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Petition: Für den Tierschutz war gestern ein guter Tag in Leipzig

Gestern stand endlich die Petition »keine kommunalen Flächen mehr an Zirkusbetriebe mit Wildtieren zu vergeben«, auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. Sie kommt von einer sehr engagierten Initiative, die dem systemimmanenten Tierleid in den Zirkusbetrieben nicht mehr tatenlos zusehen will. Zumal ein Wildtierverbot in Zirkussen bereits zweimal vom Bundesrat beschlossen wurde, zuletzt 2011, aber immer noch nicht von der Bundesregierung umgesetzt ist.

Franziska Berninger, Beisitzerin im Grünen Kreisvorstand: »Nach monatelanger Hinhaltetaktik der Verwaltung ist es erfreulich, dass dem Tierschutz in Leipzig endlich Raum gegeben wird.«

Ein gutes halbes Jahr nach Einreichung der Petition – so lange benötigte die Verwaltung, um sich einen Standpunkt zur Petition zu bilden – stand sie endlich zur Debatte und Entscheidung im Stadtrat. Noch zwei Tage vor der Ratsversammlung wurde ein Rechtsgutachten zur Petition an die Fraktionen geschickt, die empfahl, die Petition aus angeblich mangelnder Rechtssicherheit abzulehnen.

»Die Stadt Leipzig kann entscheiden, an wen sie ihre kommunalen Flächen vermietet. Der Verweis auf mangelnde Rechtsgrundlage ist schlichtweg falsch«, ergänzt Berninger.

Bereits 40 Städte in Deutschland zeigen, dass es rechtlich sehr wohl möglich ist und viele Länder Europas haben inzwischen gänzlich Zirkusbetriebe mit Wildtieren von ihren kommunalen Flächen verbannt.

Alrun Tauché, Mitglied im Tierschutzbeirat und tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zeigt sich erfreut. „Die Abstimmung im Stadtrat zur Petition im Jahr 2016 in Leipzig ist eine gute Botschaft für den Tierschutz. Und zeigt, dass es sich lohnt, dafür zu streiten. Vom Tierschutzbeirat, vor allem der Vorsitzenden, hätte ich mir allerdings mehr Unterstützung zu diesem Thema erhofft. Wenn die große Mehrheit des Stadtrates nun dafür stimmt, keinen Zirkusbetrieben mehr kommunale Flächen zur Verfügung zu stellen, die Affen (nicht-menschliche Primaten), Elefanten, Großbären, Giraffen, Nashörner und Flusspferde mitführen, zeigt dies, dass die Stadt Leipzig jetzt den Tierschutz ernster nehmen muss, aber noch nicht das Optimum für die Wildtiere in Zirkusbetrieben erreicht hat.«

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Fotovortrag und Diskussion „Fluchtroute Syrien → Deutschland: ein Bericht in Bildern“ mit Monika Lazar MdB und Erik Marquardt

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12.02.2016, 19.30 Uhr, Cafe im Haus der Demokratie, Bernhard-Göring-Straße 152 in Leipzig
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Auf Einladung des Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen Leipzig und der Leipziger Bundestagsabgeordneten Monika Lazar, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, wird Erik Marquardt, freier Fotojournalist, am kommenden Freitag in Leipzig zu Gast sein.

Er wird von seinen Erlebnissen berichten, die er bei der Begleitung von Flüchtlingen auf der so genannten „Balkanroute“ von der Türkei bis nach Deutschland gemacht hat. Auf diesem so beschwerlichen Weg hat er die Menschen begleitet und nach ihrem persönlichen Schicksal befragt. Aber auch die Gespräche mit Schleppern in der Türkei machen diesen Erlebnisbericht so spannend wie nachdenklich.

Nach diesem Vortrag in Bildern wird es Gelegenheit geben über die aktuelle Flüchtlingspolitik der Bundesregierung und die geplanten verschärften Bedingungen der Asylpolitik zu diskutieren.

