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„Für eine echte Einwohnerbeteiligung – Grüne laden zur Mitgliederversammlung“

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig laden zur nächsten Mitgliederversammlung des Kreisverbandes ein, die am 29.05. um 19 :30 Uhr in der Alten Schlosserei in der Kurt Eisner Straße 60 stattfinden wird. Gäste und Interessierte Bürger sind willkommen.

Im Mittelpunkt der Versammlung wird zum einen die Nachwahl der Vorstandssprecherin des Kreisverbandes stehen und die weitere Wahl einer Beisitzerin. Der Posten der Vorstandssprecherin war bei der Neuwahl des Kreisvorstandes am 10. März 2012 zunächst freigeblieben, da die Kandidatin aufgrund persönlicher Verhinderung, um eine Verschiebung des Wahltermins gebeten hatte. Dem Vorschlag war die Mitgliederversammlung gefolgt.

Als Vorstandssprecherin bewirbt sich die 34-jährige Kommunikationswissenschaftlerin Petra Cagalj Sejdi. Cagalj Sejdi war bereits 2008-2009 als Beisitzerin im Kreisvorstand der Leipziger Grünen aktiv, bevor sie für den Deutsch Akademischen Austauschdienst 2 Jahre in Skopje arbeitete. Daneben bewirbt sich die 29-jährige Mareike Liebald für einen Beisitzerplatz im Vorstand.

Neben der Nachwahl des Vorstandes geht es inhaltlich um ein Grundsatzpapier zu Einwohnerbeteiligung.

„Niedrigen Wahlbeteiligungen bei den letzten Oberbürgermeister- und Kommunalwahlen, einem bislang nur gering ausgeprägten Engagement der Leipziger bei städtischen Beteiligungsprozessen und einem nur als moderat zu bezeichnenden Interesse der Leipziger für politisches Engagement steht gleichzeitig ein seit 1990 kontinuierlich gestiegenes Bedürfnis der Menschen nach Einmischung und Mitgestaltung gegenüber.“, erklärt Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes das zentrale Problem.

„Dem gelte es Rechnung zu tragen, indem zentrale Punkte einer echten Beteiligung festgelegt werden. Ziel sei es dabei gemeinsam mit allen Leipzigern, bestehende und künftige kommunalpolitische Herausforderungen in allen Politikfeldern zu bewältigen. Deshalb fordern wir einen wirklichen Aufbruch in der Beteiligungskultur. Unabhängig von Bürgerrechten müssen alle in der Kommune lebenden Menschen in Beteiligungsverfahren einbezogen werden. Daraus folgt die Umbenennung der Bürgerbeteiligung in Einwohnerbeteiligung.“, so Kasek abschließend.

 

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Leipzigs Grüne laden zur Mitgliederversammlung am 20.09.2011 ein

Nach der Sommerpause lädt der Kreisverbandes Leipzig von Bündnis 90/Die Grünen am 20.09.2011 zur nächsten öffentlichen Mitgliederversammlung ein. Beginn ist 19.30 Uhr im „Plamengarten!“, in der Jahnallee 52.

Ein Schwerpunktthema wird dieses Mal die Stadtentwicklung Leipzigs 20 Jahre nach der Friedlichen Revolution sein. Diskutiert werden sollen in diesem Zusammenhang die Erfolge, Umbrüche, Chancen und Fehlentwicklungen dieser Zeit. Des Weiteren die künftigen stadtplanerischen Herausforderungen vor denen Leipzig auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten steht. Mit einem umfassenden Grundsatzbeschluss will der grüne Kreisverband eine breite innerparteiliche Diskussion auch mit dem gesellschaftlichen Umfeld für ein zu entwickelndes „Leitbild einer nachhaltigen Stadt Leipzig“ eröffnen und weiter vertiefen. Das Leitbild soll Bestandteil des bündnisgrünen Programms „Leipzig 2020 – eine grüne Perspektive“ sein.

Weitere Anträge werden unter anderem die programmatische Begleitung der im Jahr 2013 anstehenden Oberbürgermeister-Wahl und die Inklusion bei Mitglieder-Anträgen zum Gegenstand haben. Weiteres Schwerpunktthema ist ein Antrag des Kreisverbandes, der sich mit der kommunalen Energiewende auseinandersetzt und eine klare Weichenstellung hierfür fordert. Unter anderem wird die Stadt aufgefordert, dass die Stadtwerke stärker als bislang in die Pflicht genommen werden um eine weitgehend ökologisch-nachhaltige Stromversorgung zu bezahlbaren Preisen zu sichern.

