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„Cospudener See als Drive- In und Clara Park als Rennstrecke? – Nein, Danke“

Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN lehnt die Forderung der CDU Fraktion einen Parkplatz direkt am Cospudener See zu bauen ab und unterstützt die Forderung des Ökolöwen nach einem autofreien Clara Park. Weiterhin spricht sich der Kreisverband dafür aus, dass die Parkplätze am Zörbiger Hafen vor allen Dingen für Behinderte reserviert werden.

„Der Cospudener See darf aus Gründen der Bequemlichkeit kein Drive- In werden. Dass würde nicht nur den Erholungswert des Sees deutlich schmälern, sondern auch eine Zusatzbelastung für die Natur bedeuten“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes, zu den Vorschlägen der CDU Fraktion einen neuen Parkplatz direkt am Ufer zu bauen.

Zu-, Abfahrts- und Suchverkehr direkt am See – welcher im Ergebnis keine Zeitersparnis bringt, sondern bestenfalls bequemer ist – verbunden mit entsprechender Lärm- und Schadstoffbelastung, ist nicht Ausdruck einer nachhaltigen Verkehrspolitik.

Der CDU Antrag, der darüber hinaus eine alte Idee aufwärmt, geht in die völlig falsche Richtung und knüpft an eine Vorstellung der Verkehrspolitik aus den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts an. Das Problem des induzierten Verkehrs, also das Entstehen neuen Verkehrs durch Verkehrserleichterungsmaßnahmen, scheint der CDU unbekannt zu sein. Die Diskussionen und Entwicklungen im Bereich kommunaler Verkehrsplanung hat die CDU offenbar verschlafen.

„Der Antrag ist reines populistisches Wahlkampfgeplänkel der CDU- Langschläfer, die sich auch als Wiederkäuer betätigen und eine bereits beerdigte Debatte im Wahlkampf als Reanimationsmaßnahme nutzen, um die eigene Inhaltslosigkeit zu überdecken.“; so Norman Volger Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Stadtrat und umweltpolitischer Sprecher.

Dass daneben wieder Fahrradfahrer als Sündenböcke von der CDU hervorgeholt werden, spricht für sich.

Stattdessen müsste die Diskussion darum gehen wie der ÖPNV als Rückgrat der nachhaltigen Mobilität so ertüchtigt werden kann, dass er für alle Menschen attraktiv wird und die Menschen, denen die 1,2 km zum See zu weit sind, auf den Bus umsteigen können. Obwohl die CDU die Preissteigerungen im ÖPNV zuletzt kritisierte fehlt hier jede Initiative. Der Eindruck, dass es der CDU nicht um die Lösung eines Problems geht sondern um reinen Populismus drängt sich auf.

Ebenso unterstützt der Kreisverband die Forderung des Ökolöwen hinsichtlich des Clara Parkes und der Entwidmung der Max-Reger Allee und fordert die Stadt auf, Ereignisse wie den Leipzig Marathon stärker zu nutzen um analog zu Berlin, die Innenstadt für den motorisierten Individualverkehr zu sperren.

Durch die Umleitung des Verkehrs in den Clara Park seien mehrfach unfallträchtige Situationen hervorgerufen worden und der Erholungswert des Parks wurde stark getrübt, berichtet Kasek der am Tag der Umleitung selber vor Ort war.

„Gerade Berlin hat gezeigt, dass man solche Großereignisse stärker als Marketing nutzen kann auch für die Verkehrsarten des Umweltverbundes und für ein anderes Erlebnis von Stadt jenseits der festgefahrenen Vorstellung, dass alles mit dem Auto erreichbar sein muss.“, erläutert Norman Volger.

Damit könnte an diesem Tag Leipzig noch deutlich mehr für Familienfreundlichkeit tun und den öffentlichen Raum jenseits des Autos erlebbar machen.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen eine Verkehrswende. Daher wollen wir Leipzig zu einer Vorbildstadt für nachhaltige Mobilität machen. Unser Ziel ist eine lebenswerte Stadt, die auch spielenden Kindern Raum gibt und nicht alles am motorisierten Individualverkehr ausrichtet. Für Ressourcen- und Klimaschonung, eine kindgerechte Stadt und ein verkehrsberuhigtes Wohnumfeld ist die Entwicklung eines Energie- und Verkehrskonzeptes dringend notwendig, das die vorhandenen Alternativen zum Auto für jeden praktikabel, bezahlbar und attraktiv macht.

