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Den öffentlichen Raum für alle erhalten!

*- Veranstaltung von Bündnis 90/ Die Grünen und linXXnet.DIE LINKE Leipzig blickt kritisch auf Verdrängung durch zunehmende Kommerzialisierung und ordnungspolitische Maßnahmen*

BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Leipzig und linXXnet.DIE LINKE Leipzig ziehen ein
positives Resümee der Auftaktveranstaltung der Reihe „Recht auf Stadt“ in Leipzig. Vor mehr als 60 ZuhörerInnen diskutieren Inge Kunath, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Prof. Dr. Kurt Mühler von der Universität Leipzig, der Soziologe Dr. Peter Ulrich und Peggy Diebler vom Quartiersmanagement Leipziger Westen Fragen des öffentlichen Raumes.

„Es ist notwendig, dass der öffentliche Raum für alle Nutzergruppen gleichermaßen zur Verfügung steht. Segregationsprozesse wie sie durch die Verdrängung von Randgruppen erfolgen, haben negative Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft und liefern sozialer Spaltung Vorschub“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig.

Juliane Nagel, Stadträtin Fraktion DIE LINKE ergänzt: “Durch den Druck zur Kommerzialisierung aufgrund des knappen Stadthaushaltes besteht die Gefahr, dass der Einfluss der Stadt mehr und mehr verloren geht und der öffentliche Raum Partikularinteressen, sowohl privater als auch ordnungspolitischer Akteure untergeordnet wird. Diese Entwicklung gilt es aufzuhalten. Der öffentliche Raum ist ein essentielles gesellschaftliches Gemeingut.“

In der Veranstaltung wurde einmal mehr herausgearbeitet, dass Angst die zentrale Konfliktstelle im öffentlichen Raum ist. Bestimmte Subkulturen oder Bevölkerungsgruppen lösen bei anderen Ängsten aus. Nicht selten werden diese Ängste von Medien und Politik befeuert. So wird Stigmatisierung von Gruppen Vorschub geleistet und Verdrängung legitimiert.

„Dies ist der falsche Weg.“, so Kasek und Nagel. „Ängste können durch Kommunikation abgebaut werden. Aus unserer Sicht sollte immer zuerst versucht werden Konflikte kommunikativ zu lösen, anstatt nach Law and Order zu rufen.“

Das knappe Gut öffentlicher Raum sollte so gestaltet werden, dass allen NutzerInnengruppen Platz geboten wird. Eine beispielsweise von der lokalen CDU immer wieder eingeforderte Verdrängung von Jugendlichen oder alkoholkonsumierenden Menschen aus bestimmten öffentlichen Bereichen lehnen beide ab. Vielmehr müsse auf sozialarbeiterische Kompetenzen,
z.B. von StreeworkerInnen oder QuartiersmanagerInnen, bei der Moderation und Behebung von Konflikten zurückgegriffen werden.

Nicht zuletzt gibt es eine Verantwortung der Menschen für die öffentlichen Räume ihrer Stadt. Diese muss wieder gestärkt werden.

Hintergrund:

BÜNDNIS 90/ DIE Grünen Leipzig und linXXnet. DIE LINKE führen eine gemeinsame Reihe zu Fragen der behutsamen, demokratischen und sozialen Stadtentwicklung unter dem Titel „Recht auf Stadt“ durch. Bis zum Jahresende finden drei Veranstaltungen statt, die sich mit Fragen zur Ausrichtung und Verlauf der Stadtentwicklung in Leipzig befassen.

Hierbei soll im Dialog mit Fachleuten aus der Wissenschaft und Praxis sowie mit Bürger_innen geklärt werden, welche Visionen und Modelle es in Verwaltung, Wirtschaft, Zivilgesellschaft und der Bürgerschaft für eine „Stadt für alle“ gibt.

Die nächste Veranstaltung findet am 31.Mai im Werk II statt und wird sich mit der Fragestellung „Investoren in der Stadt“ auseinandersetzen.

