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„Vorfahrt für das Rad“ – Grüne Direktkandidaten starten Kampagne für den Radverkehr

Am Donnerstag, den 24.07.2014 starten die Grünen DirektkandidatInnen zur Landtagswahl ihre Kampagne für mehr Radverkehr. Zu diesem Zweck beginnen die KandidatInnen um 13 Uhr am Hauptbahnhof, Kleiner-Willy-Brandt-Platz, eine Fahrradtour durch die Leipziger Wahlkreise bei der Flyer mit der Aufschrift: „Danke. Sie fahren Rad und schützen damit die Umwelt.“ an Fahrradfahrer verteilt werden. Ab 16 Uhr wird im Lene-Voigt-Park das grüne Sommermobil Station machen und selbstgemixte Bio-Drinks verteilen, die auf einem eigens dafür angefertigten Fahrradmixer hergestellt werden.

„Bei der Radverkehrsförderung hinkt Sachsen den anderen Bundesländern deutlich hinterher. Obwohl sich die Radfahrer längst die Innenstädte zurückerobert haben, gibt es keine konzentrierte Förderung für den Radverkehr, auch um etwa Gefahrenstellen zu beseitigen und dafür zu sorgen, dass Radfahrer und Fußgänger nicht in Konflikt geraten“, so Claudia Maicher, Landesvorstandssprecherin.

Die ohnehin geringen Mittel für Radwegförderung im sächsischen Haushalt wurden von 2010 bis 2013 unter der CDU/FDP-Regierung um 42 Prozent gekürzt. Von den 88 Millionen Euro, die Sachsen jährlich vom Bund für kommunale Verkehrsinfrastruktur bekommt, werden 75 Millionen Euro für Straßenbau, 13 Millionen Euro für den ÖPNV und 0 Euro für Radinfrastruktur ausgegeben. Damit bildet Sachsen bundesweit das Schlusslicht. Nicht nur finanziell lassen CDU und FDP in Sachsen fahrradfreundliche Kommunen im Regen stehen: Eine Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte (AGFS), die das sächsische Wirtschaftsministerium nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens und Thüringens koordinieren könnte, existiert nicht.

Für die 85.000 Beschäftigten im Öffentlichen Dienst des Freistaates Sachsen (Statistisches Jahrbuch 2013) stehen übrigens nur 716 Fahrräder, 46 Transporträder und vier E-Bikes zur Verfügung. Also ein Fahrrad auf 112 Beschäftigte.

„Die Äußerungen der CDU auch auf kommunaler Ebene zum Thema „Rüpel-Radler“ lesen sich vor diesem Hintergrund ganz anders. Überall dort, wo die CDU die Möglichkeit gehabt hätte, durch bauliche Anlagen dafür zu sorgen, dass Radfahrer verkehrssicher auf der Straße fahren können, etwa durch den Ausbau des Fahrradstraßennetzes, hat sie sich gesperrt. Auch der Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht, die an vielen Stellen der Stadt rechtswidrig besteht, hat sie nicht zugestimmt. Die vorhandenen Konflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern hat die CDU an vielen Stellen mit zu verantworten“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN setzen sich daher dafür ein, dass der Radverkehr ausreichend gefördert wird und die Kürzungen auf Landesebene zurückgenommen werden. Der Ausbau von Abstellanlagen muss vorangebracht und der Anteil straßenbegleitender Radwege an Bundes- und Staatsstraßen muss verdoppelt werden.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern daher die Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht sowie die Förderung der Verkehrsarten des Umweltverbundes. An der Gefahrenstelle Hauptbahnhof setzen sie sich für die Umnutzung einer Autospur zugunsten des Radverkehrs ein, um so die dort auftretenden Konfliktsituationen zu entschärfen.

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Stadtratsfraktion B’90/GRÜNE: Umgehende Umsetzung lärmmindernder Maßnahmen an der Brücke Riebeckstraße!

