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Gegen Personalpolitik nach Gutsherrenart

Zur Pressemitteilung „Konzernumbau: Stadtwerke-Chefs gehen leer aus“ nimmt der Fraktionsvorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Wolfram Leuze, wie folgt Stellung:

Ich halte den Vorschlag des OBM über die Vernetzung der LVV mit ihren drei Tochtergesellschaften SWL, LVB und KWL grundsätzlich für sinnvoll. Die Umwandlung der LVV von einer Finanzholding in eine Managementholding wird aber nur dann zu dem gewünschten Erfolg führen, wenn neben der notwendigen Aufwertung der Fachkompetenzen in den Sparten der LVV auch ein vernünftiger Interessenausgleich zwischen Muttergesellschaft und Tochtergesellschaften gefunden werden kann. Dazu ist eine rational gesteuerte Personalpolitik aber eine der Grundvoraussetzungen.

Wenn die Geschäftsführer der Stadtwerke Leipzig, der wirtschaftlich erfolgreichsten Tochter der Leipziger Versorgungs- und Verkehrsbetriebe, ohne, dass die dafür verantwortlichen Gremien irgendeine Entscheidung getroffen haben, derart brüskiert werden, wie durch die Informationen für die genannte Meldung geschehen, dann ist das genau das Gegenteil einer von Vernunft bestimmten Personalpolitik.

Dabei wird offensichtlich verkannt, dass die Stadtwerke Leipzig trotz eines ungünstigen Marktumfeldes im Verhältnis zu anderen Stadtwerken wirtschaftlich verhältnismäßig gut da stehen. Hier kann die Politik (Verwaltung und Stadtrat) von einer verantwortungsvollen Geschäftsführung nur verlangen, diejenigen Erträge in den Wirtschaftsplan zu schreiben, die sie auch sicher erzielen zu können glaubt. So zu handeln, heißt verantwortungsvoll zu handeln und rechtfertigt nicht den oft kolportierten Vorwurf des „Versteckens der Gewinne“.

In dieser zwangsläufig auf Konflikte hinführenden Grundkonstellation beobachten wir, dass die Auseinandersetzung in der Sache von der Machtfrage abgewürgt wird. Wir sehen das mit sehr großer Sorge, weil auf diese Weise Stabilität und nachhaltige Ertragskraft der der SWL gemindert werden können.

Aus diesen Gründen appelliere ich an den Oberbürgermeister, den Aufsichtsrat der LVV und das städtische Beteiligungsgremium, den Verwaltungsausschuss, dringend im Interesse einer gesunden wirtschaftlichen Entwicklung der kommunalen Unternehmen der Daseinsvorsorge, ihre geäußerten Absichten zur Besetzung und alsbaldigen Ausschreibung der Geschäftsführerposten für die LVV nochmals zu überdenken. Eine fortgesetzte Personalpolitik nach Gutsherrenart wird auf Dauer den Ruf Leipzigs als guten Arbeitgeber nachhaltig beschädigen.

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Kommunale Energieversorgung in Leipzig – energetisch korrekt in die Zukunft?

Herr Dr. Winfried Damm zu Gast beim AK Umwelt und Klimaschutz am 11. Mai 2011

Im Rahmen Ihrer Energiereihe lädt der Arbeitskreis Umwelt und Klimaschutz von Bündnis 90/Die Grünen Leipzig Interessierte zum Kurzvortrag und zur offenen Diskussion am Mittwoch, 11. Mai 2011 ab 19.30 Uhr in die Geschäftsstelle ein. Als Referent und Experte eingeladen ist Herr Dr. Winfried Damm – Generalbevollmächtigter der Stadtwerke Leipzig – der bereits auf der Leipziger Klimakonferenz im März 2011 – organisiert von Bündnis 90 / Die Grünen im Sächsischen Landtag sowie dem AK Umwelt- und Klimaschutz – für den Ausbau zentraler und dezentraler Kraft-Wärme-Kopplung auf Biomasse- und Gasbasis als Regelenergie zur Ergänzung der Erneuerbaren Energien plädierte. Angesichts der tagespolitischen Diskussion um die Finanzierung des Ausbaus Erneuerbarer Energien sowie des Moratoriums der Bundesregierung zu AKW-Laufzeiten, erhofft sich der AK Umwelt und Klimaschutz vor allem Antworten auf drängende Fragen wie:

aktueller Stand des Braunkohlekraftwerks Profen / Sachsen-Anhalt

         Teilnahme an der Klimaradtour am 15.05., Treffpunkt 11 Uhr Marktplatz

·         19.05. Kulturcafe          30.05. Universität Leipzig / Seminargebäude S204: Seminar mit Christian Breyer „Die Energiewende“, 19-21Uhr

Interessierte und Gäste sind herzlich willkommen!

