Posts Tagged Felix Ekardt

„Demokratie in Leipzig“- GRÜNE laden zum Stammtisch

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig laden am morgigen Donnerstag, den 08.11.2012 ab 20 Uhr zum Stammtisch in die Kleine Träumerei, Münzgasse 7, ein. Der monatliche grüne Stammtisch steht diesmal ganz im Zeichen der Demokratie. Mit dabei sein werden der grüne Oberbürgermeisterkandidat Felix Ekardt und der Landtagsabgeordente Miro Jennerjahn.

„Im Rahmen des grünen Stammtisches gibt es die Gelegenheit ungezwungen und außerhalb des Protokolls miteinander in Kontakt zu kommen und über verschiedene Themen zu sprechen. Morgen steht das Thema Demokratie im Mittelpunkt“, erläutert Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes das Anliegen.

Miro Jennerjahn, der die GRÜNEN gerade im NSU Untersuchungsausschuss vertritt, gilt als überzeugter Gegner eines NPD-Parteiverbotes und Kritiker des Landesamtes für Verfassungsschutz sowie profunder Kenner der rechtsextremistischen Szene im Freistaat. Über diese und weitere Themen, wie die netzpolitische Agenda der GRÜNEN in Sachsen steht Jennerjahn am Donnerstag Abend beim Stammtisch zu Verfügung.

Ab 21 Uhr wird zudem der grüne Oberbürgermeisterkandidat Felix Ekardt erwartet. Damit gibt es auch die Möglichkeit Ekardt abseits von Wahlkampfveranstaltungen zu erleben. Ekardt hatte sich zuletzt für mehr Beteiligungsmöglichkeiten der Einwohner und für mehr Ratsbürgerbegehren zur Stärkung der Demokratie in Leipzig ausgesprochen.

Interessierte sind herzlich eingeladen. Beginn ist 20 Uhr.

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Kita-Bedarfsanalyse: Reale Zahlen müssen auf den Tisch!

BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN fordern eine tatsächliche Bedarfsanalyse für den Ausbau von Krippen- und Kita-Plätzen

Prof. Dr. Felix Ekardt, OBM Kandidat BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN, erklärt aus Anlass des Artikels in der LVZ über Unstimmigkeiten in den Kita-Platz-Berechnungen:

„Dass die Stadt Leipzig ein massives Problem beim Ausbau der Betreuungsmöglichkeiten für Kinder unter 3 Jahren hat, sollte inzwischen jedem klar sein. Reale Zahlen liegen aber bis heute nicht auf dem Tisch, was eine Planung und den Ausbau erschwert. Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN hat schon vor geraumer Zeit einen entsprechenden Antrag vorgelegt, die Durchführung einer Bedarfsanalyse nach der Geburt wurde aber aus nicht nachvollziehbaren Gründen abgelehnt. Dass nun auch noch falsche Zahlen an den Bund weitergeben wurden, ist mehr als bemerkenswert: Es fehlen offenkundig Kita-Plätze in Leipzig, und gleichzeitig kommuniziert die Stadt das Gegenteil. Die Stadtverwaltung agiert also offenbar chaotisch und nur auf den äußeren Schein bedacht. Gleichzeitig erzählt OBM Jung in Image-Videos auf Youtube, dass er alles für Kinder tut. Schöner Schein statt engagierte Politik ist offenbar die Devise der Rathausleitung. Probleme müssen frühzeitig und konsequent angegangen werden, auch wenn OBM Jung dann vielleicht einmal zugeben müsste, dass überteuerte Prestigeobjekte wie der Lindenauer Hafen oder die Kongresshalle dafür zurückzustellen wären. Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/ Die GRÜNEN hat einen erneuten Antrag zur Durchführung einer Bedarfsanalyse eingebracht. Jetzt gilt es, dass alle an einem Strang ziehen und die desolate Situation versuchen zu lösen, unabhängig vom Wahlkampf und Parteiinteresse, im Sinne der Eltern – für eine familienfreundliche Politik. Es ist höchste Zeit. „

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„Nur Worte reichen nicht“ – Verwaltungsspitze muss endlich Verantwortung übernehmen

Nachdem inzwischen nach Medienberichten bekannt geworden ist, dass im Skandal um die herrenlosen Häuser inzwischen die ersten Anklagen erhoben wurden, fordert Prof. Dr. Felix Ekardt, OBM-Kandidat für Leipzig, die Verwaltungsspitze auf, Verantwortung zu übernehmen, und bekräftigt die bereits erhobene Forderung, dass in diesem Zusammenhang auch die Parteispendenpraxis überdacht werden müsse. Eine Anfrage der Fraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN im Stadtrat hatte ergeben, dass der Oberbürgermeister keinen Grund sieht, für sich persönlich oder beim Ersten Bürgermeister Müller politische Konsequenzen im Rathaus zu ziehen.

