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„Chasing Ice“ – Grüne Energiewende und Klimatour

Am morgigen Donnerstag den 03.07.2014 macht die Energiewende und Klimatour der grünen Bunbdestagsfraktion in Leipzig Station. Um 19:30 Uhr wird dazu der Film „Chasing Ice“ im Passage Kino kostenfrei gezeigt. Anschließend gibt es eine Podiumsdiskussion mit Oliver Krischer MdB (stv. Fraktionsvorsitzender Bundestagsfraktion ), Antje Hermenau MdL (Fraktionsvorsitzende BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Sachsen), Dr. Jacob Schewe (Potsdam Institut für Klimafolgenforschung) und Dr. Winfried Damm (Stadtwerke Leipzig)

Das Klima auf unserem Planeten ändert sich. Hauptverantwortlich für steigende Temperaturen, heftigere und häufigere Extremwetter ist der Mensch. Durch das Verbrennen fossiler Rohstoffe wie Kohle, Gas und Öl wird immer mehr klimaschädliches CO2 erzeugt, das die Erde weiter aufheizt. Ohne ein entschlossenes Gegensteuern droht unkontrollierbarer Klimawandel mit drastischen Folgen.

Doch die Große Koalition aus Union und SPD torpediert die Energiewende. Sie macht aus dem Gesetz zu Förderung der erneuerbaren Energien ein Bestandschutzgesetz für klimaschädliche Kohle. Als grüne Bundestagsfraktion kämpfen wir für die Energiewende und eine faire Verteilung der Lasten. Wir wehren uns gegen Ausbaudeckel und bürokratische Hürden für Erneuerbare.

Die Auswirkungen, die die globale Erwärmung schon jetzt auf die Umwelt hat, zeigt der preisgekrönte Film „Chasing Ice“, der in eindrucksvollen Bildern den zunehmenden Gletscherschwund dokumentiert.

Welche Folgen diese Entwicklung hat und welche Gegenmaßnahmen getroffen werden müssen, wollen wir mit Ihnen und unseren geladenen Fachleuten diskutieren.

Der Eintritt ist frei. Es ist keine Anmeldung notwendig.

Zeit:
Donnerstag, 03.07.2014
19:30 – 22:15 Uhr
Ort:
Passage Kino Leipzig
Hainstraße 19a
04109 Leipzig

Weitere Infos: http://www.gruene-bundestag.de/themen/klimaschutz/bewegung-fuer-den-klimaschutz_ID_4391887.html

 

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„Der Wechsel ist machbar Frau Nachbar – Wahlkampfhöhepunkt mit Claudia Roth in Leipzig“

Am Mittwoch, den 18.09., laden der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig und der grüne Landesverband Sachsen um 17 Uhr zum sächsischen Wahlkampfhöhepunkt im Rahmen der Bundestagswahl in das Salzgäßchen am Markt Leipzig ein. Die Bundesvorsitzende der GRÜNEN, Claudia Roth, wird zu Gast sein und für den Wechsel am 22.09. und einen gemeinsamen grünen Wandel werben.
Neben Claudia Roth werden die sächsische Spitzenkandidatin Monika Lazar und Sachsens Landesvorsitzende, Claudia Maicher, von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sprechen. Für den musikalischen Rahmen sorgt der Liedermacher Pit Strehl aus Leipzig.
In den Mittelpunkt der Veranstaltung stellen die GRÜNEN Fragen und Probleme der Energiewende, wobei klar werde, wer die Verantwortung dafür trage, dass trotz günstiger Stromhandelspreise, die Stromkosten für den Verbraucher immer weiter wachsen und warum, trotz Energiewende und des Wachstums der Erneuerbaren Energien, die CO2-Emissionen 2012 ebenfalls weiter angestiegen seien.
„Wir unterstreichen am Mittwoch klar, worum es am 22.09. geht“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes Leipzig. „Jede Bürgerin und jeder Bürger in diesem Land müssen sich fragen, ob sie steigende Strompreise und soziale Ungerechtigkeit und eine wachsende Ungleichbehandlung hinnehmen wollen. Oder ob genau diese Probleme besser überwunden werden. Die Wahl ist noch nicht entschieden. Noch ist Zeit sich für den grünen Wandel zu entscheiden.“

