Posts Tagged Bürgerbeteiligung

Leuschnerplatz: GRÜNE wollen urbanes und öffentliches Quartier

Ideenwerkstatt diskutiert Pläne für sozial gemischtes Wohnen und Bildungseinrichtungen

Die Leipziger GRÜNEN wollen den Leuschnerplatz als urbanes und öffentliches Quartier gestalten. Bei einer Ideenwerkstatt am kommenden Montag, 22. Juni, direkt auf dem Leuschnerplatz will die AG Stadtentwicklung und Mobilität des GRÜNEN Kreisverbandes ab 19 Uhr zusammen mit Experten die Pläne für eine zukünftige Bebauung des Leuschnerplatzes diskutieren.

Nach der Bestätigung der städtebaulichen Rahmenplanung durch den Stadtrat fordert die Partei nun bezüglich der Planungen für die drei großen Blockbebauungen im östlichen Teil eine Diskussion darüber, welche Nutzungen in dem Quartier konkret entstehen sollen.

„Wir wollen, dass mit der Bebauung des Quartiers nicht primär private Investoreninteressen bedient werden, sondern ein urbaner öffentlicher Raum für alle BürgerInnen entsteht“, so Vorstandssprecher Lorenz Bücklein.

Sowohl mit einer großzügigen Esplanade als auch mit dem historischen Königsplatzoval kann ein Platz für größere Veranstaltungen und alltägliche Begegnung geschaffen werden. „Wir fordern zudem ein autofreie Gestaltung des Vorplatzes der Stadtbibliothek, um die Aufenthaltsqualität deutlich zu steigern“, betont Bücklein. Darüber hinaus sollen mit dem Bau öffentlicher Gebäude weitere Räume für gesellschaftlichen Austausch realisiert werden. Die Planungen für eine Markthalle als Herzstück des Quartiers sollen zügig vorangetrieben werden.

Unabhängig von der städtebaulichen Rahmenplanung fordern die GRÜNEN, wichtige strategische Ziele der wachsenden Stadt Leipzig in der Planung des Leuschnerplatzes zu berücksichtigen. „Das dynamische Wachstum der Einwohnerzahlen übt einen erheblichen Druck auf den innenstadtnahen Wohnungsmarkt aus. Ohne geeignete Gegenmaßnahmen wird preiswerter Wohnraum für untere und mittlere Einkommensschichten in wenigen Jahren kaum noch verfügbar sein“, so Tobias Peter, Sprecher der AG Stadtentwicklung und Mobilität. „Aus steigenden Geburtenzahlen und Einwohnerzuwachs resultiert ein erheblicher Bedarf an Schulen und Kindertageseinrichtungen gerade in der Innenstadt. Wir wollen eine Prüfung, ob die besonderen Anforderungen an Schul- und Kitabauten am Standort Leuschnerplatz zu erfüllen sind“, so Peter.

Zu Veranstaltung am Montag hat die Partei den Sprecher für Stadtentwicklung und Bürgerbeteiligung der GRÜNEN Stadtratsfraktion, Tim Elschner, sowie Vertreter von Stadtforum und Stadt für Alle geladen. Diskutiert wird ab 19 Uhr direkt auf der Nordseite des Leuschnerplatz in sommerlicher Atmosphäre, in Nachbarschaft zum ehemaligen Bowling-Treff: http://gruenlink.de/yuu. Bei schlechtem Wetter findet die Veranstaltung in der Kleinen Träumerei, Münzgasse 7 statt.

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Städtebauliche Entwicklung für das Areal zwischen Großer Fleischergasse, Dittrichring und Matthäikirchhof einleiten – Entwicklungs- und Nutzungskonzept mit Bürgerbeteiligung erstellen

Mittlerweile hat der Richard-Wagner-Platz eine Neugestaltung erfahren. Die Höfe am Brühl wurden gebaut. Und die Grundsteinlegung für die Hainspitze soll am 16. Mai 2014 erfolgen. Bereits seit 2010 hat der Promenadenring die von Max Klinger gestaltete Treppe wiedererhalten. Doch den Durchgang zur Innenstadt, der mit dem zu Beginn der 1980er Jahre erfolgten Bau der Bezirksdirektion Leipzig des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR, verloren ging, gibt es immer noch nicht.

Angesichts dieser eingeleiteten und teilweise bereits auch umgesetzten städtebaulichen Entwicklung in diesem Bereich der Innenstadt hält es Tim Elschner, Mitglied des Stadtbezirksbeirates Leipzig-Mitte für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Kandidat für den Stadtrat (WK Mitte), für erforderlich, die Weichen für das geschichtsträchtige Areal zwischen Großer Fleischergasse, Dittrichring und Matthäikirchhof, jetzt richtig zu stellen.

