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„Abgeschöpft und ausgespäht! Wie steht es um unsere Bürgerrechte im digitalen Zeitalter?“

Grüne Diskussion mit Monika Lazar MdB und Konstantin von Notz MdB
Dienstag, 19. Januar, 19:30 – 21 Uhr im Café Telegraph (Dittrichring 18-20, 04109 Leipzig)

Edward Snowdens Geheimdienst-Enthüllungen stellen eine Zäsur in der Geschichte der westlichen Demokratien dar. Der Verdacht eines systematischen Verfassungsbruchs deutscher Nachrichtendienste unter Billigung des Kanzleramtes erhärtet sich derzeit immer mehr. Bürgerinnen und Bürger, deutsche Firmen, wichtige Partnerländer – dieser Skandal geht alle an.

Gegen massive Widerstände versucht der Untersuchungsausschuss des Bundestages die Rolle deutscher Dienste in Kooperation mit anderen Geheimdiensten sowie die Verantwortung der Bundesregierung aufzuklären. Aber auch Unternehmen forschen immer systematischer ihre Kunden aus. Von Geheimdiensten über die Arbeitswelt bis in unseren Alltag hinein stellt uns die Digitalisierung vor große Fragen. Wie steht es um unsere Bürger- und Verbraucherrechte im digitalen Zeitalter?

Auf Einladung der Grünen Leipzig berichtet zunächst der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz von der Arbeit im Ausschuss, um dann gemeinsam mit der sächsischen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar, Johannes Waldmann (Professor für Informatik, HTWK Leipzig) und Olf Tuksowitsch (Sublab – Hackerspace Leipzig) über die Bedrohung unserer Bürgerrechte und die Konsequenzen nach den Snowden-Enthüllungen zu diskutieren.

Interessierte sind herzlich willkommen, der Eintritt ist frei.

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Pressegespräch zur Veranstaltung Ausgespäht & Abgehört? – Podiumsdiskussion mit Konstantin von Notz (MdB)

Am 19. Januar um 16 Uhr möchten wir Sie gerne anläßlich unserer Veranstaltung „Abgeschöpft und Ausgespäht?“ Bürgerrechte im digitalen Zeitalter, mit Konstantin von Notz (Obmann der GRÜNEN im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss) zu einem Pressegspräch im Café Telegraph (Ditrichring 19-20) einladen.

Konstantin von Notz, berichtet von der Arbeit im Ausschuss und steht für Ihre Fragen gern zur Verfügung.

Um 19.30 Uhr findet unsere o.g. Podiumsdiskussion ebenfalls im Café Telegraph statt. Konstantin von Notz, wird gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Monika Lazar, Prof. Waldmann (Informatiker HTWK) und Olf Tuksowitsch (Sublab Leipzig) über die Bedrohung unserer Bürgerrechte und die Konsequenzen nach den Snowden-Enthüllungen zu diskutieren. Wie steht es um Demokratie und Rechtsstaat, Verbraucherschutz und Wirtschaft im digitalen Zeitalter? Wie gelingt eine deutsche, aber auch grenzübergreifende Kontrolle und Reform von Geheimdiensten?

Hintergrund:
Edward Snowdens Geheimdienst-Enthüllungen stellen eine Zäsur in der Geschichte der westlichen Demokratien dar.
Gegen massive Widerstände versucht der Untersuchungsausschuss des Bundestages die Rolle deutscher Dienste bei der Überwachung in Kooperation mit anderen Geheimdiensten sowie die Verantwortung der Bundesregierung aufzuklären.
Der Verdacht eines systematischen Verfassungsbruchs deutscher Nachrichtendienste unter Billigung des Kanzleramtes erhärtet sich derzeit massiv. Bürgerinnen und Bürger, deutsche Firmen, wichtige Partnerländer – dieser Skandal geht alle an.

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Kulturflatrate, Three Strikes, alles umsonst? – Leipziger Grüne laden zur Diskussion über das Urheberrecht im digitalen Zeitalter

Am 08.05.2012 um 19.00 Uhr diskutieren die Leipziger Grünen in der „Galerie für zeitgenössische Kunst“, mit dem Netzpolitiker und Mitglied des grünen Bundesvorstandes, Malte Spitz, und Thomas Wagner, Inhaber einer Internetagenur und Vorstand Kreatives Leipzig e.V., Prof. Dr. Hans Gert Graebe (Informatiker) und der Rechtsanwältin Sabine Fuhrmann über den aktuellen Stand und die Perspektiven der Debatte über das Urheberrecht im 21. Jahrhundert.