Die Riebeckbrücke gehört, wie aus der Lärmkartierung der Stadt Leipzig hervorgeht, mit einem Umgebungslärm von mindestens über 75 dB tags und über 65 dB nachts, zum am stärksten von Lärm betroffenen Straßenraum Leipzigs. Die Brücke verbindet zwei sehr stark frequentierte Kreuzungen, ist ein häufiger Unfallschwerpunkt (Motorräder, LKW und PKW) und ein Umsteigehaltepunkt mehrerer Straßenbahn- und Buslinien. Das Lärmaufkommen ist die Gesamtheit aus verschiedensten Lärmerzeugern: Pkw, Busse, Straßenbahnen, häufiger Einsatz des Martinshorns durch Polizei- und Feuerwehr. Wegen des Kopfsteinpflasters und schlechten Zustands der Fahrbahn verstärkt sich der Lärm tags und nachts zu einer Belastung außerhalb des Erträglichen, vor allem, da die Brücke die Wohnhäuser auf Höhe der ersten bzw. zweiten Etage passiert.

Nunmehr wird am 18.06.2014 in der Ratsversammlung die Neufassung des ehemaligen Haushaltsantrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Abstimmung stehen. Ziel ist, aus Gründen der Lärmminderung und der Erhöhung der Verkehrssicherheit folgende Maßnahmen zu ergreifen und noch in diesem Jahr umzusetzen:
– die durchgehende Anordnung von Tempo 30 auf der Brücke bis zur Breite Straße,
– die Einrichtung asphaltierter Fahrradstreifen auf beiden Seiten der Riebeckbrücke,
– die durchgängige Einengung der Riebeckbrücke auf je eine Pkw-Spur
– sowie die Prüfung der zusätzlichen Einrichtung von Fahrradstreifen auf beiden Seiten der Breite Straße.

Heike König, stv. Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau, erklärt: „Die Aussage der Verwaltung, dass die Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Riebeckstraße im Bereich zwischen Brücke und Breite Straße aus Gründen des Lärmschutzes gegenwärtig nicht erforderlich wäre, ist nicht nachvollziehbar. Diese Aussage widerspricht zudem der aktuellen Rechtslage, wonach die Kommune verpflichtet ist, bei Lärmüberschreitungen von 70db aus Gründen des Gesundheitsschutzes lärmmindernde Maßnahmen zu ergreifen. Ebenso ist nicht nachvollziehbar, wie die Verwaltung den Auftrag zur Anordnung bzw. Errichtung von Radverkehrsanlagen aufgrund des derzeitigen Straßenzustandes für nicht umsetzbar erklärt, statt Mittel und Wege zur Realisierung zu suchen.“

Stephan Stach, Stadtbezirksbeirat Ost, ergänzt: „In Berlin ist man da schon deutlich weiter und vor allem kreativer. So hat man in Berlin/Friedrichshain-Kreuzberg, auch vor dem Hintergrund fehlender Mittel für eine grundlegende Straßenraumneugestaltung, die Einrichtung asphaltierter Fahrradstreifen auf zahlreichen noch existierenden Kopfsteinpflasterstraßen beschlossen. Dabei wird auf den rechten Fahrbahnrand eine Asphaltschicht aufgebracht und diese als Fahrradstreifen abmarkiert. Radfahrer können sich dann deutlich sicherer in den Verkehr einordnen und Fußgänger gefahrloser den Gehweg nutzen. Die Reduzierung der Fahrbahnen auf nur noch eine Spur je Richtung bei gleichzeitiger Anordnung von Tempo 30 für Pkw sorgt zudem für die von vielen Anwohnern erwünschte Lärmminderung, ohne den Verkehr dabei über die Maßen einzuschränken.“

In den vergangenen Monaten haben sich über 50 AnwohnerInnen zusammengefunden, die mit ihren Unterschriften symbolisch auf die Notwendigkeit des Gesundheitsschutzes aufmerksam machen wollen. Diese Unterschriftenliste wird Stephan Stach heute im Stadtbezirksbeirat Ost der Verwaltung übergeben, verbunden mit der Hoffnung auf ein positives Votum des Stadtrates am 18. Juni!

