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Tapetenwerk Kreative Verkehrskonzepte im Stadtteil Stellplatz-Baupflicht: Fluch oder Segen?

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Interessierte,

die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag lädt Sie herzlich zur Öffentlichen Diskussion „Kreative Verkehrskonzepte im Stadtteil. Stellplatz-Baupflicht: Fluch oder Segen?“
ein.

Zeit: Mittwoch, 8. Februar 2012 19.00 Uhr
Ort: Leipzig, Tapetenwerk, K3 Werkstatt, Haus K, Lützner Straße 91
Diskussionspartner:
Joachim Krey, Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Berlin
Heiko Behnisch, Architekt, Leipzig
Jürgen Kasek, Vorsitzender, BUND Regionalgruppe Leipzig
Stefan Heinig, Abteilungsleiter Stadtentwicklungsplanung Leipzig

Moderation:
Eva Jähnigen, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion

Die Stellplatzbaupflicht für PKW gehört in industrialisierten Ländern seit rund 70 Jahren überwiegend zum Alltag bei Neubau- und Umbauvorhaben. Ursprüngliches Ziel: die Grundbesitzer sollten für die Stellplätze der Fahrzeuge ihrer Mieter, Gäste oder Kunden selbst zahlen. Die Summen, die durch die Stellplatzablöse die kommunalen Kassen füllen sind vor allem in Großstädten ein relevanter Einnahmefaktor. Nebenwirkung heute: starre Orientierung auf Parkflächen, steigende Wohnraumpreise, Benachteiligung von Radfahrern und Fußgängern, Auswirkung auf Stadtentwicklung und Mobilität.
Ambitionierten Konzepten zur Verringerung der Stellflächen steht die aktuelle Version der Sächsischen Bauordnung entgegen, die noch immer eine Stellplatzpflicht enthält und in ihrer novellierten Fassung sogar den Absatz (3) aus dem §49 gestrichen hat, der immerhin der Gemeinde die Untersagung oder Einschränkung von Abstellplätzen in genau abgegrenzte Teile des Gemeindegebietes per Satzung ermöglichte. In Brandenburg hat das Land dagegen den Kommunen die Möglichkeit gegeben per Satzung Abweichungen festzulegen oder deutlich weitergehender Ausnahmen zugelassen. Berlin hat die Pflicht zum Stellplatzbau ganz abgeschafft.
Mutige Entwicklungen im Bereich der Verkehrsplanung, Priorisierung des umweltfreundlichen Verkehrsverbundes, attraktiver menschengerechter Planung auch des öffentlichen Verkehrsraumes mit einer teilweisen Reduzierung von Autoströmen und Abstellflächen, mit Einführung von Shared Space usw. sind in sächsischen Städten fast überhaupt nicht zu entdecken. Die Verpflichtung Radabstellanlagen beim Neubau von Gebäuden zu planen und zu bauen wurde durch die sächsischen CDU/ FDP -Regierung  erst letztes Jahr gekippt. Der Versuch CarSharing-Parkplätze attraktiv im Öffentlichen Raum anzubieten, um dieses progressive Modell der Autonutzung zu stärken, scheitert entgegen des Bundestrends an dem sächsischen Verkehrsminister und seiner Auslegung der Bundesverordnungen.
Wir wollen diskutieren welcher gesetzlicher Änderungen es bedarf, um den Kommunen mehr eigenständige planerische Spielräume einzuräumen? Welche Modellprojekte sind bei der derzeitigen Gesetzeslage denkbar? Welche Lösungen bietet der Blick zu anderen Bundesländern wie Berlin und Brandenburg? Welche Möglichkeiten existieren in sächsischen Kommunen den Modal Split zu verändern, Mobilität für alle zu sichern und dabei den Anteil des Umweltverbundes deutlich zu erhöhen?

Ausführlichere Informationen: www.mobiles-sachsen.de/784ce3ca.l

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Protest gegen Agro-Gentechnik- Rückschritt statt Fortschritt – Monokulturen statt Vielfalt

Informationsstand und Vortrag zur Agro-Gentechnik

Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig informiert am Montag, den 4.4. von etwa 15.30 bis 17 Uhr in der Petersstraße vor der Thomaswiese über die Risiken der Agro-Gentechnik.

"80 Prozent der Verbraucherinnen und Verbraucher lehnen gentechnisch veränderte Organismen in Lebens- und Futtermitteln konsequent ab und fordern ein Verbot des Anbaus", fasst Vorstandssprecherin Stefanie Gruner verschiedene Befragungen zusammen. Und dies aus gutem Gründen: Genpflanzen bergen das Risiko unkontrollierter Verbreitung. Veränderungen können unbeabsichtigte Nebenfolgen, wie das Auftreten neuer Allergien hervorrufen. Zudem bleiben die Befürworter der Agro-Gentechnik den Nachweis schuldig, dass Genpflanzen Vorteile für Verbraucher oder nachhaltige Landwirtschaft bringen. Die Genkartoffel AMFLORA ist beispielsweise völlig unnötig, da konventionelle Sorten mit den gleichen Eigenschaften zur Verfügung stehen. Agro-Gentechnik schafft Monokulturen auf dem Acker, Abhängigkeiten von großen Chemiekonzernen und Risiken für Mensch und Umwelt. "Agro-Gentechnik widerspricht dem grünen Ziel einer zukunftsfähigen, umweltgerechten Landwirtschaft, die sich an biologischer Vielfalt und an den Verbraucherwünschen orientiert," kommentiert Claudia Maicher, Sprecherin des Landesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen in Sachsen.

