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Grüne Jugend Leipzig startet in den Wahlkampfabschluss

Die letzten zwei Tage vor der Wahl möchte die Grüne Jugend Leipzig noch einmal aktiv junge Leute zum Wählengehen animieren und ist dazu mit zwei Abendständen vertreten. Diese werden jeweils am Freitag, den 23.05. ab 19 Uhr am Südplatz und am Samstag, den 24.05. ab 19 Uhr auf der Sachsenbrücke im Clara-Zetkin-Park stattfinden.
Dazu Diana Ayeh, von der Grünen Jugend Leipzig und Kandidatin zur Stadtratswahl im Leipziger Süden: „Mit Liegestühlen und nettem Ambiente wollen wir das sommerliche Wetter nutzen und gerade für jüngere Wähler*innen nochmals ein Angebot schaffen, sich über Kommunalpolitik und die am Sonntag stattfindenden Wahlen zu informieren. Am Samstag wollen wir unter dem Motto „Chillen ohne Autos“ außerdem für einen autofreien Clara-Zektin-Park werben. Die Grüne Jugend Leipzig unterstützt die Petition für einen autofreien Park. Das weitere Vordringen des Autoverkehrs in Schutz- und Naherholungsgebiete muss verhindert werden.”
Die Petition des Ökolöwen ist hier zu finden: https://www.openpetition.de/petition/online/der-clara-park-soll-autofrei-bleiben

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„Cospudener See als Drive- In und Clara Park als Rennstrecke? – Nein, Danke“

Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN lehnt die Forderung der CDU Fraktion einen Parkplatz direkt am Cospudener See zu bauen ab und unterstützt die Forderung des Ökolöwen nach einem autofreien Clara Park. Weiterhin spricht sich der Kreisverband dafür aus, dass die Parkplätze am Zörbiger Hafen vor allen Dingen für Behinderte reserviert werden.

„Der Cospudener See darf aus Gründen der Bequemlichkeit kein Drive- In werden. Dass würde nicht nur den Erholungswert des Sees deutlich schmälern, sondern auch eine Zusatzbelastung für die Natur bedeuten“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes, zu den Vorschlägen der CDU Fraktion einen neuen Parkplatz direkt am Ufer zu bauen.

Zu-, Abfahrts- und Suchverkehr direkt am See – welcher im Ergebnis keine Zeitersparnis bringt, sondern bestenfalls bequemer ist – verbunden mit entsprechender Lärm- und Schadstoffbelastung, ist nicht Ausdruck einer nachhaltigen Verkehrspolitik.

Der CDU Antrag, der darüber hinaus eine alte Idee aufwärmt, geht in die völlig falsche Richtung und knüpft an eine Vorstellung der Verkehrspolitik aus den 50er Jahren des letzten Jahrhunderts an. Das Problem des induzierten Verkehrs, also das Entstehen neuen Verkehrs durch Verkehrserleichterungsmaßnahmen, scheint der CDU unbekannt zu sein. Die Diskussionen und Entwicklungen im Bereich kommunaler Verkehrsplanung hat die CDU offenbar verschlafen.

„Der Antrag ist reines populistisches Wahlkampfgeplänkel der CDU- Langschläfer, die sich auch als Wiederkäuer betätigen und eine bereits beerdigte Debatte im Wahlkampf als Reanimationsmaßnahme nutzen, um die eigene Inhaltslosigkeit zu überdecken.“; so Norman Volger Fraktionsvorsitzender der GRÜNEN im Stadtrat und umweltpolitischer Sprecher.

Dass daneben wieder Fahrradfahrer als Sündenböcke von der CDU hervorgeholt werden, spricht für sich.

Stattdessen müsste die Diskussion darum gehen wie der ÖPNV als Rückgrat der nachhaltigen Mobilität so ertüchtigt werden kann, dass er für alle Menschen attraktiv wird und die Menschen, denen die 1,2 km zum See zu weit sind, auf den Bus umsteigen können. Obwohl die CDU die Preissteigerungen im ÖPNV zuletzt kritisierte fehlt hier jede Initiative. Der Eindruck, dass es der CDU nicht um die Lösung eines Problems geht sondern um reinen Populismus drängt sich auf.