„Die Diskussion über eine Reform des Urheberrechts dürfte gerade für die vielen kreativ tätigen Leipziger, die so genannte Kreativwirtschaft, interessant sein.“, sagt Jens Reichmann, grüner Netzpolitiker aus Leipzig. „Und auch in Leipzig gibt es Menschen die eine Antwort von der Politik darauf erwarten, dass sie bei ihren Aktivitäten im Internet ständig Gefahr laufen, wegen urheberechtlicher Lapalien abgemahnt zu werden.“ so Reichmann weiter.

„Wir Grüne haben noch keine Antwort auf alle Fragen der Urheberrechtsproblematik, doch steht für uns fest, dass die Urheber das Recht haben ihre geistige Arbeit vergütet zu bekommen. Daran ändert auch die Digitale Revolution nichts.“ stellt Jürgen Kasek, Leipziger Vorstandssprecher der Grünen fest, der die Veranstaltung moderieren wird.

Auf dem Podium werden neben Malte Spitz und Thomas Wagner, Prof. Graebe, Informatiker an der Uni Leipzig und die Rechtsanwältin, Sabine Fuhrmann, diskutieren, ob und wie eine Urheberrechtsreform den Bedürfnissen des Internetzeitalters gerecht werden kann und ob sich das Urheberrecht überhaupt entsprechend ändern lässt, da es neben nationalem auch europäisches Recht und völkerrechtliche Vereinbarungen umfasst.

Das Antipiraterieabkommen ACTA sei, so meint Jens Reichmann, ein klares Beispiel dafür, wie mit Hinterzimmervereinbarungen versucht werde den Status Quo zu zementieren und eine Reform des Urheberrechts zu verhindern und überkommene Strukturen zu erhalten.

„Eine Kriminalisierung der Internetnutzer durch ein veraltetes unflexibles Urheberrecht können wir nicht hinnehmen und setzen uns deswegen auf allen politischen Ebenen für eine Anpassung des Urheberechts auf die Erfordernisse des digitalen Zeitalters ein.“, betont Jürgen Kasek.

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„Transparenz zuerst – Grüne und Piraten treffen sich“

Vertreter des Vorstandes des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN LEIPZIG sowie der grüne OBM Kandidat Felix Ekardt und die Piraten werden sich zu einem gemeinsamen Gespräch am 19.04. um 19:30 Uhr in der Villa (Lessingstraße 7) treffen.

Die Piraten Leipzig hatten sich jüngst in einer Rundmail an Vertreter der Leipziger Parteien gewandt um Ihnen die Möglichkeit einzuräumen ihre Konzepte vorzustellen, da die Piraten selbst noch unschlüssig sind, ob sie einen eigenen Kandidaten für die kommende OBM-Wahl aufstellen. Erst am 03.05.2012 wollen die Piraten entscheiden, ob sie einen eigenen Kandidaten aufstellen.
Wortwörtlich heißt es in der Einladung:
„Sie haben nun die Möglichkeit im Vorfeld zu dieser Entscheidung sich den Fragen unserer interessierten Basis zu stellen und Ihre eigenen Gedanken zur Weiterentwicklung Leipzigs uns näher zu bringen.“

„Wir nehmen das ungewöhnliche Gesprächsangebot gern an, wobei es entscheidend für uns ist, hier eine umfassende Transparenz zu gewährleisten und damit auch die Öffentlichkeit umfassend zu informieren“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes.
„Zwar ist es nicht üblich sich als Partei bei einer anderen Partei vorzustellen, aber die Piraten nehmen damit unser Gesprächsangebot aus dem letzten Jahr doch noch an. Wir finden die Möglichkeit eines Meinungsaustausches mit der Piratenbasis sehr spannend und haben deshalb zugesagt.“ so Kasek weiter.
„Wir freuen uns, dass unser partizipativer eine umfassende Transparenz und Information garantierender Politikstil in Leipzig auch von den Piraten unterstützt wird.“, so Jens Reichmann, Netzpolitiker des Kreisverbandes. Erst unlängst hatten die Piraten mit ihrer Forderung nach einer Transparenzfreiheitssatzung den Antrag der Grünen im Stadtrat unterstützt.
„Eine eventuelle Zusammenarbeit hängt dabei von der Kompatibilität der Ideen und Zielsetzungen ab – konkret wie die Piraten zu unserem Programm „Leipzig.2020.Grün“, das wir im März beschlossen haben – passen.“, so Kasek abschließend.