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Leipziger GRÜNEN Fraktion beantragt Haushaltsmittel für Fahrradabstellanlagen vor Kitas und Schulen

Fehlende Abstellmöglichkeiten vor Schulen, keine Berücksichtigung bei der Schulwegsicherheit, Ansagen der Schulleitungen, nicht mit dem Rad kommen zu dürfen – der Weg mit dem Rad zur Schule wird in Leipzig verunmöglicht. Auch bei den Kindertagesstätten sieht es misslich aus, nicht überall können Fahrradanhänger sicher geparkt, nicht überall Kinderräder abgestellt werden.

Stadträtin und Fraktionsvorsitzende Katharina Krefft dazu: „Radfahren ist für viele Leipziger Familien ein Thema – darum stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen diesen Haushaltsantrag. Wir wollen den Eltern, die mit dem Rad ihre Wege in der Stadt bestreiten, bessere Bedingungen bieten und wir wollen, dass die Kinder auch mit dem Rad in die Grundschule fahren können. Dazu braucht es viele Verbesserungen, unter anderen überhaupt die Möglichkeit, das Gefährt sicher abzustellen.“

Beschlussvorschlag

Für die Nachrüstung von Abstellanlagen für Fahrräder auf dem Gelände von Schulen sowie Kindertagesstätten in kommunaler Trägerschaft wird das entsprechende Produkt um 50.000 Euro erhöht.

Begründung:

Verkehrssicheres Verhalten und das Bewusstsein für umweltverträgliche Mobilität wird bestenfalls schon im Kindesalter geübt. Der tägliche Weg zur Kita und zur Schule wird in Leipzig von einer Vielzahl der Familien mit dem Fahrrad bewältigt. Diese persönlichen Entscheidungen, pro Weg mit dem Fahrrad, soll unbedingt verstärkte Unterstützung finden.

Auf Anfrage V/F 900 antwortet die Verwaltung im Juli 2013: “… laut Empfehlungen der Schulbaurichtlinie sei vorgesehen, den örtlichen Gegebenheiten entsprechend ausreichend gegen Regen geschützte Stellplätze für Fahrräder einzurichten. Die Verwaltungsvorschrift zur Sächsischen Bauordnung enthalte für allgemeinbildende Schulen einen Richtwert von einem Stellplatz für je drei Schüler. Ein für Grundschulen spezifischer Richtwert existiere nicht. Die genannte Zahl diene als Anhaltspunkt, von dem im Einzelfall mit besonderer Begründung abgewichen werden könne. Die Anzahl der Stellplätze werde vom Amt für Jugend, Familie und Bildung in Zusammenarbeit mit dem Amt für Gebäudemanagement unter Berücksichtigung der Gegebenheiten am jeweiligen Schulstandort in Abstimmung mit den Nutzern erarbeitet.“

Die Stadt Leipzig hat im Radverkehrsentwicklungsplan erklärt, den Anteil des Radverkehrs am Verkehrsaufkommen durch flankierende Maßnahmen befördern zu wollen. Der Bedarf für die ca. 400.000 Fahrräder in Leipzig ist sehr hoch, diese sicher abschließen zu können. Als sichere Möglichkeit gegen Diebstahl und Vandalismus sollen auch vor öffentlichen Einrichtungen bzw. in der Nähe von öffentlichen Gebäuden und im sonstigen öffentlichen Raum Leipziger Bügel aufgestellt werden. Diese Regelung und der Bedarf betrifft ausnahmslos auch Kitas.