Wahlkampfhöhepunkt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ort: Leipzig, Salzgäßchen/Markt;
Beginn: 18.09., 17:00 Uhr;
Anfragen für Interviews, Gesprächswünsche, bestimmte Filmaufnahmen richten Sie bitte möglichst vorab an Till Käbsch, 0351-4901521, lgf@gruene-sachsen.de

Geplanter Ablauf:
Ab 15:30 Uhr Vorprogramm „Das GRÜNE Wahlprogramm in 2 Minuten“ / Infostand;
16:45 Uhr Beginn des Rahmenprogramms (Pit Strehl);
17:00 Uhr Begrüßung durch die Landesvorsitzende Claudia Maicher;
17:05 Uhr Rede Monika Lazar;
17:15 Uhr Rede Claudia Roth;

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„Energiewende ernst nehmen – EEG reformieren“

Zur Forderung von Peter Reitz, Chef der Europäischen Energiebörse (EEX), nach einer schnellen Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) nach der Bundestagswahl, äußern sich Jürgen Kasek, Leipziger Vorstandssprecher und Monika Lazar, sächsische Spitzenkandidatin der GRÜNEN:

„Wir stimmen den Aussagen von EEX-Chef Peter Reitz im Kern zu. Wir brauchen dringend eine Reform des EEG (Erneuerbare-Energien-Gesetz), um die Energiewende voranzubringen und nicht – wie von Schwarz-Gelb betrieben – abzuwürgen. Allerdings braucht es dafür mehrere Schritte. Eine überstürzte Einführung der erneuerbaren Energien in den Markt ist zu riskant“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes Leipzig von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Klar sei, dass Strom aufgrund der erneuerbaren Energien an der Strombörse so niedrig gehandelt werde, wie noch nie. Nur aufgrund der Misswirtschaft der Bundesregierung stiegen die Strompreise dennoch an. Dies liege vor allem auch daran, dass Schwarz-Gelb die Umlagenbefreiung auf die Spitze getrieben habe. Für viele mittelständische Unternehmen sei es sinnvoller mehr Strom zu verbrauchen, als Strom zu sparen – auch wenn dieser nicht gebraucht werde – um in den Genuss der Umlagebefreiung zu kommen.

Auch gebe es weiterhin in Deutschland massive Überkapazitäten im Strommarkt, so dass deutscher Strom zum Teil für Ramschpreise nach Europa verkauft werde. Der von der Bundesregierung geförderte Ausbau der Kohleverstromung stelle die Ziele der Energiewende aber endgültig auf den Kopf.

Wenn unsere europäischen Nachbarn feststellten, dass die Energiewende in Deutschland nicht etwa zu einem massiven Ausbau der erneuerbaren Energien führe, sondern stattdessen – von Schwarz- Gelb protektioniert und subventioniert – die klimaschädliche Braunkohle ihre schmutzige Renaissance feiere, „reiben die sich verwundert die Augen.“, ist Kasek überzeugt.

„Vor diesem Hintergrund sind die Wahlplakate der FDP, die fordern, dass Strom bezahlbar sein muss, glatte Wählertäuschung und die Forderung »Umweltschutz statt Ökohysterie« eine bodenlose Unverschämtheit“, erregt sich Kasek. „Besonders die FDP ist als Regierungspartei, mit ihrer Lobbypolitik für massive Umweltzerstörung und den Anstieg des Strompreises, eine der Hauptverantwortlichen für dieses Szenario.“

