„Die Überwindung der Langsamkeit – Luftreinhalteplan umsetzen – motorisierten Individualverkehr reduzieren“

„Mitunter hat man den Eindruck, dass innerhalb der Stadtverwaltung der Roman „Die Entdeckung der Langsamkeit“  ein wenig zu wörtlich genommen wird. Die Umsetzung von aufgestellten Plänen, wie hier dem Luftreinhalteplan macht er den Eindruck einer zeitlosen Reise ins Nirgendwo.“, kommentiert Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN die Ankündigung der Stadt bei der Umsetzung des Luftreinhalteplans von 2011 nun mehr Tempo aufzunehmen.
Es wurde bereits bei der Erstellung des Planes 2011 mehrfach darauf hingewiesen, dass eine Umweltzone allein nicht die Lösung der Luftprobleme ist sondern nur ein Teilschritt sein kann. Dennoch fokussierte sich die Debatte vor allen Dingen auf diese Einzelmaßnahme während andere Maßnahmen die bereits im Luftreinhalteplan von 2005 angedacht waren nur unzureichend oder gar nicht umgesetzt wurden. Das große Ziel den motorisierten Individualverkehr zu reduzieren wurde nicht nur nicht erreicht, die Situation hat sich seitdem verschlechtert. Beschwerden über Lärm, schlechte Luft und die unzureichende Parkplatzsituation in einigen Stadtteilen machen dies deutlich. Der Handlungsdruck hat weiter zugenommen. Dennoch ist zu konstatieren, dass die Stadt nach wie vor nicht den nötigen Handlungseifer erkennen lässt. Zum Schaden der Bürger der Stadt.
„Der Eindruck, dass die Stadtverwaltung immer erst dann tätig wird, wenn Klagen drohen oder eingereicht werden, vertieft sich“, so Kasek weiter. Eine vorausschauende, kluge Stadtpolitik sieht anders aus.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen die bereits vorhandenen, zahlreichen Vorlagen und Beschlüsse von OBM und Stadtrat hin zu einer umweltfreundlichen Mobilität umsetzen und konsequent weiterentwickeln.
Ein umfassend gedachtes kommunales Mobilitätsmanagment, das der Komplexität von Mobilität Rechnung trägt und klare Leitlinien für autofreien Verkehr vorsieht, muss in Leipzig geschaffen werden. Maßgeblich dafür ist eine konsequente Parkraumbewirtschaftung und die deutliche Förderung der Verkehrsarten des Umweltverbundes, die Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen zu nachhaltiger Mobilität: u.a. das integrative Stadtentwicklungskonzept 2020 – verabschiedet 2009; Maßnahmen zur autoarmen Stadt 2010; Finanzkonzept ÖPNV, darin: Fahrradkampagne – verabschiedet 2009.

Vielleicht sollte sich die Stadtverwaltung auch hinsichtlich der Ämter internen Abstimmung besser mit dem Buch: “Die Überwindung der Langsamkeit“ auseinandersetzen. Wir stellen dies gern auch zur Weiterbildung zu Verfügung“, so Kasek abschließend.

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