen für die Bewohner der Unterkunft, sowie bei ihrer Mahnwache gegen die geplante NPD-Demonstration am Samstag zu unterstützen.“

Kommentar verfassen

GRÜNE unterstützen Rainbowflash auch in Leipzig

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie und Transphobie findet am 17. Mai in Leipzig, ab 18 Uhr auf dem Augustusplatz, so wie in vier weiteren sächsischen Städten (Dresden, Chemnitz, Plauen, Pirna) ein Rainbowflash statt. Dazu erklärt Monika Lazar, sächsische Spitzenkandidatin und Direktkandidatin in Leipzig zur Bundestagswahl von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Ich wünsche mir eine strahlenden Himmel voller bunter Luftballons und hoffe, dass die Nachrichten an der Schnur der Luftballons den Weg dorthin finden, wo sie kleine Denkanstöße liefern können. Gemeinsam mit den BürgerInnen Leipzigs will ich an diesem Tag ein Zeichen gegen Gewalt und Vorurteile gegenüber Lesben, Schwule, Bi- und Transsexuelle, Transgender und Intersexuelle (LSBTTI) setzen.
LSBTTI leben heute so frei wie nie zuvor in der deutschen Geschichte. In breiten Teilen der Bevölkerung herrschen Toleranz und Respekt. Dennoch sind auf dem Schulhof, im Fußballstadion und in bestimmten Musikszenen homo-feindliche Parolen leider immer noch Alltag. Auch im Wirtschafts- und Arbeitsleben besteht erhebliche Diskriminierungsgefahr – auch bei uns in Sachsen.
Homophobie hat keinen Platz in einer demokratischen Gesellschaft. Anfeindungen, Beleidigungen, Benachteiligungen, jede Form von Diskriminierung aber besonders die Bedrohung durch Gewalt sind ein Angriff auf die Freiheit. Bündnis 90/ Die Grünen setzen sich daher für einen Nationalen Aktionsplan gegen Homophobie und Transphobie ein. Darin fordern wir Prävention antihomosexueller Gewalt, breite gesellschaftliche Bündnisse für Akzeptanz sowie viel mehr Information in Schule und Jugendarbeit. Sowohl in Unterrichtsinhalten als auch im Schulalltag muss deutlich werden: Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans- und intersexuelle Menschen sind Teil der gesellschaftlichen Vielfalt, sie sind gleichwertig und gleichberechtigt.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig unterstützen den Rainbowflash und werden auch in Leipzig auf dem Augustusplatz vor Ort sein.

Kommentar verfassen