„Abgesehen von der ungeklärten Rolle der Stadtleitung beim Zustandekommen des Problems ist auch der Umgang mit dem Thema herrenlose Häuser weder transparent noch von übermäßigem Aufklärungswillen gezeichnet. Der Umgang der Stadtverwaltung mit dem Thema erscheint darüber hinaus wenig durchdacht. Zielsetzung ist es offenbar nicht primär, Schaden von der Stadt abzuwenden, sondern eine Diskussion um die politische Verantwortung zu vermeiden. Dass Leipzig zuletzt überregional neben dem Asylbewerberstreit besonders mit dem Häuser-Skandal wahrgenommen wurde, hat bereits jetzt erheblichen Schaden angerichtet. Bereits jetzt wird vom größten ostdeutschen Immobilienskandal gesprochen. Auch wenn die Unschuldsvermutung gilt, so wäre es doch an der Zeit, dass zumindest der zuständige Beigeordnete bis zur umfassenden Aufklärung des Skandals sein Amt ruhen lässt. Von der ständig propagierten Transparenz und Bürgernähe ist im Häuser-Skandal jedenfalls nichts zu sehen.

Zudem ist es notwendig, dass alle Parteien und insbesondere die SPD einen Schritt zur Wiederherstellung des Vertrauens leisten und etwa sämtliche Parteispenden offenlegen. Nur so ist der immer häufiger zu hörende Filz-Vorwurf auszuräumen. Das gelingt allerdings nicht durch Worte, sondern durch Offenlegung der Unterlagen. Es ist an der Zeit, dass sich in Leipzig etwas ändert, denn durch das derzeitige Verfahren wird vor allen Dingen der Politikverdrossenheit der Menschen Vorschub geleistet. Dem gilt es zu begegnen, und zwar heute.“

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Grüner OBM-Kandidat Felix Ekardt: „Ich möchte eine radikale Wende hin zu maximaler Transparenz, Offenheit und Partizipation“

Der grüne OBM-Kandidat Professor Felix Ekardt nimmt zur Informationsvorlage des Oberbürgermeisters zur Bürgerbeteiligung, die dem Stadtrat in der nächsten Ratsversammlung offiziell zur Kenntnisnahme vorgelegt wird, wie folgt Stellung:

„Wer sich mit Bürgerbeteiligung beschäftigt und die Vorlage des Oberbürgermeisters liest, wird nicht umhin können zu sagen: Das habe ich alles irgendwo schon gehört oder gelesen. Die Vorlage liest sich außerdem in weiten Teilen wie eine Sonntagsrede, indem auf einzelne Positivbeispiele und Selbstverständlichkeiten verwiesen wird. Leider ist eine gute Beteiligungs-Praxis in Leipzig immer noch die Ausnahme. Planungs- und Entscheidungsprozesse werden gegenüber Einblicken von außen viel zu häufig abgeschottet und die vermeintlich ohnehin nur störenden Bürgerinnen und Bürger erfahren zumeist erst von den Absichten, wenn das Wesentliche bereits entschieden ist. So bleibt unklar, ob Oberbürgermeister und Verwaltung eine flächendeckende, für alle Optionen offene und möglichst frühzeitige Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger vorstellen. Beim aktuellen Streit über die dezentrale Unterbringung von Asylsuchenden hätte Partizipation beispielsweise zu einer ganz anderen Debatte führen können. Auch beim Thema Stadtraum Bayerischer Bahnhof kommt die Partizipation zu spät. Beim Nutzungskonzept im Umfeld des Sportforums droht sie im Sande zu verlaufen.

Als Reaktion auf eine Politik, die immer noch in Hinterzimmern stattfindet, wünsche ich mir in Leipzig eine radikale Wende hin zu maximaler Transparenz, Offenheit und Partizipation in unserer Stadt. Wichtig ist mir dabei die Suche nach gemeinsamen Lösungen. Dafür genügt es nicht, dass die Bürgerbeteiligungskoordination sich auf vorwiegend durch den Oberbürgermeister ausgewählte Einzelprojekte als Aushängeschilder konzentriert. Denn Partizipation kann kein nach Gutdünken gewährter obrigkeitlicher Gnadenakt sein. Auch Bürgerentscheiden sollte mehr Raum gegeben werden.

Als Oberbürgermeister möchte ich deshalb nach dem Prinzip „Leipzig gemeinsam gestalten“ verfahren. An städtischen Planungen sollen möglichst viele Menschen dabei sein. Von einem vertrauensvollen, ehrlichen und kommunikativen Umgang miteinander sind wir in unserer Stadt derzeit noch zu weit entfernt. Das jüngst auf einer Leipziger Grünen-Mitgliederversammlung beschlossenen Grundsatzpapiers ,Aufbruch Einwohnerbeteiligung: Mit Verbindlichkeit und Transparenz die Beteiligungskultur ausbauen und stärken‘ enthält dazu wesentliche Ansätze.[1]“

[1] >> [PDF] Grundsatzpapier ,Aufbruch Einwohnerbeteiligung …“

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OBM Kandidat Felix Ekardt: „Parteispenden transparent gestalten“

Anlässlich der Diskussion um die herrenlosen Häuser in Leipzig und der damit einhergehenden Forderung, Parteispenden offenzulegen, erklärt Prof. Felix Ekardt, OBM- Kandidat für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Leipzig:

„Es ist an der Zeit, grundsätzlich über das deutsche System der Parteispenden und des Sponsorings nachzudenken. Gerade erst hat ein aktueller Bericht der Staatengruppe gegen Korruption des Europarates (Greco) konstatiert, dass es in Deutschland kaum Fortschritte bei der Transparenz der Parteienfinanzierung und der Bekämpfung der Korruption gäbe und entsprechend die Bundesrepublik aufgefordert, bis zum 30. Juni zu den aufgeworfenen Fragen Stellung zu nehmen.
Leipzig sollte hier, gerade vor dem Hintergrund des Skandals um die herrenlosen Häuser, eine umfassende, transparente Aufklärung einleiten. Die Parteien sollten die bei ihnen eingehenden Spenden insgesamt offenlegen, um die für die Berufspolitik häufig typischen undurchsichtigen Netzwerke aus Parteien und verschiedensten Interessenvertretern für die Bürger/innen sichtbar, überprüfbar und kritisierbar zu machen.
Insbesondere die Leipziger SPD hat es selbst in der Hand, den Gerüchten, dass Anwaltskanzleien, die an dem Verkauf der herrenlosen Grundstücke beteiligt waren, Spender und Sponsoren der SPD sind, durch lückenlose Transparenz entgegenzutreten. Gerade in einer Zeit, in der die Zweifel an Berufspolitikern, Parteien und ihrer Ehrlichkeit immer höhere Wellen schlagen, wäre die Offenlegung der Parteispenden und die Offenlegung des Sponsorings ein wichtiger Schritt, damit sich nicht mehr und mehr Bürger/innen enttäuscht von der Demokratie abwenden.
 „Der Kreisverband von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Leipzig steht für eine umfassende Transparenz. Wir unterstützen das geforderte Anliegen vollumfänglich“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes.
Vor diesem Hintergrund erscheint auch die Auseinandersetzung zwischen FDP und SPD in dieser Frage als Scheingefecht. Leipzig würde es gut zu Gesicht stehen, wenn die Parteien sich dieser Transparenz und Ehrlichkeit umfassend verpflichtet fühlen würden. Das erwarten die Bürgerinnen und Bürger.“

Prof. Felix Ekardt, LL.M., M.A., ist Jurist, Soziologe, Rechtsphilosoph und Religionswissenschaftler, Leiter der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik in Leipzig sowie Professor für Umweltrecht und Rechtsphilosophie an der Universität Rostock (vorher seit 2002 an der Universität Bremen). Am 31. März 2012 hat der Kreisverband von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Ekardt als OBM- Kandidat für die Wahl am 27. Januar 2013 gewählt.

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„Wir können auch anders“ Grüne laden zur Verkehrskonferenz am 15.5.2012

Landtagsfraktion und Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN laden für Dienstag, 15.5. um 18 Uhr in die Aula der Alten Nikolaischule zur Verkehrskonferenz ein.

Gisela Kallenbach, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt: „Die Verkehrspolitik in Sachsen ist umweltpolitisch ein Trauerspiel. Dass sich Verkehrsminister Morlok weigert, die Bundesmittel für den Nahverkehr den Aufgabenträgern zur Verfügung zu stellen, ist skandalös. Offenkundig braucht die Landespolitik mehr Druck von den Kommunen als Aufgabenträgern des öffentlichen Verkehrs. Wir müssen weitere Streckenstillegungen verhindern, nur so kann umweltfreundlicher Verkehr gewährleistet werden.“

Experten und Bürger werden auf der Verkehrskonferenz in Leipzig diskutieren, wie man den Verkehr in der Stadt umweltgerechter organisieren kann. Im Podium zum Leipziger Verkehrskonzept stellen sich der Diskussion LVB-Chef Ulf Middelberg, OBM-Kandidat Prof. Dr. Felix Ekardt und Alexander John vom ADFC Leipzig.

Im zweiten Podium darf über den Tellerrand geblickt werden. Wie lösen andere Städte ihre Verkehrsprobleme? Als Experten werden Willi Loose vom Bundesverband CarSharing e.V. und Prof. Heiner Monheim von der Uni Trier erwartet. Die Foren werden moderiert von Gisela Kallenbach und Eva Jähnigen, beide Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag.