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Bildung und Nachhaltigkeit: Weltrettung durch Lernen?

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden am Freitag, den 21.12.2012, 19:30 Uhr ein zur Podiumsdiskussion in die „Alte Schlosserei“, Kurt-Eisner-Straße 64 (Innenhof), 04275 Leipzig

Es diskutieren Peter Unfried (TAZ-Chefreporter) Niko Paech (Universität Oldenburg) und Elke Urban (Schulmuseum Leipzig), moderiert wird die Veranstaltung von Professor Felix Ekardt (grüner OBM-Kandidat und Nachhaltigkeitsforscher).

Jeder ist für Bildung – auch im Leipziger OB-Wahlkampf, wo plötzlich die das Rathaus dominierenden Altparteien, die jahrelang die Schaffung von Kita-Plätzen und energetisch vernünftigen Schulneubauten sowie Ansätze für ein besseres Schulessen beiseite geschoben haben, plötzlich kurz vor der Wahl auf diese Themen einschwenken. Aber was kann Bildung leisten für ein anderes Megathema: die Schaffung von Lebens- und Wirtschaftsweisen, die auch dann noch aufgehen, wenn sie dauerhaft und global praktiziert werden?

„An dieser Stelle ist ‚Nachhaltigkeit‘ ein wichtiger Punkt im großen Bereich ‚Bildung‘. Wir wollen bei unserer Podiumsdiskussion versuchen, das große und allübergreifende Thema ‚Nachhaltigkeit‘ auf unser Leben und unsere Bedürfnisse herunter zu brechen“, erklärt Felix Ekardt. Geladen ist zu dieser Runde Prof. Niko Paech, derzeit Deutschlands schärfster Wachstumskritiker.

„Wir brauchen kein grün angepinseltes ‚Weiter So’, sondern müssen jetzt endlich unser Leben entrümpeln und entschleunigen“, so Paech. Er spricht dabei von verschiedenen Ansätzen, wie z.B. der Verkürzung von (Lohn-)Arbeitszeiten zur Steigerung der Eigenversorgung, Gemeinschaftsgärten, Tauschringe, Netzwerke der Nachbarschaftshilfe, Verschenkmärkte, Einrichtungen zur Gemeinschaftsnutzung von Geräten/Werkzeugen. „Wir müssen Produkte länger nutzen, sie reparieren und pflegen und sie lieber gebraucht kaufen als neu. Wir müssen Knöpfe selber annähen und Fahrräder eigenhändig reparieren – und wieso soll das eigentlich keinen Spaß machen?“ schlägt der Wissenschaftler der Universität Oldenburg vor.

Wenn mal wieder eine Klimakonferenz wie in Doha scheitert, hoffen viele für die Zukunft auf die Pädagogik und junge Menschen, die es künftig besser machen. Funktioniert das? Und was haben Schulessen und Energiesparschulen mit künftig nachhaltiger lebenden Menschen zu tun? Und welche Ansatzpunkte haben wir dafür in Leipzig? Und zwar ernsthafte Ansatzpunkte – und nicht wolkige Nachhaltigkeitsrhetorik bei gleichzeitiger Forcierung von Wachstum und Automobilindustrie, wie es die bisherige Rathausleitung betreibt?

Darüber werden neben Prof. Niko Paech, Peter Unfried und Elke Urban am Freitagabend in der Alten Schlosserei diskutieren. Der Eintritt ist frei.