Die Leipziger Grünen haben ihren Kandidaten, den Nachhaltigkeistforscher Prof. Felix Ekardt, bereits auf einem Stadtparteitag Ende März nominiert und eine kommunale Agenda bis 2020 beschlossen.

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ACTA ad Acta! Für ein freies Netz – Grüne laden zum Treffen über ACTA-Abkommen ein

Der Arbeitskreis “Demokratie und Zivilcourage“ von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig lädt zusammen mit Vertretern der grünen Landesarbeitsgemeinschaft Netzpolitik am Mittwoch, den 07.03.2012 um 19 Uhr zu einem ACTA-Treffen, in die grüne Geschäftsstelle, Hohe Straße 58, ein. Bei dem Treffen soll die ACTA-Problematik sowie das weitere Vorgehen gegen die Gefahr des Meinungsfreiheit-Verlustes durch die Zementierung eines übertriebenen Urheberrechtsschutzes durch das ACTA-Abkommen diskutiert werden.

Gegen das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA protestierten in den letzten Wochen allein in Leipzig tausende von Menschen und traten entschieden gegen Intransparenz und für Meinungsfreiheit auf.

„Da Deutschland die Ratifizierung des Abkommens nicht abgelehnt, sondern nur vorläufig ausgesetzt hat, sind weitere Proteste gegen das Abkommen dringend geboten“; sagt Jens Reichmann, Leiter der grünen LAG Netzpolitik.

Kritisiert wird neben der undemokratischen Aushandlung des ACTA-Abkommens die Kriminalisierung von Nutzern wegen vergleichsweise geringer Vergehen – wie Verstößen gegen das strenge Urheberrecht – im Internet. „In einem demokratischen System ist es nicht hinnehmbar, dass solch entscheidende und einschneidende Abkommen wie ACTA fernab der Öffentlichkeit entschieden und ausgehandelt werden“, fügt Reichmann hinzu.

Auch nach zwei weltweiten Aktionstagen bei denen tausende Menschen ihren Unmut kundgetan haben, sei das ACTA-Problem nicht erledigt. Die Gefahr neuer Abkommen, die in freiheitlichen Rechte eingreifen, stelle eine Bedrohung für ein freies Internet dar.

„Die Empörung über das Zustandekommen des Abkommens ist groß und viele Menschen wollen sich weiterhin in diese Thematik einmischen. Da ein demokratischer Staat von Einmischung und Beteiligung der Menschen lebt, möchten wir allen Interessierten und Demonstrierenden die Möglichkeit geben, sich weiterhin mit dieser Thematik auseinanderzusetzen.“ so Jens Reichmann abschließend.

 

Interessierte sind herzlich eingeladen!

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Verantwortung, Glaubwürdigkeit, Initiative – Grüne verabschieden Leitantrag und wählen neuen Vorstand

Der Stadtparteitag von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Leipzig hat am gestrigen Sonnabend einen neuen Vorstand gewählt. In der ruhigen Atmosphäre des Forschcafés arbeiteten die Mit­glieder die umfangreiche Tagesordnung, auf der auch mehrere Anträge beschlossen wurden, ab.

In seiner Begrüßungsrede sagte der alte und neue Sprecher Jürgen Kasek:Alle reden über Macht.Wir nicht. Wir reden über Inhalte.“

Beschlossen wurde somit der Leitantrag  unter dem Titel: „Sozialer Neuaufbruch statt Schwarz-Gelber Verantwortungslosigkeit“, in dem die Grünen sich vor allem für eine Quali­tätsoffensive im Bildungsbereich einsetzen. Auch der Stopp des Kommunalkombiprogramms wurde in scharfen Worten kritisiert.

Weiterhin stimmten die Mitglieder einem Antrag zu, in dem eine finanzielle Neuorientierung gefordert wird. In dem Papier mit dem Titel „Leipzigs finanzielle Unabhängigkeit bewahren!“, das vom Fraktionsvorsitzenden im Stadtrat, Wolfram Leuze, eingebracht wurde, sprechen sich die Grünen dafür aus, den Städten und Gemeinden ein umfangreicheres Mitbe­stimmungsrecht bei Gesetzgebungsverfahren einzuräumen. Der Einführung eines Flächenfak­tors im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches in Freistaates Sachsen, wie er gerade dis­kutiert wird, wurde dagegen abgelehnt.