Katharina Krefft, Fraktionsvorsitzende der Grünen-Stadtratsfraktion begründet diese Initiative: „25 Jahre nach der Friedliche Revolution ist es an der Zeit sich vertiefende Gedanken auch über dieses Areal zu machen! Das Areal befindet sich im Eigentum der Stadt Leipzig und ist als Potenzialfläche zu betrachten.“

Sowohl im Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau als auch im Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte wurde bereits Anfang 2013 die Vorlage DSV/2731 „Bebauungsplan Nr. 45.6 „Nutzungsarten im Stadtzentrum“ Stadtbezirk Leipzig-Mitte, Ortsteil Zentrum – Freigabe zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“, die sich auch auf das oben genannte Areal bezieht, vorberaten. Der Entwurf des Bebauungsplanes wurde aber bis heute nicht zur frühzeitigen  Öffentlichkeitsbeteiligung freigegeben.

Elschner spricht sich nun dafür aus, gesondert ein tragfähiges Entwicklungs- und Nutzungskonzept für das Areal zu erstellen:
„Ein Bürgerbeteiligungsverfahren, dass über die nach dem Baugesetzbuch vorgesehene Öffentlichkeitsbeteiligung hinausgeht, ist durchzuführen. Denn es stellt sich die grundsätzliche Frage, ob die Stadt Leipzig diese Fläche im Eigentum behalten und/oder bei Investoreninteresse (vielleicht auch nur teilweise) verkaufen solle. Des Weiteren gilt es sich auch über eine gewollte Nutzung und Entwicklung des Areals frühzeitig zu verständigen.
Mit dem Konzept soll frühzeitig und noch wirksam Einfluss auf Planungsabsichten der Stadt Leipzig genommen werden.“

Krefft plädiert dafür, auch die Errichtung einer Kindertagesstätte auf dem Areal zwischen Großer Fleischergasse, Dittrichring und Mathäikirchhof zu diskutieren, wenn die Voraussetzungen dafür vorliegen: „Es wäre die erste innerstädtische Kindertagesstätte, nachdem eine Kindertagesstätte in den Höfen am Brühl nicht realisiert werden konnte.“ Auch soll über einen möglichen Schulneubau an dieser Stelle ebenfalls diskutiert werden.

Unter anderem nachfolgend aufgezeigte konkrete Ideen, die es möglicherweise auch zu kombinieren gilt, sollen nach Auffassung der Stadtratfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bei der Erstellung eines Entwicklungs- und Nutzungskonzeptes mit Bürgerbeteiligung diskutiert werden:

  • Im Grundsatz soll die bisherige zulässige innerstädtische Nutzungsmischung (Handel, Büro, und Wohnen) aufgegriffen werden.
  • Der Wohnnutzung soll aber eine deutliche Priorisierung eingeräumt werden.  Dementsprechend soll eine Wohnnutzung auch unterhalb des 4. Obergeschosses ermöglicht werden.
  • Der Schaffung von neuem, auch preisgünstigen Wohnraum soll angemessen Rechnung getragen werden.
  • Das die Leipziger Innenstadt prägende Passagensystem soll fortgeführt werden. Ein Gehrecht soll für die Allgemeinheit und rund um die Uhr eingeräumt werden.
  • Die Höchstzahl zulässiger Stellplätze soll auf ein Minimum beschränkt werden. Oberirdische Parkgaragen sollen ausgeschlossen werden. Ebenso oberirdische Parkplätze mit Ausnahme von Kfz-Stellplätzen für Menschen mit Behinderung. Das Konzept „autoarme Innenstadt“ ist entsprechend fortzuführen.
  • Gestalterische Vorgaben für Gebäude und Werbeanlagen sollen formuliert werden.
  • Einer kleinteiligen Gebäudestruktur soll gegenüber einer Blockbebauung grundsätzlich der Vorzug gegeben werden. Bei Neubebauung sollen die historischen Baufluchten wieder aufzunehmen.
  • Eine grünplanerische Gestaltung um das Denkmal „Mathäikriche“ soll verwirklicht werden. Sitzgelegenheiten sollen neu geschaffen werden, damit ein öffentlicher Aufenthaltsbereich mit Identifikationsfunktion entsteht.
  • Das Stelenprojekt „Orte der Friedlichen Revolution“ oder eine andere Form der würdigen Erinnerung an die Friedliche Revolution von 1989 soll an diesem geschichtsträchtigen Ort etabliert werden.
  • Am Standort soll eine Kindertagesstätte, vielleicht auch ein Schulneubau errichtet werden, wenn die Voraussetzungen und Bedarfe dafür vorliegen.