Eine 3,5 m hohe aufblasbare "Genkartoffel" soll die Aufmerksamkeit auf das Thema lenken. Die Aktion ist deshalb auch für die Fotoberichterstattung geeignet. Einen Eindruck vermitteln die Fotos im Anhang.

Der Infostand wird unter anderem betreut von der grünen Landessprecherin Claudia Maicher, der Sprecherin des Kreisverbandes Stefanie Gruner sowie dem früheren Bundestagsabgeordneten Peter Hettlich.

Die Aktion soll auch auf einen Vortrag von Louise und Percy Schmeiser aufmerksam machen. Die beiden Farmer haben 2007 für ihren Kampf gegen die Agro-Gentechnik den Alternativen Nobelpreises verliehen bekommen. Der Vortrag findet am 6.4. um 20.00 Uhr in der Schaubühne Lindenfels statt. Der Eintritt ist frei.

Plakat Leipzig klein.pdf
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Fahrraddemonstration zur Leipziger Automesse Umweltaktivist_innen fordern kritischeren Umgang mit dem -automobilen Individualverkehr

Leipzig, den 08. April 2010

“Schöner Leben ohne Autos” – Fahrraddemonstration zur Leipziger Automesse Umweltaktivist_innen fordern kritischeren Umgang mit dem -automobilen Individualverkehr / Fahrraddemonstration zur Automobil Messe International / Schluss mit dem GreenWashing der Autohersteller_innen

Am 11. April 2010 ab 15 Uhr wollen UmweltaktivistInnen, Fahrradbegeisterte und Studierende für eine alternative Verkehrspolitik demonstrieren. Die Fahrraddemonstration wird vom Augustusplatz zum Leipziger Messegelände führen.

Autos sind eine Last für jede Gesellschaft: Sie belästigen durch Lärm und verpesten die Luft mit ihren Abgasen. Sie verbrennen kostbare Ressourcen und zerstören das Klima mit Treibhausgasen,“ so Alexander John, Referent für nachhaltige Mobilität beim StuRa. Zur Zähmung der stets anwachsenden Autoflut werden immer wieder neue Straßen und Parkplätze gebaut, die den Boden versiegeln und öffentliche Räume sowie kostbare Biotope zerschneiden.

Die Stadtplanung hat sich zu lange an den Bedürfnissen der automobilen Gesellschaft orientiert. Die Organisatoren sehen die Lösung der gegenwärtigen ökologischen Probleme in einer menschengerechten Stadtgestaltung. Die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs

(ÖPNV) des Fuß- und des Fahrradverkehrs muss konsequent vorangetrieben werden. Die GreenWashing-Versuche der Autohersteller_innen, die auf der AMI präsentiert werden, können nicht vom Kernproblem ablenken: Der motorisierte Individualverkehr auf derzeitigem Niveau kann nicht ökologisch und sozial gestaltet werden und deshalb lehnen wir es ab, dass sich die Automobilbranche auf der AMI als Mobilitätsgarant der Zukunft inszeniert,“ so Felix Cremer vom ADFC Leipzig.

In Leipzig wären erste Schritte dazu der Stopp der Ausweisung von Parkplätzen, die Schaffung von Fahrradstraßen und attraktiven Straßenquerungen für Fußgänger_innen sowie eine konsequente Durchsetzung der autofreien Innenstadt. Wir fordern Städte in denen sich Menschen ohne eigenes Auto sinnvoll bewegen können.

Fordert mit uns eine andere Verkehrspolitik für eine sozialere und ökologischere Gesellschaft!

Kommt zur Demonstration: Um 15.00 Uhr startet die Karawane vom Augustusplatz!

Ablauf

10.04. – 14.00 Uhr Fahrradtuning und Basteln zur Demo im StuRa, Universitätsstraße 1.

11.04. – 15.00 Uhr Auftakt Kundgebung auf dem Augustusplatz, mit Reden von:

Jürgen Kasek (BUND) +++

Prof. Elmar Schenkel (Uni Leipzig)

– 15.30 Uhr Demonstration zum Neuen Messegelände Leipzig danach Abschlusskundgebung vor dem Haupteingang der Messe und gemeinsames Picknick

Unterstützer: BUND, StuRa, Verein zur Stärkung einer guten Sache, ADFC KV Leipzig e.V.; Bündnis90/ Die Grünen KV Leipzig +++

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