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„Gemeinsam Fahrrad fahren – aber sicher!“

Am kommenden Freitag um 16 Uhr lädt OBM-Kandidat Felix Ekardt zum Anradeln im neuen Jahr ein. Wer Interesse hat daran teilzunehmen, trifft sich am 04.01.2013 um 16 Uhr auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz vor der Stadtbibliothek. Im Anschluss findet eine Veranstaltung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema statt. Diese beginnt ab 18:30 Uhr in der Alten Schlosserei (Kurt-Eisner-Straße 66).

„Ursprünglich wollten wir die Fahrradmöglichkeiten im Winter testen, allerdings hat uns das Wetter einen Strich durch die Rechnung gemacht. Fahren werden wir natürlich trotzdem“, erklärt OBM-Kandidat Felix Ekardt den Sinn.

Die Tour wird dabei entlang besonders unfallträchtiger Punkte, wie etwa dem Bayrischen Platz, gehen, die Diskussionen zum Thema Fahrradstraßen aufgreifen und auch die Problematik von fehlenden Fahrradbügeln und Stellplätzen thematisieren.

Die Tour wird begleitet von der Fahrradbar der Kreativwerkstatt Rad3, welche während der Tour Getränke anbieten wird, und Experten des ADFC, die Schwierigkeiten des Radverkehrs und Handlungskonzepte erläutern werden.

„Letztes Jahr wurde im Stadtrat das Handlungskonzept Radverkehr beschlossen, welches konkrete Zielstellungen enthält. Wir müssen die Förderung des Radverkehrs etwa durch die Ausweitung von Fahrradstraßen deutlich vorantreiben. Eine Verringerung des Autoverkehrs und eine Erhöhung des Radverkehranteils senkt die Schadstoff- und Lärmbelastung in der Stadt deutlich und trägt damit zu einer Steigerung der Wohnzufriedenheit bei. Die Vorschläge des ADFC zur Fahrradführung am Ring sind dabei begrüßenswert. Als Modellprojekt könnte die Karl-Liebknecht-Straße zur Fahrradsstraße umgebaut werden.“, so Ekardt.

Hintergrund:
Veranstaltung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag am 04.01.2013 ab 18:30 Uhr Alte Schlosserei

Aktuell wird der bundesweite Nationale Radverkehrsplan 2020 erarbeitet. In Sachsen findet eine strategische Radverkehrsplanung de facto nicht statt. Die im Jahr 2005 beschlossene „Radverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen“ wird weder umgesetzt noch fortgeschrieben. Wir wollen anhand von ‚best practice‘-Beispielen zeigen, wie erfolgreiches Marketing für das Radfahren aussehen kann und diskutieren, welche Infrastruktur erforderlich ist, um sich sicher und bequem mit dem Fahrrad fortzubewegen – auch im Winter. Dabei wollen wir die Situation der Radfahrerinnen und Radfahrer in Sachsen und der Region Leipzig anhand der Auswertung unserer Großen Anfrage zum sächsischen Radverkehr vorstellen und Strategien für die Radverkehrsförderung aufzeigen.

Veranstaltungsablauf:

16.00 Uhr: Winterradtour – Start: Leipziger Stadtbibliothek, Wilhelm-Leuschner-Platz 10

18.30 Uhr – Impulsvorträge

Radverkehr in Leipzig – eine Bestandsaufnahme
Alexander John, Vorsitzender des ADFC-Leipzig

Strategische Radverkehrsförderung
Eike Schulz (angefragt), Radfahrbüro Frankfurt am Main

Radverkehr in Sachsen – Verschläft die Staatsregierung einen Trend?
Eva Jähnigen, Verkehrspolitische Sprecherin, GRÜNE Landtagsfraktion Sachsen

Potenziale von Transporträdern – das europäische Projekt cyclelogistics
Eric Poscher, Geschäftsführer rad3

Eine andere Mobilität ist möglich!
Prof. Felix Ekardt, Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik

20.30 Uhr – Podiumsdiskussion: Ideen zur Radverkehrsförderung in Sachsen und Leipzig mit Roland Quester, verkehrspolitischer Sprecher GRÜNE Stadtratsfraktion Leipzig, Alex John, Vorsitzender des ADFC-Leipzig, Eva Jähnigen und Felix Ekardt

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Shared Space – Geteilter Raum = mehr Sicherheit im Verkehr?

