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„GEMA = GEMAin; Podiumsdiskussion zur GEMA Tarifreform“

Am 25.10.2012 veranstalten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Distillery  eine Podiumsdiskussion zur GEMA Tarifreform. Diese findet in der Distillery statt. Teilnehmen werden Steffen Kache (Distillery); Daniel Stefanik (DJ); Markus Rennhack (Musiker und GEMA Mitglied); Uwe Dorn (GEMA Bezirksdirektion Sachsen) und eventuell Michael Faber (Kulturbürgermeister Leipzig, angefragt). Im Anschluss an die Podiumsdiskussion wird es noch die Möglichkeit geben, bei elektronischer Musik die Gespräche zu vertiefen oder einfach zu tanzen.

„Bereits auf der Demonstration gegen die GEMA Tariferhöhung Anfang September hatten wir angekündigt das Thema weiterhin aktiv zu bearbeiten und die Diskussion weiterzuführen. Mit der Podiumsdiskussion wollen wir vor allen Dingen auch miteinander in den Austausch kommen und die Positionen verdeutlichen und Vergleichschancen ausloten“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Grünen Kreisverbandes in Leipzig und Mitorganisator der vergangenen GEMA Demo, zu den Hintergründen der Veranstaltung.

Auf der Demo, die im Rahmen des bundesweiten GEMA Aktionstages stattfand, hatten sich am 06.09.2012 über 800 Menschen auch in Leipzig beteiligt um ein Zeichen zu setzen und ihre Ablehnung gegen die GEMA Tarifreform auf die Straße gebracht.

„Es geht ja nicht nur isoliert um die jetzt anstehende Tarifreform der GEMA sondern insgesamt um eine Reform der GEMA. Bereits am 06.09. haben wir dazu einen kompletten Forderungskatalog mit Vorschlägen an die Bezirksdirektion übergeben.“, so Steffen Kache von der Distillery.

Nach Berechnungen der Distillery würden sich die Abgaben für die GEMA verzehnfachen, was zu Einschränkungen im Angebot führen würde. Doch auch andere Betriebe würden von der Tariferhöhung betroffen. So hatte eine Anfrage der Grünen im Stadtrat ergeben, dass etwa auch das Conne Island sehr stark von der Tariferhöhung betroffen wäre und gegebenenfalls deutliche Kürzungen im Programm vornehmen müsste, ebenso wie der Anker.

„Das ist keine Diskussion gegen die Urheber und Künstler“, stellt Kache klar. „Es geht auch nicht um die Fragestellung wer den Schwarzen Peter hat, sondern ganz nüchtern um die Fragestellung ob die bislang von der GEMA vorgegebenen Regeln in der Endkonsequenz vernünftig sind.“

Besonders stark von der GEMA Tarifreform ist der Bereich der elektronischen Musik betroffen, wie sie etwa durch Clubs wie die Distillery präsentiert wird.
Daher wird es analog zur GEMA Demonstration am 06.09. nach der Diskussion die Möglichkeit geben, noch ein wenig zu bleiben und die Musik auch zu feiern.

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„Das Problem heißt Alkohol – Verbote werden es nicht lösen – Grüne diskutieren über Alltagsdrogen“

 

Der Kreisverband der Grünen lädt am Mittwoch den 14.12.2011 zur Diskussion zum Thema Alltagsdrogen und ihre gesellschaftliche Wirkung mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Harald Terpe ein. Vorab wird ein Kurzfilm zum Thema gezeigt. Beginn ist 19 Uhr in der Kleinen Träumerei, Münzgasse. Daneben wird unter anderem Prof. Dr. Oliver Stoll, Mitglied des Drogenbeirates an der Veranstaltung teilnehmen.

 

Die Grünen Leipzig stehen dem nunmehr vorgeschlagenen Alkoholverbot seitens der CDU kritisch gegenüber. „Verbote – das beweist die Vergangenheit – werden das Problem des massenhaften Missbrauchs von Alltagsdrogen, wie etwa Alkohol, nicht lösen. Wer den Alkoholkonsum als Problem erkennt, muss sich vielmehr dafür einsetzen, dass sich am Konsumverhalten etwas ändert und sollte nicht anfangen, in Symbolpolitik zu verfallen. Die vorgeschlagenen Verbote basieren auf einer rechtlich fragwürdigen Grundlage und führen bestenfalls zu einer Verdrängung des Problems in die umliegenden Quartiere“, so Lorenz Bücklein, demokratiepolitischer Sprecher des Kreisverbandes.

„Klares Ziel der CDU ist zudem leider nicht das Sicherheitsempfinden zu verbessern, sondern ausschließlich Personengruppen, die das Konsumklima stören, aus der Stadt zu verdrängen. Dahinter kommt ein bedenkliches Verständnis der CDU zum Tragen. Menschen die den öffentlichen Eindruck stören, sollen verdrängt werden und das Bild nicht trüben: weder die Ursachen des Alkoholmissbrauchs noch die Auswirkungen werden behandelt.“ Kritisiert auch Carolin Waegner vom Arbeitskreis Demokratie und Zivilcourage das Ansinnen.

„Dennoch ist zu klären, wie mit Alkoholkonsum im öffentlichen Raum umgegangen werden soll. Wir müssen auch akzeptieren, dass es viele Menschen gibt, die sich durch das massenhafte Betrinken im öffentlichen Raum, gestört fühlen. Und wir sollten das ernst nehmen.“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes. „Die aufsuchende Straßensozialarbeit für alkoholkranke Erwachsene, wie sie etwa im Leipziger Westen durchgeführt werde, könnte eher ein Weg sein, dem Problem auf kommunaler Ebene beizukommen und dem Sicherheitsbedürfnis der Leipziger Bürgerinnen und Bürger gerecht zu werden.“

Zu diesem Thema und insgesamt dem Thema Alltagsdrogen veranstaltet der Kreisverband am Mittwoch die Veranstaltung „Schwarzes Gift und Mothers Little Helpers -Alltagsdrogen im Gespräch“ zusammen mit dem suchtpolitischen Sprecher der Bundestagsfraktion und Arzt Dr. Harald Terpe und Prof. Dr. Oliver Stoll, aus dem Leipziger Drogenbeirat.

 

Hintergrund:

Die Veranstaltung „Schwarzes Gift und Mother’s little Helpers – Alltagsdrogen im Gespräch“ am Mittwoch, 14.12., ab 19 Uhr, findet im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Freiheit. Ordnung. Sicherheit.“ statt. Bislang wurden in der Reihe die Sicherheit in Leipzig thematisiert, dass Wechselverhältnis von Freiheit und Sicherheit im Rahmen einer universitären Veranstaltung erörtert, sowie mehrere Filme gezeigt.

Den Abschluss der Veranstaltungsreihe bildet eine Konferenz der GRÜNEN Landtagsfraktion am 17.01.12 in der Alten Nikolaischule mit dem Titel „Polizei und Zivilgesellschaft – Ein Gegensatz?“.

 

Der Eintritt zu den Veranstaltungen ist frei.

 

 

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