Bündnisgrüne Stadtratsfraktion erreicht für 2012 die Erhöhung der Aufwendung zur Instandhaltung von Schulen

Für den Haushalt 2012 hatte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 2,8 Mio. EUR für die dringenden Instandhaltungen an den Leipziger Schulen beantragt. Unsere Begründung dafür sind die teilweise unerträglichen baulichen Zustände an älteren Schulgebäuden. Probleme machen besonders die Sanitäranlagen und Fenster, aber auch Keller und Freiflächen. Der Stadtrat nahm sich der Begründung an und votierte in der Haushaltsbeschlussfassung für eine Etaterhöhung von insgesamt 2 Mio. EUR für die Instandsetzungen. Wie die Verwaltung jetzt mitteilte, sind die Maßnahmen abgestimmt und werden nun veranlasst. 

Katharina Krefft, schulpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Manche Schulen werden dennoch auf Jahre mit maroden Fenstern  zurecht kommen müssen. Es sei denn, der Stadtrat ringt sich endlich zu größeren Schritten bei der Schulsanierung durch: nötig wären mindestens 10,55 Mio. EUR jährlich alleine für Instandsetzungen und Wartungen. Von den etwas über 8 Mio. EUR , die nun 2012 insgesamt zur Verfügung stehen, werden viele Mittel für Maßnahmen verwendet, die keiner sieht, welche aber für die Sicherheit und den Brandschutz nötig sind.“ 

Die zusätzlichen 2 Mio. EUR werden für sanitäre Anlagen und für Fenster-instandsetzungen verwendet. 
So werden die sanitären Anlagen in der 74., der 94., der Adam-Friedrich-Oeser-Schule, der 85., der Schule Portitz, der Edouard-Manet-Schule, der Karl-Liebknecht-Schule, der Connewitzer Schule, der 84. und der 120. Schule, sowie der Liebertwolkwitzer und der Martin-Schule erneuert, sowie in acht weiteren. 
Die Fenster werden an der Schule am Adler (in 3 Jahresscheiben), an der 120., den beruflichen Schulzentren Arwed-Rossbach und Karl-Heine, der Schumann-Mittelschule, der 56. Schule, der Schule Marienbrunn, dem Heisenberg-Gymnasium, am Keppler-Gymnasium und Gymnasium Engelsdorf, sowie an sieben weiteren instand gesetzt. Doch damit können nur die nötigsten Maßnahmen durchgeführt werden. Plattenbauschulen bleiben außen vor. Hier wird mit der Fenstersanierung sinnvoller Weise auch eine Fassadensanierung erforderlich werden, damit es zwischen den gut gedämmten Fenstern und der ungedämmten Fassade nicht zu Schimmelentstehung kommt. 

Weitere Mittel werden für Investitionen für neue Schulen geplant, für dieses Haushaltsjahr 27 Mio. EUR. Katharina Krefft weiter: „Für die kommenden Jahre sollen insgesamt 30 Mio. EUR jährlich für Investitionen und Sanierungen zur Verfügung stehen, so werden wir aber 16 Jahre brauchen, bis wir alle Schulen einmal saniert haben. Das ist ein Armutszeugnis für die Bildungslandschaft, die hier allzu oft anderen Prioritäten zum Opfer fällt“, verweist Katharina Krefft abschließend auf die Olympiabewerbungszeit, als unter dem Schulbürgermeister und Olympiabeauftragten Burkhard Jung in den Schulen nahezu keine Investitionen getätigt wurden, oder zuletzt mit Konjunkturmitteln des Bundes auf Wunsch des Oberbürgermeisters Jung die Kongresshalle saniert wurde.

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