 

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Private Kameraüberwachung ist auch Überwachung – – Das Recht auf Informationelle Selbstbestimmung darf nicht verletzt werden

Der Kreisverband Leipzig von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN nimmt die neuerliche Berichterstattung über private Kameraüberwachung zum Anlass abermals auf das Recht auf informationelle Selbstbestimmung hinzuweisen.

„Das Ordnungsamt zeigt im Umgang mit der Frage der Kameraüberwachung zu wenig Sensibilität,“, kritisierte der ordnungspolitische Sprecher der Stadtratsfraktion Norman Volger. „Maßgeblich ist eben nicht allein, ob tatsächlich Daten aufgezeichnet werden, sondern welche Wirkungen eine Kamera entfalte, auch eine Attrappe, die nicht als solche zu erkennen ist, kann den Bürger in seinem Recht auf informationelle Selbstbestimmung verletzen.“, so Volger. Daher sei auf die Kamera deutlich hinzuweisen und sicherzustellen, dass tatsächlich nur ein schmaler Streifen vor der Hauswand ohne den Gehweg im Fokus der Kamera sei.
„Sicherheit ist grundsätzlich ein entscheidendes Bedürfnis jedes Menschen. Die öffentliche Sicherheit und Ordnung auf der lokalen Ebene ist eine wesentliche Voraussetzung für die Lebensqualität und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Stadt.“, ergänzt Carolin Waegner, Koordinator des Arbeitskreises Demokratie und Zivilcourage. Diese Sicherheit lässt sich aber nicht dadurch herstellen, dass immer mehr Überwachungstechnik eingesetzt wird und immer mehr Polizei auf der Straße patrouilliert. Dieser Weg ist ein Irrweg, der eine neue Unsicherheit generiere.
Gerade im Umgang mit Straftaten im Bereich Sachbeschädigung zeigt sich, dass die Aufklärungsquote durch den Einsatz von Kameras nicht signifikant erhöht werde und auch die Abschreckungswirkung eher marginal ist.
„Wir verstehen die Hausbesitzer, die ihr Eigentum schützen wollen.“, so die beiden Politiker.
Aber wir können diese Sicherheit nicht dadurch gewährleisten, dass wir immer mehr Kameras installieren. Kameraüberwachung verdrängt das Problem. Im Ergebnis wird ein Wettrüsten der Hausbesitzer erreicht. Was einer zunehmenden Segregation der Gesellschaft Vorschub leiste.
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig fordern daher, dass auch auf private Kameras verzichtet wird und stattdessen der Schwerpunkt der Kriminalitätsbekämpfung auf den Bereich der Prävention und Förderung der Zivilgesellschaft gelegt wird.
Wir wollen eine Stadt, in der sich die Menschen ohne Einschränkungen ihrer verbrieften Freiheiten gleichermaßen sicher fühlen und sicher sind.

Norman Volger, ordnungspolitischer Sprecher Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Carolin Waegner; Koordinator Arbeitskreis Demokratie und Zivilcourage

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Gefühlte (Un)Sicherheit – Sind wir in Leipzig noch sicher?

Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig lädt am kommenden Dienstag, den 29.11.
um 19 Uhr zu einer Podiumsdiskussion, die sich mit dem Verhältnis von subjektivem (Un-)Sicherheitsempfinden und kriminalitätsstatistischer Realität befasst, in die Alte Schlosserei (Kurt-Eisner-Str. 66) ein. Vertreter aus Wissenschaft und Politik, sowie lokaler Medien und der Polizei werden die kommunale Ordnungspolitik vor dem Hintergrund des Sicherheitsbedürfnisses  und -empfindens von Leipziger Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Unter der Moderation des ordnungspolitischen Sprechers der Stadtratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen, Norman Volger, werden dazu die Podiumsgäste Prof. Dr. Kurt Mühler (Soziologie, Universität Leipzig), Horst Wawrzynski (Polizeipräsident Leipzig), Robert Dobschütz (Leipziger Internet Zeitung) und ein Vertreter der LVZ ins Gespräch kommen.

