Für einen echten Kompromiss- Leipzigs Grüne diskutieren die Energiewende der Bundesregierung“

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN KV Leipzig laden am Donnerstag den 23.06.2011 um 19:30 Uhr zu einer Sondermitgliederversammlung in das Haus der Demokratie ein. Als einziges Thema steht dabei die Energiewende der Bundesregierung im Mittelpunkt und eine mögliche Zustimmung der grünen Basis auf einem Sonderparteitag. Gewählt werden auch die Mitglieder, die Leipzig in Berlin repräsentieren werden. Zur Themeneinführung sind unter anderem das BÜNDNIS gegen Atomkraft Leipzig, welches die Position der Atomkraftgegner vertreten soll, und die Stadtwerke Leipzig angefragt.Nach der Diskussion erfolgt eine offene Abstimmung zum Thema. Das Besondere bei dieser Abstimmung ist, dass auch Nichtmitglieder ein Stimmrecht haben. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, sich über den Atomausstieg und seine Rahmenbedingungen zu informieren und mit Abzustimmen.

„Im Vorfeld des Bündnisgrünen Sonderparteitages am kommenden Wochenende in Berlin wollen wir auch die Kernfragestellung in Leipzig ergebnisoffen diskutieren um zu überlegen, ob es mit den Vorschlägen der Bundesregierung einen breiten gesellschaftlichen Konsens geben kann. Aus diesem Grund laden wir auch alle Bürger ein mit uns zusammen zu diskutieren und die Kernfragestellung zu beraten“; erläutert Jürgen Kasek, Vorstandssprecher des Kreisverbandes das Anliegen der Veranstaltung.

„Wir haben uns ganz bewusst dafür entschieden, die Versammlung auch für Nichtmitglieder zu öffnen und ihnen ein Stimmrecht zu geben. In der entscheidenden Frage der Energiewende muss die Bevölkerung einbezogen werden und offensiv diskutiert werden, in welche Richtung und mit welcher Geschwindigkeit sich Deutschland bewegt.“

Das aktuelle Konzept der Bundesregierung enthält noch viele kritische Punkte. Dennoch besteht jetzt die Möglichkeit, den Atomausstieg mit einer breiten parteilichen und bürgerlichen Zustimmung unumkehrbar zu vollziehen. Dies ist nicht zuletzt ein Verdienst der Anti- Atom- Bewegung und der Grünen.

Daher muss sehr ernsthaft überlegt werden, ob und unter welchen Vorzeichen eine Zustimmung zur Novelle des Atomgesetzes in Betracht kommt.

Hintergrund.

Nach dem die Bundesregierung Anfang Juni in mehreren Gesetzesvorschlägen die Energiewende vorgeschlagen hat, findet am 25.06. in Berlin ein Sonderparteitag der Bündnisgrünen in Berlin statt, um zu überlegen inwieweit die Grünen im Bundestag den Vorschlägen zustimmen können. Strittig ist dabei insbesondere an welche Voraussetzung ein Grünes “Ja“ geknüpft wird.

 

 

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

%d Bloggern gefällt das: