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Kulturflatrate, Three Strikes, alles umsonst? – Leipziger Grüne laden zur Diskussion über das Urheberrecht im digitalen Zeitalter

Am 08.05.2012 um 19.00 Uhr diskutieren die Leipziger Grünen in der „Galerie für zeitgenössische Kunst“, mit dem Netzpolitiker und Mitglied des grünen Bundesvorstandes, Malte Spitz, und Thomas Wagner, Inhaber einer Internetagenur und Vorstand Kreatives Leipzig e.V., Prof. Dr. Hans Gert Graebe (Informatiker) und der Rechtsanwältin Sabine Fuhrmann über den aktuellen Stand und die Perspektiven der Debatte über das Urheberrecht im 21. Jahrhundert.

„Die Diskussion über eine Reform des Urheberrechts dürfte gerade für die vielen kreativ tätigen Leipziger, die so genannte Kreativwirtschaft, interessant sein.“, sagt Jens Reichmann, grüner Netzpolitiker aus Leipzig. „Und auch in Leipzig gibt es Menschen die eine Antwort von der Politik darauf erwarten, dass sie bei ihren Aktivitäten im Internet ständig Gefahr laufen, wegen urheberechtlicher Lapalien abgemahnt zu werden.“ so Reichmann weiter.

„Wir Grüne haben noch keine Antwort auf alle Fragen der Urheberrechtsproblematik, doch steht für uns fest, dass die Urheber das Recht haben ihre geistige Arbeit vergütet zu bekommen. Daran ändert auch die Digitale Revolution nichts.“ stellt Jürgen Kasek, Leipziger Vorstandssprecher der Grünen fest, der die Veranstaltung moderieren wird.

Auf dem Podium werden neben Malte Spitz und Thomas Wagner, Prof. Graebe, Informatiker an der Uni Leipzig und die Rechtsanwältin, Sabine Fuhrmann, diskutieren, ob und wie eine Urheberrechtsreform den Bedürfnissen des Internetzeitalters gerecht werden kann und ob sich das Urheberrecht überhaupt entsprechend ändern lässt, da es neben nationalem auch europäisches Recht und völkerrechtliche Vereinbarungen umfasst.

Das Antipiraterieabkommen ACTA sei, so meint Jens Reichmann, ein klares Beispiel dafür, wie mit Hinterzimmervereinbarungen versucht werde den Status Quo zu zementieren und eine Reform des Urheberrechts zu verhindern und überkommene Strukturen zu erhalten.

„Eine Kriminalisierung der Internetnutzer durch ein veraltetes unflexibles Urheberrecht können wir nicht hinnehmen und setzen uns deswegen auf allen politischen Ebenen für eine Anpassung des Urheberechts auf die Erfordernisse des digitalen Zeitalters ein.“, betont Jürgen Kasek.

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Kultur- und Kreativstandort Leipzig: Bedingungen der Branche verbessern – Strategie weiterentwickeln

Die Leipziger Kultur- und Kreativwirtschaft ist auf einem guten Weg. Das bestätigen auch die kürzlich verliehenen Preise der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung für den Branchenverband Kreatives Leipzig e.V. und für Medienkünstler Julius Popp. Dennoch scheint das Wissen um die Bedeutung der Stadt Leipzig als Kreativstandort noch nicht in alle Teile der Verwaltung und Politik vorgedrungen zu sein, wie etwa die Diskussionen um die Damenhandschuhfabrik und andere Teile der „Nacht- und Veranstaltungsökonomie“ belegen.

„Wir müssen die Kreativbranche durch eine Gesamtstrategie voran bringen. Eine Konzentration auf einzelne Teilmärkte und Ausschluss anderer macht aus Sicht vieler Akteure dabei kaum Sinn. Der Weg zu einer geeigneten Strategie besteht in einem kontinuierlichen Diskussionsprozess von Kreativen, Verwaltung und Politik.“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes.

Während sich die Akteure immer besser vernetzen hat auch die Stadtverwaltung ihrerseits begonnen, die Bedeutung der Kreativbranche ernst zu nehmen, Projekte der Strukturbildung und einzelne kreative Unternehmungen zu unterstützen.

Weitere Schritte sollten daher sein, dass die Kontaktstelle Kreativwirtschaft entwickelt, das Angebot ausgebaut wird sowie nachfrageorientierte Förderstrukturen zur Verfügung gestellt werden. Wichtig sind dabei vor allem die Bündelungen der ideellen und monetären Fördermöglichkeiten an einem zentralen Punkt.

Dazu gehört die Frage, wie die ehrenamtlichen Szeneaktivitäten noch besser unterstützt werden können. Vor allem müssen die Rahmenbedingungen für Künstler und Kreative verbessert werden. So scheitern in Leipzig beispielsweise immer wieder Veranstalter aus Gründen, die mit einer besseren Kommunikation und mehr Verständnis für die Belange der Branche durchaus hätten aufgelöst werden können. Wir fordern daher die Einrichtung einer Clearingstelle, die bei Anliegen der Kulturschaffenden und Kreativen innerhalb der Verwaltung vermittelt sowie die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren. Die unklare Kompetenzzuweisung innerhalb der Stadt ist kontraproduktiv.

Jedoch ist die Förderung der Branche nicht allein die Aufgabe der Stadt Leipzig, sondern auch des Freistaates Sachsen. Bislang tut sich da viel zu wenig. So passen bestehende Förderprogramme häufig nicht zu den Bedingungen der Kultur- und Kreativmärkte und es fehlt die Koordination von Beratungsangeboten und szenenahen Anlaufstellen.

Eine wichtige Gelegenheit für alle, die am Fortgang der Kultur- und Kreativwirtschaft in Leipzig interessiert sind, bietet das Netzwerktreffen Kultur- und Kreativwirtschaft der GRÜNEN Landtagsfraktion am Samstag, den 26.11. im Leipziger Tapetenwerk. Akteurinnen und Akteure der Kultur- und Kreativmärkte können hier gemeinsam ihre Interessen diskutieren, Handlungsmöglichkeiten entwickeln, aber auch Forderungen an Verwaltung und Politik formulieren.

Weitere Informationen zur Veranstaltung unter: http://kreative-in-der-stadt.mixxt.de

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Leipzig Kreativ – GRÜNE-Landtagsfraktion lädt zum Netzwerktreffen der Kultur- und Kreativwirtschaft

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Samstag, 26.11., 10 – 17 Uhr, Leipzig, Tapetenwerk, Lützner Str. 91
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Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Kolleginnen und Kollegen,

am Sonnabend, den 26.11., 10 – 17 Uhr lädt die GRÜNE-Landtagsfraktion zum Netzwerktreffen der Kultur- und Kreativwirtschaft in das Tapetenwerk,  Lützner Str. 91 nach Leipzig. Der Eintritt ist frei.

Es diskutieren Kay Spiegel (Die Kreativen Trier), David Voss (Kreatives Leipzig e.V.), Michael Körner, Amt für Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig. Die Moderation übernimmt Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher der GRÜNE-Landtagsfraktion.

Die Veranstaltung soll als ergebnisorientiertes Netzwerktreffen möglichst vielen Akteurinnen und Akteuren der Kultur- und Kreativmärkte eine Plattform bieten, um den gemeinsamen Bedarf zu strukturieren, Handlungsmöglichkeiten zu entwickeln aber auch Forderungen zu formulieren. Mit den Ergebnissen sollen Kulturschaffende und Kreative, bestehende Verbandstrukturen, Verwaltung und Politik weiterarbeiten können.

Ort:    Leipzig, Tapetenwerk, Lützner Str. 91
Zeit: 10 – 17 Uhr

Über ihr Interesse würden wir uns freuen.

Den aktuellen Stand der Workshopvorbereitung sowie weitere Infos zu Programm, Anmeldung und Anreise finden Sie auf:

http://kreative-in-der-stadt.mixxt.de

Programm (vorläufig)

10:00 Uhr – Begrüßung
10:15 Uhr – Vorträge
„Untersicht – Ein Blick der Akteure auf die Kultur- & Kreativwirtschaft“
Kay Spiegel (Die Kreativen Trier) und David Voss (Kreatives Leipzig e.V.) geben einen Einblick in ihre regionale Netzwerkaktivitäten und Ziele.
Angefragt ist ein/e Vertreter/in der Wirtschaftsförderung der Stadt Leipzig, die aktuellen Pläne zur Unterstützung der Kultur- und Kreativwirtschaft vor- und zur Diskussion zu stellen.

12:00 Uhr – Mittagspause
13:00 Uhr – Workshops zu den Themen: Finanzierung und Förderung, Beratung und Weiterbildung sowie Stadtentwicklung aus Sicht der Kreativen und Kulturschaffenden 16:00 Uhr – Zusammenfassung der Workshops und Ausklang

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Kultur- und Kreativwirtschaft stößt auf Ignoranz beim Wirtschaftsministerium

Wir dokumentieren die Pressmitteilung der Landtagsfraktion zum Thema Kultur- und Kreativwirtschaft

 

Gerstenberg:  Sachsens Kreativ-Branche droht abgehängt zu werden
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Dresden. „Der Kultur- und Kreativwirtschaft wird weiterhin die notwendige Unterstützung durch den Freistaat vorenthalten. Damit droht die Branche im Vergleich zu anderen Bundesländern abgehängt zu werden“, folgert Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, kulturpolitischer Sprecher und Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, aus der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien.

„Die CDU/FDP-Koalition lässt sich leider auf keine fundierte Diskussion ein. Von Experten weitgehend unterstützte Forderungen unserer Fraktion nach einer besseren Beratung in ökonomischen Fragen, einer Unterstützung von Vernetzungsprozessen, einer Anpassung der bestehenden Förderinstrumente und einem neuen Kulturwirtschaftsbericht auf Landesebene werden mit fadenscheinigen Argumenten weggewischt“, bedauert Gerstenberg.

