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STEP VÖR – „An selbst gesteckten Zielen festhalten“

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern klare Stärkung des Umweltverbunds im Stadtentwicklungsplan Verkehr und Öffentlicher Raum

Im Hinblick auf die Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch und den dort zu verabschiedenden Stadtentwicklungsplan Verkehr und Öffentlicher Raum (STEP VÖR) spricht sich der Vorstandssprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig, Lorenz Bücklein, für klare Zielvorgaben zugunsten des Umweltverbundes aus.

„Die Stadt Leipzig ist gut damit beraten, wenn sie an den selbst gesteckten Zielen festhält. Dazu gehört eine klare Zielsetzung beim modal split. Wir brauchen vor dem Hintergrund des Klimawandels mutige Entscheidungen. Ich fordere deshalb den Oberbürgermeister und die Stadtverwaltung dazu auf, dem Vorschlag der CDU nicht zu folgen und die Zielvorgaben von ursprünglich 75 Prozent zugunsten des Umweltverbundes bestenfalls beizubehalten“, erklärt Lorenz Bücklein.

Ziel müsse es sein, Leipzigs Verkehrspolitik einen zukunftsfähigen Rahmen zu geben. Lorenz Bücklein erinnert hierbei an die Zielvorgabe für den Umweltverbund bis 2025 aus dem im vergangenen Mai verabschiedeten Klimaschutzplan der Stadt Leipzig: „Wir dürfen dieses Ziel nicht aus den Augen verlieren. Da der modal split eine Leitplankensetzung darstellt, ist es wichtig, dass prozentuale Zielvorgaben im STEP VÖR verankert werden. Wir von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sprechen uns hier für das ehrgeizige Ziel von 75 Prozent aus.“ Zur Not sei auch eine Festlegung nach der ursprünglichen Vorlage des Stadtentwicklungsplans mit 70 Prozent für den Umweltverbund für die Partei akzeptabel, deutet Bücklein Kompromissbereitschaft an.

Der weit verbreiteten Annahme, die vor allem seitens der Wirtschaftsverbände und von der CDU kommuniziert werden, dass die Leipziger Wirtschaft mit einem klaren modal split Schaden nehme, könne er nicht folgen. Durch die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs (MIV) würden gerade eben Kapazitäten im Straßenraum für den Wirtschaftsverkehr frei, so Bücklein weiter.

CDU und Wirtschaftsverbände würden ebenso dabei verkennen, dass durch eine Stärkung des Umweltverbundes eine Feinstaubreduzierung erreicht werden könne. „Das bedeutet neben einer klimagerechten Verkehrspolitik eine signifikante Verbesserung für die Gesundheit aller Leipzigerinnen und Leipziger“, betont Bücklein abschließend.

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Diskussionsveranstaltung “Genug Platz für alle? – Der öffentliche Raum” am 22.3.2012, 19:00 Uhr ; GfZK

Am 22.3.2012 startet in der Galerie für Zeitgenössische Kunst (Karl-Tauchnitz-Str. 9-11) eine dreiteilige Veranstaltungsreihe von Bündnis 90/ Die Grünen und linXXnet.DIE LINKE Leipzig. Aus drei Perspektiven sollen dabei bis August Anspruch und Realität der Stadtentwicklung in Leipzig in den Blick genommen werden. Die erste Veranstaltung widmet sich der Frage “Genug Platz für alle? – Der öffentliche Raum”.

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Ankündigung:
Der öffentliche Raum, das sind Straßen, Plätze und Parks, Gehwege, Spielplätze und Wasserflächen. Es sind die Orte in der Stadt, die – zumindest in der Theorie – allen Bewohner_innen der Stadt gleichermaßen offen stehen, an denen sich Menschen aus verschiedenen Teilen der Gesellschaft begegnen (müssen), und an denen Konflikte sichtbar und gegebenenfalls auch ausgetragen werden. Doch wer hat die Deutungshoheit über diesen Raum? Wer ist in der Lage, sich diesem Raum selbst anzueignen, wessen Interessen brauchen gesonderten Schutz? Wie viel Regulierung und Kontrolle sind notwendig, damit er für alle nutzbar bleibt, wann schränken sie die Menschen ein, oder schließen einzelne Gruppen aus? Wie stellt sich die Situation in Leipzig dar? Diese Fragen und die Frage danach wie sich öffentlicher Raum (zurück)erobern lässt, wollen wir mit Fachleuten und politisch Engagierten diskutieren.

Auf dem Podium diskutieren:
Prof. Dr. Kurt Mühler (Universität Leipzig) Dr. Peter Ullrich (Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung,Ex-Leipziger Kamera) Peggy Diebler (Quartiersmanagement Leipziger Westen) Inge Kunath (Leiterin des Amt für Stadtgrün und Gewässer)
Moderation: Thyra Veyder-Malberg (Stadtmagazin Kreuzer)

VeranstalterInnen:

Bündnis 90/ Die Grünen Leipzig und linXXnet.DIE LINKE Leipzig

 

 

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