Posts Tagged Feinstaub

„Mit heißer Luft gegen Feinstaub“ – Verwaltung verschleppt Problem

BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Leipzig fordern die Stadtverwaltung auf, endlich konsequent das Problem der Feinstaubbelastung anzugehen und sich ernsthaft für den Gesundheitsschutz in Leipzig einzusetzen. Gerade vor dem Hintergrund der extrem hohen Feinstaubbelastung und des drohenden Strafverfahrens der EU ? Kommission ist schnelles Handeln angezeigt. Dazu gehören gegebenenfalls auch das Einschränken des motorisierten Individualverkehrs und Einschränken schädigenden Verhaltens durch Wirtschaft und Private.

„Die Aufforderung der EU- Kommission macht es deutlich, dass Leipzig das Problem des Feinstaubs immer noch nicht ernst nimmt. Es zeigt sich abermals, dass OBM Jung der Umwelt- und Gesundheitsschutz im Grunde völlig egal ist.?, bemängelt Jürgen Kasek, Vorstandssprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig. Trotz der hohen Belastungswerte hat die Stadt weder frühzeitig, noch ausreichend reagiert. Obwohl es einen Luftreinhalteplan gab, dessen Maßnahmen kaum umgesetzt wurden, musste sich Leipzig 2009 vom damaligen Umweltminister Sachsens zur Einrichtung einer Umweltzone auffordern lassen. Diese hat zwar die Belastung gesenkt und die Feinstaubkonzentration verringert, war aber nicht in der Lage, das Problem der Schadstoffbelastung umfassend zu lösen. Auf diese Problematik hatten bereits das Institut für Troposphärenforschung und die Grünen mehrfach hingewiesen. Trotz der Warnung wurden auch weiterhin neben der Umweltzone die restlichen Maßnahmen mit wenig Elan angegangen. Das Ergebnis ist nunmehr das Verfahren der EU- Kommission.

„Die Stadtverwaltung scheint sich nicht darüber im Klaren zu sein, dass es hier vor allen Dingen um eine Frage des Gesundheitsschutzes geht und mögliche Strafzahlungen die Stadt zu tragen hätte“, so Kasek.

„Vor dem Hintergrund ist es angezeigt, dass der OBM Jung das Thema zur Chefsache macht und die Lebensqualität der Leipziger sicherstellt. Zur Reduktion des Autoverkehrs muss dringend z. B. das Thema Parkraumbewirtschaftung angegangen werden und der ÖPNV muss eine bezahlbare Alternative werden.“

Gerade im Winter ist es dringend an der Zeit sicherzustellen, dass Gäste mit ihren Privatautos nicht mehr bis direkt in die Innenstadt fahren. Auch werden strengere Auflagen für Hausfeueranlagen mit ungeregelter Verbrennung (Kamine, Holzscheitöfen) benötigt. Die Praxis für private Feuerungsstätten ist immer noch zu lax, das zeigen viele Nachbarschaftsbeschwerden.
Dringend durchzusetzen sind Verbesserungen im Technikbestand der Baustellenmaschinen (Kat bzw. Grüne Plakette) sowie wirksame Kontrollen der Staubunterbindung auf Baustellen.

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Bei Nachhaltigkeit muss in Leipzig viel mehr passieren

Prof. Felix Ekardt, Leiter der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und  Klimapolitik (Leipzig) und Leipziger OB-Kandidat von BÜNDNIS 90/DIE  GRÜNEN erklärt aus Anlass der Würdigung Leipzigs beim erstmals auch an  Städte und Kommunen vergebenen Deutschen Nachhaltigkeitspreises:
„Leipzig ist für mich die lebenswerteste deutsche Stadt, und deshalb  freue ich mich sehr, wenn das immer stärker deutschland- oder sogar  europaweit wahrgenommen wird. Dass Leipzig so eine lebenswerte Stadt  ist, ist zum größten Teil allerdings nicht das Verdienst der  Rathausleitung. Der Auenwald nicht, und auch die vielen sanierten  Gründerzeithäuser nicht — die verdanken wir privater Initiative und  einer klugen Steuererleichterungspolitik in den 1990-er Jahren. Und dass  wir kaum noch Braunkohle nutzen, liegt an der Wiedervereinigung und  nicht an städtischer Planung. Und soweit explizite stadtplanerische und  ökologische Initiativen in Leipzig ergriffen werden, so beruht dies  regelmäßig auf Initiativen der bündnisgrünen Stadtratsfraktion.