Einladung zum Fachgesräch am 28.09.2010

mit Dr. Toni Hofreiter, MdB,
Verkehrspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
und
Florian Weßling, BA – Fachhochschule Osnabrück

Fakultät: Wirtschafts- und Sozialwissenschaften
Einführungsvortrag in das Thema und Vorstellung der Studie zu Shared Space in Bohmte von 2009

Moderation:
Peter Hettlich, KinderGrün

28.September 2010
19:00 Uhr

Grünewaldstraße 19 (ADFC & teilAuto-Laden)

Wir stellen das Shared Space-Konzept zur Entschleunigung des Verkehrsflusses und Vereinfachung von Verkehrsregeln vor und fragen, ob es und wie es in einer Großstadt wie Leipzig Anwendung finden kann.

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Veranstaltungseinladung: Fahrrad fahren auf dem Ring? Gefahr und Hindernis oder notwendige Radroutenverbindung?

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Leipzig alle Interessierten zur Podiumsdiskussion „Fahrrad fahren auf dem Ring? Gefahr und Hindernis oder notwendige Radroutenverbindung“ am kommenden Donnerstag den 09.09. um 19 Uhr in die Aula der Alten Nikolaischule ein.

Besonders das Thema Fahrradverkehr war in Leipzig in den letzten Monaten immer wieder Gegenstand hitziger Diskussionen. Ganz besonders intensiv wird momentan um die Verkehrsführung auf dem Leipziger Innenstadtring gerungen. Die bislang angebrachten Mindestgeschwindigkeitsschilder hätten eigentlich bereits seit dem 01.09.2009 entfernt sein müssen. Die logische Folge wäre dann gewesen, dass der Ring auch dem Fahrradverkehr zur Verfügung steht.

Über die Fragestellung ob und in welchem Rahmen das sinnvoll ist, soll am Donnerstag diskutiert werden.

„Wir möchten mit dieser Veranstaltung ein Zeichen für eine ruhige an Sachargumenten aufgebaute Diskussion setzen. Aus diesem Grund sind neben der Polizei und dem Stadtplanungsamt auch der ADAC und der ADFC eingeladen.“, begründete Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes von BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN das Ansinnen der Veranstaltung.

Gerade in einer Stadt wie Leipzig muss es möglich sein, auch und gerade kontroverse Themen im Verkehrsbereich ruhig und sachlich miteinander zu diskutieren. Das hat in der jüngsten Vergangenheit ein wenig gefehlt, so Kasek weiter.

Die Veranstaltung ist dabei der Auftakt zur grünen Verkehrsreihe, die am 22.09. mit einer Veranstaltung zur Frage ob Leipzig die Abkoppelung vom Fernverkehr droht, im Leipziger Hauptbahnhof, fortgesetzt wird. Am 28.09. folgt in den Räumlichkeiten des ADFC ein Diskussionsabend zur Frage der Sinnhaftigkeit von „Shared Space“.

Es diskutieren am 09.09.:

Alexander John (ADFC); Herr Jana (Leiter der Straßenverkehrsbehörde); Herr Torben Heinemann (Verkehrsplanungs- und Tiefbauamt); Polizeirat Frak Gurke (Leiter des Referates 4, Verkehrspolizeiliche Aufgaben); Jörg Thiemann- Linden (Stadtplaner, Deutsches Institut für Urbanistik). Der ADAC ist ebenfalls angefragt.
Moderiert wird die Veranstaltung von Roland Quester (Stadtrat, Ausschussvorsitzender Stadtentwicklung und Bau)

Interessierte sind Herzlich willkommen.

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