„Im Nachgang veranlassen Ereignisse wie der diesjährige Anstieg von städtischen Raub- und Einbruchsdelikten Polizei und Stadt immer wieder dazu sich gegenseitig die Schuld zuzuweisen und in der öffentlichen Diskussion wird der Ruf nach ordnungs- und sicherheitspolitischen Maßnahmen zum Schutz der Leipziger Bevölkerung laut”, erläutert Stadtrat Norman Volger den Hintergrund der Veranstaltung. „Aber wie real ist das kriminelle Bedrohungsszenario eigentlich in dieser Stadt? Die  Podiumsdiskussion soll vor allem thematisieren, wie die Folgen subjektivem (Un-)Sicherheitsempfindens auf die Bekämpfung realer Kriminalität wirken“, so Volger weiter.

Auf theoretischer, wie praktischer Ebene soll die Fragestellung thematisiert werden, inwiefern Kriminalitätsfurcht in der Bevölkerung sowohl durch reale Opfererfahrung, als auch öffentliche Diskurse bestimmt wird.  Neben einer soziologischen Herangehensweise an die Problematik, wird durch die geladenen Podiumsgäste vor allem auch die Analyse der Rolle von Polizei und Medien bei der Schaffung von (Un-)Sicherheit im Vordergrund stehen.

 Dazu erläutert Diana Hohner vom AK Demokratie und Zivilcourage des KV Leipzig: „Die Gefahr die von „sozialen Randgruppen”, wie Drogenabhängigen oder „Problemvierteln” wie Connewitz ausgeht kann nicht als apriori vorhanden betrachtet werden, sondern unterliegt auch sozialen und politischen Dynamiken von subjektiv empfundener und realer Gefahr.

 Wie kann das Thema (Un-)sicherheit also möglichst objektiv und effektiv behandelt werden? Mit Blick auf die kommunalpolitische Praxis sollen Risiken, Zielsetzungen, und Möglichkeiten der derzeitigen ordnungspolitischen Leitlinien in Leipzig diskutiert werden.

Letztlich soll sich dadurch der Problemstellung angenähert werden, wie in Leipzig  in Zukunft ein Mindestmaß an Freiheit und Sicherheit für alle Bevölkerungsgruppen nachhaltig gewährleistet werden kann.

 Hintergrund

Die Diskussion findet im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Freiheit.
Ordnung. Sicherheit.“ statt, die der Kreisverband seit Anfang Oktober durchführt. Dabei sollen Aspekte der Überwachungsstaatlichkeit sowie damit verbundene Probleme und Risiken thematisiert werden. Auch sollen Antworten auf die Frage gefunden werden, wie die Sicherheitslage auch und gerade in Leipzig verbessert werden kann.

Die nächste Veranstaltung wird die Aufführung des Films „Schwarzes Gift und Mother’s Little Helpers – Wie Alltagsdrogen die Gesellschaft steuern“  sein und am 14.12. um 19:00 Uhr in der Kleinen Träumerei (Münzgasse 7) stattfinden. Im Anschluss an den Film wird mit MdB Dr. Harald Terpe (Sprecher für Drogen- und Suchtpolitik der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) über das Thema Alltagsdrogen diskutiert werden.

 

Interessierte sind herzlich eingeladen. Die Veranstaltung ist kostenlos.
Mehr Informationen zur Veranstaltungsreihe unter www.gruene-leipzig.de.

 

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern Überprüfung und Abbau der Kameras in Leipzigs Innenstadt

Ergebnis des Überwachungsspaziergangs: „Viele der Kameras verstoßen gegen geltendes Recht“

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Leipzig fordern im Nachgang des am Montag durchgeführten „Überwachungsspaziergangs“ eine rechtliche Überprüfung der über 700 Kameras in Leipzigs Innenstadt. Beim Rundgang hatte sich herausgestellt, dass auf viele Kameras nicht ausreichend hingewiesen wird und darüber hinaus keine rechtliche Grundlage für die Kameraüberwachung vorliegt.