 

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Grüne bringen Verwaltung auf Trab! Online-Petitionen kommen noch in diesem Jahr!

Im Rückblick auf die gestrige Entscheidung des Stadtrates zur Zustimmung des Änderungsantrages der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, entgegen der Verwaltungsplanung Online-Petitionen bereits in diesem Jahr einzuführen, äußert sich Stadtrat und verwaltungspolitischer Sprecher der Fraktion, Ingo Sasama, wie folgt:

„Unsere Fraktion begrüßt das dieses Jahr kommende neue Ratsinformationssystem sehr – vieles wird sich für die Arbeit der Ratsfrauen und Ratsherren deutlich verbessern und erleichtern, der Papierverbrauch innerhalb der Verwaltung und des Stadtrates in Größenordnung reduziert. Auch der von der Verwaltung vorgesehene Zeitplan ist prinzipiell akzeptabel und bislang eingehalten worden. 

Ein wesentliches Element aber, nämlich ein zeitgemäßes Petitionsrecht, wie es Bund, Freistaat und zahlreiche Kommunen in Deutschland bereits haben und für dessen Einführung es auch ursprünglich eine klare Zusage des Oberbürgermeisters gab, sollte nunmehr in die Zukunft verschoben werden. Als Grund konnte man der Vorlage entnehmen, dass die dafür benötigten Mittel – lächerliche 17 T € – nicht bereit stehen, da das verfügbare Budget für 2014 bereits für andere Schritte komplett verplant sei. Dies, obwohl die Verwaltung bei der Haushaltsaufstellung genau wusste, welche Elemente des Ratsinformationssystems der Rat bereits für 2014 beschlossen hatte.“ 
So führt die Verwaltung in der Vorlage aus: „Die im Haushalt 2014 eingestellten Mittel i.H.v. 45.000 € werden voraussichtlich in voller Höhe für das Einführungsprojekt (Phase 1) benötigt, sodass sich für die Phase 2, insbesondere im Hinblick auf die Realisierung der Online-Petitionen und des Haushaltsantrags-Moduls weiterer Finanzierungsbedarf für das Jahr 2015 abzeichnet.“

„Von diesen Ausführungen und den so geäußerten rein finanziellen Gründen für ein Verschieben der Einführung von Online-Petitionen wollte der Oberbürgermeister kurioserweise in der Sitzung des Stadtrates nichts mehr wissen und gab stattdessen personelle und organisatorische Gründe für die angebliche Nichtumsetzbarkeit an. Diese Widersprüchlichkeit zeigte einmal mehr, was die der Oberbürgermeister von direkter Demokratie hält. 
Der Stadtrat fasste daraufhin mit Stimmen von CDU, FDP und uns Grünen mehrheitlich den folgerichtigen Beschluss, die Einführung von Online-Petition wie ursprünglich geplant im laufenden Jahr 2014 bis September umzusetzen. Wir werden den Oberbürgermeister regelmäßig daran erinnern und auf die fristgemäße Fertigstellung dieses Instruments für zeitgemäße Bürgerbeteiligung pochen!“

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Mehr direkte Demokratie in Leipzig ermöglichen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Ratsbegehren bei wesentlichen kommunalpolitischen Angelegenheiten

Auf der Mitgliederversammlung vom 30. Oktober 2012 beschloss der Kreisverband Leipzig von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Antrag „Mehr direkte Demokratie in Leipzig ermöglichen: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Ratsbegehren bei wesentlichen kommunalpolitischen Angelegenheiten“.

Die Leipziger Grünen fordern die Stadtratsfraktionen auf, einen Paradigmenwechsel hin zu mehr direkter Demokratie zu vollziehen, indem sie Bürgerentscheide durch Ratsbegehren im Rahmen des rechtlich Möglichen befördern. Bürgerentscheide stören weder die Verwaltung in ihrem Handeln, noch sind sie ein unnötiger Kostenfaktor, sondern unterstützen im besten Sinne die Arbeit des Stadtrates und der Verwaltung. Sie sind vielmehr Ausdruck einer lebendigen Demokratie und stärken das Vertrauen der Menschen in die parlamentarische Demokratie.