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Klima wandelt Migration – Einladung zum thematischen Brunch am 02.12.2012

Ska Keller, MdEP, der grüne Oberbürgermeisterkandidat Felix Ekardt und der Kreisverband Leipzig der GRÜNEN laden am 02.12.12 um 10.30 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zu einem thematischen Brunch „Klima wandelt Migration“ in die Kleine Träumerei, Münzgasse 7 ein. Bei klimafreundlichem vegetarischem Essen und interessanten Gesprächen mit Ska Keller und Prof. Felix Ekardt wird über das Thema Klimaflucht diskutiert, um auf die Auswirkungen des Klimawandels auf die Flüchtlingsproblematik aufmerksam zu machen.

„Durch den Klimawandel erhöht sich die Anzahl von extremen Wetterereignissen und erschweren sich die Lebensbedingungen von Menschen in Entwicklungsländern. Viele Menschen, die beispielsweise durch einen Wirbelsturm alles verlieren oder durch extreme Dürre nicht mehr ihre Felder bestellen können, entscheiden sich für die Migration, um anderswo bessere Bedingungen zu finden“, berichtet die GRÜNE Europaabgeordnete Franziska Keller. Der Klimawandel und die weltweite Migration stehen in einem engen Zusammenhang zu einander. „Durch die Veränderung des Klimas kommen viele Menschen in ausweglose Situationen, werden in Armut und soziale Notlagen geführt.“ so die Europaabgeordnete. „Diese Menschen migrieren innerhalb ihrer Region oder sind sogar gezwungen dabei internationale Grenzen zu überqueren, arme Menschen sind hierbei besonders betroffen“.

Häufig mischen sich zum Klimawandel andere Faktoren, wie Armut, ethnische und kriegerische Konflikte, so dass eine trennscharfe Klärung der Fluchtgründe oft nicht möglich ist. „Arme Menschen sind besonders betroffen“ sagt auch Felix Ekardt OBM Kandidat und Leiter der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik. „Der Klimawandel verursacht bereits jetzt Migration. Doch in der öffentlichen Debatte ist das Thema kaum angekommen und die EU Kommission oder die Bundesregierung beschäftigen sich nur vereinzelt mit dem Problem.“

Genaue Prognosen zu den Zahlen der Klimaflüchtlinge gibt es nicht, Schätzungen reichen jedoch von 50 bis 200 Mio Betroffenen bis 2050. „Es gibt wenige Daten, aber fast alle ExpertInnen sind sich einig: Migrationsströme werden ansteigen aufgrund des Klimawandels“, so Ekardt. Keller und Ekardt sind sich daher einig, dass es einer viel breiteren öffentlichen Diskussion zu dem Thema bedarf und dass die Debatten Einzug erhalten müssen in die verschiedenen politischen Ebenen. „Letztendlich können wir das Problem der Klimamigration bis auf die kommunale Ebene herunter brechen“, so Ekardt, „denn auch die Flüchtlinge, die bei uns in Leipzig Schutz suchen und Schutz suchen werden, sind davon betroffen, es muss daher endlich effektiver gehandelt werden.“

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Die Stadt Leipzig verschleppt den Kita-Ausbau seit Jahren.

Modulbauweise soll ad hoc die Probleme lösen – haushaltspolitischer und ökologischer Unsinn, der leider notwendig ist.

Die Stadt Leipzig hat Pläne vorgelegt, wie sie den Rechtsanspruch auf Betreuungsplätze ab August 2013 gerecht werden will. „Burkhard Jung verschleppt seit Jahren das Problem. Die Geburtenraten steigen seit Jahren kontinuierlich. Alljährlich freut sich die Stadt über die Geburtenraten, nur sah sie bis heute keine Notwendigkeit den Kita-Ausbau voranzutreiben.“ Felix Ekardt, OBM-Kandidat der Grünen, der selbst einen fünf Wochen alten Sohn hat, weiter: „Nun, da die Lage unausweichlich ist, legt die Stadt einen Plan vor, wie sie den Rechtsanspruch ab August 2013 erfüllen will. Eine Ad-hoc-Entscheidung – die nichts mehr mit verantwortungsvoller Politik zu tun hat. Außerdem entstehen so energetisch suboptimale bauten, was ökologisch und ökonomisch gleichermaßen äußerst problematisch ist.“