Wann:

11. Mai 2011, 19.30Uhr

Wo:

Bündnis 90 / Die Grünen

Kreisverband Leipzig

Geschäftsstelle

Hohe Straße 58

04107 Leipzig

Link:

http://gruene-leipzig.de/

http://www.wir-sind-klima.de/leipziger-klimakonferenz.html

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„Energetisch korrekt in die Zukunft? – auch Leipzig muss handeln!“

Vor der morgen stattfindenden Klimakonferenz in Leipzig unter dem Titel „Energetisch Korrekt in die Zukunft?“ forderte Jürgen Kasek, Vorstandssprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig die Stadt zu einem entschiedeneren Handeln auf und forderte gleichzeitig, dass die Stadtwerke Leipzig aus dem Handeln mit Atomstrom aussteigen.

„Man muss nüchtern konstatieren, dass die Stadtwerke Leipzig nach wie vor 19 % Atomstrom im Angebot haben und 55 % Strom aus fossilen Energieträgern“, so Kasek. Angesichts der aktuellen Debatten sei dies deutlich zu viel. Insbesondere die 19 % Atomstrom seien hierbei zu kritisieren.

Gerade vor dem Hintergrund der Katastrophe in Fukushima und den Ereignissen am Wochenende in Deutschland muss Leipzig bei seinen kommunalen Unternehmen stärker darauf hinwirken, dass diese tatsächlich energetisch korrekt arbeiten.

„Wir haben uns damals auch gegen den Verkauf der Stadtwerke ausgesprochen, da die Stadt auf ein kommunales Unternehmen höhere Einflussmöglichkeiten hat und wir grüne Stadtwerke wollen“, erinnerte Kasek an den Bürgerentscheid im Jahre 2008, bei dem sich auch die Bündnisgrünen gegen einen Verkauf der Stadtwerke ausgesprochen hatten.

„In den letzten Jahren ist hier zu wenig passiert. Die Ökobilanz der Stadtwerke Leipzig ist insgesamt genau wie die Bilanz der Stadt ausbaufähig, vorsichtig formuliert“, kritisierte Kasek.

Die Stadt muss hier die Weichen stellen. Die Bürger haben am Wochenende deutlich gemacht, dass es keine Zukunft für die Atomenergie in Deutschland geben kann und dass das Ende dieser Hochrisikotechnologie besser heute als morgen stattfinden soll.

Davor kann sich auch die Stadt Leipzig nicht verschließen. Insbesondere muss die Stadt als Gesellschafter der Stadtwerke die Weichen stellen für eine atomstromfreie Zukunft der Stadtwerke. So haben unter anderem die Stadtwerke Jena sich inzwischen dafür entschieden auf Atomstrom zu verzichten.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig fordern daher, dass die Stadtwerke sich deutlich stärker im Bereich der Erneuerbaren Energien engagieren und dass so schnell wie möglich der Handel mit Atomstrom beendet wird. Die Einführung eines reinen Ökostromtarifs bei den Stadtwerken, mit attraktiven Preisen und entsprechender Vermarktung, kann auch Kunden, die inzwischen zu Ökostromanbietern gewechselt sind, wieder zu den Stadtwerken zurückholen.

„Die Mehrheit in der Ratsversammlung muss jetzt beweisen wie ernst es ihr tatsächlich mit einer ökologischen Zukunft für Leipzig ist. Wir werden das sehr genau beobachten!“, so Kasek.

Hintergrund: Am morgigen Dienstag findet um 17 Uhr die Klimakonferenz in der Aula der alten Nikolaischule statt. Auf dem Abschlusspodium diskutieren unter anderem Heiko Rosenthal, Umweltbürgermeister Leipzig, Prof. Dr. Felix Eckardt und Johannes Lichdi, MdL die Fragestellung wie eine energetisch korrekte Zukunft aussehen kann. Bereits vorher wird in einem Workshop thematisiert, welche Möglichkeiten die Stadtwerke als kommunales Unternehmen haben.

Jürgen Kasek, Vorstandssprecher BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN KV Leipzig

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Geschäftsführung
Bündnis 90/Die Grünen KV Leipzig

Hohe Straße 58, 04107 Leipzig
Fon 0341 - 215 59 30
Fax 0341 - 215 59 29
Email info@gruene-leipzig.de
Web www.gruene-leipzig.de

Öffnungszeiten:
Mo: 14.00 - 18.00 Uhr
Di: 17.00 - 19.00 Uhr
Mi: 09.00 - 13.00 Uhr und 15.00 - 17.00 Uhr
Do: 15.00 - 18.00 Uhr

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„Erneuerbar oder Einweg- für den Strom der Zukunft- die grüne Energiereihe“

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 Am 17.02. 2011 startet offiziell die Grüne Energiereihe mit dem Titel „Erneuerbar oder Einweg- für den Strom der Zukunft“ mit der Vorführung des Films „Heimat auf Zeit“ um 19 Uhr im Café Knicklicht in der Dresdner Straße 79 in Leipzig. Die Vorstellung ist kostenlos.

