„Leipzig braucht mehr Bildung! – Die CDU spart uns dumm!“

Die von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN initiierte Resolution für den Wissenschaftsstandort Leipzig stieß auf breite Zustimmung – nur die CDU verweigerte sich. Die Verlautbarungen von Ursula Grimm (CDU) lassen nur einen Schluss zu: Leipzig braucht mehr Bildung!

Zu Recht protestieren Studierende in Leipzig und in ganz Sachsen in Anbetracht der Hochschulkürzungen. Zu Recht protestiert eine Theatergemeinschaft gegen die drohende Schließung des Instituts für Theaterwissenschaften in Leipzig. Zu Recht sieht die städtische Politik in dem Kürzungswahn eine Gefährdung des Wissenschaftsstandortes Leipzig. Zu Recht hat die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine parteiübergreifende Resolution für den Erhalt der Leipziger Hochschullandschaft initiiert. – Nur die CDU sieht das anders: es gäbe kein Spardiktat aus Dresden.

„Damit macht sich die CDU nur noch lächerlich, als würden die Hochschulen freiwillig kürzen und damit den Betrieb nur noch auf Sparflamme laufen lassen. Das ist eine Farce und Schönrederei im Wahljahr.“ Christin Melcher, Vorstandsmitglied von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Leipzig weiter: „Wäre es nicht so dramatisch, müsste man nur noch lachen. Wenn Hochschulautonomie nur darin besteht, zu sagen wo gekürzt werden soll, dann ist die Bildung in Gefahr. Von Autonomie kann unter diesen Bedingungen nicht mehr die Rede sein.“

Das Wissenschaftsministerium und die CDU Stadträtin Grimm verkennen die Lage und lassen wenig Kenntnis erkennen. Eine Hochschulentwicklungsplanung, die auf Augenhöhe stattfinden soll, wäre wünschenswert, noch wünschenswerter wäre aber, eine Hochschulentwicklungsplanung auf verlässliche Zahlen zu stützen.

Christin Melcher: „Dass die Studierendenzahlen steigen werden war längst absehbar, jetzt an den Kürzungen festzuhalten ist einfach nur dreist. Noch dreister ist allerdings sich das eigene Unvermögen nicht einzugestehen und den Schuldigen woanders zu suchen. »Wissen wo es lang geht« davon kann bei der CDU keine Rede sein. Sie will Hochschulautonomie, exzellente Lehre und attraktive Hochschulstandorte um Studierende anzulocken, durch Kürzungen geht das nicht.“

Die Kürzungsvorgaben liegen auf dem Tisch und es folgen weitere in den nächsten Jahren. In Anbetracht steigender Studierendenzahlen und der einmaligen Hochschullandschaft in Leipzig muss in den Kürzungsplänen eine Gefährdung des Wissenschaftsstandortes Leipzig gesehen werden.

„Wie sollen Hochschulen bei weniger Mitteln mit den Herausforderungen von Studierendenzuwächsen umgehen? Wie will man den Wissenschaftsstandort Leipzig noch glaubwürdig verkaufen, wenn es in den Hochschulen nur noch darum geht, den Betrieb unter dem Spardiktat aufrecht zu erhalten? Die CDU kürzt uns dumm! Damit muss endlich Schluss sein. Der Protest und die parteiübergreifende Resolution zeigen deutlich, dass Bildung mehr wert ist. Die CDU soll aufhören mit dem Schwarzen-Peter-Spiel und endlich anfangen verantwortungsvolle Bildungspolitik zu machen.“ stellt Christin Melcher abschließend fest.

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