Ebenso unterstützt der Kreisverband die Forderung des Ökolöwen hinsichtlich des Clara Parkes und der Entwidmung der Max-Reger Allee und fordert die Stadt auf, Ereignisse wie den Leipzig Marathon stärker zu nutzen um analog zu Berlin, die Innenstadt für den motorisierten Individualverkehr zu sperren.

Durch die Umleitung des Verkehrs in den Clara Park seien mehrfach unfallträchtige Situationen hervorgerufen worden und der Erholungswert des Parks wurde stark getrübt, berichtet Kasek der am Tag der Umleitung selber vor Ort war.

„Gerade Berlin hat gezeigt, dass man solche Großereignisse stärker als Marketing nutzen kann auch für die Verkehrsarten des Umweltverbundes und für ein anderes Erlebnis von Stadt jenseits der festgefahrenen Vorstellung, dass alles mit dem Auto erreichbar sein muss.“, erläutert Norman Volger.

Damit könnte an diesem Tag Leipzig noch deutlich mehr für Familienfreundlichkeit tun und den öffentlichen Raum jenseits des Autos erlebbar machen.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen eine Verkehrswende. Daher wollen wir Leipzig zu einer Vorbildstadt für nachhaltige Mobilität machen. Unser Ziel ist eine lebenswerte Stadt, die auch spielenden Kindern Raum gibt und nicht alles am motorisierten Individualverkehr ausrichtet. Für Ressourcen- und Klimaschonung, eine kindgerechte Stadt und ein verkehrsberuhigtes Wohnumfeld ist die Entwicklung eines Energie- und Verkehrskonzeptes dringend notwendig, das die vorhandenen Alternativen zum Auto für jeden praktikabel, bezahlbar und attraktiv macht.

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„Mehr Autos mehr Probleme – Stadt muss endlich umlenken“

Die Stadt Leipzig hat sich verpflichtet die Anzahl der Autos am Alltagsverkehr zu senken. Die Entwicklung zeigt in eine andere Richtung. Noch nie waren in der Pleißestadt so viele Kraftfahrzeuge registriert wie heute – allein in den letzten fünf Jahren knapp 16.000 Fahrzeuge mehr. Leipzig verfehlt damit die gesteckten Ziele deutlich. Die Probleme wachsen mit und sind bereits jetzt offenkundig: Fehlende Parkplätze; massenhaft illegales Parken, was zur Behinderung für Fußgänger und Radfahrer wird; zunehmende Lärmbelastung; hohe Unfallzahlen; sinkende Lebensqualität. Die Folgekosten der Zunahme der Autos tragen alle Einwohner – ob mit oder ohne Auto – in Leipzig.

„Der Stadt fehlt nach wie vor eine Strategie, wie der Anteil des Autoverkehrs gesenkt werden kann. Dies ist aber dringend notwendig, wenn man sich die steigenden Probleme und die Vielzahl an Bürgerinitiativen, die über Verkehrslärm klagen, anschaut“, stellt Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes, fest.

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig fordern daher, dass die Stadt ihre eigenen Ziele endlich ernst nimmt und an deren Umsetzung arbeitet. Wir erwarten, dass dieses Jahr ein Lärmaktionsplan aufgestellt und die Maßnahmen, wie auch die Maßnahmen im Luftreinhalteplan, umgesetzt werden. Weiterhin erwarten wir, dass der Stadtrat den Kostensteigerungen im MDV-Bereich Einhalt gebietet. Die Zielsetzung heißt nicht weniger Autos, sondern weniger Autos im Verkehr.