Außerdem gibt es noch extrem viel zu tun: So werden Flug- und  Verkehrslärm und Feinstaub weitgehend ignoriert von der Leipziger  Rathausleitung. Und die Stadtwerke setzen auf Beteiligungen an  Kohlekraftwerken statt auf 100 % erneuerbare Energien. Generell wird in  Deutschland, auch von Regierungen und aus Anlass von Preisen, oft eher  über Nachhaltigkeit geredet und gehandelt. Auch in Leipzig haben wir  etwa fünfmal mehr Klimagasemissionen, als verträglich wären, wenn alle  Menschen weltweit und auf Dauer so leben würden wie wir. In Bereichen  wie Gebäudesanierung, Autoverkehr, Flugverkehr oder Fleischkonsum stehen  wir in Deutschland trotz vieler guter Ideen noch ganz am Anfang mit  nachhaltigen Lebens- und Wirtschaftsweisen.

Zu einer Nachhaltigkeitsstadt würde außerdem auch ein Oberbürgermeister  gehören, der selbst Vorbild ist und damit die Bürger zum Mitmachen  animiert. Im großen Dienstwagen durch Leipzig zu fahren und zu einer  Nachhaltigkeitspreis-Verleihung nach Düsseldorf einen innerdeutschen  Flug zu buchen, ist peinlich für den vermeintlichen  Nachhaltigkeits-Oberbürgermeister Jung. Ich selbst fahre, obwohl ich  sehr viel zu tun habe, auch zu Auslandsvorträgen in Bukarest oder Madrid  mit dem Zug. Am Ende zählt reales Handeln und nicht das schönste  Festtags-Lächeln.“

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Umweltzonen: „Gescheiterte GRÜNE Ideologie?

FDP verwechselt wieder einmal kenntnisfrei Ursache und Wirkung
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Kallenbach: FDP leidet an Amnäsie und verhindert mit ihrer Politik die Luftreinhaltung
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Dresden. Die von der umweltpolitischen Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, Anja Jonas, geäußerte Kritik an der Leipziger Umweltzone als „gescheiterte grüne Öko-Ideologie“ wird von der umweltpolitischen Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion Gisela Kallenbach zurückgewiesen:
„Schön zu sehen, wie die FDP unter Amnäsie leidet. Es waren die von CDU/FDP-Ministern geführten Behörden, die die Stadt Leipzig zur Einführung der Umweltzone mit Grüner Plakette verpflichtet haben, um einem EU-Strafverfahren zu entgehen.“
Noch im Landtagswahlkampf 2009 hatte die FDP getönt, mit ihr in der Landesregierung gäbe es keine Umweltzone in Leipzig. Nur wenig später tauchte sie dann im Koalitionsvertrag auf und wurde der Stadt verordnet.
„Danach produzierte insbesondere das FDP geführte Wirtschafts- und Verkehrsministerium Fakten, die sämtliche Alternativen zur Umweltzone torpedierten: Kürzung der Landesmittel für die Nahverkehrszweckverbände, Kürzung der Fördermittel für das technische Zentrum der LVB und die Abschaffung der Stellplatzpflicht für Fahrräder. Dazu kam die jahrelange Verweigerung eines großangelegten Jobticketangebotes an die Landesbeschäftigten. Wenigstens in diesem Punkt hat die Staatsregierung auch dank grüner Aktivitäten nachgebessert“, so die Leipziger Abgeordnete.
„Es irritiert mich zudem, dass die FDP von den fast 50 Maßnahmen im Leipziger Luftreinhalteplan, die erst zusammen das Ziel der Grenzwerteinhaltung schaffen sollen, nur die Umweltzone thematisiert. Die anderen 49 Maßnahmen wie die Erhöhung der Attraktivität des Radverkehrs, den Ausbau des ÖPNV-Netzes und die Förderung von Carsharing interessieren dann schon nicht mehr. Man müsste ja sonst eventuell zugeben, dass man all diese Maßnahmen auf Landesebene fröhlich und aktiv behindert.“
„Und noch eine Erinnerung: Es geht schlicht und ergreifend um die Gesundheit unserer Bevölkerung in den Städten. Zu viel Feinstaub bewirkt eine Zunahme von Atemwegs- und Herz-Kreislauferkrankungen und führt besonders zu Blutdruckproblemen. NO2-Überdosen beeinträchtigen die Lungenfunktion sowie Lungenfunktionsentwicklung bei Kindern und können Zellschädigungen verursachen.“
Hintergrund:
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Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hat erst im Januar dieses Jahres nach Auswertung etlicher Studien festgestellt, dass Umweltzonen das mit Abstand wirksamste Mittel zur Luftreinhaltung seien. Das Beispiel der Berliner Umweltzone beweise, dass die Einführung der grünen Plaketten die Luftschadstoffe halbiert haben.
Autolobby und Wirtschaftsverbände ignorieren schlicht, dass Feinstaub krank macht. 70.000 Menschen sterben laut WHO jährlich an den Folgen von Feinstaub. Die Bewohner verkehrsreicher Straßen, oft sind das vor allem die einkommensschwachen Haushalte, bezahlen mit ihrer Gesundheit diese unverantwortliche Ignoranz.