So soll es künftig Ratsbegehren insbesondere zur Durchführung von Bürgerentscheiden in Leipzig über
die Gründung, Schließung, Änderung der Unternehmensform oder (Teil )Privatisierung von kommunalen Eigenbetrieben insbesondere im Bereich der Daseinsvorsorge,
die Mitgliedschaft der Stadt Leipzig in Zweckverbänden (zum Beispiel: Abfallwirtschaft, Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Nahverkehrsraum, Stadt- und Kreissparkasse),
An- oder Verkäufe und Schließung von Unternehmensbeteiligungen,
Großprojekte sowie Investitionsvorhaben von wesentlicher gesamtstädtischer Bedeutung.
geben. Gemäß § 24 Abs. 1 SächsGemO kann der Stadtrat mit 2/3 Mehrheit die Durchführung eines Bürgerentscheides beschließen.

„Wir sind der Auffassung, dass die direkte Demokratie eine wichtige Ergänzung zur parlamentarischen Demokratie ist. Außerdem sind durch Ratsbegehren eingeleitete Bürgerentscheide, indem sie nicht einzelnen Interessengruppen zugeordnet werden können, besonders gut geeignet, einen sachlichen Diskurs zu befördern“, so Vorstandsmitglied und Antragsteller Tim Elschner.

Vorstandsmitglied Carolin Waegner, ebenfalls Antragsteller: „Im Vorfeld von durchzuführenden Bürgerentscheiden sind in verbindlichen Beteiligungsverfahren alle Vor- und Nachteile eines Vorhabens frühzeitig, transparent und ergebnisoffen zu diskutieren. Grundsatzanhörungen und Bürgerbefragungen sind durchzuführen. Außerdem sind Bürgergutachten von der Stadt Leipzig in Auftrag zu geben. Sie sind besonders gut geeignet, eine Meinungsführerschaft von Partikularinteressen zu vermeiden.“

Felix Ekardt, Oberbürgermeister-Kandidat der Leipziger GRÜNEN: „Als Oberbürgermeister von Leipzig will ich gemeinsam mit den Rathaus-Fraktionen erörtern, wie es uns gelingen kann, den Bürgerentscheid künftig als ein aktives Gestaltungsinstrument einzusetzen. Denn Politik ist gut beraten, ein aus der Bürgerschaft kommendes direkt demokratisches Anliegen bei zu fällenden Grundsatzentscheidungen aufzugreifen.“

Bereits im Mai 2012 sprachen sich die Leipziger Grünen für eine Satzung zur Beteiligung der Einwohner an Entscheidungen der Stadt aus. Unter Nachweis einer entsprechenden Zahl an Unterstützerunterschriften sollen Beteiligungs- und Informationsverfahren rechtlich verbindlich eingefordert werden können.

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Bürgerwillen zum Freiheits- und Einheitsdenkmal ernst nehmen!

Prof. Felix Ekardt, OBM-Kandidat für BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig, äußert sich zum Streit um das Freiheits- und Einheitsdenkmal:

»Man kann das festgelegte Bürgerbeteiligungsverfahren im Einzelnen berechtigterweise kritisieren. Ebenso, dass es zu Beginn keinen Bürgerentscheid zum Freiheits- und Einheitsdenkmal gegeben hat. Das vereinbarte Verfahren allerdings wurde von einer breiten Mehrheit des Stadtrates so beschlossen.

Ich erinnere daran, dass der öffentliche Online-Dialog zu den Entwürfen der Preisträger des Wettbewerbs zum Freiheits- und Einheitsdenkmal in Leipzig erst am 3. August 2012 beendet wurde. Noch wurden die eingebrachten Vorschläge und Gedanken nicht einmal schriftlich aufbereitet, um sie in das weitere Verfahren fließen zu lassen. Denn es wurde außerdem beschlossen, dass sich die Preisträger in einer weiteren intensiven Phase der Weiterentwicklung ihrer Entwürfe stellen, in der sowohl die bislang vorliegenden Bürgermeinungen eingearbeitet als auch technische Überlegungen einfließen sollen. Des Weiteren aufbauend auf diesen Zwischenergebnissen, die Fortführung der Bürgerbeteiligung geplant ist.

Vor diesem Hintergrund finde ich es schade, dass bereits jetzt die augenblickliche Diskussion zum Denkmal, vor allem parteipolitisch zu einem offensichtlichen Wahlkampfmanöver missbraucht wird, indem erneut ein Bürgerentscheid, oder alternativ eine Bürgerbefragung vorgeschlagen wird, ohne dass einerseits das Bürgerbeteiligungsverfahren tatsächlich zu Ende geführt wurde und andererseits die Detailergebnisse einer breiten Öffentlichkeit und den städtischen Gremien vorgestellt wurden.

Wir sollten bei der augenblicklichen Diskussion nicht vergessen, dass es sich bei dem Freiheits- und Einheitsdenkmal nicht nur um ein Leipziger Denkmal handelt, sondern dieses seine Wirkung über Leipzig hinaus entfalten soll. Damit einher geht eine große Verantwortung. Eine Verantwortung, der man sich stellen muss und sollte.

Wer jetzt bereits von einem endgültigen Scheitern des Verfahrens spricht, missachtet das noch nicht zu Ende geführte Bürgerbeteiligungsverfahren und ignoriert darüber hinaus die abgegebenen und geäußerten vielfältigsten Meinungen und Stellungnahmen zu den Entwürfen.

Erst wenn die überarbeiteten Entwürfe der Künstler unter Einbeziehung einer erneuten Bürgerbeteiligung vorliegen, kann endgültig darüber diskutiert werden, ob diese geeignet sind, auch ein Andenken an den Herbst `89 darzustellen. Es gilt also: Den Bürgerwillen bis zuletzt ernst zu nehmen!«

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„Schaulaufen der Populisten“ – Grüne zum Freiheits- und Einheitsdenkmal

Leipziger Grüne zu den Vorschlägen der OBM-Kandidaten Barbara Höll (DIE LINKE) und Horst Wawrzynski (CDU), einen Bürgerentscheid zum Freiheits- und Einheitsdenkmal durchführen zu wollen: Populismus führt jedenfalls nicht aus der Sackgasse

Während Wawrzynski über alle Entwürfe abstimmen lassen will, möchte Höll die Grundsatzfrage stellen, ob Leipzig ein (weiteres) Freiheits- und Einheitsdenkmal überhaupt braucht. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) dagegen erklärt, keinen der Entwürfe dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorschlagen , da keiner geeignet sei, von der Bevölkerung mitgetragen zu werden. Stattdessen wolle er den Künstlern nahelegen, ihre Ideen zu überarbeiten und die während der Bürgerbeteiligung geäußerten Kritiken zu berücksichtigen.

„Wir sind der Meinung, dass bei aller notwendigen Diskussion, sich das Freiheits- und Einheitsdenkmal nicht für den Wahlkampf eignet. Zu unterschiedlich und vielfältig sind die 1989/1990 gemachten Erfahrungen der Leipzigerinnen und Leipziger, als dass sie parteipolitisch vereinnahmt werden sollten.“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes.

„Die populistischen Forderungen von Wawrzynski und Höll, die im Ergebnis nur der eigenen Profilierung im Wahlkampf dienen sollen, sind nicht geeignet die festgefahrene Debatte voran zu bringen.“ ,so Kasek weiter.

„Es ist schon irritierend, dass neben Wawrzynski nun offenbar auch die Leipziger CDU und ihre Stadtratsfraktion bestrebt sind, einen Bürgerentscheid, den sie bislang vehement ablehnten, durchführen wollen.“, so auch Tim Elschner, Mitglied des Stadtbezirksbeirates Mitte und als Beisitzer im Vorstand des Kreisverbandes zuständig für Partizipationsfragen.

Der Vorschlag der CDU, die Bürgerinnen und Bürger nun offenbar über alle 39 eingereichten Entwürfe abstimmen lassen zu wollen, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als ein durchschaubares, letztendlich auch wenig durchdachtes Wahlkampfmanöver mit wenig Substanz. Ein Bürgerentscheid hat die zwingende Voraussetzung, dass eine mit Ja oder Nein zu beantwortende Frage gestellt wird. Dies kann bei einer Einzelabstimmung über die Entwürfe nicht gelingen. Zudem sind einige Vorschläge schlicht und ergreifend nicht umsetzbar, da die notwendigen technischen Voraussetzungen nicht vorliegen. Auch diesen Aspekt ignoriert die CDU.