„Gerade in Leipzig ist die Frage des Strompreises zuallererst eine soziale Frage“; ergänzt Monika Lazar, sächsische Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Bundestagswahl. „Deswegen muss es vor allen Dingen um eine intelligente Weiterentwicklung des EEG gehen, was bedeutet, dass es weiterhin eine Investitionssicherheit für erneuerbare Energien geben muss und auf der anderen Seite die Privilegien deutlich abgebaut werden müssen. Das würde Privathaushalte und klein- und mittelständische Unternehmen um 4 Mrd. € entlasten. Die Lasten müssen gerecht verteilt werden. Außerdem muss die indirekte Subventionierung der klimaschädlichen Braunkohle gestoppt werden. Was bedeutet, dass auch das Bergrecht dringend geändert werden muss. Dass es in Sachsen immer noch zur Abbaggerung von Dörfern, wie Pödelwitz im Landkreis Leipzig und Zerstörung der Natur kommt – und das von einer Partei betrieben, die sich christlich nennt und damit den Erhalt der Schöpfung im Programm hat – ist ein Unding.“, so Lazar weiter. Nur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stünden dafür, dass die für eine erfolgreiche Energiewende notwendige Politik umgesetzt werde und die Kosten gerecht verteilt würden.

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„Wasser, Wind und Sonne – Kohle in die Tonne!“ – Die Grüne Jugend Sachsen kritisiert den Beschluss der sächsischen SPD zum Braunkohleausstieg

Mit ihrem Leitantrag hat die SPD Sachsen auf ihrem Parteitag am Wochenende ihren Fahrplan zu 100% Erneuerbaren Energien vorgestellt. Mit dem geradezu dreisten Titel „Neue Energie für Sachsen“ wollen die Sozialdemokraten erst 2050 komplett auf Erneuerbare Energien umgestiegen sein. Dazu Silvia Kunz, Sprecherin der Grünen Jugend Sachsen: „Die Pläne der SPD sind wenig ambitioniert und ungeeignet die Zukunft Sachsens zu sichern. Mit Braunkohle als Energieträger für die nächsten 40 Jahre wird Sachsen weit hinter der technologischen Entwicklung zurückbleiben und die Energiewende in ganz Deutschland behindern. Auch mit dem Ziel bis 2020 den Anteil der Erneuerbaren Energien auf 25% anzuheben bleiben die Ziele der SPD Sachsen weit hinter dem Bund zurück, in dem der Anteil schon heute 23% beträgt. Hier nähert sich die SPD der CDU an, statt sich von ihr zu distanzieren.“ Die Grüne Jugend Sachsen kritisiert außerdem die zunehmenden Kosten für Tagebausanierungen, da ständig weitere Felder erschlossen werden. Diese werden nicht etwa von der MIBRAG getragen, sondern vom Land Sachsen selbst. „Dabei wäre das Geld in den Bereichen Bildung und ÖPNV besser aufgehoben.“, erklärt Tommy Penk, junggrüner Direktkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für den Landkreis Leipzig: „Um die Braunkohle bis 2050 zu sichern, werden weitere Erschließungen von Tagebaufeldern notwendig sein. Dies wird Umsiedlungen, Lärm und Zerstörungen der Umwelt, wie derzeit in Pödelwitz geplant, zur Folge haben und das auf Kosten der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler. Wir brauchen eine Energiepolitik, die den Wirtschaftsstandort Sachsen nachhaltig fördert und auch für zukünftige Generationen attraktiv macht. Daher sollte angestrebt werden das Ziel 100% Erneuerbare bereits bis 2030 zu verwirklichen.“ Die Grüne Jugend Sachsen fordert daher den Ausbau der Erneubaren Energien zu forcieren um den Schaden für Mensch und Umwelt durch Tagebau und Umsiedlungen zukünftig einzudämmen und die staatlichen Subventionen für eine bessere Bezahlung von Lehrern, bessere Finanzierung des ÖPNV und die Entlastung der Kommunen zu nutzen.

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„Energie für die Zukunft mit Konzepten von gestern“

Unter dem Motto „Energie für die Zukunft“ startet heute das ostdeutsche Energieforum in Leipzig. Schirmherr der Veranstaltung ist der Bundeswirtschaftsminister.

