– Pressemitteilungen des Kreisverbandes B'90/GRÜNE Leipzig –

Der Kreisverband von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Leipzig bezieht Stellung zur Kulturdebatte in Leipzig und weist die Aussagen von Barbara Höll als reinen Populismus zurück.

„Die Partei DIE LINKE hat sich bislang mehrfach in der Kulturdebatte geäußert. Außer Vorwürfen und einer reinen Verteidigungslogik ist an substantiellen Vorschlägen aber nichts gekommen. Dabei verwundern die Aussagen der Bundestagsabgeordneten Barbara Höll doch immens, die keinen einzigen vernünftigen Vorschlag vorweisen kann und außer wohlklingenden Allgemeinplätzen, wenig Inhalte anzubieten hat.“, kritisiert Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes, die Aussagen der OBM Kandidatin.

Nur zu sagen was man nicht möchte, ersetzt noch keinen eigenen Vorschlag, ist noch keine eigene Idee, wie Leipzig die Mehrausgaben im Kulturbereich in den nächsten Jahren bewältigen soll. Von den notwendigen Ausgaben für die Sanierung der Häuser ganz abgesehen.

Dass eine OBM Kandidatin an dieser Stelle auf den amtierenden OBM verweist und meint dieser solle erstmal seine Vorschläge einreichen, zeugt zudem von einem seltsamen Verständnis kommunaler Politik. Die Frage muss erlaubt sein, warum sich Frau Höll für ein solches Amt bewirbt, wenn sie die dazugehörende Verantwortungsbereitschaft nicht aufbringen möchte. In der Debatte sind Lösungen gefragt und nicht das warten auf eine „Bessere Welt“, so Kasek. Die Partei DIE LINKE, die auch den zuständigen Beigeordneten stellen, der bislang im Wesentlichen im nicht Nachweisbaren Bereich agiert hat, schürt dabei Hoffnungen, die nicht befriedigt werden können.

Kornelius Unckell, kulturpolitischer Sprecher des Kreisverbandes stellt klar: „Die OBM Kandidatin Höll dokumentiert mit ihrer Aussage die gleiche Verantwortungslosigkeit wie der Amtsinhaber Jung und die FDP: Weder ein sich dem vermeintlichen Wahlvolk und den in der Kultur arbeitenden Menschen anbiederndes Weiter-so noch die klare Vorfestlegung der FDP auf eine Mukoschliessung werden den komplexen Strukturproblemen in der Leipziger Kultur gerecht. Bündnis90/Die Grünen setzen sich deshalb für eine Differenzierte und offensive Lösungssuche ohne Tabus und Scheuklappen ein. Nur so wird es möglich sein den Spagat zwischen begrenzten Haushaltsmitteln und dem Bewahren unserer einzigartigen Kulturlandschaft in den nächsten Jahren zu meistern. Eine fachkompetente Ausleuchtung aller Möglichkeiten und eine echte Bürgerbeteiligung aller Interessensgruppen in und außerhalb der Kultur muss dabei der Schlüssel sein. 5% für die Freie Szene sind dabei genauso wichtige Forderungen wie der Erhalt einzelner Sparten in der Kultur oder der zu bewältigende Schulhausbau. Eine verantwortungsvolle Strukturveränderung und -optimierung der Kulturlandschaft ist deshalb angesichts wachsender Belastungen bei den Kosten und einem zu erwartenden schrumpfenden Gesamthaushalt nach Wegfall der Solidarpaktmittel unumgänglich – aber eben nicht mit einfachen Rezepten zu haben.“

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bekennen sich zum Reichtum und zur gewachsenen Vielfalt von Leipzigs Kulturlandschaft: den großen Kulturinstitutionen und Museen als zu bewahrende historisch gewachsene Schätze mitteldeutscher Kulturlandschaft, der freien Szene als lebendiger Ausdruck urbanen Miteinanders inklusive der Subkultur mit ihren ganz eigenen Anliegen. Dieser individuelle Reichtum kann nur erhalten werden, wenn es einen offenen Austausch in der Stadt über Kultur gibt und in aller Ernsthaftigkeit die Fragestellung diskutiert wird, wie die vorhandenen knapper werdenden Mittel eingesetzt werden können. Der vorgetragene Populismus der LINKEN und das Abwarten des Oberbürgermeisters und seines Beigeordneten gefährdet diese kulturelle Vielfalt und schafft die Gefahr neuer Verwerfungen.