Sozialbürgermeister Fabian bestätigt, dass die Modulbauweise keinesfalls billiger wird als der reguläre Bau von Krippen- und Kindertageseinrichtungen. „Das ist haushaltspolitischer Unsinn. Hätte die Stadt den seit Jahren wachsenden Bedarf an Betreuungsmöglichkeiten Ernst genommen, würden wir jetzt nicht vor der nahezu unlösbaren Aufgabe stehen binnen 9 Monaten den Bedarf an Betreuungsplätzen zu realisieren.“ Felix Ekardt moniert weiter: „Das kostet den Bürgern Unsummen an Geld. Die Politik hat verschlafen und alle dürfen zahlen. Mehr noch, es wird auch noch teuer kommen als ein regulärer Ausbau nach Bedarf, da die Modulbauweisen nur eine Übergangslösung sind.“

Auch ein bedarfsgerechter Ausbau wird nicht vorangetrieben. „Das Gesetz schreibt ab August 2013 ein bedarfsgerechtes Angebot an Betreuungsplätzen vor. Die Stadt geht immer noch von einem willkürlich festgelegten Prozentsatz aus. Wir GRÜNE fordern daher seit Jahren eine tatsächliche Bedarfsanalyse per Geburt durchzuführen – wir brauchen endliche reale Zahlen um den Bedarf gerecht zu werden.“ so Ekardt abschließend.

Die Pläne der Stadt sollen am 17.12. im Stadtrat beschlossen werden. Die Elterninitiative, die die GRÜNEN ins Leben gerufen haben, kündigen Proteste an. „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Stadt unsere Probleme endlich Ernst nimmt. Die Stadt reagiert aber viel zu spät- seit Jahren bleibt der Protest der Eltern ungehört. Es wird Zeit für eine verantwortungsvolle Politik und eine Willkommenskultur für unsere Kinder. Unsere Forderungen liegen auf dem Tisch.“ Christin Melcher, Vorstandsmitglied der GRÜNEN und Initiatorin der Elterninitiative abschließend: „Wir planen neben einer Kundgebung am Rathaus auch einen Kita-kritischen Stadtrundgang. Wir wollen offenlegen, wo die Stadt seit Jahren versäumt Betreuungsmöglichkeiten zu schaffen. Die Stadt hat die desolaten Zustände beim Kita-Ausbau selbst verursacht.“

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„Leipzig.2020.Grün! – Grüne wählen OBM Kandidaten und verabschieden neues Programm“

Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig haben am 31.März 2012 mit einer deutlichen Mehrheit von über 86 % mit dem Nachhaltigkeitsforscher Prof. Dr. Felix Ekardt einen Oberbürgermeisterkandidaten gekürt. Daneben verabschiedeten die Mitglieder auch ein neues Grundlagenprogramm mit dem Titel „Leipzig.2020.Grün.“
Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes hatte bereits zu Beginn des Stadtparteitages die Zielsetzung betont: „Wir wollen heute nicht nur einen Kandidaten wählen, sondern auch ein neues Grundlagenprogramm verabschieden und damit deutlich machen, dass wir Ziele für Leipzig benennen können. Grüne Politik richtet sich an Inhalten aus. Wir wollen etwas verändern.“

