NPD-Kundgebung – Verantwortungsträger der Stadt verstecken sich

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen musste am gestrigen Tage auf der Kundgebung der NPD mit Erschütterung feststellen, dass im Gegensatz zu anderen Städten, kein Vertreter der Stadt anwesend war, um die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt bei ihrem friedlichen Prostest zu unterstützen. „In quasi jeder anderen Stadt in der die NPD derzeit auftritt kommen Bürgermeister, um mit den Bürgerinnen und Bürgern gemeinsam ein Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen. Nicht so in unserer Stadt. Das war mal anders, allerdings hatten wir da auch noch eine andere Stadtspitze, der dies nicht egal war. Das ist für die Stadt der friedlichen Revolution unwürdig und beschämend.“, stellt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Norman Volger fest. „ Die Ausrede von anderen Terminen ist ein Armmutszeugnis für den CDU-Bürgermeister Albrecht der aktuell den Oberbürgermeister vertritt und kann nicht akzeptiert werden. Wäre er anwesend gewesen, wäre es auch nicht zu der unsäglichen Überschreitung der im Auflagenbescheid genehmigten 60 Minuten Redezeit der NPD gekommen, auf die Stadträte und Bundestagsabgeordnete von Grünen und LINKEN hingewiesen haben und deren Einhaltung gegenüber der Ordnungsbehörde eingefordert wurde. Eine einfache Dienstanweisung durch Bürgermeister Albrecht hätte den braunen Spuk pünktlich beendet. Aber dafür muss man halt vor Ort sein. Welcher Termin CDU-Bürgermeister Albrecht wichtiger war, muss gefragt werden? Auch, weil Vertreter der Leipziger CDU in letzter Zeit nicht immer eindeutig Stellung bezogen haben, wenn es um rechte Einstellungen und Meinungsäußerungen ging. Umso wichtiger wäre Albrechts Anwesenheit gewesen.“, so Volger abschließend.

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