– Pressemitteilungen des Kreisverbandes B'90/GRÜNE Leipzig –

Grüne Stadtratsfraktion zu den Vorschlägen der SPD-Fraktion im Kulturbereich

Nein, der vom Maya-Kalender für den 21. Dezember 2012 vorhergesagte Weltuntergang wird nicht stattfinden. Wenn der Maya-Kalender stimmen würde, wäre ja die Forderung der SPD-Fraktion nach ein „bisschen mehr Geld“ für das System Hochkultur zu geben verständlich, denn dann käme es auf ein paar´Millionen mehr oder weniger Schulden für die dem Untergang geweihte Stadt wirklich nicht mehr an. Aber wie gesagt, am 21. Dezember 2012 gibt es keinen Weltuntergang, und die ungedeckten Wechsel auf die finanzielle Zukunft der Stadt, welche die SPD so großzügig ausstellt, müssen irgendwann eingelöst werden. Und da wird es auch keine Entschuldigung sein, dass nächstes Jahr OB-Wahlen sind,  die der SPD-Amtsinhaber irgendwie gewinnen will.  In diesem Bestreben sollte aber die Verantwortung für die Zukunft der Stadt Leipzig nicht verloren gehen. 

Und verantwortungslos ist es, in Anbetracht der finanziellen Situation unserer Stadt „ein bisschen mehr Geld ins System zu geben“, wenn es sich bei dem  bisschen Geld um mehrere Millionen handelt. Geld, dass bei dem Instandsetzungsrückstau z. B. von Schulen und Kindertagesstätten fehlt. 

Um es klar zu sagen, die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen verkennt nicht den hohen Stellenwert der Oper, des Gewandhauses, des Centraltheaters, des Theaters der Jungen Welt und der Musikschule für die Kultur in und das Ansehen von Leipzig. Bündnis 90/Die Grünen stehen auch für einen Erhalt des quantitativ und qualitativen Angebotes dieser Kulturinstitutionen. Dieses Bekenntnis schließt aber notwendige Strukturveränderungen nicht aus, die zu einer Straffung der Spielstätten in Leipzig führt und damit zu nicht unerheblichen Kosteneinsparungen durch den Wegfall von Instandsetzungskosten in den verschiedenen Häuser der Kultureinrichtungen.  

Wer vor dieser Erkenntnis wie die SPD-Stadtratsfraktion die Augen verschließt, zieht sich aus der Verantwortung für diese Stadt zurück und siedelt sich in seinem Wolkenkuckucksheim ein. Nur für Leipzig ist eine solche Politik nicht zuträglich, den die Millionenforderungen von Banken, die Millionenforderungen des Finanzamtes gegen die Stadt bzw. städtische Betriebe, rechtfertigen nicht das Ausstellen weiterer ungedeckter Wechsel. Eine solche Politik  wird letztendlich zum finanziellen Kollaps führen, bei dem dann alle kulturellen Angebote in Frage gestellt werden. Darüber sollte die SPD einmal nachdenken, den wie gesagt: am 21. Dezember 2012 ist kein Weltuntergang.