„Auch der Vorschlag von Höll und der jetzt eingereichte Antrag der Fraktion DIE LINKE ist bei genauerer Betrachtung nichts Weiteres als ein hilfloser Griff in die Mottenkiste.“, so Elschner. Öffentlich hat DIE LINKE zwar einen Bürgerentscheid zur Frage des „Ob“ gefordert, in der entscheidenden Ratsversammlung im Jahre 2009 jedoch keinen Änderungsantrag zum Verfahren eingebracht. Die damalige Fraktionsvorsitzende Ilse Lauter sagte damals wörtlich, dass man „aus guten Gründen“ keinen Änderungsantrag zum Verfahren einbringen werde. Stattdessen hatten allein die Stadträte Herrmann-Kambach, Hantschick und Sasama (Grüne) einen entsprechenden Antrag, der allerdings abgelehnt wurde, eingebracht. Nun, im Wahlkampf, will die Leipziger Linke und auch ihre OBM-Kandidatin von ihrer ursprünglichen Position nichts mehr wissen und versucht mit der jetzigen Position die der Partei nahe stehenden traditionellen Denkmalgegner zu mobilisieren

„Das die LINKE ihren Antrag mit den Worten überschreibt „den demokratischen Geist von 1989 lebendig erhalten“, klingt anhand der Geschichte wie ein Hohn.“ setzt auch Kasek nach.

Neben den rechtlichen Fragen hinsichtlich einer Zulässigkeit eines, wie auch immer gearteten Bürgerentscheids, ist zur Kenntnis zu nehmen, dass verschiedene Meinungsumfragen regelmäßig suggerieren, die Leipziger wünschten einen Bürgerentscheid zum Thema. Bis heute wurde allerdings aus der Bürgerschaft kein Bürgerbegehren diesbezüglich gestartet.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wird sich bewusst nicht zu den einzelnen Wettbewerbsentwürfen, über deren Qualität und Aussagekraft äußern. Gleichwohl nehmen wir die im Beteiligungsverfahren geäußerten und in der Mehrzahl kritischen Meinungen der Bürgerinnen und Bürger ernst.

Von Oberbürgermeister Jung, der im Alleingang erklärt hat, er werde keinen der Entwürfe dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorschlagen, fordern wir ein transparentes weiteres Verfahren ein.

Sein taktisches Agieren, die Beschlussvorlage offensichtlich erst nach den Oberbürgermeisterwahlen dem Stadtrat vorzulegen, müssen wir kritisieren. Es spricht allerdings Bände, dass der Oberbürgermeister einmal mehr ihm unangenehme Dinge auf nach der Wahl verschieben möchte.

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„Für eine echte Einwohnerbeteiligung – Grüne laden zur Mitgliederversammlung“

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig laden zur nächsten Mitgliederversammlung des Kreisverbandes ein, die am 29.05. um 19 :30 Uhr in der Alten Schlosserei in der Kurt Eisner Straße 60 stattfinden wird. Gäste und Interessierte Bürger sind willkommen.

Im Mittelpunkt der Versammlung wird zum einen die Nachwahl der Vorstandssprecherin des Kreisverbandes stehen und die weitere Wahl einer Beisitzerin. Der Posten der Vorstandssprecherin war bei der Neuwahl des Kreisvorstandes am 10. März 2012 zunächst freigeblieben, da die Kandidatin aufgrund persönlicher Verhinderung, um eine Verschiebung des Wahltermins gebeten hatte. Dem Vorschlag war die Mitgliederversammlung gefolgt.

Als Vorstandssprecherin bewirbt sich die 34-jährige Kommunikationswissenschaftlerin Petra Cagalj Sejdi. Cagalj Sejdi war bereits 2008-2009 als Beisitzerin im Kreisvorstand der Leipziger Grünen aktiv, bevor sie für den Deutsch Akademischen Austauschdienst 2 Jahre in Skopje arbeitete. Daneben bewirbt sich die 29-jährige Mareike Liebald für einen Beisitzerplatz im Vorstand.

Neben der Nachwahl des Vorstandes geht es inhaltlich um ein Grundsatzpapier zu Einwohnerbeteiligung.

„Niedrigen Wahlbeteiligungen bei den letzten Oberbürgermeister- und Kommunalwahlen, einem bislang nur gering ausgeprägten Engagement der Leipziger bei städtischen Beteiligungsprozessen und einem nur als moderat zu bezeichnenden Interesse der Leipziger für politisches Engagement steht gleichzeitig ein seit 1990 kontinuierlich gestiegenes Bedürfnis der Menschen nach Einmischung und Mitgestaltung gegenüber.“, erklärt Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes das zentrale Problem.

„Dem gelte es Rechnung zu tragen, indem zentrale Punkte einer echten Beteiligung festgelegt werden. Ziel sei es dabei gemeinsam mit allen Leipzigern, bestehende und künftige kommunalpolitische Herausforderungen in allen Politikfeldern zu bewältigen. Deshalb fordern wir einen wirklichen Aufbruch in der Beteiligungskultur. Unabhängig von Bürgerrechten müssen alle in der Kommune lebenden Menschen in Beteiligungsverfahren einbezogen werden. Daraus folgt die Umbenennung der Bürgerbeteiligung in Einwohnerbeteiligung.“, so Kasek abschließend.