http://www.sonnenseite.com/Aktuelle+News,Schutzwirkung+von+Umweltzonen+hat+sich+eindrucksvoll+bestaetigt,6,a21148.html

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Umweltzone in Kraft getreten – verkehrspolitische Beschlüsse ernsthaft umsetzen Kritiker der Umweltzone bleiben hilflos in ihrer Verweigerungshaltung

Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mahnt zur Heute in Kraft getretene Umweltzonenregelung in Leipzig an, die vielfach in Beschlüssen niedergelegten Prämissen einer nachhaltigeren kommunalen Verkehrspolitik endlich mit Nachdruck umzusetzen, um zukünftig auf eine Umweltzone auch wieder verzichten zu können. Den Kritikern der Umweltzone, insbesondere der FDP, wirft die bündnisgrüne Stadtratsfraktion billigen Populismus vor, mit dem sie ihre Mitverantwortung für die eingetretene Situation und ihre völlige Alternativlosigkeit zu kaschieren versuchen.

„Von den Umweltqualitätszielen über den Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum, das Radverkehrsentwicklungskonzept, den Nahverkehrsplan oder den Luftreinhalteplan – in einer Vielzahl grundsätzlicher Dokumente hat sich die Stadt zum Vorrang des Umweltverbundes aus Fuß-, Rad- und öffentlichem Verkehr gegenüber dem motorisierten Verkehr bekannt.“, so der stadtentwicklungs- und verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Roland Quester. „Ob Umwelt-, Natur- und Gesundheitsschutz, die Wiedergewinnung öffentlicher Räume und der Erhalt städtebaulicher Strukturen oder die Verringerung der Kosten für die Verkehrsinfrastruktur, es gibt eine lange Liste guter Gründe für diese Prämissen. Nicht zuletzt gehört dazu auch, dass der notwendige Wirtschaftsverkehr davon profitiert, wenn auf den Umweltverbund verlagerbare Fahrten nicht die Straßen verstopfen und die Luft- und Lärmgrenzwerte ausreizen.“

In der Umsetzung dieser auch eine Umweltzone perspektivisch überflüssig machenden Verkehrspolitik gibt es jedoch noch viel `Luft nach oben’. Dies betrifft nicht nur die defizitäre Finanzausstattung des Umweltverbundes, sondern auch den personellen Ressourceneinsatz z.B. für Planungen, die Details einzelner Verkehrsplanungen und Beschlüsse (wie die Zulassung immer weiterer Stellplätze in der Innenstadt) und das eher zögerliche Engagement z.B. bei der Förderung des Car-Sharing. „Nur wenn die auch im Luftreinhalteplan aufgenommenen Maßnahmen zur Verkehrsvermeidung und der Verlagerung auf den Umweltverbund tatsächlich mit Leben erfüllt und umgesetzt werden, wird man einmal wieder auf eine Umweltzone verzichten können, die für alle Beteiligten viel bürokratischen Aufwand und Kosten bedeutet.“, so Roland Quester.

Der vielfältigen Kritik der letzten Tage hält der verkehrspolitische Sprecher entgegen, dass sie von der falschen Seite kommt, zum wiederholten Male mit falschen Behauptungen arbeitet und keinerlei alternative Ansätze bietet: „Ein bloßes Nein zur Umweltzone senkt keine Schadstoffbelastung. Und die Grenzwerte sind verbindlich einzuhalten. Während sich die bündnisgrüne Fraktion seit dem ersten Aktionsplan des damaligen Regierungspräsidiums 2005 regelmäßig und kritisch zur Wirksamkeit der Luftreinhaltemaßnahmen und deren äußerst mangelhafter Umsetzung geäußert hat, haben Land, Stadtverwaltung, die Kammern und die FDP solange geschwiegen und das Thema auszusitzen versucht, bis als letztes Mittel die Umweltzone kam. Heute, wie die Jungliberalen zu behaupten, diese wäre Produkt von Linken und Grünen, ist eine geradezu absurde Verdrehung der Tatsachen.“

Die Luftreinhaltrichtlinie ist ein Produkt der EU – politisch verantwortlicher Berichterstatter dazu war Holger Krahmer, FDP. Den Landtagswahlkampf 2009 hat die FDP in Leipzig mit Großplakaten mit dem Slogan „Mit der FDP in der Landesregierung wird es keine Umweltzone in Leipzig geben.“ bestritten – mit der FDP in der Landesregierung wurde die Stadt vom Land zur Umweltzone gezwungen. Statt den öffentlichen Verkehr (Antrag der FDP-Stadtratsfraktion 2009 als Alternative zur Umweltzone) und verkehrsarme Siedlungsstrukturen zu fördern, streicht der FDP-Landesverkehrsminister Morlock dessen Finanzierung rigoros zusammen und die Stadtrats-FDP unterstützt statt des innerstädtischen Handels das Factory-Outlet-Center in Wiedemar – zu erreichen nur per PKW. „Während sich die Bündnisgrünen in Permanenz für eine schadstoffarme Siedlungs- und Verkehrsorganisation, die Umweltzonen gar nicht erst nötig machen, mit konkreten Vorschlägen engagieren, war die FDP originär für die Einführung der Umweltzone in Leipzig mitverantwortlich und torpediert so gut wie alles, was diese entbehrlich machen könnte. Die permanente Wiederholung der falschen Behauptung, die Stadt hätte keine Umweltzone einführen müssen, kann nicht über diese direkte Verantwortung hinwegtäuschen.“

Wer heute zudem Behauptungen aufstellt, der Verkehr wäre nicht mehr die Verschmutzungsquelle Nummer eins, die EU würde aktuell die Grenzwerte entschärfen oder die Umweltzonen abschaffen wollen, eine Grüne Welle bringe prinzipiell mehr als die Umweltzone oder in Ulm wäre wissenschaftlich bewiesen worden, dass Umweltzonen keine Effekte auf die Luftschadstoffsituation haben (eine Auswahl publizierter Behauptungen allein der letzten Woche), kennt entweder die Quellen und deren tatsächlichen Inhalt nicht, oder er wirft wieder mit Absicht Nebelkerzen, statt im Sinne der Betroffenen – Bevölkerung wie Wirtschaft – zur Aufklärung und Problemlösung beizutragen.

Informationen: Roland Quester, stadtentwicklungs- und verkehrspolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion

von Bündnis90/Die Grünen

Tel.: 30 65 180 / 30 69 722 , http://www.gruene-fraktion-leipzig.de

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Umweltzone- Verkehrspolitische Beschlüsse ernsthaft umsetzen, Kritiker bleiben hilflos in ihrer Verweigerungshaltung

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Umweltzonendebatte bizzar- Uralt-ADAC „Studie“ wird zum aktuellen Aufreger gemacht

 „Test-Debakel“, „Umweltzonen haben nach Einschätzung des ADAC nicht zur Verbesserung der Luft in den Großstädten geführt“, „das belegt ein Test des ADAC“ – so berichtet die Leipziger Volkszeitung heute auf ihrer Titelseite. Dazu gleich noch ein TED, ob in Leipzig eine Umweltzone eingeführt werden soll und ein vernichtender Kommentar zur vorhersehbaren Untauglichkeit der Umweltzonen auf Seite 3.

„Spannend. Neue Untersuchungen des ADAC zur Auswirkung von Umweltzonen auf die Luftbelastung in Städten, denkt der Leser“, so der verkehrspolitische Sprecher der bündnisgrünen Ratsfraktion Roland Quester, dem es ebenso ging. Und der sich, stutzig, dass keine konkrete Untersuchung oder ein ADAC-Sprecher in dem Beitrag auftaucht, auf Quellenrecherche begab. Auf der Internetseite des ADAC gibt es nichts Aktuelles zu dem Thema. Also den Leiter der Öffentlichkeitsarbeit angerufen. „Nein, es gibt nichts Neues von uns dazu“, so dieser am Telefon. „Wir haben nur letzte Woche der Tageszeitung „Die Welt“ gegenüber auf Anfrage unsere alte Position bestätigt, dass wir Umweltzonen für unwirksam halten. Wir haben dazu auch nur unsere Auswertung, die ja keine richtige Studie ist, vom Juni 2009.“

Zu dieser anderthalb Jahre alten ADAC-Aussage, heute als scheinbar brandaktuelle „Studie“ durch die LVZ verkauft, haben wir bereits in unserer Stellungnahme zum Luftreinhalteplan vom 2.8.2009 Bezug genommen, ganz zu schweigen davon, dass der ADAC mit dieser Auffassung seitdem mehrfach vor Gericht gescheitert ist:

Umweltzonen sind aber unwirksam (was u.a. eine ADAC Untersuchung bewiesen hätte), so die weitere Argumentation. Hierzu sei nur auf zwei aktuelle Stellungnahmen von Wissenschaftlern verwiesen, die sich mit dieser Frage befassen: Das Helmholtz Zentrum München – Deutsches Forschungszentrum für Gesundheit und Umwelt hat in einer Pressemitteilung vom 27.7.09 über seine Untersuchungen zur Umweltzone in München berichtet. Darin heißt es u.a., „Das Ergebnis ist deutlich: Im Zeitraum Oktober 2008 bis Januar 2009 hat die relative [d.h. unter Berücksichtigung witterungsabhängiger Einflüsse] PM10 Feinstaubbelastung gegenüber dem Vorjahr in der Umweltzone in dem erwarteten Ausmaß abgenommen.“ (http://idw-online.de/pages/de/news327352)

Im Juni 2009 haben sich bereits die Fachleute aus dem Arbeitsausschuss „Feinstäube“ der Gesellschaften DECHEMA (Gesellschaft für Chemische Technik und Biotechnologie), GDCh (Gesellschaft Deutscher Chemiker) und KRdL (Kommission Reinhaltung der Luft im Verein Deutscher Ingenieure VDI) mit einer Stellungnahmen zu Wort gemeldet und die Umweltzonen, die durch weitere Maßnahmen ergänzt werden müssen, als geeignet und wirksam bewertet. Auch zur Untersuchung des ADAC äußern sie sich: diese entbehre schlicht „einer wissenschaftlichen Grundlage“.  (www.umwelt.sachsen.de/umwelt/download/Stellungnahme__Umweltzonen_dechema_.pdf)“ (Unsere komplette Stellungnahme von August 2009: www.gruene-fraktion-leipzig.de/fileadmin/dokumente/publikationen/ Stellungnahme_Luftreinhalteplan.pdf

Roland Quester: „Die Bürger und die Politik brauchen die Medien. Als Kontrolleur und als Aufklärer. Das Werfen von Nebelkerzen in Form oller, längst widerlegter Kamellen als aktuelle „’Studienbelege’, braucht dagegen niemand.“


Informationen: Roland Quester, stadtentwicklungs- und verkehrspolitischer Sprecher der Stadtratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen

http://www.gruene-fraktion-leipzig.de

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