Antje Hermenau, die als Gastrednerin zur finanziellen Misere Stellung bezog, brachte die Idee ins Spiel, dass auch gerade für finanziell Not leidende Gemeinden eine Art kommunalpoliti­sches Existenzminimum eingeführt werden müsste. Hermenau betonte dabei  die Rolle Leip­zigs als zentrale Stadt in Sachsen, deren Bedeutung von der Dresdner Ministerialbürokratie zu wenig beachtet würde.

In einem weiteren Antrag setzen sich die Grünen dafür ein, dass die Kürzungen im Fernver­kehr der Bahn rückgängig gemacht werden müssen. Wolfram Leuze, der auch Vorsitzender des Fahrgastverbandes pro Bahn e.V. Mitteldeutschland ist, strich die Gefahr der Entkopplung Leipzigs vom Fernverkehr heraus.  Er kritisierte in scharfen Worten die konzeptlose Privati­sierung der deutschen Bahn. Durch die schleichende Abkopplung vom Fernverkehr drohe dem Standort Leipzig ein enormer Schaden. Mitverantwortlich für diese Misere sei vor allem der ehemalige OBM Leipzigs und vormalige Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee.

In einem letzten Antrag sprachen sich die Grünen für einen Abrissstopp des alten Brühl-Kauf­hauses aus. Da sich die Faktenlage grundlegend geändert habe, müsse nun zunächst die Dis­kussion um die Zukunft der Gebäudehülle am zentralen Richard-Wagner-Platz diskutiert wer­den.  Die Partei forderte den Investor MFI dazu auf, ein Zeichen zu setzen und gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern Leipzigs über die städtebauliche Entwicklung des Brühls zu diskutieren.

Von den 50 Mitgliedern im Froschcafé zu Leipzig wurde erstmals die Rechtsanwältin Stefanie Gruner (29) mit einem deutlichen Votum von 91,8% zur neuen Sprecherin gewählt.

In ihrer Rede betonte sie, dass es für eine lebens- und liebenswerte Stadt wichtig sei, alle Ent­scheidungen noch stärker hinsichtlich ihrer Nachhaltigkeit und ihrer Auswirkungen auf unsere Kinder zu überprüfen. Gerade die Bereiche Bildung und Vereinbarkeit von Familie und Beruf aber auch ökologische Belange sowie die kulturelle Vielfalt unserer Stadt sei ihr, wie vielen Einwohnerinnen von Leipzig, eine Herzensangelegenheit.

An ihrer Seite wurde der amtierende Sprecher Jürgen Kasek, 29, Rechtsanwalt, mit einem ebenfalls deutlichen Votum von 90% für weitere zwei Jahre im Amt bestätigt.

In seiner Rede unterstrich er die Notwendigkeit starker grüner Politik in Leipzig und kritisierte zugleich das Regierungshandeln der Schwarz-Gelben Koalition. Den Diskussionen um eine bürgerliche Mehrheit erteilte er eine Abfuhr, als er sagte:“Wir unterscheiden nicht zwischen Bürgern erster und zweiter Klasse. Für uns sind alle Menschen Bürger. Und diese Bürger ha­ben bereits gewählt. Den Etikettenschwindel mit der Umdeutung von konservativ in bürger­lich werden wir nicht mitmachen.“

Als Schatzmeister wurde Holger Haugk, Büroleiter des Grünen Europabüros Sachsen/Thürin­gen in Leipzig, gewählt.

Ebenfalls in den Vorstand wurden Linda Dertinger, 20, Studentin, Jasmin Steinwender, 29, Doktorandin, Jens Reichmann, 44, Mediengestalter und Lorenz Bücklein, 29,  Wissenschaftli­cher Mitarbeiter, sowie Alrun Tauchè, Kunsthistorikerin am Stadtgeschichtlichen Museum, gewählt. Mit Jens Reichmann ist erstmals ein Netzpolitiker im Vorstand der Leipziger GRÜ­NEN vertreten.

„Die Richtung stimmt, jetzt müssen wir GRÜNEN zeigen, dass wir im Netz ein gewichtiges Wörtchen mitzureden haben“, betonte Reichmann, der auch Sprecher der Landesarbeitsge­meinschaft Grüne Netzpolitik ist.

Die neue Sprecherin Stefanie Gruner zeigte sich erfreut, dass erstmals seit mehreren Jahren wieder ein komplett quotierter und vollständiger Vorstand gewählt wurde.

Die Leipziger Grünen haben damit auch den im Altersdurchschnitt jüngsten Parteivorstand im Vergleich zu anderen Parteien.

Stefanie Gruner, Vorstandssprecherin; Jürgen Kasek, Vorstandssprecher

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