 

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Stadtraum Bayerischer Bahnhof: Intensive Bürgerbeteiligung interessiert nicht!

Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragte auf der letzten Ratsversammlung eine frühzeitige, ergebnisoffene, intensive und verbindliche Beteiligung der Leipzigerinnen und Leipziger für die Entwicklung des  Stadtraums Bayrischer Bahnhof durchzuführen. „Leider interessieren sich die anderen Parteien nicht für Bürgerbeteiligung. Anders kann die kollektive Ablehnung unseres Ansinnens von SPD, CDU und Linke nicht verstanden werden.“, so Grünen-Stadtrat Norman Volger. „Andererseits erfreut uns die Zusage von Bürgermeister zur Nedden, der in der letzten Sitzung der Ratsversammlung die Erarbeitung eines detaillierten Beteiligungskonzeptes ankündigte, auch wenn Teile der Verwaltung noch immer Mühe haben, in Sachen Durchführung der Beteiligungsverfahren auf der Höhe der Zeit zu sein. Zwar können wir gerade in letzter Zeit durchaus Besserungen feststellen, doch bedarf es bei dem Thema weiterer notwendiger Anstrengungen, um die Beteiligungskultur in unserer Stadt insgesamt weiter zu stärken.“ 

In diesem Zusammenhang weist Tim Elschner, Mitglied des Stadtbezirksbeirates Mitte für Bündnis 90/Die Grünen, auf die Projektarbeitsgruppe „Bürgerbeteiligung“ vom „Forum Bürgerstadt Leipzig“ hin und auf die Möglichkeit, diese hinsichtlich der Erarbeitung des Beteiligungskonzeptes einzubeziehen. Er fordert die Verwaltung auf, mit der Projektgruppe diesbezüglich zumindest in einen Austausch zu treten. Der Projektarbeitsgruppe „Bürgerbeteiligung“ gehören VertreterInnen der Bürgerschaft, des Stadtrates und der Verwaltung an. 

Elschner erneuert außerdem seine Forderung, einen Beteiligungsbeauftragten innerhalb der Verwaltung zu installieren. Denn die Beteiligungsverfahren müssen weiter, insbesondere unter den Gesichtspunkten Transparenz und Frühzeitigkeit verbessert und vor allem übergreifender auch innerhalb der Verwaltung koordiniert werden.

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„Leipzig.2020.Grün! – Grüne wählen OBM Kandidaten und verabschieden neues Programm“

Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig haben am 31.März 2012 mit einer deutlichen Mehrheit von über 86 % mit dem Nachhaltigkeitsforscher Prof. Dr. Felix Ekardt einen Oberbürgermeisterkandidaten gekürt. Daneben verabschiedeten die Mitglieder auch ein neues Grundlagenprogramm mit dem Titel „Leipzig.2020.Grün.“
Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes hatte bereits zu Beginn des Stadtparteitages die Zielsetzung betont: „Wir wollen heute nicht nur einen Kandidaten wählen, sondern auch ein neues Grundlagenprogramm verabschieden und damit deutlich machen, dass wir Ziele für Leipzig benennen können. Grüne Politik richtet sich an Inhalten aus. Wir wollen etwas verändern.“