In der aktuellen Broschüre der Stadt zu den Indikatoren für nachhaltige Stadtentwicklung ist deutlich abgebildet, dass etwa die Zahl der Einwohner, die besonders durch Lärm betroffen sind, weiterhin steigt. Eine nachhaltige Lösung der Verkehrsprobleme ist dagegen nicht in Sicht. Auch weiterhin lässt die Stadt jede Konsequenz bei der Umsetzung des überfälligen Lärmaktionsplanes vermissen, den die Stadt, rechtswidrig, nicht aufgestellt hat.

„Schon aus haushälterischen Gründen sollte es ein Hauptanliegen der Stadt sein, den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren. Dabei geht es nicht um Verbote sondern darum die Menschen zum Umsteigen zu motivieren. Dafür wesentlich ist auch ein gut ausgebautes, kostengünstiges und servicefreundliches ÖPNV-System.“, so Kasek.

Die ständigen Kostensteigerungen müssen beendet werden. Nachdem fast alle Fraktionen sich über die stetig steigenden Kosten im Bereich des MDV beschwert haben, erwarten wir nun, dass den Worten Taten folgen und in den Haushaltsberatungen über andere Möglichkeiten zur Erfüllung des Verkehrsleistungsfinanzierungsvertrages nachgedacht wird.

Ebenso sind intakte Fuß- und Fahrradwege eine weitere Möglichkeit, Menschen zum Umsteigen zu motivieren. Aber all diese dringenden Probleme scheinen den OBM nicht zu interessieren, der lieber Werbung für Autos macht als die tatsächlichen Probleme anzupacken. Steigende Tarifkosten im ÖPNV, kaputte Fußwege, zugeparkte Fahrradwege und massenhaft rechtswidrig angeordnete Fahrradverbote sind nicht vorzeigbar für eine Stadt, die den Nachhaltigkeitspreis gewonnen hat.

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„Die Überwindung der Langsamkeit – Luftreinhalteplan umsetzen – motorisierten Individualverkehr reduzieren“

„Mitunter hat man den Eindruck, dass innerhalb der Stadtverwaltung der Roman „Die Entdeckung der Langsamkeit“  ein wenig zu wörtlich genommen wird. Die Umsetzung von aufgestellten Plänen, wie hier dem Luftreinhalteplan macht er den Eindruck einer zeitlosen Reise ins Nirgendwo.“, kommentiert Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN die Ankündigung der Stadt bei der Umsetzung des Luftreinhalteplans von 2011 nun mehr Tempo aufzunehmen.
Es wurde bereits bei der Erstellung des Planes 2011 mehrfach darauf hingewiesen, dass eine Umweltzone allein nicht die Lösung der Luftprobleme ist sondern nur ein Teilschritt sein kann. Dennoch fokussierte sich die Debatte vor allen Dingen auf diese Einzelmaßnahme während andere Maßnahmen die bereits im Luftreinhalteplan von 2005 angedacht waren nur unzureichend oder gar nicht umgesetzt wurden. Das große Ziel den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren wurde nicht nur nicht erreicht, die Situation hat sich seitdem verschlechtert. Beschwerden über Lärm, schlechte Luft und die unzureichende Parkplatzsituation in einigen Stadtteilen machen dies deutlich. Der Handlungsdruck hat weiter zugenommen. Dennoch ist zu konstatieren, dass die Stadt nach wie vor nicht den nötigen Handlungseifer erkennen lässt. Zum Schaden der Bürger der Stadt.
„Der Eindruck, dass die Stadtverwaltung immer erst dann tätig wird, wenn Klagen drohen oder eingereicht werden, vertieft sich“, so Kasek weiter. Eine vorausschauende, kluge Stadtpolitik sieht anders aus.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen die bereits vorhandenen, zahlreichen Vorlagen und Beschlüsse von OBM und Stadtrat hin zu einer umweltfreundlichen Mobilität umsetzen und konsequent weiterentwickeln.
Ein umfassend gedachtes kommunales Mobilitätsmanagment, das der Komplexität von Mobilität Rechnung trägt und klare Leitlinien für autofreien Verkehr vorsieht, muss in Leipzig geschaffen werden. Maßgeblich dafür ist eine konsequente Parkraumbewirtschaftung und die deutliche Förderung der Verkehrsarten des Umweltverbundes, die Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen zu nachhaltiger Mobilität: u.a. das integrative Stadtentwicklungskonzept 2020 – verabschiedet 2009; Maßnahmen zur autoarmen Stadt 2010; Finanzkonzept ÖPNV, darin: Fahrradkampagne – verabschiedet 2009.

