Am kommenden Dienstag, den 8. Juli 2014, tagt die Rechtsextremismuskommission von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Leipzig. Vor der Sitzung findet ein Pressegespräch zum Thema „Herausforderung extreme Rechte in den Landtagswahlkämpfen“ mit Gesine Agena, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied im Bundesvorstand, Toni Hofreiter, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie Miro Jennerjahn, MdL von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen und Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des KV Leipzig von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN statt. Zu diesem Pressegespräche möchten wir Sie gerne einladen.
„Die Auseinandersetzung mit Einstellungsmustern der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit, wie Rassismus, Homophobie und Islamfeindlichkeit wie sie in Sachsen von NPD über AfD bis hin zu Teilen der CDU betrieben wird, wird eines der bestimmten Themen auch der nächsten Zeit sein“; so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher Kreisverbandes.
Gerade im aktuellen Wahlkampf gibt es die große Chance die neonazistische NPD, in deren Reihen sich viele Gewalttäter befinden, wie unlängst der Fall Leipzig belegt hat, aus dem sächsischen Landtag zu wählen.
Dass mit der AfD die nächste Partei in den Startlöchern steht in der Ressentiments und Diskriminierung ein zu Hause findet, macht die Sache nicht leichter. Dass in den Reihen der AfD Menschen zu finden sind, die Behinderte Menschen diskriminieren, offen islamfeindlich und homophob auftreten ist ein offenes Geheimnis. Dass die CDU eine Koalition mit der AfD nicht ausschließen mag, macht deutlich, dass die CDU bereit ist über Leichen zu gehen um an der Macht zu bleiben.
Von einer intellektuell ausgezehrten Partei wie der CDU, wird man in Sachen keinen Aufbruch zur Demokratie erwarten können. Dass Sachsen die Rückzugsstätte des NSU war und die NPD über Jahre hinweg staatliche Mittel bekam hängt auch mit der Politik der Landesregierung zusammen, die zivilgesellschaftliches Engagement stigmatisiert und rechts und links vollkommen undifferenziert gleich setzt.
Datum/Uhrzeit:
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Dienstag, 08. Juli 2014, 13:00 Uhr
Termin:
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Pressegespräch zum Thema „Herausforderung extreme Rechte in den
Landtagswahlkämpfen“
TeilnehmerInnen:
Gesine Agena, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied im Bundesvorstand,
Toni Hofreiter, Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Miro Jennerjahn, MdL von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Sachsen
Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des KV Leipzig von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ort:
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Alte Schlosserei, Kurt-Eisner-Straße 66 (Hinterhaus), 04275 Leipzig
- Pressemitteilungen des Kreisverbandes B'90/GRÜNE Leipzig - 
Clemens said
Unglaublich, was Herr Kasek von sich gibt. Wer extreme Gewalttäter, die in Leipzig Autos anzünden, Eigentum zerstören, zu seinen Freunden zählt, unter anderem Leipziger gegen die höchstwahrscheinlich der Staatsschutz ermittelt,ist nicht erstzunehmen, wenn er sich gegen Gewalt aufplustert. Jedenfalls nicht mehr bei den Grünen.