„Neue Mobilität für Leipzig – Weltverkehrsforum, was bleibt?“

Leipzig ist der ständige Sitz des gerade zu Ende gegangenen Weltverkehrsforums in Deutschland. Das Weltverkehrsforum, an dem unter anderem der Bundesverkehrsminister und der sächsische Wirtschaftsminister teilnahmen, tagte dabei dieses Jahr unter dem Motto: „Nahtloser Verkehr – Verknüpfungen schaffen“. Die Zielstellung den KfZ-Verkehr hin zu den Verkehrsarten des Umweltverbundes zu verlagern wurde dabei kaum thematisiert, Impulse für Leipzig konnten durch den OBM keine gesetzt werden.

„Leipzig ist derzeit weit davon entfernt, ein Best-Practice-Beispiel zu sein“, konstatiert Professor Felix Ekardt, Leiter der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik und grüner OBM-Kandidat für Leipzig. „Darüber kann auch die Erklärung des amtierenden OBM Burkhard Jung, dass Leipzig einige großartige Innovationen im Verkehrsbereich bei der Vernetzung der unterschiedlichen Verkehrsströme entwickelt habe, nicht hinwegtäuschen.“
Aufgrund seiner Lage und Struktur hat Leipzig im Bereich des Umweltverbundes sehr große Potentiale, die bislang durch die Stadt nicht gehoben werden, weil entscheidende Weichenstellungen verpasst wurden.
An vielen Stellen der Stadt beschweren sich Bürger über Straßenlärm, Fluglärm, über Straßen in einem unhaltbaren Zustand, zugeparkte Gehwege und über Krebs erregende Schadstoffe wie Feinstaub in der Luft. Unverändert genießt das Ziel einer Stadt der kurzen Wege auch in der Stadtplanung nicht die nötige Priorität. Obwohl es zu begrüßen ist, dass mit der Novellierung des Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum begonnen wurde, so ersetzt das doch nicht ein entschiedenes Tätigwerden der Verwaltungsspitze.

„Gerade die Tagung des Weltverkehrsforums hätte die Stadt als Anlass nehmen können, um neue Impulse für eine neue Mobilität in Leipzig zu entwickeln. Dies wird regelmäßig verpasst, weil immer wieder deutlich wird, dass Umweltschutz und neue Mobilität sowie zukunftsweisende Verkehrskonzepte beim derzeitigen Amtsinhaber Burkhard Jung keine Priorität genießen“ , kritisiert auch Jürgen Kasek, Vorstandssprecher von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN das zögerliche Handeln im Rathaus.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen Leipzig zu einer Vorbildstadt für nachhaltige Mobilität machen. Das bedeutet für uns eine lebenswerte Stadt, die auch spielenden Kindern auf der Straße Raum gibt und nicht alles am Individual-Verkehr ausrichtet.
Für Ressourcen- und Klimaschonung, für eine kindgerechte Stadt und ein verkehrsberuhigtes Wohnumfeld ist die Entwicklung eines Energie-und Verkehrskonzeptes dringend angezeigt, das Alternativen zum Auto entwickelt und diese für jeden attraktiv und praktikabel macht. Dies ist auch eine soziale Frage, ist doch das Auto die teuerste Variante von Individualverkehr. Dabei ist es für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unumgänglich, Haushaltsmittel vom Bereich Auto auf andere Bereiche umzuschichten. Dabei wird der Bedarf an Mobilität durch ein reichhaltiges Angebot auch weiterhin befriedigt werden.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen die bereits vorhandenen, zahlreichen Vorlagen und Beschlüsse von OBM und Stadtrat hin zu einer umweltfreundlichen Mobilität umsetzen und konsequent weiterentwickeln. Ein umfassend gedachtes kommunales Mobilitätsmanagment, das der Komplexität von Mobilität Rechnung trägt und klare Leitlinien für autofreien Verkehr vorsieht, gibt es in Leipzig bisher nicht.

Hintergrund:
Am 15.05.2012 findet ab 18 Uhr in der Aula der Alten Nikolaischule die Verkehrskonferenz für Leipzig unter dem Motto "Wir können auch anders"- Neue Ideen für städtische Mobilität statt. Teilnehmen werden unter anderen Baubürgermeister Martin zur Nedden, Prof. Dr. Monheim, Ulf Middelberg (LVB) und der Bundesverband Carsharing.
Prof. Dr. Felix Ekardt ist Leiter der Forschungsstelle Klimapolitik und Nachhaltigkeit. Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig hat ihn Ende März 2011 mit 86 % zum Oberbürgermeisterkandidaten ernannt.
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