Auch Felix Ekardt hatte in seiner Bewerbungsrede klar gemacht, dass es bei grüner Politik um mehr gehe als um das erreichen eines Mandat: „Grüne Ideen wirken über den Moment hinaus. Am Anfang werden sie von vielen abgelehnt und dann langsam, ganz langsam werden sie aufgenommen und verstanden und es ändert sich etwas. Dies war beim Klimawandel so, beim Atomausstieg und bei der Bürgerbeteiligung.“
Ekardt machte dabei das Ziel deutlich, Leipzig als eine der lebenswertesten Städte in Mitteleuropa zu stärken und dabei die drängenden kommunalen Fragen zu lösen. Im Blick haben müsse man dabei auch die globalen Herausforderungen der Weltwirtschaftskrise und des Klimawandels.
An Jung kritisierte er, dass der derzeitige OBM keinerlei Vision oder Idee für die Zukunft von Leipzig habe. Dies seit für eine Stadt wie Leipzig zu wenig.
Gleichzeitig warnte Ekardt davor sich einem überholten Wachstumsgedanken zu verschreiben. Bloßes Wachstum werde auch in Leipzig nicht automatisch für Arbeitsplätze sorgen, die Situation in anderen Bereichen aber verschlimmern. Dies könne nicht im Interesse der Leipzigerinnen und Leipziger sein.
„Wir verteidigen die Freiheit aller Menschen, weil wir die Ressourcen im Blick haben und damit die Voraussetzung der Freiheit. Freiheit ist nicht Wildwest, Freiheit ist die Freiheit aller“; so Ekardt.
Nach der Wahl von Felix Ekardt widmeten sich die Mitglieder dem neuen Programm in dem die Grünen selbstbewusst Ziele für Leipzig definieren und Veränderungen deutlich machen. Leitgedanke der sich durch das grüne Programm zieht ist dabei die Bürgerbeteiligung, die als elementarer Bestandteil grüner Politik benannt ist, sowie der Nachhaltigkeitsgedanke. Grundlage der Bürgerbeteiligung ist dabei eine umfassende Transparenz und Information.
In der Präambel des neuen Programms heißt es über die Zielsetzung:
„Unser Ziel ist eine grüne Stadt, in der die Menschen gerne leben und nicht von Abgasen, Lärm und rücksichtslosen Verkehrsteilnehmern geplagt werden. Wir wollen eine Schwerpunktsetzung auf dem Bereich Kultur und Kreativwirtschaft unter Einbeziehung der Möglichkeiten des Wissenschaftsstandortes. Die Stadt soll Unternehmensgründern nicht im Wege stehen, sondern die Grundlagen für Selbstständige optimieren. Ausreichend Schulen und Kindertagesstätten sind die Voraussetzung für eine familienfreundliche und damit kinderreiche Stadt. Entscheidend ist auch, das Sicherheitsbedürfnis der Menschen ernst zu nehmen.
Was wir anstreben ist eine Stadt, die vor dem Hintergrund eines aus den Fugen geratenen Wirtschaftssystems und des Weltklimawandels, ihre Herausforderungen erkennt und mit ihren Menschen zum Wohle aller Lösungsstrategien entwickelt.“

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Leipzigs Grüne laden zur Mitgliederversammlung am 20.09.2011 ein

Nach der Sommerpause lädt der Kreisverbandes Leipzig von Bündnis 90/Die Grünen am 20.09.2011 zur nächsten öffentlichen Mitgliederversammlung ein. Beginn ist 19.30 Uhr im „Plamengarten!“, in der Jahnallee 52.

Ein Schwerpunktthema wird dieses Mal die Stadtentwicklung Leipzigs 20 Jahre nach der Friedlichen Revolution sein. Diskutiert werden sollen in diesem Zusammenhang die Erfolge, Umbrüche, Chancen und Fehlentwicklungen dieser Zeit. Des Weiteren die künftigen stadtplanerischen Herausforderungen vor denen Leipzig auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten steht. Mit einem umfassenden Grundsatzbeschluss will der grüne Kreisverband eine breite innerparteiliche Diskussion auch mit dem gesellschaftlichen Umfeld für ein zu entwickelndes „Leitbild einer nachhaltigen Stadt Leipzig“ eröffnen und weiter vertiefen. Das Leitbild soll Bestandteil des bündnisgrünen Programms „Leipzig 2020 – eine grüne Perspektive“ sein.

Weitere Anträge werden unter anderem die programmatische Begleitung der im Jahr 2013 anstehenden Oberbürgermeister-Wahl und die Inklusion bei Mitglieder-Anträgen zum Gegenstand haben. Weiteres Schwerpunktthema ist ein Antrag des Kreisverbandes, der sich mit der kommunalen Energiewende auseinandersetzt und eine klare Weichenstellung hierfür fordert. Unter anderem wird die Stadt aufgefordert, dass die Stadtwerke stärker als bislang in die Pflicht genommen werden um eine weitgehend ökologisch-nachhaltige Stromversorgung zu bezahlbaren Preisen zu sichern.

 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

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