Wir laden dazu alle Interessierten BürgerInnen am Freitag, den 12. Februar, 19.30 Uhr, in das Cafe im Haus der Demokratie, ein. Selbstverständlich ist der Eintritt frei.

Weitere Informationen finden Sie >>hier.

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Angriffe auf Unterkünfte für Zufluchtsuchende: Grüne fordern Sicherheitskonzept

Die Leipziger GRÜNEN fordern Konsequenzen aus den zunehmenden rechtsextremen Tendenzen und rassistischen Gewaltakten. Nachdem am Wochenende zwei geplante Asylunterkünfte angegriffen wurden sagt Christin Melcher, Vorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir sind momentan konfrontiert mit einer Bedrohungslage für Zufluchtsuchende. Wir fordern die Stadt Leipzig in Anbetracht der steigenden Übergriffe auf, ein Sicherheitskonzept zum Schutz von Asylsuchenden zu erarbeiten. Ausreichend Feuerlöscher und Sicherheitsglas in den Unterkünften können ein Anfang sein. Darüber hinaus sollten die Betreuer in den Unterkünften und die Polizeikräfte für Übergriffe stärker geschult und sensibilisiert werden. Auch die Asylsuchenden selbst sollten für den Notfall vorbereitet werden.“

„Die Stadt Leipzig darf nicht warten bis es zu spät ist. Denn leider zeigt sich in der Praxis, dass einige Unterkünfte für den Notfall nicht ausgestattet sind. Sicherheitsmaßnahmen für den Schutz von Zufluchtsuchenden müssen gemeinsam mit Sicherheitskräften und Branschutz erarbeitet und konsequent durchgesetzt werden.“ so Melcher weiter.

Als wirkungsvollste Präventionsmaßnahme betrachten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN jedoch die Stärkung antirassistischer und Flüchtlingsinitiativen. Christin Melcher abschließend: „Nur eine starke anti-rassistische und weltoffene Zivilgesellschaft trägt dazu bei, dass Rassismus kein Nährboden bereitet wird.“

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Fall Danckwardt muss endlich Konsequenzen haben

Zuletzt sorgte der Stadtrat der Linken Alexej Danckwardt mit Gewaltphantasien gegen Bundeskanzlerin Merkel und verbalen Entgleisungen gegenüber uns GRÜNEN für Aufsehen.

„Eine demokratische Partei kann solche Äußerungen nicht ohne Konsequenzen lassen. Wir fordern die Linkspartei auf, über einen Fraktionsausschluss nachzudenken. Herr Dankwardt stellt in herausgehobener Position als Stadtrat und Fraktionsmitglied eine Belastung für die Zusammenarbeit aller Demokraten im Stadtrat dar.“, so Christin Melcher, Vorstandsprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig.

Teile der Linkspartei mischen schon lange bei der sogenannten Querfront mit, die offen antisemitisch und nationalistisch ist und Ideologien der Ungleichwertigkeit verbreiten. Beispiele dafür finden sich unter anderem bei der aktiven Unterstützung des Friedenswinters. Unter dem Deckmantel des Einsatzes für den Frieden werden hier verschwörungsideologische Theorien aufgestellt, die von Parteimitgliedern der Linken sowie von Aktivist_innen von attac bis hin zu NPD Funktionären verbreitet werden.

„Es reicht nicht mehr, sich davon zu distanzieren oder beschwichtigende Worte zu finden. Wir raten der Linkspartei dringend sich deutlich zu positionieren. Eine Partei, die sich für den Frieden einsetzt, kann nicht dulden, dass dieser Deckmantel regelmäßig durch Neurechte und Querfrontler missbraucht wird. Wenn der Fall Danckwardt nicht ausreicht um sich innerparteilich mit dem Problem auseinanderzusetzen, dann wird nicht nur die Linkspartei ein Problem haben, sondern auch eine Friedensbewegung gefährdet.“ so Christin Melcher abschließend.