Vielleicht sollte sich die Stadtverwaltung auch hinsichtlich der Ämter internen Abstimmung besser mit dem Buch: “Die Überwindung der Langsamkeit“ auseinandersetzen. Wir stellen dies gern auch zur Weiterbildung zu Verfügung“, so Kasek abschließend.

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Von ‚autoarm’ kann keine Rede sein!

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen verlangt Taten im Sinne des Beschlusses „autoarme Innenstadt“

Es gibt sie: die Beschlüsse des Stadtrates für die „autoarme Innenstadt“ von 1993, 1997 und 2007. 2009 wurde dazu noch der Maßnahmeplan aktualisiert, aber warum wird er nicht umgesetzt? Während pressewirksam Radverkehrsund -parkkontrollen durchgeführt werden, ist gleiches Engagement für Autoarmut überhaupt nicht erkennbar. Obwohl es ausreichend Parkplätze in Tiefgaragen gibt, schleicht überall der Suchverkehr durch die Innenstadt. Ungeniert, ungebremst und unkontrolliert queren Autofahrende Markt und Salzgässchen, rasen über den Burgplatz und parken wo sie wollen. Das war nie der Konsens! Der Stadtrat hat den Oberbürgermeister beauftragt die Innenstadt autoarm zu machen. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat aktuell dazu eine Anfrage gestellt, die am 22. Juni im Stadtrat beantwortet werden soll, um der „autoarmen Innenstadt“ weiterzuhelfen.
Stadträtin Katharina Krefft dazu: „Man möchte meinen, Leipzig ist die Stadt der Autofahrer nach dem Motto: Alle Freiheit für Autos auf unseren Straßen und im Zentrum! Aber so verliert die Innenstadt stetig an Attraktivität für Flanierende und Freisitzgastronomie. Leipzig präsentiert sich mit aufwendigen Festen in unserer schönen Innenstadt, teilweise von internationaler Bedeutung, und kann ihren Gästen keine Ruhe bieten. Permanent muss man gewahr sein, dass man sich die Straße auch im Zentrum mit Autos teilen muss. Wir akzeptieren nicht, dass hier durch die Stadtverwaltung weiter zögerlich gehandelt wird. Wir wollen endlich Handeln sehen!“ 
Folgende Fragen sind durch den Oberbürgermeister zu beantworten:  
1. Seit inzwischen drei Jahren wurden lediglich die Polleranlagen Schumachergäßchen und Grimmaische/ Neumarkt und Petersstraße eingerichtet. Wann kommen die Polleranlagen am Markt/ Katharinenstraße, Thomaskirchhof/ Thomasgasse, Große und Kleine Fleischergasse?
2. Wie erfolgreich sind die neuen Anlagen gegenüber den Vorgängermodellen hinsichtlich Störungsfreiheit, Wartungskosten, Funktionalität? 
3. Wann kommt das Schleifenkonzept auch offiziell (Katharinenstraße / Böttchergässchen / Reichstraße spätestens seit Einrichtung der Brühl-Baustelle bereits Realität)? Welche Hinderungsgründe bestehen?
4. Wie sieht die Entwicklung der oberirdischen Parkplätze aus, wie viele Parkgenehmigungen gibt es für Anwohnende und Gewerbetreibende? Wie viele Stellflächen gibt es?
5. Wie geht es weiter mit der Überwachung der Lieferzeiten von 5 bis 11 Uhr in den verkehrberuhigten Bereichen, insbesondere auch der Paketdienste, die spürbar zugenommen haben und die Passantenströme erheblich behindern?
6. Welche Erkenntnisse gewinnt die Stadtverwaltung aus zwei Jahren Fahrradverbot von 8 bis 20 Uhr in Grimmaische Straße, Petersstraße und Hainstraße (Unfallrückgang, Annahme der Umgehungsstrecken, Akzeptanz des Verbotes) Wann wird eine Ost-West- Querung für den Radverkehr eingerichtet?
7. Wann wird eine Kampagne für eine autoarme Innenstadt avisiert? Wann ist mit mehr Flaniervergnügen, unverstellten Platzerlebnissen und gefahrfreien Querungen für Fußgänger in der Innenstadt zu rechnen?

