Grüne Mitgliederversammlung beschließt die Unterstützung der Bürgerinitiative »Platzname „Refugees Welcome Platz“«

Auf der Mitgliederversammlung am 27.10.15, von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig, beschloss eine große Mehrheit der Mitglieder den Antrag »Unterstützung der Bürgerinitiative „Leipziger Platzname – Refugees Welcome Platz“« [PDF]. Demnach setzen sich BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN für eine Prüfung der Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in Refugees-Welcome-Platz ein und unterstützen die initiierende Bürgerinitiative bei der Unterschriftensammlung.

Christin Melcher, Vorstandssprecherin und Mitantragsstellerin dazu: „Seit dem 12.Januar beteiligen wir uns wöchentlich an den Gegenprotesten zu den rassistischen und islamfeindlichen Legida Kundgebungen. Wir zeigen Gesicht gegen Rassismus. Wir treten ein für eine echte Ankommenskultur. Wir treten ein für eine menschenwürdige Unterbringung von Zufluchtsuchende. Wir treten ein für ein weltoffenes und tolerantes Leipzig. Die Umbenennung eines zentralen Platzes als ‚Refugees-Welcome-Platz‘ ist auch ein Symbol für eine neue Willkommenskultur in Leipzig.“

Norman Volger, grüner Fraktionsvorsitzender im Stadtrat ergänzt: „Die Leipziger Innenstadt wird wöchentlich von Rassisten benutzt, um ihre menschenverachtenden Parolen und Ressentiments zu verbreiten. Es wäre ein Zeichen den Richard-Wagner-Platz oder einen Teil davon umzubenennen, um deutlich zu machen, dass in Leipzig kein Platz ist für Rassismus. Wir werden die Platzumbenennung im Stadtrat prüfen und uns dafür einsetzen, dass an diesem oder einem anderen Ort in geeigneter Form auf die Willkommenskultur aufmerksam gemacht wird.“

Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN beschlossen zudem den Antrag: „Den kritischen Geist von ’89 wachhalten. Eine andere Erinnerungskultur ist möglich“ [PDF]. Christin Melcher, Vorstandssprecherin und Antragstellerin dazu: „In Leipzig wird das Erinnern an ’89/’90 immer mehr zum Event. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen in weiten Teilen in der Tradition der damaligen Opposition. Wir setzen uns für ein zeitgemäßes Gedenken ein, mit dem eine kritische historische Auseinandersetzung mit der Friedlichen Revolution und ihren Folgen ermöglicht und unterstützt wird. Viele Forderungen von damals sind immer noch aktuell: Ob Wachstumskritik oder direkte Demokratie; ob Überwachung oder Umweltprobleme. Insbesondere die gegenwärtigen Auseinandersetzungen um Pegida, Legida & Co., der Kampf für das Grundrecht auf Asyl und gegen menschenfeindlichen Hass zeigen, wie bitter nötig der Geist von ’89 ist.“

Außerdem wählten die Mitglieder die Leipziger Delegierten für den Landesparteitag in Großenhain Anfang November und die Delegierten für den Bundesparteitag vom 20.-22. November in Halle/Saale.

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1 Kommentar »

  1. Kasper Grün said

    Verstehe ich nicht. Hinsichtlich Judenhass sind sich R. Wagner und viele Neuankömmlinge doch einig.

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