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Leipziger GRÜNE spenden 500 „Schlüppies“ für Geflüchtete

Am 22.01.2015 um 15 Uhr laden wir Sie ein, über die Übergabe von 500mal neuer Unterwäsche für Geflüchtete durch die Leipziger GRÜNEN an die Sachspendenzentrale Leipzig (Rathenaustr. 23A, 04179 Leipzig / Hinterhaus, rechte Tramhalle) zu berichten. Bei dieser Gelegenheit werden sich die Bundestagsabgeordnete Monika Lazar, die Landtagsabgeordnete Claudia Maicher und der Leipziger Vorstandssprecher, Lorenz Bücklein, über die Arbeit der Sachspendenzentrale informieren. Dieser Termin ist besonders zur Bildberichterstattung geeignet.

Hintergrund:
Unterwäsche für Geflüchtete steht ganz oben auf der Wunschliste der Sachspendenzentrale Leipzig. Da gespendete Unterwäsche neu sein muss, riefen die Leipziger GRÜNEN ihre Mitglieder im Dezember unter dem Motto „Schlüppies für Geflüchtete“ zu Geldspenden auf, deren Erlös für die Anschaffung von Unterwäsche für Geflüchtete eingesetzt wurde.

Insgesamt wurden knapp 1000,- € gespendet, von denen etwa 500 mal Unterwäsche für Herren, Damen und Kinder eingekauft wurde. Die jeweiligen Mengen in verschiedenen Größen wurden nach Rücksprache mit der Sachspendenzentrale Leipzig festgelegt und geordert.

Ein erheblicher Teil der Spendensumme wurde mit einem Spendenbuffet zur Weihnachtsfeier des Kreisverbandes im Dezember erzielt.

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„Abgeschöpft und ausgespäht! Wie steht es um unsere Bürgerrechte im digitalen Zeitalter?“

Grüne Diskussion mit Monika Lazar MdB und Konstantin von Notz MdB
Dienstag, 19. Januar, 19:30 – 21 Uhr im Café Telegraph (Dittrichring 18-20, 04109 Leipzig)

Edward Snowdens Geheimdienst-Enthüllungen stellen eine Zäsur in der Geschichte der westlichen Demokratien dar. Der Verdacht eines systematischen Verfassungsbruchs deutscher Nachrichtendienste unter Billigung des Kanzleramtes erhärtet sich derzeit immer mehr. Bürgerinnen und Bürger, deutsche Firmen, wichtige Partnerländer – dieser Skandal geht alle an.

Gegen massive Widerstände versucht der Untersuchungsausschuss des Bundestages die Rolle deutscher Dienste in Kooperation mit anderen Geheimdiensten sowie die Verantwortung der Bundesregierung aufzuklären. Aber auch Unternehmen forschen immer systematischer ihre Kunden aus. Von Geheimdiensten über die Arbeitswelt bis in unseren Alltag hinein stellt uns die Digitalisierung vor große Fragen. Wie steht es um unsere Bürger- und Verbraucherrechte im digitalen Zeitalter?

Auf Einladung der Grünen Leipzig berichtet zunächst der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Obmann im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss, Konstantin von Notz von der Arbeit im Ausschuss, um dann gemeinsam mit der sächsischen Bundestagsabgeordneten Monika Lazar, Johannes Waldmann (Professor für Informatik, HTWK Leipzig) und Olf Tuksowitsch (Sublab – Hackerspace Leipzig) über die Bedrohung unserer Bürgerrechte und die Konsequenzen nach den Snowden-Enthüllungen zu diskutieren.

Interessierte sind herzlich willkommen, der Eintritt ist frei.

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Pressegespräch zur Veranstaltung Ausgespäht & Abgehört? – Podiumsdiskussion mit Konstantin von Notz (MdB)

Am 19. Januar um 16 Uhr möchten wir Sie gerne anläßlich unserer Veranstaltung „Abgeschöpft und Ausgespäht?“ Bürgerrechte im digitalen Zeitalter, mit Konstantin von Notz (Obmann der GRÜNEN im Geheimdienst-Untersuchungsausschuss) zu einem Pressegspräch im Café Telegraph (Ditrichring 19-20) einladen.

