„Vorsicht Freihandel“ – thematisches Gespräch mit Sven Gigold, MdEP; und Jürgen Kasek zum Freihandelsabkommen TTIP

Am Mittwoch den 27.08. um 19 Uhr kommt der Europaabgeordnete und Attac Mitgründer Sven Giegold nach Leipzig um im Rahmen der „Vorsicht Freihandel Tour“ über das geplante EU- US Freihandelsabkommen zu berichten. Zusammen mit Jürgen Kasek, Vorstandssprecher und Direktkandidat für die Bündnisgrünen in Leipzig wird an der Thomaswiese über das Kanadisch- Europäische Freihandelsabkommen CETA und das Freihandelsabkommen TTIP diskutiert.

Sven Giegold: „Berechtigterweise fürchten viele Bürgerinnen und Bürger gravierende Auswirkungen – sei es was Lebensmittelsicherheit, Ökostandards, Demokratie, Verbraucherschutz, aber auch Einschränkungen in der kulturellen Freiheit und Vielfalt angeht. Mehr noch: in der jetzt verhandelten Form mit diesem Verhandlungsmandat würde das Abkommen eine direkte Gefahr für unsere Demokratie bedeuten. Konzerninteressen würden durch ihre eigene Schattengerichtsbarkeit demokratisch beschlossene Regeln unter Schadensersatzvorbehalt stellen.“

Bei TTIP geht es um den Abbau von so genannten „nicht-tarifären Handelshemmnissen“. Als Handelshemmnis können die Vertragspartner alles definieren: Verbraucherschutz, Kennzeichnungspflicht, Datenschutz, Arbeitnehmerrechte. In den meisten Fällen sollen damit Standards gesenkt werden.

Einige Grundprobleme des Abkommens mangelnde Transparenz, fehlende Mitspracherechte der Bürgerinnen und Bürger und auch des Parlaments und Einschnitte in das Urheberrecht bis hin zur Kultur, werden von den Befürwortern bislang nicht zur Kenntnis genommen. Europaweit gibt es daher Proteste gegen das Abkommen mit dem klaren Ziel die Verhandlungen zu stoppen und TTIP zu Fall zu bringen. In Leipzig etwa engagiert sich die Initiative „Vorsicht Freihandel“ ausdrücklich dagegen (http://vorsichtfreihandel.blogsport.de/).

„Unser klares Ziel ist über TTIP zu informieren und die Verhandlungen zu stoppen. Auf Grundlage der intransparenten Lobbyverhandlungen kann es kein Abkommen geben. „erläutert Jürgen Kasek, Vorstandssprecher abschließend.

Advertisements

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: