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„GEMA = GEMAin; Podiumsdiskussion zur GEMA Tarifreform“

Am 25.10.2012 veranstalten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die Distillery  eine Podiumsdiskussion zur GEMA Tarifreform. Diese findet in der Distillery statt. Teilnehmen werden Steffen Kache (Distillery); Daniel Stefanik (DJ); Markus Rennhack (Musiker und GEMA Mitglied); Uwe Dorn (GEMA Bezirksdirektion Sachsen) und eventuell Michael Faber (Kulturbürgermeister Leipzig, angefragt). Im Anschluss an die Podiumsdiskussion wird es noch die Möglichkeit geben, bei elektronischer Musik die Gespräche zu vertiefen oder einfach zu tanzen.

„Bereits auf der Demonstration gegen die GEMA Tariferhöhung Anfang September hatten wir angekündigt das Thema weiterhin aktiv zu bearbeiten und die Diskussion weiterzuführen. Mit der Podiumsdiskussion wollen wir vor allen Dingen auch miteinander in den Austausch kommen und die Positionen verdeutlichen und Vergleichschancen ausloten“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Grünen Kreisverbandes in Leipzig und Mitorganisator der vergangenen GEMA Demo, zu den Hintergründen der Veranstaltung.

Auf der Demo, die im Rahmen des bundesweiten GEMA Aktionstages stattfand, hatten sich am 06.09.2012 über 800 Menschen auch in Leipzig beteiligt um ein Zeichen zu setzen und ihre Ablehnung gegen die GEMA Tarifreform auf die Straße gebracht.

„Es geht ja nicht nur isoliert um die jetzt anstehende Tarifreform der GEMA sondern insgesamt um eine Reform der GEMA. Bereits am 06.09. haben wir dazu einen kompletten Forderungskatalog mit Vorschlägen an die Bezirksdirektion übergeben.“, so Steffen Kache von der Distillery.

Nach Berechnungen der Distillery würden sich die Abgaben für die GEMA verzehnfachen, was zu Einschränkungen im Angebot führen würde. Doch auch andere Betriebe würden von der Tariferhöhung betroffen. So hatte eine Anfrage der Grünen im Stadtrat ergeben, dass etwa auch das Conne Island sehr stark von der Tariferhöhung betroffen wäre und gegebenenfalls deutliche Kürzungen im Programm vornehmen müsste, ebenso wie der Anker.

„Das ist keine Diskussion gegen die Urheber und Künstler“, stellt Kache klar. „Es geht auch nicht um die Fragestellung wer den Schwarzen Peter hat, sondern ganz nüchtern um die Fragestellung ob die bislang von der GEMA vorgegebenen Regeln in der Endkonsequenz vernünftig sind.“

Besonders stark von der GEMA Tarifreform ist der Bereich der elektronischen Musik betroffen, wie sie etwa durch Clubs wie die Distillery präsentiert wird.
Daher wird es analog zur GEMA Demonstration am 06.09. nach der Diskussion die Möglichkeit geben, noch ein wenig zu bleiben und die Musik auch zu feiern.

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„Wenn die Musik ausgeht, gehen auch bald die Lichter aus“

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig beteiligen sich am bundesweiten GEMA Aktionstag, der diesen Donnerstag, den 06.09. September 2012, stattfindet und unterstützen die Demonstration, welche um 17:00 am Connewitzer Kreuz starten wird.

Das Berliner Club-und-Veranstalter-Bündnis “FairPlay” hat bundesweit dazu aufgerufen, die GEMA-Tarifreform 2013 zu stoppen, da deren Kostensteigerungen zum Teil, gerade für Clubs mit einer Fläche von mehr als 200 m², zu enormen wirtschaftlichen Problemen führen.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN schließt sich dieser Forderung an und kritisiert insbesondere die missglückte Reduzierung der GEMA-Tarife von 11 auf 2 verbleibende Tarifoptionen, die zu unsachgemäßen Ergebnissen führen. Hinzu kommen die steigenden Abgaben beim Kauf von digitalen Datenträgern wie CD-Rohlingen oder USB-Sticks.

„Die jetzt angekündigte Zusammenfassung auf zwei Tarife – für Livemusik und für Tonträger – verfehlt in ihrer Gestaltung jedoch das Ziel einer gerechten und mit den Interessen von Veranstaltern vereinbaren Ausgewogenheit: Eine Vereinfachung der Tarifstruktur darf letztlich nicht zu einer Verknappung des Angebots führen“; so Norman Volger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Leipziger Stadtrat.

