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Kulturflatrate, Three Strikes, alles umsonst? – Leipziger Grüne laden zur Diskussion über das Urheberrecht im digitalen Zeitalter

Am 08.05.2012 um 19.00 Uhr diskutieren die Leipziger Grünen in der „Galerie für zeitgenössische Kunst“, mit dem Netzpolitiker und Mitglied des grünen Bundesvorstandes, Malte Spitz, und Thomas Wagner, Inhaber einer Internetagenur und Vorstand Kreatives Leipzig e.V., Prof. Dr. Hans Gert Graebe (Informatiker) und der Rechtsanwältin Sabine Fuhrmann über den aktuellen Stand und die Perspektiven der Debatte über das Urheberrecht im 21. Jahrhundert.

„Die Diskussion über eine Reform des Urheberrechts dürfte gerade für die vielen kreativ tätigen Leipziger, die so genannte Kreativwirtschaft, interessant sein.“, sagt Jens Reichmann, grüner Netzpolitiker aus Leipzig. „Und auch in Leipzig gibt es Menschen die eine Antwort von der Politik darauf erwarten, dass sie bei ihren Aktivitäten im Internet ständig Gefahr laufen, wegen urheberechtlicher Lapalien abgemahnt zu werden.“ so Reichmann weiter.

„Wir Grüne haben noch keine Antwort auf alle Fragen der Urheberrechtsproblematik, doch steht für uns fest, dass die Urheber das Recht haben ihre geistige Arbeit vergütet zu bekommen. Daran ändert auch die Digitale Revolution nichts.“ stellt Jürgen Kasek, Leipziger Vorstandssprecher der Grünen fest, der die Veranstaltung moderieren wird.

Auf dem Podium werden neben Malte Spitz und Thomas Wagner, Prof. Graebe, Informatiker an der Uni Leipzig und die Rechtsanwältin, Sabine Fuhrmann, diskutieren, ob und wie eine Urheberrechtsreform den Bedürfnissen des Internetzeitalters gerecht werden kann und ob sich das Urheberrecht überhaupt entsprechend ändern lässt, da es neben nationalem auch europäisches Recht und völkerrechtliche Vereinbarungen umfasst.

Das Antipiraterieabkommen ACTA sei, so meint Jens Reichmann, ein klares Beispiel dafür, wie mit Hinterzimmervereinbarungen versucht werde den Status Quo zu zementieren und eine Reform des Urheberrechts zu verhindern und überkommene Strukturen zu erhalten.

„Eine Kriminalisierung der Internetnutzer durch ein veraltetes unflexibles Urheberrecht können wir nicht hinnehmen und setzen uns deswegen auf allen politischen Ebenen für eine Anpassung des Urheberechts auf die Erfordernisse des digitalen Zeitalters ein.“, betont Jürgen Kasek.

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Veranstaltungseinladung: Fahrrad fahren auf dem Ring? Gefahr und Hindernis oder notwendige Radroutenverbindung?

BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN Leipzig alle Interessierten zur Podiumsdiskussion „Fahrrad fahren auf dem Ring? Gefahr und Hindernis oder notwendige Radroutenverbindung“ am kommenden Donnerstag den 09.09. um 19 Uhr in die Aula der Alten Nikolaischule ein.

Besonders das Thema Fahrradverkehr war in Leipzig in den letzten Monaten immer wieder Gegenstand hitziger Diskussionen. Ganz besonders intensiv wird momentan um die Verkehrsführung auf dem Leipziger Innenstadtring gerungen. Die bislang angebrachten Mindestgeschwindigkeitsschilder hätten eigentlich bereits seit dem 01.09.2009 entfernt sein müssen. Die logische Folge wäre dann gewesen, dass der Ring auch dem Fahrradverkehr zur Verfügung steht.

Über die Fragestellung ob und in welchem Rahmen das sinnvoll ist, soll am Donnerstag diskutiert werden.

„Wir möchten mit dieser Veranstaltung ein Zeichen für eine ruhige an Sachargumenten aufgebaute Diskussion setzen. Aus diesem Grund sind neben der Polizei und dem Stadtplanungsamt auch der ADAC und der ADFC eingeladen.“, begründete Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes von BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN das Ansinnen der Veranstaltung.

Gerade in einer Stadt wie Leipzig muss es möglich sein, auch und gerade kontroverse Themen im Verkehrsbereich ruhig und sachlich miteinander zu diskutieren. Das hat in der jüngsten Vergangenheit ein wenig gefehlt, so Kasek weiter.

Die Veranstaltung ist dabei der Auftakt zur grünen Verkehrsreihe, die am 22.09. mit einer Veranstaltung zur Frage ob Leipzig die Abkoppelung vom Fernverkehr droht, im Leipziger Hauptbahnhof, fortgesetzt wird. Am 28.09. folgt in den Räumlichkeiten des ADFC ein Diskussionsabend zur Frage der Sinnhaftigkeit von „Shared Space“.

Es diskutieren am 09.09.:

Alexander John (ADFC); Herr Jana (Leiter der Straßenverkehrsbehörde); Herr Torben Heinemann (Verkehrsplanungs- und Tiefbauamt); Polizeirat Frak Gurke (Leiter des Referates 4, Verkehrspolizeiliche Aufgaben); Jörg Thiemann- Linden (Stadtplaner, Deutsches Institut für Urbanistik). Der ADAC ist ebenfalls angefragt.
Moderiert wird die Veranstaltung von Roland Quester (Stadtrat, Ausschussvorsitzender Stadtentwicklung und Bau)

Interessierte sind Herzlich willkommen.

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