„Die von der Bundesregierung eingeleitete Energiewende wird sich sowohl auf die privaten Haushalte, den Mittelstand als auch die großen Unternehmen auswirken. Die Realisierung des ehrgeizigen Vorhabens, welches beispielsweise die Abschaltung alle deutschen Kernkraftwerke bis 2022 beinhaltet, wirft dabei zahlreiche Fragen auf“, steht im Einladungstext der Veranstaltung, doch keine der aufgeworfenen Fragen wird mit einer umfassenden Lösung für die Zukunft beantwortet.

„Der Klimawandel, die Notwendigkeit regenerativer Energieversorgung, der demographische Wandel und die sich grundlegend verändernde Lage von Wirtschaft und Arbeitsmarkt schließen ein ‚Weiter so’ aus. Zu lange wurde in enger Allianz führender politisch-wirtschaftlicher Kreise auf Kosten unserer Zukunft und oft auch der Menschen anderer Länder Politik gemacht. Damit müsste der Schwerpunkt des Ostdeutschen Energieforums deutlich stärker auch im Bereich der Energieeffizienz und im Bereich der Erneuerbaren Energien angesiedelt werden“; kritisiert Felix Ekardt, Professor für Klimapolitik und grüner OBM-Kandidat die Ausrichtung des Ostdeutschen Energieforums.

Bereits aus der Einladung und den Begleittexten wird deutlich, dass weiterhin verstärkt auf eine konventionelle Energiegewinnung etwa durch Braunkohleverstromung gesetzt wird, die mit einer echten Energie- und Klimawende unvereinbar ist. Ebenso soll der Gedanke klimagasfreier Kohlekraftwerke weiterverfolgt werden, obwohl die technische Machbarkeit selbst von den Energiekonzernen bezweifelt wird. Konzepte für eine dezentrale Stromversorgung, um die markbeherrschende Stellung der Oligopole zu brechen, fehlen gänzlich. Ebenso wird die Energiedebatte unzulässig auf Strom verengt, statt auch Wärme und Treibstoff konsequent einzubeziehen. „Dass Deutschland unverändert etwa zehnmal soviel Klimagase pro Kopf ausstößt, wie dauerhaft und global verträglich wäre, wird ignoriert“, kritisiert Felix Ekardt.

„Wir müssen in Deutschland endlich zu echten Klimagasreduktionen kommen. Bisherige Emissionsverringerungen waren im Wesentlichen bloße Rechentricks sowie bloße Emissionsverlagerungen für die Produktion unserer Konsumgüter in die Schwellenländer. Ein weiter so bei der Kohleverstromung etwa durch Beteiligung der Stadtwerke Leipzig am Projekt Profen darf es deshalb nicht geben“; so Ekardt weiter.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern perspektivisch die Nutzung von 100 % erneuerbaren Energien auch auf kommunaler Ebene in Leipzig. Dieses Ziel ergibt sich aus der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung in Verantwortung für die Zukunft und ist mittelfristig unumgänglich. Ein schnelles Vorangehen schafft Arbeitsplätze, macht unabhängig von Energieimporten, ermöglicht Selbstbestimmung und schafft Planungssicherheit. Dies zu erreichen bedarf einer enormen Anstrengung. Oberbürgermeister und Stadtrat müssen es als prioritäres Thema aufgreifen und in allen Lebensbereichen umsetzen. Dafür ist die Erstellung eines umfassenden und anspruchsvollen Energie-, Klima- und Verkehrsprogramms nötig, das zunächst den statistischen Energieverbrauch und die Klimagasemissionen jedes Leipziger Menschen in den Bereichen Ernährung, Mobilität, Wohnen, Freizeit sowie die anteilige Relevanz des Gewerbesektors identifiziert und darauf basierend eine umfassende Strategie und einen konkreten Zeitplan entwickelt. Den Kern bildet ein Bündel von Zielen, das zeigt, wie modernes Arbeiten und Leben in gegebenen ökologischen Grenzen ein Gewinn an Attraktivität für alle bedeuten kann.

Den Stadtwerken Leipzig fällt aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine Schlüsselrolle bei der Umstellung in den Bereichen Strom und Wärme zu.