„Wir haben Zweifel daran, dass die Kameraüberwachung tatsächlich zu einer besseren Kriminalprävention führt und sich damit Straftaten verhindern lassen. Wir brauchen eine Diskussion über die Frage, wie sich das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung verbessert und Kriminalität effektiv bekämpft werden kann. Aus unserer Sicht ist die Überwachung des öffentlichen und privaten Raumes nicht der richtige Ansatz“, so Lorenz Bücklein, demokratiepolitischer Sprecher des Kreisverbands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Bei ihrem am Montag durchgeführten Überwachungsspaziergang klärten die GRÜNEN über staatliche bzw. polizeiliche Überwachung mit Hilfe von Kameras in Leipzig auf. Ebenso waren die Kameras in vielen Geschäften sowie in den Passagen Leipzigs Thema. „Ziel war es, die Bürgerinnen und Bürger für das auch unter datenschutzrechtlichen Gesichtspunkten relevante Thema neuerlich zu sensibilisieren, denn die Kameraüberwachung ist mittlerweile allgegenwärtiger Bestandteil unseres Alltages geworden. Sowohl bei der staatlichen als auch bei der privaten Kameraüberwachung fehlt es oftmals an der gesetzlich vorgeschriebenen Kenntlichmachung durch Hinweisschilder“, so Tim Elschner, Mitglied des Stadtbezirksbeirates Mitte für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

„Wichtig war uns hierbei, nicht nur auf die einzelnen Kameras beispielsweise am Martin-Luther-Ring und am Hauptbahnhof aufmerksam zu machen. Vielmehr wollen wir auch eine Diskussion über die Gestaltung der Leipziger Innenstadt und die fehlenden Freiräume anstoßen. Menschen werden – wie in den meisten Innenstädten Deutschlands – nur noch auf ihre Rolle als Konsumenten reduziert. Um sozial konformes Verhalten zu garantieren, werden dazu die Kameras installiert. Ebenso werden vermeintliche Randgruppen aus den Innenstädten verbannt, um ein angeblich angenehmes Konsumklima zu schaffen“, betont Bücklein.

Die Kameraüberwachung verstößt dabei gegen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung. Daher hat das Bundesverfassungsgericht sehr enge Grenzen zur Anwendung definiert. In Leipzig werden die rechtlichen Grundlagen in vielen Fällen nicht beachtet.

„Wohin das führen kann, hat unlängst ein Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover. Das Gericht hat die Beobachtung des öffentlichen Raumes in der Stadt Hannover durch Videokameras der Polizei mit Ausnahme der Beobachtung des fließenden Verkehrs untersagt, da keine ausreichende Beschilderung vorhanden war“, führt der Jurist Elschner aus.

Hintergrund:

Der Überwachungsspaziergang fand in der Reihe „Freiheit. Ordnung. Sicherheit“ des Kreisverbandes der Grünen in Leipzig statt, der sich mit der Fragestellung der inneren Sicherheit auseinandersetzt. Der Überwachungsspaziergang geht dabei auf die Idee der Initiative „Leipziger Kamera“ zurück.

Ausführliche Informationen zum Urteil des Verwaltungsgerichts Hannover finden Sie unter folgendem Link: http://www.rechtambild.de/2000/08/vg-hannover-zur-videouberwachung-im-offentlichen-raum/

 

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Gated Communities entgegenwirken – Sicherheitsbedürfnisse ernst nehmen

Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig lädt am Donnerstag, den 20.10.2011 um 19 Uhr, zu einer Vorführung des Films „Auf der sicheren Seite“ in die „Kleine Träumerei“ (Münzgasse 7) ein. Die Veranstaltung findet im Rahmen der Reihe „Freiheit.Ordnung.Sicherheit“ statt.

