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„Für eine echte Einwohnerbeteiligung – Grüne laden zur Mitgliederversammlung“

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig laden zur nächsten Mitgliederversammlung des Kreisverbandes ein, die am 29.05. um 19 :30 Uhr in der Alten Schlosserei in der Kurt Eisner Straße 60 stattfinden wird. Gäste und Interessierte Bürger sind willkommen.

Im Mittelpunkt der Versammlung wird zum einen die Nachwahl der Vorstandssprecherin des Kreisverbandes stehen und die weitere Wahl einer Beisitzerin. Der Posten der Vorstandssprecherin war bei der Neuwahl des Kreisvorstandes am 10. März 2012 zunächst freigeblieben, da die Kandidatin aufgrund persönlicher Verhinderung, um eine Verschiebung des Wahltermins gebeten hatte. Dem Vorschlag war die Mitgliederversammlung gefolgt.

Als Vorstandssprecherin bewirbt sich die 34-jährige Kommunikationswissenschaftlerin Petra Cagalj Sejdi. Cagalj Sejdi war bereits 2008-2009 als Beisitzerin im Kreisvorstand der Leipziger Grünen aktiv, bevor sie für den Deutsch Akademischen Austauschdienst 2 Jahre in Skopje arbeitete. Daneben bewirbt sich die 29-jährige Mareike Liebald für einen Beisitzerplatz im Vorstand.

Neben der Nachwahl des Vorstandes geht es inhaltlich um ein Grundsatzpapier zu Einwohnerbeteiligung.

„Niedrigen Wahlbeteiligungen bei den letzten Oberbürgermeister- und Kommunalwahlen, einem bislang nur gering ausgeprägten Engagement der Leipziger bei städtischen Beteiligungsprozessen und einem nur als moderat zu bezeichnenden Interesse der Leipziger für politisches Engagement steht gleichzeitig ein seit 1990 kontinuierlich gestiegenes Bedürfnis der Menschen nach Einmischung und Mitgestaltung gegenüber.“, erklärt Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes das zentrale Problem.

„Dem gelte es Rechnung zu tragen, indem zentrale Punkte einer echten Beteiligung festgelegt werden. Ziel sei es dabei gemeinsam mit allen Leipzigern, bestehende und künftige kommunalpolitische Herausforderungen in allen Politikfeldern zu bewältigen. Deshalb fordern wir einen wirklichen Aufbruch in der Beteiligungskultur. Unabhängig von Bürgerrechten müssen alle in der Kommune lebenden Menschen in Beteiligungsverfahren einbezogen werden. Daraus folgt die Umbenennung der Bürgerbeteiligung in Einwohnerbeteiligung.“, so Kasek abschließend.

 

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„Transparenz zuerst – Grüne und Piraten treffen sich“

Vertreter des Vorstandes des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN LEIPZIG sowie der grüne OBM Kandidat Felix Ekardt und die Piraten werden sich zu einem gemeinsamen Gespräch am 19.04. um 19:30 Uhr in der Villa (Lessingstraße 7) treffen.

Die Piraten Leipzig hatten sich jüngst in einer Rundmail an Vertreter der Leipziger Parteien gewandt um Ihnen die Möglichkeit einzuräumen ihre Konzepte vorzustellen, da die Piraten selbst noch unschlüssig sind, ob sie einen eigenen Kandidaten für die kommende OBM-Wahl aufstellen. Erst am 03.05.2012 wollen die Piraten entscheiden, ob sie einen eigenen Kandidaten aufstellen.
Wortwörtlich heißt es in der Einladung:
„Sie haben nun die Möglichkeit im Vorfeld zu dieser Entscheidung sich den Fragen unserer interessierten Basis zu stellen und Ihre eigenen Gedanken zur Weiterentwicklung Leipzigs uns näher zu bringen.“

„Wir nehmen das ungewöhnliche Gesprächsangebot gern an, wobei es entscheidend für uns ist, hier eine umfassende Transparenz zu gewährleisten und damit auch die Öffentlichkeit umfassend zu informieren“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes.
„Zwar ist es nicht üblich sich als Partei bei einer anderen Partei vorzustellen, aber die Piraten nehmen damit unser Gesprächsangebot aus dem letzten Jahr doch noch an. Wir finden die Möglichkeit eines Meinungsaustausches mit der Piratenbasis sehr spannend und haben deshalb zugesagt.“ so Kasek weiter.
„Wir freuen uns, dass unser partizipativer eine umfassende Transparenz und Information garantierender Politikstil in Leipzig auch von den Piraten unterstützt wird.“, so Jens Reichmann, Netzpolitiker des Kreisverbandes. Erst unlängst hatten die Piraten mit ihrer Forderung nach einer Transparenzfreiheitssatzung den Antrag der Grünen im Stadtrat unterstützt.
„Eine eventuelle Zusammenarbeit hängt dabei von der Kompatibilität der Ideen und Zielsetzungen ab – konkret wie die Piraten zu unserem Programm „Leipzig.2020.Grün“, das wir im März beschlossen haben – passen.“, so Kasek abschließend.

Die Leipziger Grünen haben ihren Kandidaten, den Nachhaltigkeistforscher Prof. Felix Ekardt, bereits auf einem Stadtparteitag Ende März nominiert und eine kommunale Agenda bis 2020 beschlossen.

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„Leipzig.2020.Grün-Bündnisgrüne laden zum zweiten Stadtparteitag“

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig laden zum zweiten Stadtparteitag am 31.03.2012 ab 10 Uhr in das Theater „Schille“ Otto-Schill-Straße 7, 04109 Leipzig ein.

Als Gastrednerin wird Antje Hermenau, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Sächsischen Landtag, erwartet. Zunächst soll an diesem Tag der Grüne OBM-Kandidat gewählt werden. Der Vorstand des Kreisverbandes schlägt dabei seinen Mitgliedern den Nachhaltigkeitsforscher Felix Ekardt als Kandidaten für die OBM-wahl vor. Ekardt, der Grünes Mitglied ist, leitet derzeit die Forschungsgruppe Nachhaltigkeit und Klimapolitik der Universität Rostock.

Neben der Wahl des Grünen OBM-Kandidaten soll auch ein neues grünes Grundlagenprogramm für Leipzig mit dem Namen „Leipzig.2020.Grün“ verabschiedet werden.

„Mit diesem Programm wollen wir vor allen Dingen unsere Ziele für Leipzig sowie unsere Arbeitsschwerpunkte deutlich machen“, so Jürgen Kasek,Vorstandssprecher des Kreisverbandes. Das Programm sei basisdemokratisch und transparent erstellt worden. „Uns als Bündnisgrünen ist es wichtig, nicht nur eine Person als OBM-Kandidaten aufzustellen, sondern als Partei auch unsere Vorstellungen für die Stadt klar zum Ausdruck zu bringen und an der Umsetzung dieser Ziele mit allen Menschen der Stadt gemeinsam zu arbeiten.“ Sowohl die Aufstellung eines eigenen Kandidaten, als auch die Verdeutlichung eigener Ideen und Konzepte ist aufgrund von Beschlüssen der Leipziger Mitglieder erfolgt.
„Wir wollen in den anstehenden Wahlkämpfen mit unseren Ideen und Konzepten für Stimmen werben. Unser Programm ist nicht die eine Person, sondern ein umfassendes Konzept für die Stadt. Uns geht es darum neue Ideen zu etablieren,“ so Kasek abschließend.
Gäste und Interessierte sind zum Parteitag herzlich willkommen.

Jürgen Kasek, Vorstandssprecher

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