Veranstalter ab 200 qm Fläche wären zukünftig pauschal benachteiligt, weil die Besucherzahl als Kriterium von der GEMA nicht berücksichtigt wird. Dies hätte existenzbedrohende Ausmaße für Diskotheken, Clubs und Veranstalter von Partys und Bällen zur Folge. Die Stadtratsfraktion hatte in mehreren Anfragen dazu, den zuständigen Bürgermeister für das Thema sensibilisiert.

„Musik – ob Live oder aus den Lautsprechern – ist der soziale und emotionale „Klebstoff“ jeglichen geselligen Beisammenseins. Wenn die Musik ausgeht, gehen auch bald die Lichter aus. Angesichts der massiven Mehrkosten für Veranstalter durch die Umstrukturierungspläne der GEMA ist es jetzt notwendig, die Forderungen nach einer echten Reform der GEMA deutlich zu kommunizieren.“, so auch Kornelius Unckell, Beisitzer im Vorstand des Kreisverbandes zuständig für Kultur.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN fordert daher, dass sich der zuständige Bürgermeister der Stadt Leipzig, Uwe Albrecht, im Rahmen des sächsischen Städte- und Gemeindetages stärker auch für eine Vernetzung einsetzt und die Forderungen der Veranstalter, Künstler, Musiker und Urheber auch an die GEMA übermittelt.

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„Zwischen GEMAinheiten und Ignoranz“ – Forderungen der GSO ernst nehmen

Nachdem am Wochenende in Leipzig die Global Space Odyssey mit mehr als 3500 Teilnehmern stattfand, mahnt der Kreisverband von BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Leipzig an, nicht einfach zur Tagesordnung überzugehen.

„Die Stadt tut gut daran, die aufgestellten Forderungen der Kulturdemonstration ernst zu nehmen und den Umzug nicht nur als Spaßparade abzutun“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes. „Daher ist es auch zu erwarten, dass der OBM, auch wenn er nicht vor Ort sein konnte, zum Offenen Brief der Macher Stellung bezieht.“

Gerade die alternative und freie Kulturszene in Leipzig mit ihren Clubs und vielen Veranstaltungen trage viel zu Attraktivität der Stadt für junge Menschen bei und sei damit auch ein Standortfaktor. Umso unverständlicher ist es daher, wenn Kernforderungen wie etwa ein Freiflächenkonzept seit Jahren nicht bearbeitet werden.

„Gerade die Erarbeitung eines Freiflächenkonzeptes müsste für die Stadt oberste Priorität haben, wäre es doch eine Möglichkeit die Szene zu unterstützen und andererseits die Umweltbelastungen zu reduzieren. Bereits jetzt finden viele halblegale Veranstaltungen statt. Andere Städte sind dort im Umgang mit solchen Veranstaltungen schon deutlich weiter.“, so Kasek.

Ebenfalls sei es notwendig, dass die Stadt sich im Bereich der GEMA-Tarifreform engagiert.

Dazu hatte die Stadtratsfraktion der Grünen in der letzten Stadtratssitzung bereits eine Anfrage gestellt. Nachdem diese in der vorletzten Stadtratssitzung keine Beantwortung gefunden hatte, war der zuständige Wirtschaftsbürgermeister diesmal aussagefähig. In seiner Antwort hatte er ausgeführt, dass die Stadt die Problemstellung erkannt habe und sich daher beim deutschen Städtetag am Schiedsverfahren engagieren wolle. Die Nacht- und Veranstaltungsökonomie sei ein Wirtschaftsfaktor für die Stadt. Allerdings lägen keine Zahlen dafür vor. Auch zur Frage der sogenannten Umwegrentabilität konnte der Wirtschaftsbürgermeister nicht antworten.

„Offenbar ist inzwischen auch in Leipzig das Thema GEMA-Tarifreform angekommen“, so Norman Volger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. „Nachdem die Ergebnisse von ähnlichen Anfragen in Dresden und Chemnitz bereits seit mehr als einem Monat vorliegen, wurde das auch höchste Zeit. Unverständlich bleibt allerdings, warum es nach wie vor keine vernünftigeDatengrundlage über die Nacht- und Veranstaltungsökonomie und ihre Bedeutung für Leipzig vorliegt. Und dies obwohl bereits im letzten Jahr dazu eine Studie durchgeführt werden sollte. Wir erwarten, dass der Ankündigung des Wirtschaftstbürgermeisters endlich auch Taten folgen. Durch die Tarifreform werden die größeren Leipziger Clubs wie etwa die Distillery im Fortbestand bedroht.“

„Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Stadt sich nicht stärker mit den Forderungen der GSO auseinandersetzt. Gerade hier wird aber auch Ausstrahlungskraft für Leipzig generiert, gerade hier wird Kultur gelebt.“, so die beiden Politiker abschließend.

http://www.youtube.com/watch?v=Ps9xJD88J2c

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