Auch Felix Ekardt hatte in seiner Bewerbungsrede klar gemacht, dass es bei grüner Politik um mehr gehe als um das erreichen eines Mandat: „Grüne Ideen wirken über den Moment hinaus. Am Anfang werden sie von vielen abgelehnt und dann langsam, ganz langsam werden sie aufgenommen und verstanden und es ändert sich etwas. Dies war beim Klimawandel so, beim Atomausstieg und bei der Bürgerbeteiligung.“
Ekardt machte dabei das Ziel deutlich, Leipzig als eine der lebenswertesten Städte in Mitteleuropa zu stärken und dabei die drängenden kommunalen Fragen zu lösen. Im Blick haben müsse man dabei auch die globalen Herausforderungen der Weltwirtschaftskrise und des Klimawandels.
An Jung kritisierte er, dass der derzeitige OBM keinerlei Vision oder Idee für die Zukunft von Leipzig habe. Dies seit für eine Stadt wie Leipzig zu wenig.
Gleichzeitig warnte Ekardt davor sich einem überholten Wachstumsgedanken zu verschreiben. Bloßes Wachstum werde auch in Leipzig nicht automatisch für Arbeitsplätze sorgen, die Situation in anderen Bereichen aber verschlimmern. Dies könne nicht im Interesse der Leipzigerinnen und Leipziger sein.
„Wir verteidigen die Freiheit aller Menschen, weil wir die Ressourcen im Blick haben und damit die Voraussetzung der Freiheit. Freiheit ist nicht Wildwest, Freiheit ist die Freiheit aller“; so Ekardt.
Nach der Wahl von Felix Ekardt widmeten sich die Mitglieder dem neuen Programm in dem die Grünen selbstbewusst Ziele für Leipzig definieren und Veränderungen deutlich machen. Leitgedanke der sich durch das grüne Programm zieht ist dabei die Bürgerbeteiligung, die als elementarer Bestandteil grüner Politik benannt ist, sowie der Nachhaltigkeitsgedanke. Grundlage der Bürgerbeteiligung ist dabei eine umfassende Transparenz und Information.
In der Präambel des neuen Programms heißt es über die Zielsetzung:
„Unser Ziel ist eine grüne Stadt, in der die Menschen gerne leben und nicht von Abgasen, Lärm und rücksichtslosen Verkehrsteilnehmern geplagt werden. Wir wollen eine Schwerpunktsetzung auf dem Bereich Kultur und Kreativwirtschaft unter Einbeziehung der Möglichkeiten des Wissenschaftsstandortes. Die Stadt soll Unternehmensgründern nicht im Wege stehen, sondern die Grundlagen für Selbstständige optimieren. Ausreichend Schulen und Kindertagesstätten sind die Voraussetzung für eine familienfreundliche und damit kinderreiche Stadt. Entscheidend ist auch, das Sicherheitsbedürfnis der Menschen ernst zu nehmen.
Was wir anstreben ist eine Stadt, die vor dem Hintergrund eines aus den Fugen geratenen Wirtschaftssystems und des Weltklimawandels, ihre Herausforderungen erkennt und mit ihren Menschen zum Wohle aller Lösungsstrategien entwickelt.“

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Fraktion: Grüne fordern dringend Vertagung der Entscheidung über Anteilsverkäufe

Nachdem die geplante öffentliche Anhörung zur Diskussion über die Verkäufe von Anteilen an den beiden kommunalen Unternehmen perdata und HL Komm durch den Oberbürgermeister vom 12. auf den 17.01. verschoben werden musste, fordern die Grünen im Leipziger Stadtrat nun auch eine Verschiebung der entsprechenden Vorlage und damit der Entscheidung über eventuelle Anteilsverkäufe.

Der Vorsitzende der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Wolfram Leuze, hat Oberbürgermeister Jung in einem Brief zu diesem Schritt aufgefordert. „Die Zeit zwischen Anhörung und Beschlussfassung wäre sonst schlichtweg zu kurz.“ erklärt Leuze.

Durch eine zu kurze Frist sieht Leuze nicht zuletzt auch die öffentliche Anhörung entwertet. Schließlich soll diese die Gelegenheit bieten, öffentlich die Situation der Stadt und der LVV zu reflektieren, die Gründe und Argumente für und wider die Anteilsverkäufe darzustellen und somit im besten Fall auch Verständnis der Bürgerinnen und Bürger für die

Entscheidung des Stadtrates zu schaffen, wie auch immer diese ausfallen möge.

„Wenn die Anhörung in die Beratungen und Entscheidungsfindung der Fraktionen mit eingehen soll, muss dafür mehr Zeit eingeräumt werden. Ansonsten würde man der Öffentlichkeit und auch den Referentinnen und Referenten bei der Anhörung etwas vorgaukeln.

Verantwortungsvolle Politik bedeutet für uns, dass wir uns intensiv mit Vorschlägen, Initiativen und Anträgen beschäftigen und weder alles von vornherein ablehnen noch alles abnicken. Wir lassen uns auch keine Alternativlosigkeit zu den Privatisierungen einreden. Entscheidungen über Privatisierungen sind nicht nur in der Öffentlichkeit, sondern auch in Parteien und Fraktionen sehr kontrovers. Entsprechend gut müssen Privatisierungen und die korrespondierenden Anforderungen durchdacht und begründet sein. All dies bedarf Zeit. Und vielleicht wird man in diesem Zusammenhang auch einmal daran erinnern dürfen, dass die Stadträtinnen und Stadträte ehrenamtlich tätig sind.“

Für die Behandlung der Vorlage wäre es nach Ansicht der Grünen angebracht, wenn der Oberbürgermeister vielleicht sogar eine Sondersitzung des Stadtrates im Februar einberufen würde.

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