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B’90/GRÜNE: Sommertour zu Gast am Cospudener See

Im Rahmen der Grünen Sommertour (http://www.gruene-sachsen.de/sommertour) machen morgen die beiden grünen SpitzenkandidatInnen zur Landtagswahl, Antje Hermenau und Volkmar Zschocke, Station in Leipzig. Zusammen mit den Leipziger Direktkandidatinnen Claudia Maicher und Silvia Kunz, sowie Vorstandssprecher und Direktkandidat Jürgen Kasek wird zwischen 14 und 18 Uhr am Cocktailmobil am Cospudener See um Wählerstimmen geworben.
„Wir gehen dahin wo die Wähler sind“, erklärt Vorstandssprecher Jürgen Kasek mit einem Augenzwinkern, „oder wo auch wir zur Zeit gern sein möchten: am Strand.“

Selbstverständlich sind Sie gern eingeladen über diese Aktion zu berichten. Über eine Veröffentlichung in Ihrem Medium würden wir uns sehr freuen.

Weitere Termine:

Am 06.08., 17-20 Uhr wird zudem Silvia Kunz, Direktkandidatin im Leipziger Osten, vor dem Konsum Walter-Markov-Ring 3, beim Infostand Rede und Antwort stehen.

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„Vorfahrt für das Rad“ – Grüne Direktkandidaten starten Kampagne für den Radverkehr

Am Donnerstag, den 24.07.2014 starten die Grünen DirektkandidatInnen zur Landtagswahl ihre Kampagne für mehr Radverkehr. Zu diesem Zweck beginnen die KandidatInnen um 13 Uhr am Hauptbahnhof, Kleiner-Willy-Brandt-Platz, eine Fahrradtour durch die Leipziger Wahlkreise bei der Flyer mit der Aufschrift: „Danke. Sie fahren Rad und schützen damit die Umwelt.“ an Fahrradfahrer verteilt werden. Ab 16 Uhr wird im Lene-Voigt-Park das grüne Sommermobil Station machen und selbstgemixte Bio-Drinks verteilen, die auf einem eigens dafür angefertigten Fahrradmixer hergestellt werden.

„Bei der Radverkehrsförderung hinkt Sachsen den anderen Bundesländern deutlich hinterher. Obwohl sich die Radfahrer längst die Innenstädte zurückerobert haben, gibt es keine konzentrierte Förderung für den Radverkehr, auch um etwa Gefahrenstellen zu beseitigen und dafür zu sorgen, dass Radfahrer und Fußgänger nicht in Konflikt geraten“, so Claudia Maicher, Landesvorstandssprecherin.

Die ohnehin geringen Mittel für Radwegförderung im sächsischen Haushalt wurden von 2010 bis 2013 unter der CDU/FDP-Regierung um 42 Prozent gekürzt. Von den 88 Millionen Euro, die Sachsen jährlich vom Bund für kommunale Verkehrsinfrastruktur bekommt, werden 75 Millionen Euro für Straßenbau, 13 Millionen Euro für den ÖPNV und 0 Euro für Radinfrastruktur ausgegeben. Damit bildet Sachsen bundesweit das Schlusslicht. Nicht nur finanziell lassen CDU und FDP in Sachsen fahrradfreundliche Kommunen im Regen stehen: Eine Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Städte (AGFS), die das sächsische Wirtschaftsministerium nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens und Thüringens koordinieren könnte, existiert nicht.

Für die 85.000 Beschäftigten im Öffentlichen Dienst des Freistaates Sachsen (Statistisches Jahrbuch 2013) stehen übrigens nur 716 Fahrräder, 46 Transporträder und vier E-Bikes zur Verfügung. Also ein Fahrrad auf 112 Beschäftigte.

„Die Äußerungen der CDU auch auf kommunaler Ebene zum Thema „Rüpel-Radler“ lesen sich vor diesem Hintergrund ganz anders. Überall dort, wo die CDU die Möglichkeit gehabt hätte, durch bauliche Anlagen dafür zu sorgen, dass Radfahrer verkehrssicher auf der Straße fahren können, etwa durch den Ausbau des Fahrradstraßennetzes, hat sie sich gesperrt. Auch der Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht, die an vielen Stellen der Stadt rechtswidrig besteht, hat sie nicht zugestimmt. Die vorhandenen Konflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern hat die CDU an vielen Stellen mit zu verantworten“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN setzen sich daher dafür ein, dass der Radverkehr ausreichend gefördert wird und die Kürzungen auf Landesebene zurückgenommen werden. Der Ausbau von Abstellanlagen muss vorangebracht und der Anteil straßenbegleitender Radwege an Bundes- und Staatsstraßen muss verdoppelt werden.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern daher die Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht sowie die Förderung der Verkehrsarten des Umweltverbundes. An der Gefahrenstelle Hauptbahnhof setzen sie sich für die Umnutzung einer Autospur zugunsten des Radverkehrs ein, um so die dort auftretenden Konfliktsituationen zu entschärfen.

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„Denn es ist möglich“ – Renate Künast beim grünen Auftakt zur Landtagswahl in Leipzig

Am Donnerstag den 17.07.2014, um 17:30 Uhr startet der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seine Kampagne zur Landtagswahl mit Renate Künast im Nachbarschaftsgärten e.V., in der Josephstr. 27, 04177 Leipzig. Bereits ab 16:30 Uhr wird Renate Künast am Wahlinfostand in der Karl-Heine-Straße am Westwerk anzutreffen sein.