„Das Bedürfnis der Menschen in den westlichen Gesellschaften nach ‚Sicherheit‘ hat in den letzten Jahren stetig zugenommen.“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes. „Kommunalpolitik muss sich mit der Realität, einerseits der tatsächlichen Beeinträchtigung der Gesellschaft durch strafrechtlich relevantes Verhalten und anderseits des subjektiven Empfindens der Bürgerinnen und Bürger, die sichere Umgebung sei gefährdet, auseinandersetzen und beiden Aspekten Raum geben ohne in Populismus abzugleiten und ohne die Grundlagen der Gesellschaft zu gefährden.“, setzte Kasek fort.

Gerade in modernen Gesellschaften, in denen soziale Komplexität zunimmt und die Gesellschaft sich immer weiter ausdifferenziert, nimmt die Forderung nach Kontinuitäten und bestimmten Erwartbarkeiten zu. Durch die Strukturveränderungen der Gesellschaft werden Unsicherheiten und Angstgefühle hervorgerufen, die mit Hilfe äußerer Sicherheitsmaßnahmen kompensiert werden sollen. Unter diesem Aspekt müssen auch die so genannten „Gated Communities“ gesehen werden, mit denen sich der Film „Auf der sicheren Seite“ kritisch auseinandersetzt.

„Auch in Leipzig müssen wir uns mit diesem Thema beschäftigen. Denn auch hier gibt es inzwischen die ersten Versuche, teilüberwachte und hermetisch abgeriegelte Wohnanlagen zu errichten und damit die Segregation der Gesellschaft voranzutreiben“, ergänzte Carolin Waegner vom AK Demokratie und Zivilcourage, der die Veranstaltungsreihe organisiert hat.

Ausgelöst durch ein subjektives Unsicherheitsempfinden und Angst vor allem von Seiten der wohlhabenden Bevölkerungsteile kommt es zu einer selbst hervorgerufenen und forcierten Ausgrenzung aus der Gesellschaft. Hohe Mauern, Stacheldraht und Videokameras sind die Folge und bilden das Wohnumfeld der „gehobenen“ Gesellschaft in einigen Teilen der Welt. Die Menschen leben in gesicherten und dauerhaft überwachten Wohnbereichen, um sich sicher fühlen zu können, büßen damit aber jegliche individuelle Freiheit ein. Der Film „Auf der sicheren Seite“ setzt sich mit „Gated Communities“ kritisch auseinander, in denen Menschen in gefühlter „Sicherheit“ leben und zu diesem Zweck einer dauerhaften und uneingeschränkten Überwachung wohlwollend zustimmen. Selbstbestimmtes, individuelles Leben wird in diesen Gegenden zu einer Unmöglichkeit.

Der Film dokumentiert das „gesicherte“ Leben in den „Gated Communities“ auf drei Kontinenten und zeigt Menschen und deren überwachten und reglementierten Alltag, frei von Individualität, in Johannesburg, der indischen Stadt Bangalore und im US-amerikanischen Los Angeles.

Die Filmvorführung ist in die grüne Veranstaltungsreihe „Freiheit. Ordnung. Sicherheit.“ eingebunden, die sich in Form von Diskussionen, Vorträgen und Filmvorführungen kritisch mit den Fragen wie viel „Sicherheit“ in unserer Gesellschaft notwendig ist, was „Sicherheit“ eigentlich bedeutet und ob mit einem Mehr an „Sicherheit“ nicht auch immer ein Weniger an individueller, persönlicher Freiheit verbunden ist, auseinandersetzen.

Die nächste Veranstaltung innerhalb der Reihe findet am 24.10.2011 statt. Unter dem Titel „Überwachungsspaziergang – Orte der Überwachung“ soll auf Kameraüberwachungen und deren Häufigkeit innerhalb von Leipzig, der Stadt mit der höchsten Anzahl von Überwachungskameras in Deutschland, hingewiesen werden. Der Spaziergang beginnt 17 Uhr am Altes Rathaus/ Markt.

Interessierte sind herzlich eingeladen. Die Veranstaltungen sind kostenlos.

Weitere Informationen: www.gruene-leipzig.de

 

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