 „Wir wollen mit der Energiereihe, die federführend vom Arbeitskreis Umwelt- und Klimaschutz erarbeitet wurde, einen wichtigen Beitrag zur Diskussion um eine zukunftsfähige Energieversorgung liefern“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes. Dazu werden die unterschiedlichen Möglichkeiten der Energieversorgung in verschiedenen Veranstaltungen beleuchtet.

So gehören zur Energiereihe eine komplette Filmreihe, die mit dem Film „Heimat auf Zeit“ begonnen wird, und weitere Filme kostenfrei präsentiert, sowie ein Bildungsseminare zum Thema Braunkohle eine lokale Klimakonferenz zum Thema „Energie“, sowie eine Klimaradtour und eine Ausstellung im Mai, die sich mit dem Klimawandel auseinandersetzt.

 Der am Donnerstagabend gezeigte Film beschäftigt sich dabei mit dem Problem der Vertreibung und Umsiedlung im Energieland Deutschland.

Am 18. September 2007 traf die Menschen der Lausitzer Gemeinden Kerkwitz, Atterwasch und Grabko überraschend die Nachricht, dass ihre Orte wie Hunderte zuvor für Strom aus Braunkohle abgebaggert werden könnten. Erst ein Jahr später sollte eine endgültige Entscheidung fallen.

Dieses eine Jahr dokumentiert der unabhängige Film "Heimat auf Zeit" und stellt dabei die Frage nach dem "Warum?". Warum kann im 21. Jahrhundert mitten in Europa ein komplettes Dorf mit gesetzlicher Hilfe verschwinden? Warum sichert jedoch genau dies seit über einhundert Jahren unseren Wohlstand? Wohin führt uns der Kampf gegen den Klimawandel? Und werden wir auch in Zukunft das Verschwinden der Heimat weniger für den Wohlstand vieler in Kauf nehmen müssen oder gar billigen?

Die Antworten auf diese Fragen sind weder schwarz noch weiß. Das unabhängige Filmteam findet im Kleinen der Dorfbewohner wieder, was sich im Großen der Politik, Wissenschaft und Wirtschaft oft verliert. Ein komplexes Geflecht aus Arbeitsplatzzahlen, Energiepolitik, Umweltschutz und Zukunftsvisionen lässt nicht nur für die Bewohner der Niederlausitz die Frage offen, ob ihre Heimat nicht nur eine "Heimat auf Zeit" ist?

 Alle Termine:

Jeden zweiten Mittwoch im Monat ab 19 Uhr in der Geschäftsstelle, Hohe Straße 58, Treffen des AK Umwelt- und Klimaschutz

Filmreihe: jeweils im Café Knicklicht, Dresdner Straße 79, Leipzig, kostenlos

17.02.11 Heimat auf Zeit

24.03.11 Uranium – is it a country

21.04.11 Das Schönauer Gefühl, in Kooperation mit Monika Lazar (MdB)

19.05.11 There Once Was an Island: Te Henua e Nnoho in Kooperation mit Gisela Kallenbach (MdL)

Veranstaltungen:

29.03. lokale Klimakonferenz: Leipziger Klima: Energetisch korrekt in die Zukunft?, 17- 21 Uhr, Aula der alten Nikolaischule

Panel 1:  „Kommunale Energieversorgung der Zukunft“

Panel 2: „Energetische Gebäudesanierung – was geht in Leipzig?“

Eine Veranstaltung Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Fraktion im sächsischen Landtag

Weitere Informationen unter: http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/

06.04.2011 „Braune Kohle“ Seminar zum Thema Braunkohleverstromung 18-21 Uhr, Raum S204  in der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät

04.- 05. 06.2011  jeweils 14- 17 Uhr Café im Haus der Demokratie, Vorträge zum Thema Atomkraft vom BÜNDNIS gegen ATOMKRAFT Leipzig, ,

Informationen unter: www.antiatom.wordpress.com

Besonderheiten:

26.04.  Gedenktag 25. Jahre Tschernobyl

09.05.- 27.05. Ausstellung „Klimawandel in Sachsen“ Foyer der Mensa am Park, Universitätsstraße in Kooperation mit dem STURA Referat Umwelt

15.05. Klimaradtour der Klima- Allianz Leipzig, Abfahrt 11 Uhr Marktplatz, www.klima-allianz-leipzig.de

29. Mai 2011 Ökofete des Ökolöwen www.oekofete.de

Weitere Informationen unter www.gruene-leipzig.de

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