Nachdem am Wochenende in Leipzig die Global Space Odyssey mit mehr als 3500 Teilnehmern stattfand, mahnt der Kreisverband von BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN Leipzig an, nicht einfach zur Tagesordnung überzugehen.
„Die Stadt tut gut daran, die aufgestellten Forderungen der Kulturdemonstration ernst zu nehmen und den Umzug nicht nur als Spaßparade abzutun“, so Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes. „Daher ist es auch zu erwarten, dass der OBM, auch wenn er nicht vor Ort sein konnte, zum Offenen Brief der Macher Stellung bezieht.“
Gerade die alternative und freie Kulturszene in Leipzig mit ihren Clubs und vielen Veranstaltungen trage viel zu Attraktivität der Stadt für junge Menschen bei und sei damit auch ein Standortfaktor. Umso unverständlicher ist es daher, wenn Kernforderungen wie etwa ein Freiflächenkonzept seit Jahren nicht bearbeitet werden.
„Gerade die Erarbeitung eines Freiflächenkonzeptes müsste für die Stadt oberste Priorität haben, wäre es doch eine Möglichkeit die Szene zu unterstützen und andererseits die Umweltbelastungen zu reduzieren. Bereits jetzt finden viele halblegale Veranstaltungen statt. Andere Städte sind dort im Umgang mit solchen Veranstaltungen schon deutlich weiter.“, so Kasek.
Ebenfalls sei es notwendig, dass die Stadt sich im Bereich der GEMA-Tarifreform engagiert.
Dazu hatte die Stadtratsfraktion der Grünen in der letzten Stadtratssitzung bereits eine Anfrage gestellt. Nachdem diese in der vorletzten Stadtratssitzung keine Beantwortung gefunden hatte, war der zuständige Wirtschaftsbürgermeister diesmal aussagefähig. In seiner Antwort hatte er ausgeführt, dass die Stadt die Problemstellung erkannt habe und sich daher beim deutschen Städtetag am Schiedsverfahren engagieren wolle. Die Nacht- und Veranstaltungsökonomie sei ein Wirtschaftsfaktor für die Stadt. Allerdings lägen keine Zahlen dafür vor. Auch zur Frage der sogenannten Umwegrentabilität konnte der Wirtschaftsbürgermeister nicht antworten.
„Offenbar ist inzwischen auch in Leipzig das Thema GEMA-Tarifreform angekommen“, so Norman Volger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. „Nachdem die Ergebnisse von ähnlichen Anfragen in Dresden und Chemnitz bereits seit mehr als einem Monat vorliegen, wurde das auch höchste Zeit. Unverständlich bleibt allerdings, warum es nach wie vor keine vernünftigeDatengrundlage über die Nacht- und Veranstaltungsökonomie und ihre Bedeutung für Leipzig vorliegt. Und dies obwohl bereits im letzten Jahr dazu eine Studie durchgeführt werden sollte. Wir erwarten, dass der Ankündigung des Wirtschaftstbürgermeisters endlich auch Taten folgen. Durch die Tarifreform werden die größeren Leipziger Clubs wie etwa die Distillery im Fortbestand bedroht.“
„Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Stadt sich nicht stärker mit den Forderungen der GSO auseinandersetzt. Gerade hier wird aber auch Ausstrahlungskraft für Leipzig generiert, gerade hier wird Kultur gelebt.“, so die beiden Politiker abschließend.
- Pressemitteilungen des Kreisverbandes B'90/GRÜNE Leipzig - 
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