Ein OBM muss bereit sein, die Verwaltung zu führen

Oberbürgermeister Jungs gestrige Entgleisung, als er ungeniert vor dem versammelten Stadtrat, Pressevertretern und Gästen offene Kritik an Bürgermeisterin Dubrau (parteilos) übte, kommentiert Katharina Krefft, Leipziger Oberbürgermeisterkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen:

„Oberbürgermeister Jung hat sein wahres Gesicht gezeigt. Statt Verantwortung zu übernehmen und seinen Bürgermeistern Rückhalt zu geben, hat er die Bürgermeisterin in aller Öffentlichkeit bloß gestellt und diskreditiert. Statt sich dann aber in Zurückhaltung zu üben, vermittelte er in einem zweiten Statement sogar noch den Eindruck, dass dies ein regelmäßiger Zustand sei und er permanent den Feuerwehrmann spielen müsse. Das Gegenteil ist jedoch der Fall.

Zahlreiche Entscheidungen werden in der Verwaltung durch das Zusammenspiel mehrerer Dezernate vorbereitet und auch umgesetzt. Dass dabei Dissense im Abwägungsprozess aufkommen, ist nicht ungewöhnlich und absolut nachvollziehbar. Ziel ist dabei, dass man sich miteinander auf einen gemeinsamen Weg einigt. Dies scheint seit Jahren immer seltener zu gelingen, stattdessen scheinen mehrere Bürgermeister*innen eher die Konfrontation als den Konsens zu suchen. Es wäre daher originäre Aufgabe des Oberbürgermeisters, diese Prozesse zielgerichtet zu steuern, zu moderieren und zu einem Konsens zu führen, um am Ende für den Stadtrat in ihrer Abwägung transparent nachvollziehbare Beschlussvorschläge zu unterbreiten.

Stattdessen sieht Herr Jung diesen Streitereien und der Blockadehaltung einzelner Dezernate tatenlos zu, schreitet nicht ein und sitzt die Umsetzung von Ratsbeschlüssen aus. Nicht einmal Kenntnis oder gar Interesse scheint er an bestimmten fehlgeleiteten Prozessen zu haben. Aktuelles Beispiel ist die seit Jahren verschleppte Erarbeitung der Gründachstrategie, die durch die festgefahrene Situation zwischen mehreren Dezernaten nicht das Licht der Welt erblickt, obwohl bereits mehrfach seitens des Stadtrates Aufträge dazu erteilt wurden. In der vorletzten Ratsversammlung offenbarte Herr Jung, dass er noch nie davon gehört habe, dass es da rechtliche Dissense gäbe. Dies zeigte eindrücklich sein mangelndes Interesse, diesen bekanntermaßen unbefriedigenden Prozess wieder in Gang zu bringen.

Oberbürgermeister Jung missachtet nicht nur sträflich die von ihm selbst ausgerufenen Führungsleitlinien. Mit seiner gestrigen Aussage, dass er es satt habe, weiter die Kastanien aus dem Feuer zu holen, machte er auch unmissverständlich deutlich, wie amtsmüde er bereits ist und dass ihm die Lösungs- und Anstrengungsbereitschaft abhanden gekommen ist. Was diese Stadt aber zukünftig braucht, ist eine tatkräftige Verwaltungsleitung statt eine Jung’sche Politik der eingeschlafenen Hand!“

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