Sportpolitische Märchenstunde bei Herrn Rost

Mit seinem Positionspapier „Zukunft Sport in Sachsen“, in welchem der CDU-Landtagsabgeordnete W.-D. Rost mehr Geld vom Land für Reparaturen an Turnhallen und Vereinshäusern fordert, werden nichts als populistische Worthülsen produziert. Wenn man sich vor Augen führt, welche Mittel in den vergangenen Jahren seitens der Sächsischen Landesregierung aus CDU/FDP für den dringend notwendigen Bau und die Renovierung von Turnhallen zur Verfügung gestellt wurden, drängt sich die Frage auf, ob Herr Rost an Realitätsverlust leidet. 
Die Realität zeichnet nämlich ein ganz anderes Bild. So hat sich die Stadt Leipzig in den vergangenen Jahren klar zu den notwendigen Investitionen im Bereich der Sportinfrastruktur bekannt. Die Realisierung vieler dringlicher Investitionen scheiterte nämlich bislang nicht an den städtischen Eigenanteilen, sondern eben an den nicht zur Verfügung gestellten Fördermitteln des Freistaates, welcher sich gerade im laufenden Doppelhaushalt  auf Kosten der Kommunen, insbesondere der kreisfreien Städte, zu sanieren versucht. So beerdigte man mit dem aktuellen Doppelhaushalt der Landesregierung die erfolgreiche etwa 15jährige Praxis, welche es der Stadt ermöglichte, jährlich etwa 400.000 EUR für die bauliche Unterhaltung der Sportinfrastruktur im Rahmen einer Drittelfinanzierung (Freistaat, Stadt, Verein) zu investieren. Dahingehend wurden neben den Mitteln für die Ertüchtigung der Sportinfrastruktur (DIN-Mängel, Prall- und Brandschutz etc.) auch die Fördermittel für dringend notwendige Neubauvorhaben aus dem Landeshaushalt auf Null zurückgefahren. Der Neubau beispielsweise der Sporthalle Rabet, welche nunmehr über EU-Fördermittel finanziert werden kann, wird mit einjähriger Verspätung und mit einem deutlich höheren städtischen Eigenanteil umgesetzt.  Das Neubauvorhaben der Sporthalle an der Sportmittelschule und der Neubau einer Ballsporthalle auf der Alten Messe für die erfolgreichen und aufstrebenden Vereine HCL, SC DHfK und USC liegen momentan aufgrund nicht in Aussicht stehender Landeszuschüsse auf Eis. 
Die katastrophale Situation um den Sanierungsstau bei Leipziger und generell bei sächsischen Sporteinrichtungen geht auf nichts anderes als die verfehlte Landespolitik von CDU und FDP zurück. Das Hauptproblem ist demnach der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion W.-D. Rost höchst selbst, welcher entgegen aller populistischen Bekundungen in der Vergangenheit innerhalb der Regierungskoalition NICHTS gegen die aktuelle Situation der Sportinfrastruktur und den Sanierungsstau unternommen hat. Insofern sind die geäußerten Forderungen nichts als verlogene Lippenbekenntnisse. Stattdessen zeigen sie die zwei Gesichter des Leipziger Landtagsabgeordneten, welcher seine Energie in unglaubwürdige Positionspapiere investiert und dem dann bei Abstimmungen um höhere Fördermittel des Freistaates die nötige Kraft fehlt, um den Arm an der richtigen Stelle zu heben. Insbesondere scheint er in Zeiten der Haushaltsvorbereitungen, in denen die Weichenstellung für die nächsten Jahre erfolgt und eine Einflussnahme gerade durch die Fachpolitiker unabdingbar ist, unsportlich zu agieren und sich stattdessen in die Rolle des inaktiven Zuschauers zurückzuziehen. 
Die Stadt steht vor massiven Anstrengungen im Bereich der Investitionen. Eine weitere verantwortungslose Politik des Sparens auf Kosten der Städte durch die Landesregierung wird die Probleme weiter vergrößern statt sie zu lösen.   

Michael Schmidt
Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Mitglied im Fachausschuss Sport
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