Konstantin von Notz, berichtet von der Arbeit im Ausschuss und steht für Ihre Fragen gern zur Verfügung.

Um 19.30 Uhr findet unsere o.g. Podiumsdiskussion ebenfalls im Café Telegraph statt. Konstantin von Notz, wird gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Monika Lazar, Prof. Waldmann (Informatiker HTWK) und Olf Tuksowitsch (Sublab Leipzig) über die Bedrohung unserer Bürgerrechte und die Konsequenzen nach den Snowden-Enthüllungen zu diskutieren. Wie steht es um Demokratie und Rechtsstaat, Verbraucherschutz und Wirtschaft im digitalen Zeitalter? Wie gelingt eine deutsche, aber auch grenzübergreifende Kontrolle und Reform von Geheimdiensten?

Hintergrund:
Edward Snowdens Geheimdienst-Enthüllungen stellen eine Zäsur in der Geschichte der westlichen Demokratien dar.
Gegen massive Widerstände versucht der Untersuchungsausschuss des Bundestages die Rolle deutscher Dienste bei der Überwachung in Kooperation mit anderen Geheimdiensten sowie die Verantwortung der Bundesregierung aufzuklären.
Der Verdacht eines systematischen Verfassungsbruchs deutscher Nachrichtendienste unter Billigung des Kanzleramtes erhärtet sich derzeit massiv. Bürgerinnen und Bürger, deutsche Firmen, wichtige Partnerländer – dieser Skandal geht alle an.

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Erklärung des Kreisverbandes sowie der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zum gestrigen Naziterror in Connewitz

„Der gestrige Angriff von gewalttätigen Nazis auf Läden und Wohnhäuser in Connewitz ist entsetzlich und zeigt einmal mehr ihre Gesinnung und ihr Handeln außerhalb von Recht und Verfassung. Wenn Wohnhäuser gezielt mit Feuerwerkskörpern beschossen werden um Brände zu verursachen, während sich Familien mit Kindern in den Häusern befinden, nehmen die Naziterroristen nicht nur Verletzungen von Menschen billigend in Kauf, sondern man kann schon von versuchtem Totschlag sprechen. Es ist dem schnellen Eingreifen der Polizei zu verdanken, die mit Wasserwerfern Brände löschten, dass es zu keinerlei nennenswerten Personenschäden gekommen ist. Den zerstörten Geschäften muss, so sie nicht versichert sind, jetzt schnell und unbürokratisch von Seiten der Stadt Leipzig geholfen werden. Wir fordern Oberbürgermeister Jung auf hier Lösungen zu finden.“, so Norman Volger, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / Die GRÜNEN im Stadtrat Leipzig.

„Das dies alles parallel zu einer friedlichen Lichterkette für ein tolerantes und weltoffenes Leipzig passiert ist umso schlimmer. Leider muss man auch feststellen, dass sich Teile der Leipziger CDU bewusst von den Zielen der Lichterkette distanzieren und den friedlichen Protest gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit diskreditieren und in die extremistische Ecke stellen. Wir erwarten von Seiten der Leipziger CDU eine klare Distanzierung von dem gestrigen Naziterror, von Rassismus und Menschenfeindlichkeit und ein Bekenntnis und die Rückkehr in demokratischen Grundkonsens in unserer Stadt.“, so Christin Melcher und Lorenz Bücklein, Sprecherin und Sprecher des Kreisverbandes Bündnis 90/ Die GRÜNEN Leipzig.

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Veranstaltung zur Situation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Sachsen und Leipzig

Presseinformation / Einladung

Am 12.01. um 19:30 Uhr diskutieren BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Pöge-Haus (Hedwigstraße 20) die Situation von unbegleiteten minderjährigen Ausländern in Leipzig und Sachsen. Bei der Podiumsdiskussion werden Beate Walter-Rosenheimer (Sprecherin für Jugendpolitik der Bundestagsfraktion), Petra Zais (migrationspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion), Nicolas Tsapos (Leiter des Amtes für Jugend, Familie und Bildung der Stadt Leipzig) sowie René Boitz vom Verein FAIRbund e.V. über die Unterbringung, Betreuung und Lebenssituation von jungen Geflüchteten diskutieren. Die Veranstaltung ist öffentlich und kostenfrei.