Über die Stadt als Gesellschafter wäre zunächst eine umfassende Einbeziehung der Stadtwerke in das zu entwickelnde Energie- und Klimaprogramm nötig. Dabei sollte die Rolle der Stadtwerke als Energiedienstleister gestärkt werden. Dazu gehört auch eine Absenkung der Renditevorgaben für die Stadtwerke, die momentan eine Investitionstätigkeit im Bereich Erneuerbarern Energien unmöglich machen (z.B. Angleichen an die Renditevorgaben von KWL und LWB), um tatsächlich eine Orientierung an einer nachhaltigen Energieversorgung zu ermöglichen. Mittelfristig ist eine völlige Abkehr von fossilen Brennstoffen anzustreben sowie die Unabhängigkeit von Großkonzernen im Energiemarkt. Energiesparen und Energieeffizienz sollten Vorrang erhalten vor solchen Nutzungen erneuerbarer Energien, die zu Zielkonflikten führen (insbesondere vor Bioenergienutzungen aus für die energetische Nutzung angebauten Pflanzen). Bei den Stadtwerken sollte die Stelle eines Klimabeauftragten geschaffen werden, ebenso wie bei der Stadt selbst.

 

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Leipzigs Grüne laden zur Mitgliederversammlung am 20.09.2011 ein

Nach der Sommerpause lädt der Kreisverbandes Leipzig von Bündnis 90/Die Grünen am 20.09.2011 zur nächsten öffentlichen Mitgliederversammlung ein. Beginn ist 19.30 Uhr im „Plamengarten!“, in der Jahnallee 52.

Ein Schwerpunktthema wird dieses Mal die Stadtentwicklung Leipzigs 20 Jahre nach der Friedlichen Revolution sein. Diskutiert werden sollen in diesem Zusammenhang die Erfolge, Umbrüche, Chancen und Fehlentwicklungen dieser Zeit. Des Weiteren die künftigen stadtplanerischen Herausforderungen vor denen Leipzig auch unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten steht. Mit einem umfassenden Grundsatzbeschluss will der grüne Kreisverband eine breite innerparteiliche Diskussion auch mit dem gesellschaftlichen Umfeld für ein zu entwickelndes „Leitbild einer nachhaltigen Stadt Leipzig“ eröffnen und weiter vertiefen. Das Leitbild soll Bestandteil des bündnisgrünen Programms „Leipzig 2020 – eine grüne Perspektive“ sein.

Weitere Anträge werden unter anderem die programmatische Begleitung der im Jahr 2013 anstehenden Oberbürgermeister-Wahl und die Inklusion bei Mitglieder-Anträgen zum Gegenstand haben. Weiteres Schwerpunktthema ist ein Antrag des Kreisverbandes, der sich mit der kommunalen Energiewende auseinandersetzt und eine klare Weichenstellung hierfür fordert. Unter anderem wird die Stadt aufgefordert, dass die Stadtwerke stärker als bislang in die Pflicht genommen werden um eine weitgehend ökologisch-nachhaltige Stromversorgung zu bezahlbaren Preisen zu sichern.

 

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

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Für einen echten Kompromiss- Leipzigs Grüne diskutieren die Energiewende der Bundesregierung“

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN KV Leipzig laden am Donnerstag den 23.06.2011 um 19:30 Uhr zu einer Sondermitgliederversammlung in das Haus der Demokratie ein. Als einziges Thema steht dabei die Energiewende der Bundesregierung im Mittelpunkt und eine mögliche Zustimmung der grünen Basis auf einem Sonderparteitag. Gewählt werden auch die Mitglieder, die Leipzig in Berlin repräsentieren werden. Zur Themeneinführung sind unter anderem das BÜNDNIS gegen Atomkraft Leipzig, welches die Position der Atomkraftgegner vertreten soll, und die Stadtwerke Leipzig angefragt.Nach der Diskussion erfolgt eine offene Abstimmung zum Thema. Das Besondere bei dieser Abstimmung ist, dass auch Nichtmitglieder ein Stimmrecht haben. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, sich über den Atomausstieg und seine Rahmenbedingungen zu informieren und mit Abzustimmen.

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