Der Nachbarschaftsgärten e.V. in Plagwitz ist ein urbanes Gartenprojekt. Dort gärtnern AnwohnerInnen und produzieren ihr Gemüse selbst. Die Initiative hat die GRÜNEN und Renate Künast in ihren Garten eingeladen, um miteinander ins Gespräch zu kommen und gemeinsam zu kochen. Dabei soll thematisiert werden, wie das Leben in der Stadt aussehen sollte: BürgerInnen können selber zum Erzeuger werden, lokale Initiativen gestalten ihre Stadt mit, Grünflächen sind Lebenselixier und stark steigenden Mieten und Bebauung aus rein wirtschaftlichen Interessen werden grüne Grenzen gesetzt.

„Die Themen nachhaltige Landwirtschaft und Abschaffung der industriellen Massentierhaltung als auch Wohnen in der Stadt, sind wesentliche Bausteine der Kampagne“, erläutert Jürgen Kasek, Vorstandssprecher. Durch das gemeinsame Kochen soll an Alternativen zu Convience- und Fast Food erinnert werden.

Gerade in Sachsen werden nach wie vor Tierfabriken gefördert, in denen unerträgliches Leid für die Tiere herrscht und die aufgrund von Lärm, Keimen und Gestank eine Belastung für die AnwohnerInnen sind.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern daher ein Ende aller Förderprogramme für solche Massentierhaltungsanlagen. Eine Förderung soll sich ausschließlich an tierschutzgerechten, ökologischen und nachhaltigen Kriterien orientieren. Der Privilegierung derartiger Anlagen muss durch strenge bauliche Auflagen, beispielsweise beim Brandschutz, in der Landesbauordnung und im Bundesimmissionsschutzgesetz, ein Riegel vorgeschoben werden.

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„Gemeinsam gegen Menschenfeindlichkeit“ – Grüne bekommen Prominente Unterstützung im Wahlkampf

Am kommenden Dienstag, den 8. Juli 2014, tagt die Rechtsextremismuskommission von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Leipzig. Vor der Sitzung findet ein Pressegespräch zum Thema „Herausforderung extreme  Rechte in den Landtagswahlkämpfen“ mit Gesine Agena, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied im Bundesvorstand, Toni Hofreiter, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Miro Jennerjahn, MdL von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen und Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des KV Leipzig von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt. Zu diesem Pressegespräche möchten wir Sie gerne einladen.

„Die Auseinandersetzung mit Einstellungsmustern der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit, wie Rassismus, Homophobie und Islamfeindlichkeit wie sie in Sachsen von NPD über AfD bis hin zu Teilen der CDU betrieben wird, wird eines der bestimmten Themen auch der nächsten Zeit sein“; so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher Kreisverbandes.
Gerade im aktuellen Wahlkampf gibt es die große Chance die neonazistische NPD, in deren Reihen sich viele Gewalttäter befinden, wie unlängst der Fall Leipzig belegt hat, aus dem sächsischen Landtag zu wählen.

Dass mit der AfD die nächste Partei in den Startlöchern steht in der Ressentiments und Diskriminierung ein zu Hause findet, macht die Sache nicht leichter. Dass in den Reihen der AfD Menschen zu finden sind, die Behinderte Menschen diskriminieren, offen islamfeindlich und homophob auftreten ist ein offenes Geheimnis. Dass die CDU eine Koalition mit der AfD nicht ausschließen mag, macht deutlich, dass die CDU bereit ist über Leichen zu gehen um an der Macht zu bleiben.
Von einer intellektuell ausgezehrten Partei wie der CDU, wird man in Sachen keinen Aufbruch zur Demokratie erwarten können. Dass Sachsen die Rückzugsstätte des NSU war und die NPD über Jahre hinweg staatliche Mittel bekam hängt auch mit der Politik der Landesregierung zusammen, die zivilgesellschaftliches Engagement stigmatisiert und rechts und links vollkommen undifferenziert gleich setzt.

Datum/Uhrzeit:
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Dienstag, 08. Juli 2014, 13:00 Uhr

Termin:
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Pressegespräch zum Thema „Herausforderung extreme Rechte in den
Landtagswahlkämpfen“

TeilnehmerInnen:
Gesine Agena, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied im Bundesvorstand,
Toni Hofreiter, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Miro Jennerjahn, MdL von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen
Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des KV Leipzig von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ort:
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Alte Schlosserei, Kurt-Eisner-Straße 66 (Hinterhaus), 04275 Leipzig

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GRÜNEN-Stadtparteitag am 25.01. 2014 in Leipzig

Am kommenden Sonnabend findet der Stadtparteitag des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig statt, um das Wahlprogramm für die Kommunalwahl am 25.05.2014 zu verabschieden und die grünen Leipziger Direktkandidatinnen und -kandidaten für die Landtagswahl zu nominieren.

Beginn ist 9:30 Uhr im Soziokulturellen Zentrum Frauenkultur (Windscheidstr. 5, 04277 Leipzig).

Unter anderem wollen die Landesvorstandssprecherin Claudia Maicher, der Leipziger Kreisvorstandssprecher Jürgen Kasek und Landtagsabgeordneter Michael Weichert als Direktkandidaten antreten.

Die Wahl der DirektkandidatInnen wird voraussichtlich ab ca. 13 Uhr stattfinden.

Die Veranstaltung ist öffentlich. Interessierte sind herzlich willkommen.

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