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Fahrraddemonstration zur Leipziger Automesse Umweltaktivist_innen fordern kritischeren Umgang mit dem -automobilen Individualverkehr

Leipzig, den 08. April 2010

“Schöner Leben ohne Autos” – Fahrraddemonstration zur Leipziger Automesse Umweltaktivist_innen fordern kritischeren Umgang mit dem -automobilen Individualverkehr / Fahrraddemonstration zur Automobil Messe International / Schluss mit dem GreenWashing der Autohersteller_innen

Am 11. April 2010 ab 15 Uhr wollen UmweltaktivistInnen, Fahrradbegeisterte und Studierende für eine alternative Verkehrspolitik demonstrieren. Die Fahrraddemonstration wird vom Augustusplatz zum Leipziger Messegelände führen.

Autos sind eine Last für jede Gesellschaft: Sie belästigen durch Lärm und verpesten die Luft mit ihren Abgasen. Sie verbrennen kostbare Ressourcen und zerstören das Klima mit Treibhausgasen,“ so Alexander John, Referent für nachhaltige Mobilität beim StuRa. Zur Zähmung der stets anwachsenden Autoflut werden immer wieder neue Straßen und Parkplätze gebaut, die den Boden versiegeln und öffentliche Räume sowie kostbare Biotope zerschneiden.

Die Stadtplanung hat sich zu lange an den Bedürfnissen der automobilen Gesellschaft orientiert. Die Organisatoren sehen die Lösung der gegenwärtigen ökologischen Probleme in einer menschengerechten Stadtgestaltung. Die Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs

(ÖPNV) des Fuß- und des Fahrradverkehrs muss konsequent vorangetrieben werden. Die GreenWashing-Versuche der Autohersteller_innen, die auf der AMI präsentiert werden, können nicht vom Kernproblem ablenken: Der motorisierte Individualverkehr auf derzeitigem Niveau kann nicht ökologisch und sozial gestaltet werden und deshalb lehnen wir es ab, dass sich die Automobilbranche auf der AMI als Mobilitätsgarant der Zukunft inszeniert,“ so Felix Cremer vom ADFC Leipzig.

In Leipzig wären erste Schritte dazu der Stopp der Ausweisung von Parkplätzen, die Schaffung von Fahrradstraßen und attraktiven Straßenquerungen für Fußgänger_innen sowie eine konsequente Durchsetzung der autofreien Innenstadt. Wir fordern Städte in denen sich Menschen ohne eigenes Auto sinnvoll bewegen können.

Fordert mit uns eine andere Verkehrspolitik für eine sozialere und ökologischere Gesellschaft!

Kommt zur Demonstration: Um 15.00 Uhr startet die Karawane vom Augustusplatz!

Ablauf

10.04. – 14.00 Uhr Fahrradtuning und Basteln zur Demo im StuRa, Universitätsstraße 1.

11.04. – 15.00 Uhr Auftakt Kundgebung auf dem Augustusplatz, mit Reden von:

Jürgen Kasek (BUND) +++

Prof. Elmar Schenkel (Uni Leipzig)

– 15.30 Uhr Demonstration zum Neuen Messegelände Leipzig danach Abschlusskundgebung vor dem Haupteingang der Messe und gemeinsames Picknick

Unterstützer: BUND, StuRa, Verein zur Stärkung einer guten Sache, ADFC KV Leipzig e.V.; Bündnis90/ Die Grünen KV Leipzig +++

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