„Beim federführenden Wirtschaftsministerium fehlt jede Spur von Bereitschaft, sich mit der Realität in der Branche auseinanderzusetzen und zu handeln. Viele Kulturschaffende und Kreative in Sachsen haben das Potenzial, privatwirtschaftlich aktiv zu sein, können es aber noch nicht umsetzen. Deshalb muss die Kultur- und Kreativwirtschaft als Wirtschaftsfaktor und als immer wichtiger werdendes Feld von Beschäftigung gefördert werden.“

„Die Branchenakteure müssen nun am Ball bleiben und ihre berechtigten Anliegen weiter in die Politik und Verwaltung tragen. Wir werden diese Prozesse als GRÜNE-Fraktion unterstützen. So sind nach einem ersten Netzwerktreffen der Branchen in Dresden insbesondere Akteure der Leipziger Kultur- und Kreativwirtschaft für den 26.11.2011 eingeladen, Handlungsmöglichkeiten zu entwickeln, aber auch Forderungen zu formulieren.“

Informationen zum GRÜNEN Netzwerktreffen Kultur- und Kreativwirtschaft finden Sie unter: http://kreative-in-der-stadt.mixxt.de

GRÜNER Antrag: „Der Kultur- und Kreativwirtschaft im Freistaat Sachsen bessere Entwicklungschancen eröffnen“ (Drs.5/5923):
http://www.gruene-fraktion-sachsen.de/e91e9251.l

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„Mieter ernst nehmen, Kiez erhalten“

Leipziger Grüne unterstützen die Interessengemeinschaft Windmühlenstraße und sprechen sich gegen einen Discounter aus

Mit einem Beschluss der Mitgliederversammlung sprechen sich die Leipziger Grünen mit übergroßer Mehrheit für den Erhalt der kleinteilig gewachsenen Strukturen des Einzelhandels und der Kultur- und Kreativwirtschaft in dem Gebäudekomplex Windmühlenstraße aus. Die Bebauung des Innenhofs mit einem Discounter lehnen die GRÜNEN ab. In einem weiteren Beschluss wird gefordert, dass die Planungen zur Umsetzung der Markthalle auf dem Wilhelm- Leuschner Platz forciert werden, dass betreffende Grundstück zum Verkauf ausgeschrieben und die Idee die Leplaystraße zu verlängern endgültig zu den Akten gelegt wird.

 

„Wir sind der Meinung, dass die LWB mit dem Verkauf des Hauses an der Windmühlenstraße, unnötig Handlungsspielraum aufgegeben hat. Mit schwerwiegenden negativen Folgen ist zu rechnen.“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes. Der Gebäudekomplex Windmühlenstraße bildet im Herzen der Stadt einen kostbaren Lebensraum und mit dem Künstlerhaus FrühAuf zusammen eine Nische der Kultur- und Kreativwirtschaft in der Stadt. Diese gelte es zu erhalten.

„Vor diesem Hintergrund fordern wir den neuen Eigentümer dazu auf, die vorgetragenen Belange der Interessengemeinschaft ernst zu nehmen. Die Kündigung des Ladengeschäfts „Tschau Tschüssi“ sei nicht nachvollziehbar ebenso wie die Argumentationslinie des Eigentümers“, so Kasek.

Unverständlich sei zudem warum ausgerechnet im Innenhof des Komplexes ein weiterer Discounter entstehen soll. Noch Anfang des Jahres wurde dem zuständigen Stadtbezirksbeirat Mitte mitgeteilt, dass die Stadt einen weiteren Discounter an dieser Stelle nicht zulassen und dementsprechend einen Bebauungsplan aufstellen wolle. Dies sei trotz des Aufstellungsbeschlusses nun nicht mehr der Fall.

„Wir sehen uns hier von der Stadt getäuscht“, meldete sich Tim Elschner aus dem Stadtbezirksbeirat Mitte zu Wort. Dies sei insbesondere auch deswegen problematisch, da auch das Stadtforum in einer Stellungnahme festgestellt hat, dass die geplante Bebauung des Wilhelm- Leuschner Platzes mit der Markthalle nur dann erfolgversprechend sei, wenn „…ein vitales Umfeld mit einem kleinteiligen Gefüge aus Läden, Gaststätten, Dienstleistern, öffentlichen Einrichtungen und eine hohe Arbeitsplatzdichte vorhanden ist…“

„Genau dies wird aber durch die Bebauung mit einem weiteren Discounter, der in direkter Konkurrenz zur geplanten Markthalle treten würde, gefährdet“, so Alrun Tauché, Stadtbezirksbeirätin in Mitte.

„Damit besteht die Gefahr, dass das Projekt Markthalle, dass zur Wiederherstellung des städtebaulichen Gefüges im Innenstadtbereich übergeordnete Bedeutung besitzt, weiter verzögert und womöglich ganz beerdigt wird. Dies gilt es zu verhindern“, so die beiden Stadtbezirksbeiräte abschließend.

 

 

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