Der Leipziger Stadtrat hat schon viele Beschlüsse zur „autoarmen Innenstadt“ gefasst, will dem Umweltverbund aus Fuß-, Rad- und öffentlichem Verkehr den Vorrang geben. Allein die Umsetzung fällt schwer. Gleichwohl sind die zentralen Parkhäuser gut belegt und keineswegs nur von auswärtigen Gästen. Der Anteil von Auto- und Motorradfahrten an den zurück gelegten Wege liegt bei rund 40 Prozent, Bus und Bahn liegen bei 19 Prozent. 14 Prozent aller Wege werden per Rad zurückgelegt, zu wenig wenn man sich die ideale Topographie der Stadt vor Augen hält. Münster kommt im Vergleich auf 50%.
200.000 PKW sind in Leipzig angemeldet. Die wollen gefahren und geparkt werden, in Stadtteilen wie Schleußig stöhnen die Bewohner unter der Parkplatznot auch wenn gerade da von vielen Haushalten mehr als ein Fahrzeug gehalten werden.
Die Stadtentwicklungsstrategien sind oft widersprüchlich. Themen wie die Umweltzone, der City-Tunnel oder der geplante Ausbau der Karl-Liebknecht-Straße werden kontrovers diskutiert. Im Rahmen des Bürgerwettbewerbs für das Leipziger Verkehrskonzept werden Ideen für kreative Lösungen gesucht. 
Zeit für einen Blick nach vorn und über den Tellerrand hinaus:
Welche Maßnahmen sind auf landespolitischer und kommunaler Ebene notwendig, um Mobilität für alle zu ermöglichen? Wie lassen sich Abgase, Stickoxide, Feinstaub und Lärmbelästigungen reduzieren? Welche Ideen gibt es in anderen Kommunen?
Anlass für die Grünen, auf einer regionalen Verkehrskonferenz in Leipzig GRÜNE Ideen für eine Mobilität von Morgen zu diskutieren

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„Transparenz zuerst – Grüne und Piraten treffen sich“

Vertreter des Vorstandes des Kreisverbandes von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN LEIPZIG sowie der grüne OBM Kandidat Felix Ekardt und die Piraten werden sich zu einem gemeinsamen Gespräch am 19.04. um 19:30 Uhr in der Villa (Lessingstraße 7) treffen.

Die Piraten Leipzig hatten sich jüngst in einer Rundmail an Vertreter der Leipziger Parteien gewandt um Ihnen die Möglichkeit einzuräumen ihre Konzepte vorzustellen, da die Piraten selbst noch unschlüssig sind, ob sie einen eigenen Kandidaten für die kommende OBM-Wahl aufstellen. Erst am 03.05.2012 wollen die Piraten entscheiden, ob sie einen eigenen Kandidaten aufstellen.
Wortwörtlich heißt es in der Einladung:
„Sie haben nun die Möglichkeit im Vorfeld zu dieser Entscheidung sich den Fragen unserer interessierten Basis zu stellen und Ihre eigenen Gedanken zur Weiterentwicklung Leipzigs uns näher zu bringen.“

„Wir nehmen das ungewöhnliche Gesprächsangebot gern an, wobei es entscheidend für uns ist, hier eine umfassende Transparenz zu gewährleisten und damit auch die Öffentlichkeit umfassend zu informieren“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes.
„Zwar ist es nicht üblich sich als Partei bei einer anderen Partei vorzustellen, aber die Piraten nehmen damit unser Gesprächsangebot aus dem letzten Jahr doch noch an. Wir finden die Möglichkeit eines Meinungsaustausches mit der Piratenbasis sehr spannend und haben deshalb zugesagt.“ so Kasek weiter.
„Wir freuen uns, dass unser partizipativer eine umfassende Transparenz und Information garantierender Politikstil in Leipzig auch von den Piraten unterstützt wird.“, so Jens Reichmann, Netzpolitiker des Kreisverbandes. Erst unlängst hatten die Piraten mit ihrer Forderung nach einer Transparenzfreiheitssatzung den Antrag der Grünen im Stadtrat unterstützt.
„Eine eventuelle Zusammenarbeit hängt dabei von der Kompatibilität der Ideen und Zielsetzungen ab – konkret wie die Piraten zu unserem Programm „Leipzig.2020.Grün“, das wir im März beschlossen haben – passen.“, so Kasek abschließend.

Die Leipziger Grünen haben ihren Kandidaten, den Nachhaltigkeistforscher Prof. Felix Ekardt, bereits auf einem Stadtparteitag Ende März nominiert und eine kommunale Agenda bis 2020 beschlossen.

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