Aktuell sind um die 400 unbegleitete minderjährige Ausländer in Leipzig in Obhut genommen. Zumeist werden sie in stationären Einrichtungen der Jugendhilfe untergebracht. Für Leipzig ist diese Dimension relativ neu. Bisher wurden im Jahr lediglich etwa 17-20 Inobhutnahmen verzeichnet. Durch eine Gesetzesänderung werden nun auch unbegleitete minderjährige Geflüchtete nach einem Schlüssel auf die Bundesländer und Kommunen verteilt. Dies und die steigende Zahl von Geflüchteten insgesamt, führte zu einem starken Anstieg der Fallzahlen. Andere Bundesländer, wie etwa Bayern, in dem der Wahlkreis von Beate Walter-Rosenheimer liegt, sind schon längere Zeit mit der Inobhutnahme von minderjährigen Ausländern konfrontiert. Die Unterbringung und Betreuung muss nach bestimmten Standards erfolgen, wobei es trotzdem erhebliche Unterschiede zu geben scheint. Hierüber wollen wir mit unseren Gästen diskutieren.

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Unterstützung von der Bundesebene: Konstantin von Notz und Monika Lazar werden an den Protesten gegen Legida teilnehmen.

Seit nun mehr einem Jahr versammeln sich nahezu jede Woche Rassisten und Islamfeinde in der Innenstadt. BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Leipzig haben sich im Rahmen des Aktionsnetzwerkes „Leipzig nimmt Platz“ kontinuierlich an den Gegenprotesten beteiligt.

„36 rassistische Aufmärsche in Leipzig seit einem Jahr. Ein Jahr Hass und Hetze. Vor einem Jahr waren es mehr als 5000 Legida-Anhänger. Der kontinuierliche demokratische Gegenprotest führte dazu, dass die rassistische Gruppierung zuletzt nur noch maximal 150-200 Menschen auf die Straße locken konnte. Leipzig hat gezeigt, dass wir Menschenfeinden immer widersprechen und die Stirn bieten werden.“ Christin Melcher, Vorstandssprecherin von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN weiter: „Wir dürfen aber die Augen nicht verschließen und uns auf Symbolpolitik ausruhen. Wir alle müssen gemeinsam kontinuierlich zeigen wie Toleranz, Weltoffenheit und Engagement gegen Rassismus mit Leben gefüllt wird.“

Am Montag den 11.01.2016 rufen verschiedenen Initiativen aus Kirchen, Vereine, Gewerkschaften und Parteien auf zur Lichterkette um den Leipziger Ring. Dazu bekommt der Kreisverband Unterstützung von der Bundesebene: Konstantin von Notz, MdB (stellvertretender Fraktionsvorsitzender) und Monika Lazar, MdB werden vor Ort sein. Außerdem die Landtagsabgeordnete Dr. Claudia Maicher und der Landesvorstandssprecher Jürgen Kasek.

Christin Melcher dazu: „Wir freuen uns sehr über die Unterstützung. Der Kreisverband beteiligt sich an der Lichterkette und ruft die Mitglieder auf, um 18 Uhr zum gemeinsamen Sammelpunkt auf dem Burgplatz zu kommen.“

Zudem wird sich der Kreisverband im Rahmen des Aktionsnetzwerkes „Leipzig nimmt Platz“ an der Demonstration vom Augustusplatz zum Richard-Wagner-Platz beteiligen.

„Wir rufen alle Leipziger auf sich friedlich den Protesten am Montag anzuschließen, denn Rassisten begegnet man nicht mit Gewalt, sondern mit den besseren Argumenten und dem deutlichen Zeichen, dass Rassismus in unserer Gesellschaft nichts zu suchen hat.“ so Christin Melcher abschließend.

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