 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

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Den Auwald in den Mittelpunkt setzen – Grüne laden zur Mitgliederversammlung

Den Auwald in den Mittelpunkt setzen – Grüne laden zur Mitgliederversammlung

Der Kreisverband von BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Leipzig lädt zur nächsten Mitgliederversammlung ein. Diese findet am
01.03.2011 um 19 Uhr im Revuetheater am Palmengarten statt. Im Leitantrag mit dem Titel „den Auwald schützen und bewahren-  für eine grüne Stadt Leipzig“ geht es dabei maßgeblich um den Leipziger Auwald.

„Nach den vielen Diskussionen um die Abholzungen aufgrund von Überschwemmungen, um das Trainingszentrum von RB Leipzig und die Frage der Schiffbarmachung, wollen wir den Auwald wieder stärker ins öffentliche Bewusstsein zurückholen“, erklärt Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes das Anliegen.

„Dabei muss es maßgeblich um die Frage gehen, wie der Auwald zukünftig besser geschützt werden kann und wie die Stadt mit dem Problem des Hochwasserschutzes oder etwa der Bebauung an sensiblen Stellen umgeht“.

Dazu wird Nico Singer, Geschäftsführer des Ökolöwen, in einem Kurzvortrag das wesentliche Grundanliegen der Umweltverbände für den Schutz des Auwaldes vorstellen. Erwartet werden unter anderen noch der Vorsitzende des Naturschutzbundes Regionalverband Leipzig und Holger Seidemann vom Umwelt und Planungsbüro. Gerade letzterer ist seit vielen Jahren mit den Fragestellungen rund um den Auwald beschäftigt und hat sich in vielen Gutachten mit der Gefährdung des Auwaldes auseinandergesetzt.

Auch das Thema Haushalt und Finanzen wird dabei auf der Mitgliederversammlung eine Rolle spielen. So soll Stadtrat Norman Volger die wesentlichen Kernpunkte der grünen Änderungsanträge zum kommunalen Haushalt kurz vorstellen.

Interessierte sind recht herzlich eingeladen.

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Transparenz herstellen, Anteilsverkäufe diskutieren – Die Grünen laden zu Mitgliederversammlung ein

BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Leipzig laden für den kommenden Dienstag um 19:30 Uhr zur nächsten Mitgliederversammlung in den Palmengarten ein. Hauptpunkt auf der Tagesordnung ist dabei ein Antrag des Vorstandes an die Mitglieder, indem die Kriterien für mögliche Anteilsverkäufe zur Konsolidierung des städtischen Haushaltes benannt werden. Maßgeblich ist für die Grünen dabei unter anderem die Einbeziehung der Bürger der Stadt.

„Wer Transparenz fordert und Bürger einbinden will, muss diesem Anspruch vor allen Dingen selber erstmal genügen“, erklärte dazu Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes.

Ziel sei es das Thema möglichst breit mit der Bürgerschaft zu diskutieren, um so einen breiten gesellschaftlichen Konsens zu erreichen. Daher stößt den Grünen das Verfahren, wie es bislang vom Oberbürgermeister durchgeführt wird negativ auf.

„Gerade die Erfahrungen der Vergangenheit leeren, dass die Entscheidungen über mögliche Anteilsverkäufe in Ruhe erörtert und mit den Bürgern diskutiert werden müssen. Bei dem derzeit durchgeführten Verfahren ist dies nicht der Fall“, bemängelte Stefanie Gruner Vorstandssprecherin des Kreisverbandes.

„Mit unserem Antrag wollen wir einen Beitrag zur Debatte leisten.“, so die beiden Vorstandssprecher des Kreisverbandes abschließend.

Außerdem wird mit Daniel Mouratidis der ehemalige Landesvorsitzende der Grünen in Baden- Württemberg und jetzige Wahlkampfmanager der Grünen in Sachsen- Anhalt erwartet. Dieser wird die Mitglieder des Kreisverbandes auf den kommenden Wahlkampf einstimmen, der wie der KV erklärte wird es eine umfangreiche Unterstützung für Sachsen- Anhalt geben um auch dort eine starke grüne Fraktion im nächsten Landtag sicherzustellen.

Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen.

Stefanie Gruner, Jürgen Kasek, VorstandssprecherInnen BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Kreisverband Leipzig

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